🧤🐛 Kreativ im Job, Erde unter den Fingernägeln und grün im Herzen. Mitglied B90/Grüne
#Klimaziele werden stetig verfehlt. Jetzt fordern Fachleute, Deutschland soll die #Küstenregionen aufgeben
Derweil wundert man sich in #CDU-#Lobbyisten-Kreisen sicherlich, hat man Deutschland doch schon ganz aufgegeben für kurzfristige Industrie-Interessen
#Klöckner nimm das!
Zahl der Arbeitslose erstmals seit 2015 über 3 Mio.
Lobbyismus, Steuerverschwendung, Abbau von Umweltstandards, Senkung der Kaufkraft in der breiten Bevölkerung zugunsten von Milliardären ist eben keine „#Wirtschaftskompetenz“
#KorruptUnion, #CDUCSU, #CDU, #Reiche, #Wirtschaft, #Arbeitslosigkeit, #Merz
Zahl der Arbeitslose erstmals seit 2015 über 3 Mio.
Lobbyismus, Steuerverschwendung, Abbau von Umweltstandards, Senkung der Kaufkraft in der breiten Bevölkerung zugunsten von Milliardären ist eben keine „#Wirtschaftskompetenz“
#KorruptUnion, #CDUCSU, #CDU, #Reiche, #Wirtschaft, #Arbeitslosigkeit, #Merz
#Merz scheitert im ersten Wahlgang
Politisches Erdbeben im #Bundestag. Krisengespräche laufen nachdem er die erforderliche Mehrheit verfehlte
Warum nicht einfach einen guten Kandidaten aufstellen statt eines #Blackrock-#Lobbyisten?
Wenn in Bayern eine Klimaaktivistin nicht Lehrerin werden darf, dann müssen jetzt alle AfD-Mitglieder fristlos aus dem Staatsdienst entlassen werden und AfD-Mitglieder dürfen keine Richter mehr sein und keine Staatsanwälte.
✔️ ✔️ ✔️
via @Johann_v_d_Bron
Eines weiß ich:
Wenn eine „Volkspartei“ lauter #Lobbyisten von Industrie, Agrar- & Finanzindustrie in die #Regierung holt, vertritt sie nicht das Volk sondern wurde gekapert von Milliardären
#Blackrock #Lobbykratie #Wildberger #Populismus #PrinzipTrump #CDU #CSU #NieMehrCDUCSU
Die AfD ist seit heute offiziell „gesichert rechtsextremistisch“.
Eines weiß ich:
Wenn eine „Volkspartei“ lauter #Lobbyisten von Industrie, Agrar- & Finanzindustrie in die #Regierung holt, vertritt sie nicht das Volk sondern wurde gekapert von Milliardären
#Blackrock #Lobbykratie #Wildberger #Populismus #PrinzipTrump #CDU #CSU #NieMehrCDUCSU
Frage:
Was ist noch gefährlicher als ein orangener Ami, der die Welt- Finanzarchitektur gefährdet?
Antwort:
Ein Finanzlobbyist, der hier zugleich die #Sozialsysteme abbaut und unter „Finanzierungsvorbehalt“ stellt
#Merz #Koalitionsvertrag #Lobbykratie #CDUCSU #CDUCSUKannEsNicht
Clever von den Steigbügel-Haltern… Statt den Staat gegen den #Faschismus abzusichern, sollen #Freiheitsrechte eingeschränkt, Bürger überwacht, Gesichter vermessen werden. Das führte ja nie ins Verderben…
https://netzpolitik.org/2025/koalitionsverhandlungen-gruselprogramm-fuer-grund-und-freiheitsrechte/
Wir haben das Verhandlungspapier von Union und SPD zur Innen- und Migrationspolitik analysiert und veröffentlichen es hier in Gänze. Um es kurz zu machen: Es ist eine Katastrophe für Menschen- und Bürgerrechte. https://netzpolitik.org/2025/koalitionsverhandlungen-gruselprogramm-fuer-grund-und-freiheitsrechte/
Die Union will offenbar das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) abschaffen, meldet @fragdenstaat. Dahinter stecke Philipp Amthor – der wg seiner früheren Tätigkeit für Augustus Intelligence selbst unter IFG-Anfragen von uns & FragDenStaat zu leiden hatte 🧵
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/03/union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen/
In Krisenzeiten klagte die Merz-CDU auf das Einhalten der Schuldenbremse anstatt sie gemeinschaftlich zu reformieren.
Ein Tag nach der Wahl: Merz will jetzt mit SPD & Grüne über Reform reden, noch im Bundestag mit alten Verhältnissen.
Perfide ohne Ende und natürlich müssen SPD & Grüne da mitgehen.
@kleinerJedi Viel Spaß in der Außerparlamentarischen Opposition- oder gleich in der Versenkung. Der Markt ist gnadenlos
Hochbrisante Spiegel-Recherche: Die geheimen Parteispender von Andreas Scheuer. Sie finanzierten Scheuers Wahlkampf 2021 - und wendeten sich im engen zeitlichen Zusammenhang mit Forderungen und Wünschen an das Verkehrsministerium.
Die Spenden von Lobbyisten wie Klaus Mangold oder der Herrenknecht AG und flossen laut Spiegel direkt in Scheuers Wahlkampfkasse in Passau. Das war bisher nicht bekannt und legt gravierende Schwächen unseres Parteiengesetzes offen, das käufliche Politik eigentlich verhindern soll.
"War es reiner Zufall, dass manche gerade dann spendeten, wenn sie einen Wunsch an den Minister hatten", fragt der Spiegel. Das ist die entscheidende Frage, die der Bundestag nun dringend nachgehen muss, denn der Verdacht von verbotenen Einflussspenden liegt hier durchaus nah.
Der jüdische Publizist Michel Friedman verlässt die CDU aufgrund der Zusammenarbeit von #CDU und #AfD.
https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/friedman-cdu-austritt-100.html
Einst angetreten, „die #noAfD zu halbieren“, will #Merz die #AfD im „Kanzlerduell“ haben, gemeinsam mit Rechtsradikalen abstimmen und so schon heute die Brandmauer einreißen
Außer #Blackrock, von welcher Partei kommt er?
https://www.deutschlandfunk.de/friedrich-merz-cdu-brandmauer-afd-100.html
