Fraktion im Dresdner Stadtrat vom 18. Mai 2021 bis zum 02.04.2024, bestehend aus Max Aschenbach (Die PARTEI), Johannes Lichdi (Grüne), Michael Schmelich (Grüne) und Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten).
Ihr Lieben.
Am 2. April 2024 wurde die #Dissidenten-Fraktion offiziell aufgelöst und befindet sich seither in Liquidation. Eins wollen wir euch über diesen Kanal aber noch mitteilen:
Vielen Dank für die vergangenen 3 Jahre!
https://dissidenten-fraktion.de/2024/04/30/danke-auf-wiedersehen/
Im letzten #StaDDrat kam es zu einer Abstimmung, die dazu führte, dass der Beschluss "#Dresden als #SichererHafen" aufgehoben wurde.
Unsere Stadträte @copista, @Lichdi, @mswdresden & Max Aschenbach haben hierzu eine gemeinsame Erklärung verfasst.
Statement unseres #Piraten #StaDDrat @mswdresden zur Stadtratsentscheidung "#Dresden unsicherer Hafen"
Die 'Kulturstadt' #Dresden hat eine neue #Straßenkunst-Satzung.
Der #StaDDrat entschied sich in seiner Weisheit für maximal mögliche Restriktion der #Straßenmusik: Sperrzonen, Verstärkerverbot, und Zwangspausen.
Es wird stiller in der Stadt. 🙁
"Nicht #Straßenmusik ist Scheiße, das #Ordnungsamt ist es", urteilt Max Aschenbach.
Fast alle bestehenden Beschwerden im Zusammenhang mit #Straßenkunst könnten gelöst werden, wenn die Ordnungsbürgermeisterin sich in ihrem Ressort einfach mal durchbeißen würde.
Jetzt eines der vielen Lieblingsthemen des #StaDDrat:
Wie können wir #Straßenkunst bestmöglich gängeln und bürokratisieren?
Freut euch auf viele "Wir mögen #Straßenmusik, aber ..."-Reden.
Was Max Aschenbach nicht einleuchtet: "Wie der FDP-Hobby-Ökonom Hilbert bei handelsüblichen Getränkepreisen und tausenden saufwütigen Adoleszenten es schafft, über 100.000 Euro Miese zu machen."
Weiter geht es im #StaDDrat mit dem Kern des Wahlprogramms der Linken: "OB Hilbert ist doof!"
#Linke und #Grüne fordern eine Rechnungsprüfung der Teenie-Party #nachtschicht18 der Landeshauptstadt #Dresden.
Der Antrag der SPD wurde soeben mit 31 zu 30 Stimmen abgelehnt.
"Wenn wir als #StaDDrat ernst nehmen, was als Ergebnis eines partizipativen Prozesses entstanden ist; Wenn wir #Bürgerbeteiligung ernst nehmen, hat der Entwurf eine Chance", davon ist @mswdresden überzeugt und kritisiert, dass einige Parteien eben genau dies nicht tun.
Huhu @der_raDDler!
Manuel hat der Verwaltung bescheid gegeben. Der Audiostream sollte in Kürze laufen.
Weiter geht es am zweiten Sitzungstag des #StaDDrat. Schauen wir mal, welche neuen Mehrheiten heute entstehen...
Los geht es jedenfalls mit einem Antrag der SPD zum Areal des Alten Leipziger Bahnhofs.
Link zum Livestream:
https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php
Veit Böhm und @Lichdi treffen sich nach der Wahl hinter der Turnhalle.
Dass durch die CDU Dresden nach der #StaDDratswahl die öffentliche Infrastruktur unterfinanzieren werden würde, wird eine infame Unterstellung gewesen sein...werden.
Lichdi lauter als gewöhnlich: "Wenn die CDU
sagt, dass Sie in Dresden zur Wahl eine bürgerliche Mehrheit sichern will, soll der Dresdner erfahren, was damit gemeint ist."
Dann schaufelt er weiter Brandmauertrümmer, während die Nazis jammern.
Begleitend zu den nichtöffentlichen Punkten ein paar Dinge, die nichts mit dem Joint Venture von Bosch, Infineon und TSMC in Dresden zu tun haben:
Es ist ein Tiefpunkt für #Dresden:
Soeben wurde zum ersten Mal im #StaDDrat ein Antrag der #AfD verabschiedet. Die Mehrheit entstand durch Stimmen von AfD, #FreieWähler, #CDU und #FDP.
Damit erhält #Sachsen einen weiteren Flicken im #Bezahlkarte-Flickenteppich.
Hervorragende Rede von @mswdresden gegen die „Bezahlkarte“ (mobbingcard) - es wird nicht bei Asylbewerbern bleiben, sondern über kurz oder lang auch Bürgergeld- oder Rentenempfänger etc treffen
"#Bargeld ist der Inbegriff der individuellen #Freiheit", beginnt @mswdresden seine Rede.
Dass eine eigentlich freiheitliche Gesellschaft diese individuelle Freiheit beschneiden will, lässt ihn Böses ahnen: "Heute sind es Asybewerber. Wer ist es morgen?!"
Wer die Rede der #CDU im #StaDDrat gerade nicht mitbekommen hat, für die fassen wir gern zusammen:
Die Union stimmt dem Antrag der #AfD zu.
Zusammenfassung Ende
#Brandmauer of Love.
