@fradie_new Guten Morgen, Fradie! 👋😃
War gestern früh im Bett. Ich wünsche Dir einen wunderschönen Tag! 👋😃🫂🫂🫂🍀🍀🍀🥐🥐🥐☕☕☕👈

Vom #Sondervermögen kommt in den Kommunen kaum was an - zusätzlich nehmen sie weniger ein, weil die Regierung die #Unternehmenssteuern senkt.
Unterm Strich zahlen sie drauf!
Dort verrottet die Infrastruktur, Einrichtungen und #Schwimmbäder schließen, die Leute wählen #AfD.
#Merz #Klingbeil Looser

https://youtu.be/ZSDUiXnVmOc

Da passen auch die ersten Kontosperrungen in Deutschland wie von #rotehilfe zu. Mutmaßlich wegen Sanktionsliste aus Trumpistan. #debanking

@alineblankertz

@daschnott @fradie_new ich sehe schon die CIA Ulm zu durchkämmen nach der Birkenstraße, die so geheim ist, dass sie schwer zu finden ist.

@fradie_new
Deswegen versucen sie es jetzt übers Geld: #Debanking RH

@angel

dito 😉

@fradie_new

Vor allem: Wo türmt sich das ganze Geld auf? in welchen korrupten, monopollastigen Freudenhausa-Preisen gepflasteren Leistungen - wenn ich mal nach Koblenz und zu unserer Bundestagspräsidentin schaue.

Und natürlich: reich werden die Leistungsträger:innen in den Krankenhäusern und, ja, selbst Apotheken schon lange nicht mehr.

Statt dessen erpresst uns die Pharma- & Digital-Industrie, die "zu billige" Generika einfach nicht mehr produziert - bis wir wieder Freudenhauspreise zahlen.

@fradie_new Ungenauigkeiten, Gehirnwäsche und Gaslighting. Die #NoCDU Maschine verbreitet wieder mal #neoliberale Verschleierung.

Vor genau 20 Jahren wurde der #AKVorrat gegründet, Im Dezember 2005 bei einem Congress des CCC.

Und noch immer und immer wieder wollen Parteien die #Vorratsdatenspeicherung einführen.

Nehmt das nicht hin.

#39C3

https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitskreis_Vorratsdatenspeicherung_(Deutschland)#Gr%C3%BCndung

TAGESSCHAU: Richterbund beziffert Geldwäsche in Deutschland auf 100 Milliarden Euro https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/richterbund-geldwaesche-100.html
Ach, einfach ignorieren und lieber bei 5,5 Millionen Menschen 76 Millionen Euro Einsparungen rausquetschen …

@fradie_new

Die #CDU benutzt die #SPD (die das mit sich machen lässt, staatspolitische Verantwortung). Mir war schon vor der #Koalition klar, dass irgendwann der Zeitpunkt kommt, an dem die CDU einen Ausweg sucht. Auch deshalb habe ich gegen den #Koalitionsvertrag gestimmt. Die CDU muss es nur hinbekommen, dass die SPD Schuld ist. Wenn das gewährleistet ist, macht die CDU #blauschwarz.

Nach der #Reiche fordert nun auch #Frei ein Neuverhandeln des Koalitionsvertrags. Die sog #sPD hat bisher alle Kröten der #cdU geschluckt, bis zur Selbsrverleugnung, jetzt scheint die #Union weitergehen zu wollen, als die "Sozen" bereit sind? Nur so macht das Sinn...

https://www.rnd.de/politik/kanzleramtschef-thorsten-frei-neuen-koalitionsvertrag-wegen-schlechter-wirtschaftslage-pruefen-YS3XBDU2WJFMZIBJEFWKOE2IHM.html?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

#Vance nennt #Frankreich und #England DIE Atomare Bedrohung?! Nicht #Russland?
Das ist ERNST. Die Vereinigten Staaten von #Amerika sind nicht mehr unsere Verbündeten.
Same #Grönland, das #Trump kalt übernehmen will. Das ist eine neue Weltordnung, #Europa muss ohne die #USA klar kommen!

https://bsky.app/profile/realjakebroe.bsky.social/post/3marrkbvmas2k

#Frei : „Wir haben das teuerste Gesundheitssystem der Welt" - Gelogen! #Medien übernehmen das ungeprüft!
1. #USA
2. #Schweiz
3. #Deutschland

Die Gründe? Vorgeschoben.
#Spahn ordnete an: Rücklagen aufbrauchen.
#Bund zahlt #Corona - Kosten der #GKV nicht.
Die Beitragszahler müssen's ausbaden. #cdU

https://www.rnd.de/politik/cdu-minister-thorsten-frei-manche-leistungen-im-gesundheitswesen-muessen-entfallen-PF7NHZYLWZCXNAFSOMIRNCB7BE.html

@glsbank "Als Bank sind wir gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen verpflichtet. Diese Rahmenbedingungen ändern sich mit der Zeit."

Welche Rahmenbedingungen haben sich denn wie geändert?

Während die EU ein engmaschiges digitales Überwachungs- und Verhaltenskontrollsystem mit Biometrie, Chatkontrolle, "digitalen Identitäten", Vorratsdatenspeicherung, Digitalzwängen und der radikalen Schleifung von Datenschutzrechten aufbaut, beschließen die Minister des EU-Rats, dass zukünftig auch US-Behörden auf biometrische Polizeidatenbanken der Mitgliedsstaaten und absehbar auch auf zentrale EU-Datenbanken zugreifen dürfen. Die Begehrlichkeiten der US-Behörden gehen dabei inzwischen sehr weit, wobei absehbar ist, dass das zukünftig auch von der EU erwartet werden kann.

"Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (Customs and Border Protection) plant eine massive Ausweitung der Datenerfassung bei Reisenden. Erhoben werden soll laut dem US-Bürgerrechtler Edward Hasbrouck vom kalifornischen Identity Project ein umfassender Satz biometrischer Identifikatoren, der neben Gesichtsfoto und Fingerabdrücken auch die Iris und sogar DNA-Proben umfassen könnte. Zur Umsetzung sei eine proprietäre Smartphone-App vorgesehen, die weitreichende Zugriffsrechte auf die Hardware der Nutzer fordere…..“

https://www.heise.de/news/Biometrie-Deal-mit-den-USA-EU-Rat-ebnet-Weg-fuer-weitreichenden-Datenaustausch-11120410.html

#EU #Europe #Überwachung #Antireport #Massenüberwachung #Daten #Datenschutz

"Liebe @Bundesregierung, hier ist eure To-do-Liste für die Weihnachtsfeiertage: US-Botschafter einbestellen, Einreisesperre für Musk und Zuckerberg verhängen, HateAid-Etat verdoppeln. Wer jetzt schweigt, kapituliert." - @LorenzMeyer (🟦)

In Solidarität mit hateaid@troet.cafe:
"Die Verbreitung von Hass im Netz
ist ein zentrales Problem im digitalen Zeitalter. Jetzt jene zu kriminalisieren, die sich dagegen
stellen, ist zutiefst undemokratisch und autoritär."
Lars Bretthauer, Vorstand der DigiGes in der Pressemitteilung von #SaveSocial

https://weact.campact.de/petitions/solidaritat-mit-hate-aid-angriff-der-trump-regierung-stoppen

"Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist..."

https://rote-hilfe.de/meldungen/kontokuendigung-wegen-antifa-banken-vollstrecken-us-politik-deutschland

Die USA sanktionieren NGO-Vertreter wegen »Zensur«. Übersetzung: Die Durchsetzung europäischer Digitalgesetze wird als Unrecht umgedeutet. Das ist keine Freiheitsdebatte, sondern ein Framing-Versuch: Recht wird zur Zensur erklärt, Regulierung zur Unterdrückung, staatliche Zuständigkeit zur Provokation. »Zensur« dient hier als politischer Kampfbegriff zur Delegitimierung fremder Rechtsordnungen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-12/usa-sanktionen-hateaid-thierry-breton

#trump #usa #rubio