Mindestens 203 Todesopfer rechter Gewalt gibt es seit 1990 in Deutschland. Und 74 weitere Verdachtsfälle. Nur 117 sind staatlich anerkannt.
Das Problem rechter Gewalt wächst, doch Behörden unterschätzen die Gefahr. Langzeitrecherche von @ZEITONLINE
https://www.zeit.de/gesellschaft/2025-07/todesopfer-rechter-gewalt-faelle-statistik-personen/komplettansicht

Im Gedenken an Süleyman Taşköprü, der heute vor 24 Jahren, am 27. Juni 2001, in Hamburg vom NSU mit mehreren Schüssen ermordet wurde. Er war 31 Jahre alt und hatte eine Tochter. #keinSchlussstrich #keinVergessen

Im Gedenken an Theodoros Boulgarides der heute vor 20 Jahren, am 15. Juni 2005, in seinem Schlüsseldienst in München vom NSU ermordet wurde. Er war 41 Jahre alt und hinterliess eine Frau und zwei Töchter. #keinVergessen #keinSchlussstrich

Im Gedenken an Abdurrahim Özüdoğru, der heute vor 24 Jahren, am 13. Juni 2001, mit zwei Schüssen vom #NSU in #Nürnberg ermordet wurde. Er war 49 Jahre alt und hinterließ eine Tochter. #KeinSchlussstrich #KeinVergessen

Im Gedenken an İsmail Yaşar, der heute vor 20 Jahren, am 09.06.2005, in seinem Imbissstand in Nürnberg vom #NSU ermordet wurde.
Er wurde 50 Jahre alt und hatte eine Tochter und einen Sohn. #keinVergessen #keinSchlussstrich

Maja T. im Hungerstreik. Linksfraktion Thüringen fordert Handeln Landesregierung.
Wenn Mario Voigt es ernst meint, Ministerpräsident für alle Thüringer*innen zu sein, muss er jetzt seine Kontakte zum Orban-Umfeld nutzen & sich für eine Rücküberstellung von Maja einsetzen: https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/maja-t-im-hungerstreik-linksfraktion-fordert-sofortiges-handeln-der-landesregierung/ #freeMaja

Wie Weidel & Co. auf »Internetspitzel und Meldestellen einer mit Steuergeld gepeppelten NGO-Stasi« setzen. Doppelmoral. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100734052/alice-weidel-afd-chefin-stellt-strafantraege-wegen-beleidigung-.html #AfD

Schon klar, so ein Pulli elektrisiert, aber lasst uns doch vielleicht mal über den Bundestagsabgeordneten Martin Hess reden, einen rechtsextremen Polizisten, der für die AfD im Innenausschuss sitzt und früher in der Böblinger BFE 523 war, ein direkter Kollege also von – 🥁 – Michèle Kiesewetter.

#Merz fragt, wo die #Antifa war, als Walter #Lübcke ermordet wurde. Merz fragt, wo der Aufstand der Anständigen war, als Walter Lübcke ermordet wurde. Achtung: es kommen Fakten. Etwas, was Merz und #CDU nicht mögen.
1. Man könnte ja auch fragen, was die CDU und ihre (ehemaligen) Mitglieder in den Jahren vor dem Mord an Walter Lübcke gemacht haben. Erinnert sei an Erika Steinbach und ihre rassistisch, rechte Hetze - auch gegen Walter Lübcke.
#thread

Im Gedenken an Walter Lübcke, CDU, Regierungspräsident Kassel, der heute vor 6 Jahren, am 01. Juni 2019, in #Istha von einem #Neonazi ermordet wurde. Er engagierte sich für Geflüchtete, widersprach rechten und rassistischen Positionen. Er wurde 65 Jahre alt. #keinVergessen

Trotz bewilligter Landesmittel: Landkreis verweigert Förderung in Höhe von 8000€ für den Demokratieladen #Kahla – Die Linksfraktion Thüringen kritisiert #CDU-Enthaltung scharf. So gehen die gezielten Angriffe der #AfD auf zivilgesellschaftliches Engagement auf.

https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/trotz-bewilligter-landesmittel-landkreis-verweigert-foerderung-fuer-demokratieladen-kahla-die-linke-kritisiert-cdu-enthaltung-scharf/

SEBASTIAN SCHMIDTKE – Gericht bestätigt Waffenverbot für Neonazi
Schlappe für Sebastian Schmidtke: Die Stadt Braunschweig hatte dem Neonazi den Besitz von jeglichen Waffen untersagt. Schmidtke wollte sich per Eilantrag gegen die Entscheidung wehren – doch das Verwaltungsgericht hat das Verbot jetzt bestätigt. Sebastian Schmidtke verfüge für den Erwerb oder Besitz von Waffen nicht über die erforderliche Zuverlässigkeit
https://dokmz.com/2025/05/29/sebastian-schmidtke-gericht-bestatigt-waffenverbot-fur-neonazi/

„Klare Konzepte, mit denen antisemitische Verschwörungsmythen von anderen Verschwörungserzählungen unterschieden oder Kritiken an israelischer Politik von israelbezogenem Antisemitismus abgegrenzt werden könnten, legt die JDA nicht vor.“

https://report-antisemitism.de/documents/2024-12-02_RIAS_Working-Paper-2.pdf

„Insbesondere zwei Leerstellen machen die JDA unbrauchbar: Weder die Negierung des Existenzrechts Israels noch Formen der Schoa-Relativierung, die Israel mit dem Nationalsozialismus gleichsetzen, sind mit der JDA als antisemitisch zu fassen. Die Antisemitismusforschung ist sich in beiden Fragen über den antisemitischen Charakter der Stereotype weitgehend einig. Die JDA kann hier also nicht beanspruchen, den wissenschaftlichen Forschungsstand adäquat zu berücksichtigen.“

„Selig der Mensch, der den Parolen der Partei nicht folgt (…)“
#LinkeBPT hat gerade beschlossen, ab sofort die Jerusalem Declaration of Antisemitism zu verwenden.
Ein fataler Beschluss. Die Mehrheit hat entschieden, dass @dielinke nicht mehr für #gegenjedenAntisemitismus steht.

Baruch dayan ha'emet

„Mit fast 90 kehrte Margot Friedländer zurück nach Berlin, ins Land der Täter. Unermüdlich engagierte sich die Holocaust-Zeitzeugin für das Erinnern. Nun ist sie gestorben - ihre Worte bleiben“

https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/trauer-um-holocaust-ueberlebende-margot-friedlaender/

@Lysistratos paywall ist wohl neu … hatte keinen als ich ihn gelesen und dann gepostet hab :) Danke

Der Schweizer Staat plantnmit umfangreichen Identifizierungspflichten und Vorratsdatenspeicherung die Anonymität im Internet und Verschlüsselung komplett auszuhebeln und eine umfangreiche Massenüberwachung im Netz zu ermöglichen.

"International lässt sich die Verordnung fast nur mit den drakonischen Internet­gesetzen von Russland, China und dem Iran vergleichen, die entweder eine Realnamen­pflicht oder eine Mobiltelefon­nummer für E-Mail, Hosting und alle Arten von digitalen Dienst­leistungen verlangen. China fordert etwa Personalien bei der Registrierung für populäre Apps wie Wechat ein. Sollte die Schweiz die neue Cybercrime Convention der Uno ratifizieren, könnten sich jene Diktaturen bei der Strafverfolgung von Dissidentinnen schlimmsten­falls ebenfalls bei den Schweizer KMU bedienen. Denn diese verlangt eine Zusammenarbeit aller Strafverfolgungs­behörden weltweit."

https://www.republik.ch/2025/05/07/die-schweiz-ist-drauf-und-dran-autoritaere-ueberwachungsstaaten-zu-kopieren

#Überwachung #Schweiz #Datenschutz #Datensicherheit #Privacy

Ihr solltet den Artikel lesen: „Verfassungsschutzchef gefeuert (…) Viel zu oft hat Lange, SPD-Landesvize (…) in der Migrationspolitik der AfD schon zugeblinzelt. (…)Nun wollte sie offenbar eine Einstufung der AfD als rechtsextremistisch nicht mittragen“

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/verfassungsschutzchef-gefeuert-brandenburgs-spd-innenministerin-ruttelt-an-der-brandmauer-zur-afd-13652095.html

Heute #Erfurt, morgen #Jena, übermorgen #Suhl: „Erinnern und Handeln“ Veranstaltungsreihe der Fraktion Die Linke rund um den 80. Jahrestag der Befreiung. U.a. sprechen wir mit dem Autor Dirk Laabs, der aus seinem Buch „Angriff auf Deutschland - die schleichende Machtergreifung der AfD“ liest. #8mai