Das ist der zweitbeste Tag, um den #Rücktritt von #gaskathi #reiche zu fordern!
(Der beste war bei ihrer Vorstellung des von der #Fossillobby geschriebenen #10PunktePlan, oder der Kraftwerksstrategie) #ReicheRücktritt

Bei der #Gaslobby abgeschrieben? Viele Punkte im #10-Punkte-Plan von Wirtschaftsministerin Reiche ähneln stark einem Forderungspapier von RWE & E.ON. Ihr ehemaliger Arbeitgeber: Die E.ON-Tochter Westenergie. Eine Politik für Konzerne statt für die Menschen & Klima! 🛢️ <> ☀️ 4/x

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:bnuo3cx4mrw2lzysqysrnjn3/post/3lzip537okk2e

Robert #Habeck stand für „Sicherheitsoffensive“. Die AfD für „Rückführungsoffensive“. Beide für Härte, beide gegen Menschenrechte. Heute ist Habeck abgewählt. Und mit ihm das Märchen vom unfehlbaren #Grünen. #10PunktePlan #EinfacheSprache

Es gab mal das (unschöne) Wort #deindustrialisierung , als #Gruene auf #eMobilität, #Erneuerbare und Zukunft setzten.
Und nun hat #Soeder ein #10PunktePlan geschaffen, wie wir weltweit schneller zurückfallen.
#CSU steht für zurück in die Vergangenheit!
https://www.mopo.de/news/meinung-news/markus-soeder-ein-populistischer-dummschwaetzer/

@Chaotica Mir geht es ähnlich, doch ich glaube, dass das gesamte gesellschaftspolitische Spektrum sich so weit nach rechts bewegt hat, dass ich plötzlich ganz weit links stehe. Ich hab mich gar nicht do viel nach links bewegt.
Das fiel mir spätestens beim #10PunktePlan von #Habeck auf.
#rechtsruck
Ich sag es mal mit #moritzneumeier: "Das ist nicht links, das ist logisch."

Ich musste ein bisschen suchen, weil die meisten Medien zwar in der Überschrift was zu dem #10-Punkte-Plan der #Grünen schreiben, dann aber zu doof sind, die auch einfach mal im Artikel konkret zu erwähnen oder zu verlinken.

Egal, hier ist er jetzt, der Plan, macht euch einfach selbst ein Bild davon.

https://www.gruene.de/artikel/wort-statt-wortbruch

Was ich vom #10Punkteplan der Grünen halte:

https://chaos.social/@keywan/113955774619044339

und meine praktische Schlussfolgerung (CN derbe Wortwahl):

https://chaos.social/@keywan/113950532633043487

#Gruene #Bundestagswahl #depol #Brandmauer

@seebruecke Dieser #10Punkteplan von #Habeck war so ziemlich das Dümmste was ich im ganzen Wahlkampf bislang gesehen habe. Von Union und #noafd bin ich nichts anderes gewöhnt...

@WandernAustria @SheDrivesMobility @netzpolitik Ich habe jahrelang die Grünen gewählt. Ich war Grünen-Mitglied. Ich hatte vor 2025 die Grünen zu wählen, trotz massiver Enttäuschungen. Der #10PunktePlan ist ein weiteres Anbiedern an die Rechten. Ein Kompromiss, den noch gar niemand gefordert hat. Eine Koalitionsverhandlung mit Merz schon vor der Wahl.
Und es ist menschenverachtend und komplett an der Realität vorbei. Habeck hätte stattdessen auch aufzeigen können, wo die wirklichen Probleme sind, dass CDU und FDP rechtsradikale Nebelkerzen zünden.
Ich bin weit davon entfernt immer den #Grünen die Schuld zu geben. Dennoch bin ich als Grünen-Wähler raus. Ich kann da unmöglich mitgehen. Und ich muss #Habeck dafür kritisieren, diesen 10-Punkte-Plan gegen die Menschlichkeit in Waagschale geworfen zu haben.
#Teamhabeckwargestern

#10PunktePlan gegen Faschismus, wann?

Nachdem in der letzten Woche der 5-Punkte-Plan der Union als Entschließungsantrag mit Stimmen der FDP und AfD im Bundestag angenommen wurde, legen nun die Grünen ihrerseits mit einem menschenverachtenden #10PunktePlan nach. Dieser sieht es u.a. vor, geflüchtete Menschen auf “psychische Erkrankungen” zu prüfen, um “Gefährdungspotenziale” zu erkennen. Damit wird neben rassistischen Narrativen gleich noch das Vorurteil bedient, psychisch erkrankte Personen seien per se gefährlich.

@norbert alternativ bei der Grünen Jugend lesen - #10PunktePlan Humanität durch Sozialstaat

https://gruene-jugend.de/2025/02/05/10-punkte-plan-humanitaet-durch-sozialstaat/

@ennopark Wenn es eine Bestätigung brauchte als kleineres Übel(!) dann doch die Linke (als Zweitstimme) zu wählen ist es nicht nur der #10punkteplan Habecks sondern u.a. auch dessen Lancierung über die #FrueherStuermerHeuteBild UND der Umgang mit der Grünen Jugend, hier in Niedersachsen.

Erststimme Kleinpartei.✊

#grüne #10Punkteplan
"Die Grüne Jugend hat im innerparteilichen Streit um die "Sicherheitsoffensive" von Kanzlerkandidat Robert Habeck einen eigenen Plan vorgelegt, der sich in zentralen Punkten von Habecks Vorschlägen unterscheidet. Statt "Sicherheitsoffensive für Deutschland" trägt er den Titel "Humanität durch Sozialstaat" – und enthält genau wie Habecks Plan zehn Punkte.":
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100593114/bundestagswahl-gruene-jugend-kontert-habecks-sicherheitsoffensive-.html

#migration #grüne #10PunktePlan
"Überraschend ist das alles nicht, wo die Grünen mitregieren, wird längst aus dem Kirchenasyl oder wie jüngst in Osnabrück aus einer Klinik abgeschoben. Doch bisher waren die Grünen bei solchen Themen immer etwas verschämt."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188778.robert-habeck-gruene-vollstreckungsoffensive-ohne-bauchschmerzen.html

@jwildeboer Du möchtest (oder wünscht dir oder hättest gerne oder wie auch immer), dass wir Parteien wählen, die sich, gerade was Ausländer angeht, sich kaum von den Nazis unterscheiden?
#Habecks letzter Move (#10PunktePlan ) hat mich tatsächlich noch ein Stück weiter zu den #Linken geschupst. #Scholz kaum besser. Dem Narrativ nach schaut’s mit 5% tatsächlich nicht mehr so schlecht aus. Und die einzige echte Gegenrede die letzten Tage kam imho von #Reichinnek

Warum gibt es angesichts solcher Meldungen keinen öffentlichen Aufschrei? Wo sind die Forderungen nach Gesetzesverschärfungen gegen rassistische und antisemitische Gewalt und rechtsextremen #Terror ? Warum wird das nicht im Wahlkampf thematisiert? Wo ist der #10PunktePlan gegen #RechterTerror, rechte Gewalt und #Diskriminierung?

Terrorakt geplant: Ex-Schüler aus #Westerburg muss ins Gefängnis https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/urteil-anschlagsplaene-prozess-ex-schueler-westerburg-landgericht-limburg-100.html

https://www.politikwechsel.cdu.de/sites/www.politikwechsel.cdu.de/files/downloads/cdu-csu_politikwechsel_10-punkte_flugblatt_btw2025.pdf

Der #10PunktePlan der #CDUCSU #PolitikwechselFürDeutschland . Was schon krass ist: Das Wort #Klima kommt kein eiziges mal vor. Also die größte Herausforderung der Menschheit hat für die Union NULL Relevanz. Ich verstehe ja, wenn man Prioritäten anders setzt, aber das ist einfach nur Kopf in den Sand stecken. Auch #Umwelt nicht vorhanden. Punkt Nr. 1 ist Abschaffung des #Bürgergeld , so als würde das irgendwelche Probleme lösen. Es geht NUR um #Sozialneid !