#rbb #Fernsehen
#Abgeordnetenhaus #Berlin
#HeuteimParlament
Gute Argumente beim #Baumentscheid
Wo finde ich was dazu im #fediverse?
Gerne zurückspulen
#KlimaAnpassungsGesetz
#Stadtgrün #Umwelt #Klima #Klimaschutz
#Baumgesetz
#Naturschutz
#Abgeordnetenhaus
Mehr Bäume für #Berlin
Bevor es zum #Baumentscheid kommt, überrascht das #Abgeordnetenhaus mit der Absicht den #Volksentscheid in allen wesentlichen Punkten umsetzen zu wollen, bevor er beschlossen wurde. Am 3.11. soll darüber entschieden werden. Gutes Zeichen für #Stadtnatur & #Stadtklima
#Polizei verbietet Demo-Start gegen #Kürzungen vor dem #Abgeordnetenhaus
#Berlin, 10. Oktober 2025
Kurz vor der geplanten Demonstration am 10. Oktober hat die Polizei dem Bündnis #unkürzbar untersagt, wie angekündigt am Berliner Abgeordnetenhaus zu starten. Begründung: Der parlamentarische Betrieb müsse „störungsfrei“ verlaufen. Die Demonstration ist bereits seit zwei Monaten mit Startpunkt angemeldet - dass Abgeordnetenhaus und Polizei am Tag vor der Demonstration dieses Verbot erlassen, kann nur als #Verhinderungstaktik gedeutet werden.
Die Demonstration richtet sich gegen die vom Berliner Senat geplanten erneuten #Kürzungen im Zuge des #Doppelhaushalts 2026/27. #unkürzbar kritisiert die Schwerpunktsetzung des Senats: Während Millionen in fragwürdige #Großprojekte wie die #Olympiabewerbung fließen, wird weiterhin dort gekürzt, wo es die Berliner*innen am härtesten trifft: In der sozialen #Daseinsvorsorge.
Für das Bündnis ist klar: Wer Kürzungen beschließt, muss auch mit lautstarkem Protest vor der eigenen Tür rechnen. „Dass unser #Demonstrationsrecht ausgerechnet vor dem #Parlament eingeschränkt wird, ist ein Skandal. Statt sich mit den Folgen ihrer #Politik auseinanderzusetzen, kürzt der #Senat unerwünschten Protest vor der eigenen Haustür einfach weg“, so Paula Wolfhardt, Pressesprecherin von #unkürzbar .
Trotz der polizeilichen Beschränkungen hält das Bündnis an seiner Demonstration fest – nun mit neuem Startpunkt in der Zimmerstraße.
„Wenn wir nicht direkt vor dem Abgeordnetenhaus starten dürfen, dann werden wir eben so laut sein, dass man uns dort drinnen trotzdem laut und deutlich hört.“, so Wolfhardt.
Die Demonstration beginnt am 10. Oktober 2025 um 14:00 Uhr auf Höhe der Zimmerstraße 90.
Quelle: Bündnis Unkürzbar
#IchBinArmutsbetroffen #CapitalismIsADeathCult #Versammlungsfreiheit ist eines der #Grundrechte und #Versammlungsrecht ist eines der #Menschenrechte
Wir hoffen, das hilft ihnen beim weitermachen - und auch ihr fahrt mal mit? Jedenfalls ein dickes Dankeschön für dieses Engagement! 😃🎈🏳️🌈🏳️⚧️👍🏽🦄 #fraktionsverein #linksfraktion #berlin #abgeordnetenhaus #pride #csd #ostdeutschland #solidarität
🏛 Am Mittwoch wurde der #Verkehrsentscheid vom Ausschuss für #Mobilität und #Verkehr des Berliner #Abgeordnetenhaus|es angehört. Fazit: Alle fanden unsere Ziele gut, das einzige Argument gegen unser Gesetz lautete, dass es Berlin überfordern würde, aber niemand aus Politik und Verbänden hatte eine bessere Idee für mehr #Verkehrssicherheit, #Klimaschutz und Aufenthaltsqualität in #Berlin.
Heute ist Ausschusssitzung zu #Digitalisierung und #Datenschutz im
#Abgeordnetenhaus von #berlin.
Auf der Tagesordnung stehen der IT-Arbeitsplatz der Verwaltung #OneITBerlin, Datenschutzbericht 2023 und #NIS2.
Tagesordnung 👉 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-058-e.pdf
Livestream 📺 https://www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-ausschuss
Datenschutzbericht 2023 mit Kommentierung des Senats: https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/vorgang/didat19-0128-v.pdf
Nächste Sitzung: 06.10., da ist dann wieder Haushalt angesagt.
#DiDat #AGH #DHH2627
Neueste Umfrage: Auch in Berlin legt die #AfD zu, es gibt aber gleichzeitig Hoffnung auf ein Ende der #Rückschrittskoalition #CDU #SPD #DieLinke #Grüne #Berlin #Abgordnetenhauswahl2026 #AGHW2026 #Abgeordnetenhaus #Umfrage #Wahlumfrage #Sonntagsfrage
CDO fände ein Digitalbudget - was ein Zufall, dass gerade der Haushalt für 2026 und 2027 im #Abgeordnetenhaus #Berlin diskutiert wird. Allerdings, dieser enthält keinen Vorschlag für einen zentralen Digitalbudget 🤷🏼♂️
Der Senat setzt nicht das um, was er eigentlich will.
Kundgebung #Abgeordnetenhaus #Berlin 11.9.2025 ab 10:00 Uhr
Im Haushalt 2025 wurden bereits drei Mrd Euro gestrichen das trifft viele soziale Projekte und Angebote hart, besonders bei Freien Trägern. Angebote, die für viele Berliner*innen wichtig sind: Kinder, Jugendliche, ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen oder in prekären Lebenslagen: sie alle verlieren wichtige Anlaufstellen, Unterstützung und Perspektiven.
Wir sagen: So nicht!
#GemeinsamFürEinSozialesBerlin
https://buendnissoziales.berlin/
Aufruf zur Großdemonstration: Gemeinsam für ein soziales #Berlin!
Am 11. September 2025 machen wir deutlich: Kürzungen im #Sozialbereich gefährden unsere solidarische Gesellschaft. Darum gehen wir zusammen auf die Straße.
👉 Kundgebung ab 10 Uhr vor dem Berliner #Abgeordnetenhaus für die Sicherung einer sozialen Infrastruktur!
Für soziale #Gerechtigkeit und eine starke soziale #Infrastruktur.
Seid dabei, zeigt Haltung und setzt ein Zeichen: #Solidarität ist #unkürzbar!
Erste Ausschusssitzung nach der Sommerpause zu #Digitalisierung
und #Datenschutz im #Abgeordnetenhaus von #Berlin startet mit der ersten Lesung des Doppelhaushalts 2026 & 2027.
Im Fokus stehen die Einzelpläne für Digitalisierung 25, der CDO 0360, Datenschutzbeauftragte 21 und IKT-Liste.
Die nächste Sitzung ist dann erst am 22. September.
Tagesordnung 👉 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-057-e.pdf
Livestream 📺 https://www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-ausschuss
SPD-Mann Krach attackiert Wegner und setzt auf Sieg https://www.dieniedersachsen.de/politik/spd-mann-krach-attackiert-wegner-und-setzt-auf-sieg-3050278?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #SPD #Berlin #Wahl #Abgeordnetenhaus #Berlin
SPD-Landesvorstand stimmt für Krach als Spitzenkandidat https://www.dieniedersachsen.de/politik/spd-landesvorstand-stimmt-fuer-krach-als-spitzenkandidat-3050174?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #SPD #Berlin #Abgeordnetenhaus #Niedersachsen #Partei #Berlin
Krach will SPD Berlin aus dem Umfragetief holen https://www.dieniedersachsen.de/politik/krach-will-spd-berlin-aus-dem-umfragetief-holen-3048766?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #SPD #Niedersachsen #Abgeordnetenhaus #Berlin #Partei #Kommune #Hannover
Berliner SPD-Führung nominiert Krach als Spitzenkandidaten https://www.dieniedersachsen.de/politik/berliner-spd-fuehrung-nominiert-krach-als-spitzenkandidaten-3048618?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #SPD #Berlin #Abgeordnetenhaus #Niedersachsen #Partei #Deutschland #Berlin
Michael Müller: Gute Chancen für Krach als SPD-Kandidaten https://www.dieniedersachsen.de/politik/michael-mueller-gute-chancen-fuer-krach-als-spd-kandidaten-3048205?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #SPD #Berlin #Abgeordnetenhaus #Updateme #Niedersachsen #Partei #Deutschland #Berlin
Der Gesetzentwurf #GemStrGBln vom Volksentscheid Berlin autofrei wurde vorgestern vom Senat an das #Abgeordnetenhaus weitergeleitet, dieses hat nun vier Monate Zeit es von sich aus zu verabschieden. Was natürlich nicht passiert. Danach werden endlich wieder Unterschriften gesammelt - voraussichtlich ab Anfang Januar 💪
@autofrei #berlinautofrei #autofrei #berlin #volksentscheid @fedibikes_berlin @mobilitaet
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1578274.php
Seid Ihr bereit? Letzte Ausschusssitzung vor dem Sommer #Digitalisierung und #Datenschutz im #Abgeordnetenhaus von #Berlin um 14 Uhr.
Heute wird es technisch, der Rechnungshof hat etwas geschafft, woran die meisten Senatsverwaltungen scheitern: die Einführung eines einheitlichen IT-Arbeitsplatzes inklusive #BerlinPC.
Nächste Sitzung ist dann erst am 8. September.
Tagesordnung 👉 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-056-e.pdf
Livestream 📺 https://www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-ausschuss
#DiDat
Es gibt kritische Oppositionsreden und es gibt hasserfülltes Ereifern. #AfD #Abgeordnetenhaus #Auricht
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