auf der T-Online Seite gibt es die links ohne cicero+ account oder halblegalen archiv seiten zum freien download ;-)
danke dafür
#cicero #afdgutachten #bfv #AfDVerbotsofort #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren #afd_gesichert_rechtsextrem
#Afd_Verbotsverfahren
Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Der Cicero hat das komplette #Verfassungsschutzgutachten für das #afd_verbot #afd_verbotsverfahren veröffentlicht. Zwar hinter einer Paywall, das PDF aber scheinbar nicht. Deshalb jetzt zugreifen, bevor es wieder weg ist.
https://assets.cicero.de/2025-05/Geheimgutachten_Teil%20A.pdf
https://assets.cicero.de/2025-05/Geheimgutachten_Teil%20B.pdf
STOP!Eine Regierung die es duldet das 20% Rechtsextreme im Bundestag sitzen und von unseren Steuergeldern Millionen erhalten ist nicht meine Regierung!
#Protest
#Afd_verbotsverfahren
#CDU
#SPD
#Grüne
#AFDverbotjetzt
#niewiederistjetzt
#brandmauer
@Volksverpetzer #ArminSchuster formuliert hier in Reinform die Strategie der #union ein #Afd_Verbotsverfahren um jeden Preis zu hintergehen bzw aktiv zu verhindern. Die politische Motivation dafür kann nur die irrig beschränkte Annahme sein, #afdwahler könnten weiter ein Pool für die #union sein. Das sind sie aber nur wenn faschistisch verfassungswidriger Extremismus in der CDU gelebt wird, was der Innenminister mit seinem Unsinnsbeitrag nicht ausschließt
@Tagesspiegel @tagesspiegel-nachrichten-Tagesspiegel Wenn man langfristig mit der #afd zusammenarbeiten will, ist ein #afd_verbotsverfahren natürlich hochgefährlich.
"Alle namhaften Rechtsexperten sagen ..."
Da lügt #linnemann.
#cdu
So einfach und klar beschreibt der #bundesprasident die #afd für die jetzt endlich das #Afd_Verbotsverfahren bitte -unbedingt zeitnah - gestartet werden muß
Es gibt noch viele andere Parteien zur Auswahl die unzweifelhaft auf dem Boden des Grundgesetzes und der universellen Menschenrechte stehen!
#afd_verbotsverfahren #afd_gesichert_rechtsextrem
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Der Innenminister von Thüringen behauptet falsche Verbotsvoraussetzungen - YouTube
https://www.youtube.com/watch?v=jn5NsVUkCMw
#afd_verbotsverfahren
#fckafd
#afd_verbot_jetzt
#niewiederistjetzt
#NieWiederCxU
Ich denke, dass einige Politiker:innen mehr Angst vor den Faschos als ihrer eigenen Wählerschaft haben - weil sie wissen, dass die #Faschos bereit wären, ihnen die Bude anzuzünden, während ihre Wählerschaft nur Schilder durch die Straßen trägt.
Hier ist die Sache:
Sie KÖNNTEN euch die Bude anzünden, solange das noch #Straftat ist.
Sie WERDEN euch die Bude anzünden, sobald es dank eurer Feigheit #Staatsraison geworden ist.
#Demokratie #AfD #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren #Antifa
Aktuelles: Wie umgehen mit Höcke, AfD und Extremismus? Meine Hoffnung ruht auf viele selbstbestimmt agierende, aktive Demokratinnen und Demokraten im parteiübergreifenden Bund.
#reichsbannersrg #afd_verbotsverfahren
Das Agieren der AfD ist in einer langen Kette von Ereignissen subtil, offen und provokant. Es zeigt eindeutiger Übergriffe auf unser demokratisches Staatswesen und die Menschen, die dafür arbeiten....
https://republikpolizei.de/archive/18025
auch in #Hofheim #MTK #MainTaunuskreis wird am Sonntag, 11. Mai für ein #Afd_Verbotsverfahren demonstriert. Kommt zahlreich, falls ihr nicht auf einer der anderen Demos bundesweit seid. @AfDVerbotJetzt #AlleZusammenGegenDenFaschismus
https://mtk-gegen-rechts.de/event/afd-verbot-jetzt-kundgebung-in-hofheim/
#afdverbotJETZT #noAfD #MTKgegenRechts #keinruhigesHinterlamd
Ich finde jeder der zur Demokratie steht sollte hier unterzeichnen: https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/afd-verbot-pruefen/teilnehmen
#FCKAFD #fckafd_jetzt_verbieten #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren
Aus aktuellem Anlass wollte ich eine Petition teilen.
https://aktion.campact.de/s/afd-verbot/lc
#afd_verbot_jetzt #afdverbot #afdverbotjetzt #afd_verbotsverfahren #afdnee #afd_gesichert_rechtsextrem #Brandmauer #nerdsgegennazis #gegenrechts
Danke, @Kozel
Das deutsche #Grundgesetz sieht aber doch im Gegensatz zur schweizerischen Verfassung ausdrücklich einen Entzug von Finanzen oder gar ein #Afd_Verbotsverfahren vor. Eine #Konkordanzdemokratie in #Deutschland 🇩🇪🇪🇺 könnte also gegen die Feinde der #Demokratie sogar wehrhafter sein als jene der #Schweiz! 🇨🇭🤔 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-rede-zu-stuttgart-haelt-zusammen-2024-dual-und-monistisch/
Was wäre, wenn es einen #Verbotsantrag für die AfD geben würde und der durchkommt, die AfD verboten wird und aus dem Bundestag fliegt (anhand vom 21. Bundestag)? Wie würde dann vielleicht unser Parlament aussehen?
Ich hab mal dafür ein paar Grafiken (mit Python) generieren lassen. (Keine Garantie auf Richtigkeit und Vollständigkeit.)
Auf alle Fälle würden #FDP und #BSW ins Parlament einziehen. Auch die Koalition aus #SPD, #CDU und #CSU (aka. #Union) würde weiter regieren können.
Schaut gerne mal, ob das hinhauen kann, was ich da zusammengestellt habe.
https://files.mastodon.social/media_attachments/files/114/455/399/554/767/988/original/757a2a1ea2499d99.mp4 was und wie #Ricardalang hier zum #Afd_Verbotsverfahren sagt bzw argumentiert ist alles was es braucht. Jeder, der jetzt mit Hinhalte und veremientlichen Alternativstrategien agiert, will das Verbot wenn überhaupt nur mittelbar, es scheint doch eher so zu sein, dass die #union mit ihren Marktschreiern eher das Ziel verfolgt, die AFD Follower als potentielle Unionswähler nicht verprellen zu wollen. #Linnemann u. co. sind was sie sind: schäbige Opportunisten
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbot-rot-rot-gruen-in-bremen-will-verfahren-einleiten-a-6b791fa9-e515-4346-968e-9b8a42b3319a?sara_ref=re-xx-cp-sh wie auch hier https://www.tagesschau.de/inland/regional/bremen/rb-bremer-senat-soll-afd-verbot-auf-bundesebene-voranbringen-100.html DANKE an
#MustafaGüngör #HenrikeMüller #Sofialeonidakis #NelsonJanßen wie die staatstragenden Parteien #SPD #Bündenis90DieGrünen und #dieLinke der Bremer Bürgerschaft für die #Afd_Verbotsverfahren Initiative
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