Alleine auf der Ebene des Koalitionsvertrages zeigt sich in massiver Form punktuelle #Menschenfeindlichkeit denn die Gründe für die multiplen #Krisen & #Krisenverschraenkungen sind struktureller Art und haben mit der #Legislative aus den Jahren 1999 - 2025 zu tun.
Beispiel: Die strukturelle #Wohnungsnot und der #Fachkräftemangel Mit der #Agenda2010 und der Partiellen #Entrechtung von #Menschen in #Langzeiterwerbslosigkeit konnte nicht mehr frei ueber #Bildung entschieden werden = #Willkür
#Agenda2010
@olafschloesser 👍 Auf den Punkt.
Allerdings darf man #Schröder/ #Hartz IV/ #Agenda2010 nicht vergessen.
(Deshalb verbietet es sich imho, die #SPD ohne S noch als "rot" zu bezeichnen.)
@HonkHase Mit der #Agenda2010 wurde darüber hinaus das einklagbare Recht auf Bildung abgewickelt und daraus die bereits erwähnte #Genehmigungspflicht für #Bildung ❗
Daraus resultiert in Auswirkung auch der aktuelle #Fachkräftemangel doch statt ueber Sinn und Unsinn der Jobcenter zu sprechen, werden Lügen ueber #Menschen in #Armut und #Erwerbslosigkeit ausgeschüttet.
Die #Armenfeindlichkeit / der #Klassismus innerhalb der SPD dominierte auch die Veranstaltungen, welche ich miterlitten habe
@HonkHase Und da gibt es tatsächlich eine echte Schnittstelle mit der #CDU denn es gab durchaus auch in der CDU einmal einen Sozialfluegel der Menschen im positiven Sinne zugewandt galt und heute als linker gelten würde, als die heutige SPD.
Mit der Brille des Marketings gesprochen haben sowohl die altehrwürdige SPD, als auch die CDU ihren jeweiligen Markenkern verloren.
Das Rückgrat unserer #Demokratie ist die Option auf soziale Mobilität. Seit der #Agenda2010 ist diese reduziert worden
@HonkHase Das Problem bei der #SPD ist, daß realpolitisch das #S spätestens seit der #Agenda2010 nicht mehr für #Sozialdemokratie steht, sondern für den #SeeheimerKreis. Das spüren #Menschen in #Armut o. bestimmte Menschengruppen zum Beispiel mit arabischen Hintergrund.
Insbesondere auf Menschen im #SGBII wird Verachtung ausgegossen.
Mit einer Staerkung der Wirtschaft wird dies nicht einhergegen.
Die #Armenfeindlichkeit in der SPD ist so ausgeprägt, dass Sie nicht mehr verstehen, was sie tun
Das Dilemma:
Sollte die #SPD dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen, und sie wird ihm zustimmen, sind zwischen Brandmauer Tür und Tor weit eingerissen für die Koalition #CDU und #AfD . Reines Kalkül von Villen-Spahn also, um zusätzlichen Druck bei der SPD zur Zustimmung zu erzeugen.
Aber die SPD hätte vieles verhindern können, wenn sie nicht vor 30 Jahren...
ja, ja, lang ist es her mit der #Agenda2010 und vieles Unsoziales davon wirkt bis in die Gegenwart nach.
Ein weiterer Kritikpunkt ist zugleich inhaltliche Ergänzung des Artikels:
Da ich neben der Kultur in der Dienstleistungsbranche gearbeitet habe - die auch im Bereich der #Digitalisierung existieren kann - muss man anmerken, dass bereits vor der #Agenda2010 eine massive #Arbeitsverdichtung existierte.
Wo #Arbeitsverdichtung besteht, existiert zugleich eine höhere Fluktuation, bei jenen, die physisch oder psychisch erschöpft sind.
Daher ist das #SGBIII & #SGBII die Absicherung für Arbeitende❗
Vielmehr gilt es der Darstellung des #SGBII denn beim #Bürgergeld handelt es sich um das Sozialgesetzbuch II & diese Gesetzgebung ist faktisch auf Einschränkung von Recht & Rechtsweg ausgerichtet gewesen.
Von 2003 seit der #Agenda2010 bis heute.
Es gab im SGBII der Variante #Buergergeld nur minimale Verbesserungen.
Das einzig sinnvolle war der Wegfall des Vermittlungsvorrangs, da dadurch wieder #Qualifizierung im Vordergrund stand.
Dies soll nun fallen.
Es existierte also keine Besserstellung❗
@viktor_linsel Genau darin lag der eigentliche Paradigmenwandel in der #Agenda2010 und genau das meine ich mit dem Begriff #Verantwortungsumkehr
Das #Buergergeld setzte fort, was mit der #Agenda2010 begann: Die Spaltung in "gute" Armutsbetroffene & angeblich selbstverschuldete Armutsbetroffene in Gestalt von #Erwerbslosigkeit die laenger als ein Jahr andauert.
Das #SGBII hat die frühere Arbeitslosenhilfe ersetzt & damit die strukturelle Ursache für Armut in gesetzlicher Form einer #Verantwortungsumkehr unterzogen & gleichzeitig Grundrechte wie #FreieBerufswahl & #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet abgewickelt.
Or in other words: Has to do to continue being described as having said role.
What does that tell us:
In terms of #privatisation, this means that preventing spending as much money on citizens as possible to increase that person's profits as much as possible is neither a mistake nor abuse of the process, it is what is to be expected of that role.
3/
@schenklklopfer Mit der #Agenda2010 hat die Politik den Sinn & Nutzen der Sozialstaatlichkeit zur Absicherung von Menschen in #Erwerbsarbeit unterlaufen & den Aspekt #Erwerbslosigkeit nicht mehr als strukturelles & arbeitsrechtliches Thema angesehen, sondern suggeriert Minderleistung, Selbstverschulden bis hin zur Arbeitsverweigerung.
D.h. auf rechtlicher Ebene hat e. Perspektivenwechsel stattgefunden, der mit einer #Dekontexualisierung des eigentlichen Themas einhergeht.
#Demokratie basiert auf Vertrauen & nicht auf einer Kultur des normativ implementierten Misstrauens.
Indem ein Staat einem Teil der eigenen Bevölkerung das Misstrauen ausspricht - dies ist die sozialpsychologische #Lenkungswirkung des #SGBII und schon aus diesem Grund als Gesetz dysfunktional - hat er den pluralistischen Anspruch des Grundgesetzes aufgegeben & den ersten Schritt zur Schwächung unserer #Demokratie getan.
Die #Agenda2010 war soziale Disruption & keine wirkliche Sozialstaatlichkeit
#Demokratie ist kein Selbstlaeufer, sondern muss immer wieder stabilisiert, bzw. neu aufgestellt werden.
Es braucht eine Art Kultur der diskursiven Instandhaltung des realpolitischen Raumes.
Vor diesem Hintergrund war die #Agenda2010 nicht nur Ursache für den heutigen #Fachkräftemangel - #Deklassierung & #Dequalifizierung sei Dank - sondern erstmals setzte eine #Politik wieder auf das #Misstrauen gegen zivile Bürger, denn dafür steht das #Menschenbild im #SGBII & der #Kontext #Jobcenter
>Schuldenpaket, Sondierung, Anleihebeben | WIRTSCHAFTSBRIEFING | 10. März... <
Mit Entsetzen läßt sich hier wahrnehmen welch negatives #Menschenbild und destruktive #Lenkungswirkung ueber rassistisch - populistische Vorhaben hier geplant sind & daß e. #SPD alles mittraegt
Als habe die Partei der ehemaligen #Sozialdemokratie nicht schon bereits unter der neoliberalen #Agenda2010 massiv gelitten im Bereich Glaubwürdigkeit und Programmatik
Das heißt es wurden mit der #Agenda2010 2003 durch die damalige #Legislative existenziell wichtige Bereiche des Lebens auf externe Strukturen in Gestalt der "#Jobcenter" und darin jeweils der #AbteilungLeistungstraeger ubd #AbteilungFallmanagement ausgelagert.
Auch im #SGBII der Variante "#Buergergeld" gab es weiterhin die #Genehmigungspflicht für #Wohnen, #Mobilitaet, #Bildung und #Ehrenamt
Klingt all das nach einem Leben, geschweige denn nach einem "#GutenLeben" ❓❗
Ich würde die @spdbt gerne mal an ihre Wurzeln erinnern. Spätestens seit Schröder wurden die Rechte von ArbeitnehmerInnen stark beschnitten. Die #Agenda2010 war eine extrem unsoziale Politik, die die Kluft zwischen Arm und Reich massiv vergrößert hat. Ihr wollt doch eigentlich eine linke Partei sein.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundeslied_f%C3%BCr_den_Allgemeinen_Deutschen_Arbeiterverein
Diese erneute Rückgratlosigkeit der #SPD @SPDde in den Koalitionsverhandlungen mit der #CDU gibt der #AFD #fckafd alle Argumente in die Hand, den nächsten Kanzler Höcke zu stellen. Nicht nur die #CDU , sondern gerade und ausgerecht die #SPD gibt den Steigbügelhalter zum Faschismus, die schon mit der #Agenda2010 (zusammen mit #DieGrunen) den Weg dorthin geebnet hat.
Die #SPD wiederholt also die #Agenda2010 die schon einmal fast zum Untergang der Partei geführt hat.
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