Freiburg (ots) - Einen Mann mit einer abgebrochenen Flasche angegriffen und verletzt haben soll ein 34-Jähriger am Donnerstag, 19.06.2025, gegen 0.40 Uhr beim Stühlinger Kirchplatz in Freiburg. Die kurz nach der Tat verständigte Polizei traf den ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/6062252
#Amtsgericht #Anklage #Ermittlungsrichter #Flasche #Gesetz #Haft #Justiz #Kriminalität #Mord #Politik #Regierung #Sicherheitskräfte #Staatsanwaltschaft #Untersuchungshaft
15. Wenn Ihr kein Geld für den #Anwalt habt - die so genannte kostenlose #Erstberatung ist eher Mythos. Wenn, geschieht sowas aus Kulanz oder bei Fragen, die sich mit 2 Sätzen beantworten lassen.
Mit Ausnahme von #Bremen kann man sich aber einen #Beratungshilfeschein beim örtlichen #Amtsgericht holen. Damit kann man sich dann anwaltliche Beratung suchen, man muss nur 10 € Eigenanteil tragen. Für Prozesse gibt es #PKH, vorher nicht! In HB anwaltliche Beratung direkt am AG zu bestimmten Terminen.
Karlsruhe (ots) - Wie berichtet wurde in der Nacht von Donnerstag auf Freitag ein zuvor auffälliger Mann von einer Spezialeinheit der Polizei festgenommen, der zur Festnahme ausgeschrieben war. Der 45-jährige Tatverdächtige wurde am 20.06.2025 ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/6059713
#Amtsgericht #Anklage #Festnahme #Gesetz #Haftbefehl #Justizvollzugsanstalt #Kriminalität #Politik #Regierung #Sicherheitskräfte #Spezialeinheit #Strafvollzug #Untersuchungshaft
Cuxhaven (ots) - Cuxhaven. Anfang der Woche kam es in Cuxhaven zu diversen Aufbrüchen von PKW, vor allem im Innenstadtbereich (wie berichtet). Dank eines Zeugenhinweises geriet ein 20-jähriger Mann ohne festen Wohnsitz in den Fokus der ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68437/6058880
#Amtsgericht #Anklage #Gesetz #Justizvollzugsanstalt #Politik #Regierung #Sicherheitskräfte #Strafvollzug #Tatverdacht #Untersuchungshaft
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0537 Am frühen Samstagabend (14.06.25, 18:40 Uhr) blickte ein Fahrzeugeigentümer zufällig aus seinem Wohnungsfenster in der Sonnenstraße. Zu seinem Erstaunen ging zu diesem Zeitpunkt die Innenraumbeleuchtung seines ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/6058380
#Amtsgericht #Diebstahl #Gesetz #Kriminalität #Notruf #Politik #Sicherheitskräfte #Telefon
Offenburg (ots) - Zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten, die für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilte das Amtsgericht Lahr einen 45-jährigen Ortenauer, der nach den Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121255/6056832
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Idar-Oberstein (ots) - Der am 13.06.2025 in Tatortnähe festgenommene Beschuldigte wurde am 14.06.2025 auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach einer Haftrichterin beim Amtsgericht Bad Kreuznach vorgeführt. Diese erließ einen ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117698/6055314
#Amtsgericht #Anklage #Gesetz #Justizvollzugsanstalt #Kriminalität #Regierung #Sicherheitskräfte #Staatsanwaltschaft #Strafgesetzbuch #Strafvollzug #Untersuchungshaft #Update
Gütersloh (ots) - Gütersloh (FK) - Donnerstagmorgen (12.06., 02.30 Uhr) meldeten Zeugen einen Raub am Gütersloher Bahnhof am Willy-Brandt Platz. Ersten Ermittlungen nach ging der Täter einen 21-jährigen Mann an, nachdem dieser Geld am einem ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/23127/6054259
#Amtsgericht #Anklage #Gericht #Gesetz #Justiz #Kriminalität #Raub #Regierung #Richter #Sicherheitskräfte #U-Haft #Untersuchungshaft #WillyBrandt
#LTO - Geldstrafe nach "#AllesfürDeutschland"-Tweets:
#Amtsgericht verurteilt pensionierten #Professor
10.400 Euro Geldstrafe: Das AG Hannover hat einen pensionierten Professor der Leibniz Universität wegen des Verwendens einer #SA-Parole verurteilt. Er selbst spricht von einem politischen Prozess und sieht seine Meinungsfreiheit verletzt.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ag-hannover-227cs801js554062412025-geldstrafe-sa-parole-alles-fuer-deutschland?r=rss
Kleve - Goch (ots) - Im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen überprüfte die Bundespolizei am Nachmittag des 11.06.25 einen aus den Niederlanden kommenden Transporter auf der Autobahn 57 bei Goch. Beim Abgleich der Daten ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/6053525
#Amtsgericht #Anklage #Autobahn #Bundespolizei #BundespolizeiNordrhein-Westfalen #Gesetz #Justiz #Sicherheitskräfte #Untersuchungshaft
Hannover: Früherer Professor wegen NS-Parole zu Geldstrafe verurteilt
Der 64-Jährige ist zu einer Geldstrafe von rund 10.000 Euro verurteilt worden. Er hat Rechtsmittel dagegen eingelegt.
#Professor #Leibniz #Universität #Amtsgericht #Urteil #Geldstrafe #Parole #aktuell #News #Nachrichten #Niedersachsen
Duisburg (ots) - Ein 33-Jähriger versuchte am Dienstagnachmittag (10. Juni, 16 Uhr), Waren im Wert einer vierstelligen Summe aus einem Geschäft an der Theodor-Heuss-Straße zu stehlen. Der Mann stellte das mutmaßliche Diebesgut abholbereit im ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50510/6053317
#Amtsgericht #Anklage #Diebstahl #Gesetz #Haftbefehl #Justiz #Kriminalität #Richter #Sicherheitskräfte #Staatsanwaltschaft #Untersuchungshaft
Dann mal ein kleiner Bericht vom #Steckersolar Prozess am #Amtsgericht #Leipzig: Vorweg Urteil gibt es erst am 5.8., darauf haben wir uns geeinigt.
Verhandlung ging mit Bemerkung der Richterin los: „einfach anbringen ist auch nicht der richtige Weg, sie hätten klagen müssen”.
Unser Anwalt führte aus: Naja, so ganz kann man das nicht sehen, weil grundsätzlich hat der #Mieter ja ein Anspruch auf Genehmigung. Er erhob die sog. “Dolo-Agit-Einrede”. So habe etwa das AG Stuttgart 2021 bei vergleichbarem Fall entschieden.
Blendung und Optischer Gesamteindruck, sah die Richterin auch nicht als gewichtige Einreden ein.
Bedeutender waren schon die Forderung des #Vermieter nach Rettungsweg, spezielle #Einspeisesteckdose und Statiknachweis.
#Rettungsweg konnte aber mit dem Hinweis auf weitere vorhandene Fluchtfenster ausgeräumt werden.
Die Parteien sollen auch noch mal die Möglichkeit zu einem Vergleich erhalten, der dann auch etwa eine Kaution enthält.
Auf dem Flur vom Gericht habe ich dem Vertreter der Genossenschaft darauf hingewiesen, das die Einspeisesteckdose zwar den Verbraucher aber nicht die Leitung (und damit das Haus schützt).
Herzinfarkt nicht erkannt: Bewährungsstrafe für Hamburger Notarzt
Der 50-jährige Arzt hatte vor fünf Jahren den Herzinfarkt einer Patientin nicht erkannt. Die Frau starb.
#hh #hamburg #Urteil #Prozess #Amtsgericht #Altona #Notarzt #Herzinfarkt #Bewährung #HamburgNews #Hamburg
#Vorwürfe gegen Jürgen #Kasek im #Verleumdungsprozess: „Sie stellen sich dar, als wären Sie das absolute Opfer“
https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/06/vorwuerfe-gegen-juergen-kasek-im-verleumdungsprozess-sie-stellen-sich-dar-als-waeren-sie-das-absolute-opfer-625822
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht
Mietstreit: Wasserrohrbruch deckt Bordellbetrieb auf
Die Mieterin hatte die Räume offenbar an Prostituierte untervermietet. Der Fall beschäftigt nun das Amtsgericht Osnabrück.
#Amtsgericht #Osnabrück #Wasserrohrbruch #Bordell #Mietstreit #aktuell #News #Nachrichten #Niedersachsen
„Guck mal meine Kinder“, sagt der 30-jährige #Syrer an einer Stelle. „Bin ich der Verbrecher oder Du“, entgegnet einer der beiden Beamten. #Polizei #Berlin #Amtsgericht #Tiergarten
„Guck mal meine Kinder“, sagt der 30-jährige #Syrer an einer Stelle. „Bin ich der Verbrecher oder Du“, entgegnet einer der beiden Beamten. #Polizei #Berlin #Amtsgericht #Tiergarten
„Guck mal meine Kinder“, sagt der 30-jährige #Syrer an einer Stelle. „Bin ich der Verbrecher oder Du“, entgegnet einer der beiden Beamten. #Polizei #Berlin #Amtsgericht #Tiergarten
„Das ist mein Land, Du bist hi...
Schau an, #Amtsgericht #Lübeck lehnte Einweisung der Messerangreiferin in Psychiatrie ab.
Die Frau, die in #Hamburg 18 Menschen mit einem Messer verletzt hat, soll zuvor ihren Vater angegriffen haben. Im Laufe der Ermittlungen sollen sich Anhaltspunkte für eine psychische Erkrankung ergeben haben.
