@KalleWirsch allein das

"Ja das kommt schon mal vor!"
ist deren #Bekenntnis zur #Mittäterschaft durch #Unterlassung...

• Wenn überhaupt gehören #Neonazis verjagt, egal ob #NSAfD #Unformträger, #Amtsträger oder einfach nur braun im Kopf und mit #Lonsdale / #ThorSteinar-Outfit!

Der #Merz hat es ja relativ einfach als #Bundeskanzler. Der vorherige „ich kann mich nicht erinnern“ #Amtsträger hat die Latte ja letztendlich auf den Boden gelegt #cdu #spd

Bundestagswahlkampf: Mehr politische Straftaten in Niedersachsen

Laut aktuellen Zahlen des Landeskriminalamts ist die Zahl der Angriffe auf Personen und Wahlplakate deutlich gestiegen.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Bundestagswahlkampf-Mehr-politische-Straftaten-in-Niedersachsen,straftaten154.html

#Niedersachsen #politischeStraftaten #Wahlplakate #zerstört #Angriff #Politiker #Parteimitglieder #Amtsträger #Gewalt #CDU #SPD #FckAfd #Grüne

Deutlich mehr Angriffe auf Amts- und Mandatsträger 2024

Sie werden beleidigt, genötigt und auch mal tätlich angegriffen: Die Zahl der Angriffe auf Politikerinnen und Politiker ist im vergangenen Jahr einem Zeitungsbericht zufolge um fast 20 Prozent gegenüber 2023 gestiegen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/angriffe-amtstraeger-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Angriffe #Amtsträger #Mandatsträger

Ein Schwerer Schlag für die Debatte um das #AfDVerbot & deutliches Anzeichen, wie sehr inzwischen #Gewalttäter*innen & #Mobbing #Amtsträger*innen unter Druck setzen.

#UnionsParlamentsgeschäftsführer besorgt:
#CDU-Politiker #Wanderwitz will nicht mehr für den #Bundestag kandidieren
https://www.tagesspiegel.de/politik/unions-parlamentsgeschaftsfuhrer-besorgt-cdu-politiker-wanderwitz-will-nicht-mehr-fur-den-bundestag-kandidieren-12729164.html

#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie

Immerhin: wenn man die #AxD nicht nennt, darf man als #Amtsträger*in davon abraten, #Rechtsextremisten zu wählen. Hoffen wir mal, wenigstens das wird rechtskräftig.

Es gibt ja Menschen, die fürchten, wir würden uns die Verteidigung der Demokratie gegen ihre Feinde selbst zu schwer machen.

Servicetröt: Hoheitsträger*innen sind verpflichtet, aktiv für die freiheitliche-demokratische Grundordnung einzutreten.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bg-freiburg-4k228-24-afd-martin-horn-freiburg-rechtsextrem-unterlassen-wahl-neutralitaet/

„Natürlich“ ist es vollkommen abwegig die Regress-Möglichkeiten zu erörtern wenn ein #Amtsträger der #cSU kraft seiner #Wassersuppe und gegen die Ratschläge aller #Experten ein populistisch aufgebauschtes Thema durchgesetzt hat.

„ Pkw-Maut - Bundesverkehrsminister Wissing prüft Regressforderung gegen Scheuer – CSU: „Vollkommen abwegig“ “

https://www.deutschlandfunk.de/bundesverkehrsminister-wissing-prueft-regressforderung-gegen-scheuer-csu-vollkommen-abwegig-100.html

#Fallbearbeitung #Gäfgen
Hat sich D wegen #Verleitung eines #Untergeben​en zur #Nötigung im #Amt §§ 357, 240 Abs.1 #StGB #strafbar gemacht?

#Frage nach #Rechtfertigung §32 #StGB
P1: #Anwendbarkeit auf #Amtsträger? Darf #Strafrecht #hoheitlich​e #Eingriffsbefugnis #begründen?
P2: Fehlen eines #gegenwärtig​en #Angriff​es.

#Rechtfertigungsproblematik #Erlaubnistatbestandsirrtum
-> Stellte sich D vor, dass ein #Rechtfertigungsgrund (gegenw. Angriff) vorlag?

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 10b

Wie kam es eigentlich, dass der #Manichäismus über etwas #schreiben konnte, was zur #Aneignung von #Frömmigkeit nicht #notwendig war?

#Manichäismus - ...#organisiert​e #Anhänger​schaft war unterteilt in die #Elite der „#Auserwählt​en“ (lateinisch #electi), aus der sich die #Amtsträger #rekrutiert​en, und die einfachen #Gemeinde​mitglieder, die „#Hörer“ (#auditores)...

#Aurelius #Augustinus war vor seiner #Hinwendung zum #Christentum #Manichäer.

#Confessiones, 5. Buch, 5. Kapitel.