Lmst

Aus dem Archiv (vom 25.05.2014): Nr. 313 - Haftbefehl
#cartoon #comic #wortspiel #zeichnung #haftbefehl #haft #obhut #zuchthaus #haften #kleben #befehl #anordnung #erlass

Studie zeigt: Die #Anordnung von #Bäumen in #Städten kann die #Sterblichkeit beeinflussen – besonders in dicht besiedelten Quartieren
https://shorturl.at/Iv0Ek
Q: ingenieur.de F: Pixabay CC

@blume_bob War doch klar das er ab jetzt macht was er will & Richter interessieren ihn nicht ⚠️

#Trump #widersetzt sich offen einer #gerichtlichen #Anordnung, die seinen vorgeblichen Invasionsnotstand blockiert.

War doch klar das er ab jetzt macht was er will & Richter interessieren ihn nicht ⚠️

#Trump #widersetzt sich offen einer #gerichtlichen #Anordnung, die seinen vorgeblichen Invasionsnotstand blockiert.

#news ⚡ BVerfG lehnt Beschwerde über Anordnung von Wiederholungswahl ab: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung der Berliner Wiederholungswahl nicht zur Entscheidung... https://hubu.de/?p=264269 | #anordnung #beschwerde #bverfg #wiede

17.01.2025 #News #TwitterniX Die #EU Kommission hat #Musk aufgefordert, #Dokumente über d. #Algorithmus v. #X vorzulegen. X muss interne Dokumente über #Empfehlungsalgorithmus aushändigen, einer #Anordnung zur #Aufbewahrung damit zusammenhängender #Materialien nachkommen, ... 1/...

… ist das praktisch bloß für den Fristbeginn bis zur #Neuwahl relevant. Im Prinzip kann er auch späteres Inkrafttreten anordnen, solang damit die 21 Tage nicht überschritten werden. Ob er nächsten Freitag dann auch sofort die #Anordnung rausgibt, ist offen. Dazu braucht er auch noch die #Gegenzeichnung von #Scholz, die ihm aber vermutlich blanko vorliegt. Die Gegenzeichnung erfolgt allgemein schon vor der Zeichnung. Wichtiger ist die Gegenzeichnung (von Scholz und/oder #Faeser) … [2/6]

@tessarakt Ich bin unschuldig! Das warst Du! ;-)

Zur Sicherheit hier der letzte Zustand der Seite, wie sie bei mir offen ist.

#Thüringen #Landtag #Anordnung #Verfassungsgerichtshof #Demokratie

Nur die Ausführung, die Einleitung im Screenshot war zu lang für den Alt-Text.

Bei Interesse am vollen Text bitte anschreiben, dann werde ich ihn in die Antwort posten!

Der Begründungstext im Screenshot lautet:

Die Thüringer Verfassung trifft keine Regelung zur Reihenfolge der einzelnen Konstituierungshandlungen. Sie gibt insbesondere nicht vor, dass die Wahl des Landtagspräsidenten noch vor dem Beschluss einer Geschäftsordnung zu erfolgen hat. Die Abgeordneten haben aus der verfassungsrechtlich ge-währleisteten Parlaments- und Geschäftsautonomie das Recht, auch in der konstituierenden Sitzung über die Tagesordnung zu bestimmen und dabei sowohl die Gegenstände als auch die Reihenfolge der Tagesordnung fest-zulegen. Damit ist auch eine Debatte und Beschlussfassung über eine Än-derung der Geschäftsordnung bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten zulässig.

Die beabsichtigte Regelung, die vorsieht, dass sämtliche Fraktionen – und nicht allein die stärkste Fraktion – bereits für den 1. Wahlgang Wahlvor-schläge für die Wahl des Landtagspräsidenten unterbreiten dürfen, verletzt Verfassungsrecht nicht. Sie verstößt weder gegen Bestimmungen der Thü-ringer Verfassung noch gegen verfassungsrechtliches Gewohnheitsrecht. Eine Nichtbehandlung des auf die Änderung der Wahlmodalitäten des Land-tagspräsidenten gerichteten Antrags durch den Alterspräsidenten kommt deshalb unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt in Betracht.

#Desinformation / #FakeNewsErwischt
"Im Netz kursiert eine wilde Theorie: Es gebe eine #Anordnung, #Stimmen für die #AfD für #ungültig zu erklären, wenn das #Kreuz über den Rand gemalt wurde"

Was an Behauptungen zum hohen Anteil ungültiger Stimmen in #Thüringen dran ist
https://correctiv.org/faktencheck/2024/06/14/was-an-behauptungen-zum-hohen-anteil-ungueltiger-stimmen-in-thueringen-dran-ist/

#Buche

#Blattform: #eiförmig, #oval
#Blattrand: leicht #gesägt
#Anordnung: #wechselständig

#Küchenfenster

Der Baum vor meiner Wohnung ist eine Buche.

Foto einer Buche (Ausschnitt)

Nach gerichtlicher #Anordnung: Der #Messengerdienst #telegram soll in #Spanien zeitweise gesperrt werden. Hintergrund ist wohl eine Anzeige wegen #Urheberrechtsverletzung.

https://www.publico.es/sociedad/orden-bloquear-telegram-espana-reabre-debate-propiedad-intelectual-libertad-expresion.html

Man kann natürlich darüber streiten, ob der #Genozid in #Gaza noch 'verhindert' werden kann, oder ob er längst in vollem Gang ist und die #Israel|ische #Regierung den neusten #Eintrag unter '#Völkermord|e in der #Geschichte' im entsprechenden Wiki-Artikel stellen wird.

Unstreitbar ist, dass die #Anordnung des internationalen #Gerichtshof|s an Israel, den Scheiß sein zu lassen, mehr Nachdruck braucht.
#Avaaz will zu diesem Druck beitragen und sammelt dafür Spenden:

https://secure.avaaz.org/campaign/de/end_this_siege_now_loc/

#Antrag auf #einstweilige #Anordnung des #Bundesverfassungsgericht zusätzlich zu einem #Organstreitverfahren: #Eilbeschluss auf #Grundlage der #Abwägung einer #irreversiblen #substanziellen #Verletzung des #Rechts auf #gleichberechtigte #Teilhabe an #parlamentarischer #Willensbildung iSv. #Achtung der #Legitimationskette von #Wahl zur #Entscheidung, und der #Autonomie des #Gesetzgebers andererseits.

#FAZ, 14.07.23, #Politik, S.4, Marlene #Grunert - Ein #Recht, #Komplexes zu #verarbeiten

Screenshot eines Ausschnittes des zitierten Zeitungsartikels.

... Viele haben die genauere Erklärung des Gerichts, das vergangene Woche nur die Pressemitteilung veröffentlichte, deshalb mit Interesse erwartet. Seit Mittwoch liegt der Beschluss selbst vor. Fünf Richter des Zweiten Senats stimmten dafür und zwei dagegen. Die Entscheidung fiel also knapp aus. Heilmann beantragte die einstweilige Anordnung in Karlsruhe zusätzlich zu einem Organstreitverfahren, in dem er festestellen lassen will, dass seine Rechte als Abgeordneter durch den Gesetzgebungsprozess verletzt wurden. Über dieses Hauptsacheverfahren entscheidet das Gericht erst zu einem späteren Zeitpunkt...

Das #BverfG hat gerade #einstweilige #Anordnung gegen das zu schnelle #GEG-Verfahren (#Heizungsgesetz) statt gegeben!

Kraken: IRS erwirkt gerichtliche Anordnung für Herausgabe von Nutzerdaten https://de.cointelegraph.com/news/kraken-ordered-by-court-disclose-user-data-irs-tax-compliance #vereinigteStaaten #Anordnung #Gericht #Kraken #Steuer #IRS #USA

Und wieder etwas gelernt! Verkürzung der #Tagesruhezeit unter 11 Stunden ist eine "kann" Vorschrift. Heißt, ich kann meine Ruhezeit verkürzen und zwar nur ich eine #Anordnung dazu keine #Dispo geben! #Sozialvorschriften #Bus #Busfahrer #Arbeitsbedingungen #Wertschätzung

Heute habe ich aus Fotos, die ich seit 24 Jahren mit mir herumschleppe ein #Fotobuch gebastelt. Ich kann mich erinnern, dass ich damals, auch während des Fotografierens, Ideen für eine #Ausarbeitung hatte, zu der auch die Fotos zugehörig sein sollten, aber auch, wie wenig Interesse daran, wie auch an den Fotos an sich bestand. Die #Verwirklichung von #Möglichkeiten kommt doch immer auf das #Umfeld an.

#Fotografie #Selektion #Anordnung #Narration

#Festlegung und #Festsetzung