Also ich finds schön. Heute endlich die so "überraschende" Bestätigung, dass es so viele rechtsradikale Einzelfälle in der #noafd gibt, dass diese als gesamtes als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. 🎉 Gestern wollten Teile der #CxU die Zusammenarbeit noch relativieren, heute ist's ein "Weckruf der Demokratie" (Söder) 🤯 Ich bin plötzlich so aufgeweckt wie nie & gespannt wie ein Flitzebogen, was daraus alles resultiert? #Parteiverbot, #öffentlicheGelderstoppen, #Arbeitsverbote ... #depol 1/2
#Arbeitsverbote
#Wissenschaft im Brennpunkt:
„Die Professoren sind der Feind“ -
#Trump gegen die Wissenschaft (1): #Frontalangriff
#Massenentlassungen, #Streichung von Fördermitteln, #Arbeitsverbote. In wenigen Wochen hat Präsident Trump die #Forschungslandschaft in den #USA auf den Kopf gestellt. Ein Angriff auf die #Wissenschaftsfreiheit – und die Grundfesten der US-Demokratie.
#Weingart, Christopher
Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunk.de/die-professoren-sind-der-feind-1-trump-gegen-die-wissenschaft-frontalangriff-100.html
Morgen, am 1. Mai, wird es in Berlin auch Aktionen gegen rassistische Arbeitsverbote und Bezahlkarten geben. Initiert von der "Bleiberecht für alle - statt Chancenfalle" Kampagne, die wir unterstützen.
Alle hin!
#1Mai #Asyl #Migration #Bezahlkarte #Arbeitsverbote #TagDerArbeit
Der @paritaet steht für fast 11.000 Mitgliedsorganisationen, über 500.000 hauptamtliche und noch mehr ehrenamtliche Mitarbeitende, inklusive uns. Das neue Grundsatzpapier zur #Flüchtlingspolitik lohnt sich:
- Investitionen in soziale Infrastruktur
- Gegen Verschärfung von Abschiebungen
- Abschaffung #Asylbewerberleistungsgesetz
- Ablehnung der #Bezahlkarte für Geflüchtete
- Unterbringung gestalten wie für ukrainische Geflüchtete
- Abschaffung der #Arbeitsverbote
- etc.
@TwraSun
Die #Ampel sollte sich dementsprechend klar zur Einwanderung positionieren, weiter #Arbeitsverbote aufheben, den #Spurwechsel* ohne Stichtagsregelungen und anderes Wenn und Aber ermöglichen! @SPDde, @GrueneBundestag und #FDP verpassen hier leider eine Chance. Auch so könnten sie die Zahlen der Ausreisepflichtigen senken und die #AfD sinnvoll bekämpfen. Plus #AfDVerbot natürlich.
*(nach abgelehntem Asylverfahren Aufenthalt über Integration und Arbeit ermöglichen)
@tagesschau
Alle #Arbeitsverbote abschaffen, Vorrangprüfung abschaffen, #Spurwechsel für alle ermöglichen, Aufenthaltserlaubnis für abgelehnte Asylbewerbende wenn sie eine Arbeitsstelle haben, mehr Plätze in Sprachkursen schaffen.
Das wäre deutlich weniger Bürokratie, Kommunen entlastet, mehr Arbeitskräfte, das angebliche Vollzugsdefizit bei #Abschiebung wäre weg und der Debatte wird das Feuer genommen - schlecht für die AfD.
Warum genau noch mal geht das nicht?
#Wahlkampf in #Hessen und #Bayern ist #ekelig...
Werden schon in "normalen" Zeiten nahezu alle sinnvollen Maßnahmen für #klimafreundliche, zukunftsfähige Politik von Machtpolitiker*innen der #Porsche-, #Blackrock- & #RWE-Fraktionen sabotiert, so eskaliert die Lage im Wahlkampf nochmal weiter. Dies sagt ein #Migrationsforscher in der #TAZ dazu...
"[...] jedes Mal, wenn die Themen #Flucht und #Migration in #Wahlkämpfe geraten, erleben wir eine völlig unsachliche Diskussion, die extreme Positionen hervorbringt und letztlich zu einer Verstärkung von Ängsten und Konflikten beiträgt. Seit etwa einem Jahr fährt die #Union da eine gezielte #Kampagne. Von der profitiert allerdings vor allem die AfD".
Ich sage dazu:
Friedrich #Merz jetzt #abschieben!
Menschenfeinde wie er dürfen nicht mehr Macht besitzen, als über z.B. ihre #Villa im #Sauerland. Rechtsextreme Brandstifter*innen haben sich vielfach von den Parolen und Ablenkungsmanövern dieser Reichenlobby aus der angeblichen "#Mitte" angestiftet gefühlt und in Deutschland die Ärmsten und an den Rand Gedrängtesten attackiert... Bis hin zum mehrfachen #Mord.
Rassistische Sondergesetze sind Realität in Deutschland, z.B. #Residenzpflicht: #Geflüchtete dürfen sich bei Strafe nicht aus den Städten entfernen, denen sie zugewiesen wurden.
Es gelten jahrelange #Arbeitsverbote, #Kettenduldungen, Ämterschikanen. Es werden Menschen mitten in der Nacht von Polizei #abgeholt und #abgeschoben. Sogar wenn sie sich z.B. in einer Ausbildung befinden, für die dringend Menschen gesucht werden und während Leute wie der ehemalige #Gesundheitsminister #Spahn in andere, ärmere Länder jetten, um denen ihre #Fachkräfte abzuwerben.
#Deutschland ist zum Kotzen!
BR24/Medienmagazin: Afghanistan: Journalisten zwischen Angst, Folter, Flucht und Neuanfang in Deutschland
Wir schauen nach Afghanistan und die Medien vor Ort aber auch auf die Journalistinnen und Journalisten, die nach Deutschland fliehen mussten. Weil Ihnen zu Hause Arbeitsverbote, Folter, Haft oder sogar der Tod droht.
Afghanistan: Journalisten zwischen Angst, Folter, Flucht und Neuanfang in Deutschland | BR.de
Wir schauen nach Afghanistan und die Medien vor Ort aber auch auf die Journalistinnen und Journalisten, die nach Deutschland fliehen mussten. Weil Ihnen zu Hause Arbeitsverbote, Folter, Haft oder sogar der Tod droht.
Afghanistan: Journalisten zwischen Angst, Folter, Flucht und Neuanfang in Deutschland | BR.de
Beteiligt euch bundesweit an der Kampagne für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes!
#Deutsch - Aufruf zur Kampagne 2023 und bundesweite Aktionswoche vom 20. – 26. Mai 2023 – 30 Jahre Protest gegen das #Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
#English - Call for the 2023 campaign and nationwide action week from 20 – 26 May 2023 – 30 years of protest against the „Asylbewerberleistungsgesetz“ (AsylbLG)
#francais - Appel à la campagne 2023 et semaine d’action nationale du 20 au 26 mai 2023 – 30 ans de protestation contre la loi sur le „Asylbewerberleistungsgesetz“ (AsylbLG) https://kurzelinks.de/x3dw
#AsylbLG #Rassismus #Sanktionen #Refugees #Sammellagern #Wohnsitzauflage, #Arbeitsverbote #Sachleistungsversorgung #Gesundheitsversorgung #Grundrechte #Asylrecht #Flucht #Migration #NoOneIsIllegal
@tagesschau
Ihm gelang es vor Allem Regelungen durchzudrücken, die mit unseren FDGO im Widerspruch stehen.
#Arbeitsverbote für gesunde Menschen gibt es sonst nur im #Faschismus
(@LINKE_LTSachsen) RT: Gerade in der #Coronakrise zeigen sich Barrieren für #Geflüchtete: Sie dürfen nicht arbeiten und sind bei der #Gesundheitsversorgung schlechter gestellt. @luna_le fordert: #Arbeitsverbote dauerhaft abschaffen, #Gesundheitskarte einführen. http://bit.ly/3epXzSO #CoronaSN #Asyl https://nitter.net/LINKE_LTSachsen/status/1251062056620621824#m
(@ProAsyl) Wir unterstützen eine Aufhebung der #Arbeitsverbote grundsätzlich. Solche Regelungen dürfen aber nicht zeitlich begrenzt werden, sondern müssen dauerhaft gelten! Die betreffenden Personen brauchen eine Perspektive, alles andere wäre purer Eigennutz.
https://www.proasyl.de/news/zum-spargel-stechen-gut-genug-aber-dann-keine-perspektive-so-nicht/ https://nitter.net/ProAsyl/status/1243570492147146753#m
(@ProAsyl) RT: Wir unterstützen eine Aufhebung der #Arbeitsverbote grundsätzlich. Solche Regelungen dürfen aber nicht zeitlich begrenzt werden, sondern müssen dauerhaft gelten! Die betreffenden Personen brauchen eine Perspektive, alles andere wäre purer Eigennutz.
https://www.proasyl.de/news/zum-spargel-stechen-gut-genug-aber-dann-keine-perspektive-so-nicht/ https://nitter.net/ProAsyl/status/1243570492147146753#m
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