#Art20Abs4GG

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-11-18

@netzpolitik_feed #WasFehlt ist aktiver #Widerstand und damit meine ich nicht nur #Proteste gegen die #Korrosionsstrategie die gegen #Menschenrechts und #Bürgerrechte läugt, sondern aktive Subversion und Sabotage von #Cyberfaschismus durch #Aufklärung und #Bildung!

Nur wenn jede*r in der Lage ist aktiv dies zu unterlaufen und dies tut wird die Nichtdurchsetzbarkeit offensichtlich!

Alles andere ist hypothetisches Geschwätz alla #Art20Abs4GG welcher seit 1972 faktisch in seinem Wesensgehalt abgeschafft wurde

  • Oder glaubt irgendwer sich mit nem Paitball-Markierer gegen Radpanzer mit Ferngelenkten MGs aifm Dach erwehren zu können?

#DEpol #EUpol #Kommentar #Sarkasmus #WehrtEuch #Polizeistaat #Überwachungsstaat #CamOver #NotLegalAdvice

Flexi Bell :vf:flexi@hessen.social
2025-07-21

Ich hoffe doch sehr, dass der letzte Nebensatz von Gerichten auch so interpretiert werden wird:
"Wenn #Bundesregierung und #Parlament sich weigern, etwas zu unternehmen."

#Art20Abs4GG #Grundgesetz
#Verfassungsgericht #BVerfG #AfDVerbot

Flexi Bell :vf:flexi@hessen.social
2025-07-21

Aus aktuellem Anlass: Art.4 GG Abs.4:

"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

gesetze-im-internet.de/gg/art_

#Art20Abs4GG #Grundgesetz #Verfassungsgericht #BVerfG

2025-06-09

Wenn #Palantir auf Bundesebene eingesetzt werden soll, ist das eine Kriegserklärung gegen die Bevölkerung.

Wir sehen, was in den USA passiert. Wer dies in Deutschland versucht, lässt klar erkennen, dass er Demokratie und Rechtsstaat abschaffen will. Wehret den Anfängen. #Art20Abs4GG

taz.de/Gruene-kritisieren-Uebe

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-06-07

@byggvir @nyovaya @Freiheitsrechte @SchreibeEinfach gemau das ist mir bewusst.

Womit wir wieder dabei sind dass #Dobrindt & @Bundesregierung leichtfertig #Art20Abs4GG heraufprovozieren und dass dies ein Problem ist.

Schließlich ist #Rechtsstaatlichkeit sakt #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen derbGrund überhauot in #Deutschland zu investieren, nen Geschäft zu eröffnen oder Leute einzustellen. Wenn jetzt alla #Trump mit Vollgas gen #Faschismus gerast wird, wird dies Deutschland so hart isolieren dass keine*r auch nur #Transit-Verkehr durch Deutschland fahren will!

#Sarkasmus #DEpol #MangekndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzenb

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-06-07

@SchreibeEinfach @byggvir Dann muss im Zweifelsfalle die #Justiz halt sich durchsetzen und die Urteile notfalls nonverbal erzwingen.

Und diese Linie sollte keiner übertreten wollen!

#Sarkasmus #NotLegalAdvice #DEpol #Faschismus #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #Grundgesetz #Verfassungstreue

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-02-28

@skeptator ich habe damit weniger Problem als mit der "#KontrolliertenOpposition" aus "#NützlichenIdioten" und #Slacktivisten die dazu #FUD'den.

2025-01-25

@jwildeboer Klingt für mich nach #Art20Abs4GG - wie alles was einen Anteil > 0 von #NSAfD enthält.

Der Radiologe 🏳️‍🌈radiologe@chaos.social
2024-09-03

"(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." #art20abs4gg

Kevin Karhan :verified:kkarhan@mstdn.social
2023-07-03

@AufstandLastGen Mal sehen wie euer Marsch durch die Instanzen geht...

Weil wenn ihr vorm #EGMR & #IStGH scheitert habt ihr euren #Art20Abs4GG - Zustand!

Kevin Karhan :verified:kkarhan@mstdn.social
2023-06-15

@claasgefroi allein das sollte Leute an #Art20Abs4GG erinnern...

Der greift wenn die Rechtsmittel ausgeschöpft wurden...

Der Rechtsstaat täte daher gut daran in höheren Instanzen diese faschistische Kackshice zu verbieten bevor die "Mitte" sich radikalisiert...

Kevin Karhan :verified:kkarhan@mstdn.social
2023-02-01

@theappletree well, Americans can do something...

They got the #2A and unlike Germany's #Art20Abs4GG it's actually practical...

In fact there are only two options:

1. Flee rather than cease to be & Help as many as one can to do so.

2. Get dangerous quickly.

I'm not gonna tell what Americans should do, but either they GTFO or get dangerous.

Anything else is supporting facism by silent consent!

twitter.com/Delafina777/status

Mark Ostertag 🇪🇺✌️luenemaeck@legal.social
2019-05-29

Es wird ernst:👇

RT @peterhense@twitter.com

„Die #sogAfD hat viel vor in Sachsen und #Art20Abs4GG rückt in greifbare Nähe.“

twitter.com/peterhense/status/

@peterhense @peterhense

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