@netzpolitik_feed #WasFehlt ist aktiver #Widerstand und damit meine ich nicht nur #Proteste gegen die #Korrosionsstrategie die gegen #Menschenrechts und #Bürgerrechte läugt, sondern aktive Subversion und Sabotage von #Cyberfaschismus durch #Aufklärung und #Bildung!

• Also #CryptoParty / @cryptoparty@mastodon.earth / @cryptoparty@chaos.social in jedem Kuhkaff und jeder Gemeinde!

Nur wenn jede*r in der Lage ist aktiv dies zu unterlaufen und dies tut wird die Nichtdurchsetzbarkeit offensichtlich!

• Es bedarf des Bewusstseins und der Verbreitung: Nur wenn jede*r nen @tails_live / @tails / #Tails stick hat und @torproject / #TorBrowser kennt und benutzen kann sind die Leute wirklich in der Lage #DigitaleSelbstverteidigung, #DigitaleNotwehr, #DigitaleNothilfe und #DigitalerWiderstajd zu leisten

Alles andere ist hypothetisches Geschwätz alla #Art20Abs4GG welcher seit 1972 faktisch in seinem Wesensgehalt abgeschafft wurde

• Oder glaubt irgendwer sich mit nem Paitball-Markierer gegen Radpanzer mit Ferngelenkten MGs aifm Dach erwehren zu können?

#DEpol #EUpol #Kommentar #Sarkasmus #WehrtEuch #Polizeistaat #Überwachungsstaat #CamOver #NotLegalAdvice

Ach ja: #Gerichte... - Wichtig. So wichtig! #Gewaltenteilung

#Art20Abs4GG #Grundgesetz
#Verfassungsgericht #BVerfG

Ich hoffe doch sehr, dass der letzte Nebensatz von Gerichten auch so interpretiert werden wird:
"Wenn #Bundesregierung und #Parlament sich weigern, etwas zu unternehmen."

#Art20Abs4GG #Grundgesetz
#Verfassungsgericht #BVerfG #AfDVerbot

Aus aktuellem Anlass: Art.4 GG Abs.4:

"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

#Art20Abs4GG #Grundgesetz #Verfassungsgericht #BVerfG

Wenn #Palantir auf Bundesebene eingesetzt werden soll, ist das eine Kriegserklärung gegen die Bevölkerung.

Wir sehen, was in den USA passiert. Wer dies in Deutschland versucht, lässt klar erkennen, dass er Demokratie und Rechtsstaat abschaffen will. Wehret den Anfängen. #Art20Abs4GG

https://taz.de/Gruene-kritisieren-Ueberwachungssoftware/!6093377/

@byggvir @nyovaya @Freiheitsrechte @SchreibeEinfach gemau das ist mir bewusst.

Womit wir wieder dabei sind dass #Dobrindt & @Bundesregierung leichtfertig #Art20Abs4GG heraufprovozieren und dass dies ein Problem ist.

• #NotLegalAdvice aber ich bin mir nicht sicher ob sich jene Leute in Berlin der Tragweite bewusst sind wenn diese eine #Verfassungskrise auslösen.

Schließlich ist #Rechtsstaatlichkeit sakt #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen derbGrund überhauot in #Deutschland zu investieren, nen Geschäft zu eröffnen oder Leute einzustellen. Wenn jetzt alla #Trump mit Vollgas gen #Faschismus gerast wird, wird dies Deutschland so hart isolieren dass keine*r auch nur #Transit-Verkehr durch Deutschland fahren will!

#Sarkasmus #DEpol #MangekndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzenb

@SchreibeEinfach @byggvir Dann muss im Zweifelsfalle die #Justiz halt sich durchsetzen und die Urteile notfalls nonverbal erzwingen.

• Weil sonst könnte damit @Bundesregierung das Signal setzen, sich nicht an die #FDGO oder das #Grundgesetz gebunden zu fühlen, was nicht nur offene #Verfassungsfeindlichkeit wäre sondern klar eine Grenzüberschreitung i.S.d. #Art20Abs4GG wäre.

Und diese Linie sollte keiner übertreten wollen!

#Sarkasmus #NotLegalAdvice #DEpol #Faschismus #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #Grundgesetz #Verfassungstreue

@skeptator ich habe damit weniger Problem als mit der "#KontrolliertenOpposition" aus "#NützlichenIdioten" und #Slacktivisten die dazu #FUD'den.

• Wenn wir dem #Petitionsausschuss nicht mehr vertrauen können ist längst #Art20Abs4GG-Zeit!

@jwildeboer Klingt für mich nach #Art20Abs4GG - wie alles was einen Anteil > 0 von #NSAfD enthält.

"(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." #art20abs4gg

@AufstandLastGen Mal sehen wie euer Marsch durch die Instanzen geht...

Weil wenn ihr vorm #EGMR & #IStGH scheitert habt ihr euren #Art20Abs4GG - Zustand!

@claasgefroi allein das sollte Leute an #Art20Abs4GG erinnern...

Der greift wenn die Rechtsmittel ausgeschöpft wurden...

Der Rechtsstaat täte daher gut daran in höheren Instanzen diese faschistische Kackshice zu verbieten bevor die "Mitte" sich radikalisiert...

@theappletree well, Americans can do something...

They got the #2A and unlike Germany's #Art20Abs4GG it's actually practical...

In fact there are only two options:

1. Flee rather than cease to be & Help as many as one can to do so.

2. Get dangerous quickly.

I'm not gonna tell what Americans should do, but either they GTFO or get dangerous.

Anything else is supporting facism by silent consent!

https://twitter.com/Delafina777/status/1221507865329823745

Es wird ernst:👇

RT @peterhense@twitter.com

„Die #sogAfD hat viel vor in Sachsen und #Art20Abs4GG rückt in greifbare Nähe.“

https://twitter.com/peterhense/status/1133459652300169216

@peterhense @peterhense