34 Abgeordnete zum Österreichischen Nationalrat sind weiterhin auf X aktiv.
14 SPÖ
10 GRÜNE
7 NEOS
2 ÖVP
1 FPÖ
34 Abgeordnete zum Österreichischen Nationalrat sind weiterhin auf X aktiv.
14 SPÖ
10 GRÜNE
7 NEOS
2 ÖVP
1 FPÖ
Vor kurzem wurde medial über den Wiener Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck berichtet – er soll seiner Familie Jobs beschafft haben.
Jetzt hat die WKO alle Beiträge über eine ihrer Preisverleihungen aus dem Netz gelöscht.
Die Empfängerin des 2.500 Euro Preisgelds war: Walter Rucks Ehefrau.
#Wirtschaftskammer #WKO #WKW #Wien #Österreich #atPol #autPol #pol_at
"Ich will nicht mehr, ich kann nicht mehr (Anal Kurz)" by AZugM
#Grindcore song in the style of Anal Trump
Based on a #meme / famous quote by former Austrian chancellor, #Trump fanboy and fascist Sebastian Kurz: "I don't want this anymore. I can't do this anymore. I can't take any more of this"
I chose it because it's a perfect description of what I feel every time I hear the news today, be it #Ukraine #Gaza #ICE or the German Nazi party #AfD
Österreich: Klimaziele bei Regierungsklausur kein Thema
Bei der Regierungsklausur stehen Maßnahmen zu #Teuerung und #Migration im Mittelpunkt, #Klimaschutz ist kein Thema. Dabei warnt eine neue Studie des #Umweltbundesamt's, dass #Österreich mit dem aktuellen Kurs das #Klimaziel für 2030 von minus 48 Prozent #Treibhausgase'n klar verfehlt. Die Folge: hohe Kosten.
Wollte gerade einen Rant über die Monarchisten in Österreich schreiben.
Fedilab hat sich glücklicherweise verabschiedet.
So bleibe ich beim finalen Statement
Geht scheißen mit eurem Gottgewollten Kaiser
die einzig richtige reaktion der österreichischen regierung auf die entführung maduros und das bomben von zivilisten durch die USA (+kapern eines öltankers, +zerstören mehrerer fischerboote inkl. crew) wäre das ausweisen des us-diplomaten + personals, schließen der öst. botschaft in den USA und sich für sanktionen gegen die USA einzusetzen
wird natürlich nicht passieren, dafür müsste die politische oligarchie zu gewissen und konsequentem handeln fähig sein
Can't find anything on the farmers' protests in #austria.n media... is that such a non-news in this country? I guess who cares about 1% of the economy (or food security)
Der SPÖ-Bundesparteivorstand spricht sich für eine Anerkennung Palästinas nach kanadischem Vorbild, also unter der Voraussetzung der Entwaffnung und Entmachtung der Hamas und ihrer Verbündeten, aus.
#Österreich #AtPol #AutPol #Palästina #Gaza #Westjordanland #Hamas
Warum Schriftform wichtig ist. https://kaernten.orf.at/stories/3332685/ #atpol #polat #foi
#Österreich:
Mit den heute angekündigten ersten "Deregulierungsmaßnahmen" werden übrigens Photovoltaikanlagen und E-Ladestationen für Betriebe vollständig genehmigungsfrei.
#AtPol #AutPol #Pol_At #Elektromobilität #Photovoltaik #ELadestationen
ZIB2.
Moderation: ...kein gutes Haar am Entbürokratisierungspaket lässt die FPÖ...
Mann: Ohne mich damit inhaltlich bisher befasst zu haben finde ich das Paket spontan schonmal super!
Stimme zu 🤭
#ATPol
RE: https://mastodon.social/@bidok/115526069593772915
bidok ist eine wahnsinnig wichtige Plattform für Disability Studies und Inklusion im DACH-Raum. Bitte helfen sie den Betrieb von bidok zu sichern. Bitte schauen sie auf die entsprechenden Internetseiten (z.B: https://bidok.uibk.ac.at/foerderstopp.html ) und setzen sie ein Zeichen <3
#Behinderung #ATpol #Disability #Empowerment #Politik #DACH #Partizipation #Selbstbestimmung #UNBRK #Humanrights
„Das S in SPÖ steht nicht nur – wie bisher viele geglaubt haben – für Stadtautobahn, sondern halt auch fürs Sparen“, klärt Ulli Sima auf.
https://dietagespresse.com/black-friday-spoe-wien-kuerzt-sozialleistungen-heute-um-25-prozent/
Der Verfassungssprecher (!) der ÖVP, Wolfgang Gerstl, soll als Mitglied einer Bezirkswahlbehörde verbotenerweise die Kontaktdaten von fünf Privatpersonen verwendet haben, um sie zu kontaktieren und ihnen vorzuwerfen, eine andere Liste als die ÖVP zu unterstützen.
Ziel sei es laut StA Wien gewesen, das Antreten einer Liste zu verhindern.
Also ich frage mich halt schon, warum man auf Druck der ArbeitgeberInnenseite zweijahre Abschlüsse macht - wenn diese dann auf Druck der ArbeitgeberInnenseite im darauffolgenden Jahr nachverhandelt werden. #atpol
https://www.derstandard.at/story/3000000297821/handels-kv-leichte-ann228herung-in-der-dritten-runde
Ganz ehrlich: als Gewerkschafter würde ich mich hüten jemals wieder mit dem Versprechen im Jahr darauf werde es besser schlecht abzuschließen - das Versprechen wird eh gebrochen.
Unsere neue Website unter https://texingtal.spoe.at ist nun offiziell online! 💪 Wir stellen hier Informationen zu unseren Aktivitäten und Informationen über unser Team bereit.
Die Website komplettiert unser Informationsangebot zusätzlich zu unseren Social Media Kanälen auf Instagram und im Fediverse!
Die Website wurde mittels Hugo und dem Ananke Theme realisiert.
Über Feedback freuen wir uns natürlich, die Website wird laufend angepasst und verbessert wo notwendig und möglich.
#SPOE
#spoeTexingtal
#atpol
#SozialDemokratie
#niederosterreich
#Melk
„Im Journal zu Gast“: Umweltminister Totschnig (ÖVP)
Wie ich finde ein schönes Interview - entlarvend. Es wird Zeit, dass JournalistInnen die nötige Zeit bekommen und sich nicht mehr mit den Plattitüden des alt bekannten PolitikerInnen-Sprechs begnügen und durchaus beharrlich nachfragen...
Es gibt sehr konkrete Ziele und gesetzliche Vorgaben - wie der österreichische #Umweltminister Herr #Totschnig auch bekannt gibt - und daher muss es konkrete Maßnahmen geben, wie die Vorgaben (Gesetzlich!!) zu erreichen sind.
Und ja, ich möchte konkrete Ergebnisse (und vorher mal konkrete Aussagen dazu)...
Ein kleines Zitat (sinngemäß):
... .... die jetzige Regierung möchte eine
Steuerungsgruppe (Bund und Bundesländer) bilden. Sie soll den österreichischen Klimafahrplan festlegen und Maßnahmen hinterlegen, um eine Klimaneutralität (bis 2040??) zu erreichen. Im Detail, wie so ein Klimagesetz aussieht, da laufen jetzt die Gespräche".
Aha.
Also der Umweltminister fährt jetzt zur COP30 - 30 Jahre wird da schon verhandelt und diskutiert - und verkündet, dass jetzt eine Steuerungsgruppe gebildet wird .... ... ... ähmmm, ja, ...., okeeeeey`!?!
Die ersten 3 Minuten beziehen sich auf Lokalpolitik in Ö., nicht sonderlich interessant, aber bzgl. der Rhetorik doch wichtig.
Dann geht es ums Klima ... Er ist ja Umweltminister ...
#Klimakrise
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"Klimaneutral bedeutet Klimaneutral ..."