@nimi Immer bekommen wir was über Tatverdächtige erzählt. Und verdächtigt werden häufiger die, die bisschen anders aussehen. Interessant wäre die Statistik der verurteilten Täter. Und der Vergleich mit den Tatverdächtigen würde uns dann wahrscheinlich sogar etwas über systemischen Rassismus erzählen #rassismus #Vorverurteilung #auslanderhass

#Feminismus #Framing #AusländerHass #ToxischeMännlichkeit

#Schusswaffen sind zum Verletzen oder Töten von Mensch oder Tier entwickelt und gebaut - egal ob illegal oder legal.

Hauptsache wir haben #Messerverbotszonen. Diese bedienen lediglich einen rassistischen und ausländerfeindlichen Hintergrund und ermöglichen #RacialProfiling - genauso wie es die #rechtsextreme #FPÖ will, ermöglicht durch #Steigbügelhalter #ÖVP. 🤬

"Ein Toter nach Schüssen in Ottakring"
https://wien.orf.at/stories/3328979/

#SchusswaffenTöten #Waffengesetz #Waffenverbot #WaffenverbotJETZT #Faustfeuerwaffe #ÖVPGameOver #Ausländerhass #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten

Und wieder mal zeigt sich: (1/2)
Wenn das #Kopftuchverbot in Kraft ist und alle #Ausländer*innen ohne Aufenthaltsberechtigung abgeschoben sind, werden alle Probleme gelöst sein.
Oder? 🤨

"Debatte um Hilfe nach Tod auf Spitalsparkplatz"
https://salzburg.orf.at/stories/3327917/

Nach dem Vorfall in #Oberösterreich schon wieder ein Bundesland in dem #SchwarzBlau regiert, also #ÖVP mit #FPÖ (oder umgekehrt) - also "rechts der Mitte" und eine #Nazi-Affine Partei (die man dann wohl getrost #Nazipartei nennen darf, weil es eine Partei ist die von #Nazis gewählt wird).

#ÖVPGameOver #FPÖGameOver #Populismus #Ausländerhass #Menschenhass #NazisRausAusDenParlamenten

Zu Merz’ Äußerungen von heute Mittag:

Wenn man diese Aussagen nüchtern nach objektiven Maßstäben einordnet, dann muss das Urteil meiner Meinung nach eindeutig sein:

Eine Forderung, das sichtbare Stadtbild von unerwünschten Bürgern und Einwohnern zu säubern, ist entmenschlichende, autoritär-populistische und rassistisch aufgeladene Sprache; in einer Linie mit rechtsextremen und völkisch-nationalistischen Rhetoriken. Die "Säuberung Unerwünschter" schließt bewusst an das NS-Denken an, und fördert allein aus der Tatsache, dass Merz außer Stande sein wird, irgendwas in der Richtung zu liefern, ohne sich mit dem Grundgesetz den Allerwertesten abzuwischen, einen Punktsieg für die AfD, deren hetzerische Lügen und Forderungen so aufgewertet und Konsensfähig gemacht werden.

Politiker, die sich so äußern, sollten von breiten Medien, von Parteien (auch der CDU selbst) und Kommentatoren scharf kritisiert werden. Der Diskurs ist mittlerweile so weit verschoben, dass Medien kaum noch eine Einordnung dieser rechtspopulistischen Worte vornehmen.

Der Satz, man solle "seine Töchter fragen", warum dieses "Stadtbild" gefährlich sei, muss jeder denkende Mensch als klar rassistisch und sexistisch einstufen. Ein klassisches Beispiel für biologistische und sexualisierte Feindbildpropaganda, die Tätergruppen ethnisch kodiert und dabei Frauen instrumentalisiert. Man erinnere sich in dem Zusammenhang zur Einordnung im Übrigen an Merz' Stimmverhalten zur Kriminalisierung der Vergewaltigung in der Ehe.

In anderen Debatten (z.B. rund um Sarrazin) hat und hätte man solche Aussagen in der Nähe von Volksverhetzung (§ 130 StGB) oder mindestens als demagogische Hetze eingeordnet.

Kurz gesagt:

Merz sollte für dieses zurücktreten. Die Union befördert ihr Unterliegen unter die AfD, und opfert so im Zweifel unsere Demokratie, nur weil offensichtlich auch einigen Konservativen braunhäutige Menschen, sexuelle Freiheit für Frauen, Progression; whatever else; solche Angst machen.

Edit: Rechtschreibung & Grammatik.

#noafd #union #cdu #merz #nichtmeinkanzler #rassismus #sexismus #misogynie #frauenhass #ausländerhass #afdverbotjetzt #afdnee #fcknzs

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/burokratische-hurden-einreissen-arbeitsministerin-bas-will-anwerbung-auslandischer-fachkrafte-erleichtern-14489468.html
„Mit der digitalen Work-and-Stay-Agentur reißen wir die bürokratischen Hürden ein, die den Zugang zum Arbeitsmarkt bisher erschweren.“ sagte Bas. ❓- OmG, ich fürchte sie glaubt tatsächlich, dass die Bürokratie das ist, was gutausgebildete ausländische Fachkräfte davon abhält nach Deutschland zu kommen❗️🙄🤦‍♂️
#Antisemitismus, #Ausländerhass, #Abchiebung

AfD-Rassismus = Söders-Rassismus?

Als ob die AfD noch nicht genügend in Umfragen zunähme, wenn man ihr Programm umsetzen möchte, kriecht ihr Markus Söder tönend auf die spalterische Schleimspur. Mütterrente, Erhöhung der Pendlerpauschale und Steuergeschenke für Reiche müssen gegenfinanziert werden. Und wo holen es die AfD und Markus Söder? Bei den ärmsten und denen, die sich nicht wehren können. Die sind zumeist Migranten, in diesem Falle ukrainische Kriegsfüchtlinge.

Soziale Gruppen gegeneinander ausspielen, fremdenfeindliche Gefühle provozieren und Vorurteile verstärken – das sind die klassischen Methoden des Faschismus und des Nationalsozialismus. Sie gehören schon lange zum Repartoire und inzwischen zur DNA der gesichert rechtsextremistischen AfD. Trotzdem hat Markus Söder nichts anderes zu tun, als das Sommerloch mit spalterischen Forderungen zu füllen, die zeigen, dass er von Sozialpolitik keine Ahnung hat. Denn folgte man seiner Forderung, Kriegsflüchtlingen die Unterstützung zu kürzen und sie vom Bürgergeld auf Asylbewerberleistungsgesetz zu setzen, wären Sprachkurse, Weiterbildung und Integrationsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt hinfällig. Die Betroffenen würden aus der Betreuung duch die Bundesagentur für Arbeit in die Flüchtlingsleistungslogik fallen. Das ist für Integration in den Arbeitsmarkt schädlich, für die Verbesserung der Beschäftigung kontraproduktiv und spart auch keine Kosten ein.

Söder geht es nicht um die Menschen sondern Effekte

Es geht ihm darum, zu diskriminieren, Söder hat keine Skrupel, den ohnehin rechten Mainstream-Diskurs noch weiter nach rechts zu verschieben.  Dass damit die kruden Thesen der AfD noch populärer und zur Meinung der gesellschaftlichen Mitte werden, scheint Söders Eitelkeit nicht intellektuell zu durchdringen. Warum sollten von Trump, Musk und asozialen Medien nach rechts verbohrte Wähler:innen noch CSU und nicht das Original AfD wählen? Warum sollen die immer mehr durch rechte Propaganda und Lügenmärchen verhetzten Jugendlichen sich der feschen CSU und ihrem Rassismus light zuwenden?

Aus Weimar nichts gelernt

Schon einmal in der deutschen Geschichte hat es diesen fatalen Irrtum gegeben: Franz von Papen, bis 1932 Mitglied der demokratischen Zentrumspartei, glaubte, in einer Koalition der Deutschnationalen Volkspartei mit Hitler die Nationalsozialisten einhegen zu können. Selbst die rechtsliberale DVP, die Partei Gustav Stresemanns, dachte das noch 1932 und träumte von den “drei Marschsäulen der Nationalen Front für Deutschlands Zukunft”. Wie das ausging, sollte allen Demokraten bekannt sein.

Diese #Messerverbotszonen sind reine #Symbolpolitik, wann begreift das #Innenminister #GerhardKarner und seine #Menschenhasser - Partei #ÖVP endlich mal? 🤦🏻‍♂️

#AlkoholAmSteuer, #Rasen, Banküberfälle, #Bankomatsprengungen,... alles verboten. Und trotzdem passiert es. Oft.
Sollte die #Volkspartei vielleicht mal überlegen so was wie "Banküberfallverbotszonen" oder "Bankomatsprengungsverbotszonen" einzuführen? 🤔

Glaub der Erfolg wäre relativ bescheiden. 🤷🏼‍♂️ Außerdem wären wohl nur "die falschen #Ausländer" betroffen, bei den Bankomatsprengungen waren die letztens gefassten Täter EU-Bürger (Niederländer).

Hauptsache #Ausländerhass schüren und damit noch mehr Menschen zur #Nazipartei treiben (das wäre dann dieses "am rechten Rand fischen"). 🤬

"#Messerattacke in neuer #Waffenverbotszone"
https://wien.orf.at/stories/3316238/

#Ausländerfindlichkeit #Populismus #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten

Irgendwann werden es auch die letzten kapieren, die allerletzten werden unsere Politys sein, speziell #Konservative und auch #Liberale - das sind die Allerletzten! 🤬

Die #Klimakrise ist da, die Frage ist nur mehr, wie stark wird die #Klimakatastrophe.

Ein Jammern jetzt schon überall, man mag sich gar nicht vorstellen wie das in 10-20 Jahren sein wird... 😱
"ABER DIE #FLÜCHTLINGE!!!" 🤬

#Kapitalismus #Gier #CO2TaxTheRich #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Ausländerhass #Fremdenhass #Menschenfeindlichkeit #ÖVPGameOver #CDUGameOver #CSUGameOver

Liebe Frau "#Integrationsministerin" #ClaudiaPlakolm, ich bin hier geboren und auch mein Stammbaum ist, zumindest bis zu einem Punkt, der für Hobby-AhnenforscherInnen noch eruierbar ist, in 🇦🇹 gewachsen.

Trotzdem werde ich mich NIE UND NIMMER an diese menschenverachtenden und von #Geldgier / #Machtgier geprägten Werte (zumindest Letzteres sind tatsächlich katholisch "christliche" Werte 😅), wie sie die #ÖVP als "unsere Werte" betrachtet, halten oder diese akzeptieren, wo z. B. einem winzigen Zellhaufen mehr Menschenwürde zugesprochen wird als vor Verfolgung oder Krieg geflüchteten Menschen. 🤮

https://orf.at/av/video/onDemandVideoNews41926

#ÖVPGameOver #Ausländerhass #Ausländerfindlichkeit #Asylrecht #Shitshow

Liebe 🇩🇪, als Ösi muss ich euch fragen:
ist das #Satiere wenn jemand aus #CSU / #CDU von "wir sind ein #Rechtsstaat" spricht? 🤔

Irgendwie macht das den Eindruck, die meinen das wirklich so. Aber das kann ja gar nicht sein, oder?

#ThorstenFrei #Dobrint #Asylrecht #Ausländerhass #Ausländerfindlichkeit

Wenn der Steirische Landeshauptmann #Kunasek am Dienstag im Grazer Dom bei der interreligiösen(!!!) Gedenkfeier sprechen wird, ist das ein Hohn für alle. Er und seine #rechtsradikale Partei als #Hetzer gegen Volksgruppen, immer das Trennende aber nie das Einende zum Thema zu machen, immer darauf bedacht die Gesellschaft zu zersplittern (in Rassen, Glaubensrichtung, Herkunft, "Ideologie", ...),... 🤬 Und dann redet er zu so einer Veranstaltung??? 🤬

So viel kann ich gar nicht kotzen. 🤮

#Amoklauf #Graz #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Nazipartei #Ausländerhass #Menschenhass

In 🇩🇪 (wie auch in 🇦🇹) jammern sie über #Flüchtlinge, die sollen Deutsch lernen und arbeiten gehen, und wenn die das dann machen passt es auch wieder nicht und werden ganz plötzlich abgeschoben - trotz Arbeit in Berufen mit #Fachkräftemangel.

Da wird eine afghanische #KITA-Mitarbeiterin nach Polen abgeschoben - WEGEN einer herbeifantasierten "#NOTLAGE". 🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️
Warum erinnert mich das an das Vorgehen von #Trump? 🤔

Alle und alles nur mehr Irre.
(Alle = "#Konservative", andere #Rechtsextreme und #Nazis)

Ist dieser #Fachkräftemangel also auch nur herbeifantasiert? Alles andere macht, ob oben genanntes, keinen Sinn.

#Ausländerfindlichkeit #Ausländerhass #Rassismus #Merz #FriedrichMerz #Dobrint #AlexanderDobrindt #CSUGameOver #CDUGameOver #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten

🤔, auch wenn eine Gerichtsentscheidung "provoziert" wurde, ist es eine Entscheidung eines (politisch) UNABHÄNGIGEN Gerichtes.

#NGO hin oder her, und die Frage WER diesen Gerichtsentscheid provoziert hat, ist eigentlich auch eindeutig - derjenige der #Rechtsbruch begeht.

#CSU und #CDU WählerInnen sollten sich schon im klaren sein, dass sie Politys gewählt haben, von denen einige auf den #Rechtsstaat 💩 - GENAUSO wie die #FckAfd.

#Dobrint #Ausländerhass #Ausländerfindlichkeit #Asylrecht #CSUGameOver #CDUGameOver

Wie wäre es, wenn die Herrschaften die die #EMRK ändern wollen, mal GENAU sagen was sie geändert haben wollen?

Jetzt steigt also auch die #SPÖ mit dem Kärntner LH #PeterKaiser in diese von #Menschenverachtung geprägte Diskussion ein. 🤬

Immer mehr Politys empfinde ich als Arschlöcher - sorry to say.

#Ausländerhass #Ausländerhetze #Hass #Hetze #Hass_und_Hetze #Menschenhass

"Aber, ... ABER DIESE AUSLÄNDISCHEN #SOZIALBETRÜGER!!!"

"Gastronom hinterzog 230.000 Euro Steuern"
https://tirol.orf.at/stories/3307747/

Ach wie gut, dass die richtigen Prioritäten gesetzt werden. 🤬 (natürlich nicht!)

#Hass #Hetze #Ausländerhass #Steuerhinterziehung #TaxTheRich

Man sollte viel öfter öffentlich thematisieren, dass unsere Probleme nicht durch #Flüchtlinge, Bezieher von #Arbeitslosengeld, #Bürgergeld, #Mindestsicherung (oder wie sie alle heißen) und so weiter, entstanden sind, sondern von den #Reichen und #Superreichen, also vielfache #Millionäre und #Milliardäre.

Die Beuten die Erde und die Menschen ohne Skrupel aus, sogar soweit, dass es auch hierzulande Menschen gibt die sich #wohnen nicht mehr leisten können und in die #Obdachlosigkeit schlittern.

Sie zerstören unsere #Lebensgrundlage durch den exzessiven #Lebensstil, auch in dem sie als größte Emittenten von #CO2 gelten - die 10% der reichsten Menschen sind für 2/3 des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind.

Und noch dazu bezahlen sie keine/kaum #Steuern, können sich Medien und Gesetze kaufen (Letzteres wird politisch #lobbyieren genannt), oder auch freikaufen nach Straftaten.

Das geht so nicht weiter.

#TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuerhinterziehung #CumEx #CumCum #Korruption #Freunderlwirtschaft #CO2TaxTheRich #Klimakrise #Klimakatastrophe #Fremdenhass #Fremdenfeindlichkeit #Ausländerhass #Menschenhass #Klassenkampf

Das Problem sind die von den Reichen gesteuerten rechten Kriminellen in Politik und Medien, die das Bild vom daueragressiven kriminellen Flüchtling kreiert haben, um von ihren kriminellen Aktivitäten und denen der Reichen abzulenken.

Ich finde, wer in Petitionen schon vorbeugend der rechten Lügenpropaganda vom arbeitsscheuen kriminellen Flüchtling widerspricht, hilft unterschwellig den Rechten, weil beim Lesen der Eindruck entsteht, es wäre was dran an der rechten Propaganda. Frei nach dem Motto: „Ausnahmen bestätigen die Regel“.

2/2

#Rechte #Rechtsextremismus #Ausländerhass #Flüchtlingshetze #Medien #RechteMedien #RechteLügenpresse #Lügenpropaganda

Es ist noch nicht allzu lange her, da wurden Parolen wie auf Sylt als Volksverhetzung verurteilt.

Heute stellen Staatsanwaltschaften die Ermittlungen gegen die BWL-Justusse ein. Ausländerhass als Partykracher ist in Deutschland wieder straffrei.

Bleibt zu hoffen, dass diese neue Toleranz gegenüber rechten Parolen nicht auch auf das Bundesverfassungsgericht übergreift: das AfD-Verbot ist noch nicht durch.

#alerta #Ausländerhass #Sylt

Der Fußball ist ein Spiegel der Gesellschaft: Toxische Männlichkeit, Beleidigungen, Schmährufe, rassistische Ausfälle - ungehindert, ungeniert und ohne Folgen.

So geht Deutschland heute.
Und den Bach runter.

#Rechtsextremismus #Rassismus #Rechtsruck #Faschismus #AfD #Demokratievernichtung #Ausländerhass #Ostdeutschland #Fußball

https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2025/04/fussball-rassismus-frankfurt-wiesenau-schiedsrichter-geschlagen-afghane-polizei.html