Spätestens jetzt sollte allen klar sein, dass #Amerika eine #Bananenrepublik ist (wenn auch eine sehr grosse). Die #Justiz kapituliert vor #DonaldTrump und schafft damit einen #Präzedenzfall ungeahnten #Ausmaß/es.

#magaidiotcult #trump #nomorerealdonald
#fcktrmp #fucktrump #trumpnevermore
#maga

#USA: #Sonderermittler #JackSmith will #Strafverfahren gegen Donald Trump einstellen - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/ausland/usa-sonderermittler-jack-smith-will-strafverfahren-gegen-donald-trump-einstellen-a-8b100e8e-a8ec-4dba-93b9-308c82774a04

@p_calleri

Toll !!
Sehe ich da #Genugtuung bei dem #Maulwurf ? Und wie !
Ja, der #Hahn wird wohl gerupft und gegrillt. Leider müssen wir noch ne #Woche warten, um das ganze #Ausmaß zu erkennen.
"Le Jour de la Verite est arrive"...

#heuteshow vom 27. Oktober 2023

Es ist eine Satire Show aber in dieser Folge wird das ganze #Ausmaß der #Deutschen #Politik was #Katar und die #Finanzierung der #Hamas angeht, deutlich ❗🤬 Es ist eine #Schande und wir reden von #Werte & #Demokratie den ganzen Tag lang 🤬 Was eine #elendige #Heuchelei 🤬

https://www.zdf.de/comedy/heute-show/heute-show-vom-27-oktober-2023-100.html

#AntonioGuterres Die Ära des #globalen #Siedens ist angebrochen ❗Guterres forderte die #Politiker auf, schnell zu handeln: "Die Luft ist nicht zu #atmen, die #Hitze ist unerträglich, und das #Ausmaß der #Profite aus #fossilen #Brennstoffen und der Untätigkeit beim #Klimaschutz ist #inakzeptabel.

https://www.theguardian.com/science/2023/jul/27/scientists-july-world-hottest-month-record-climate-temperatures#:~:text=The%20era%20of%20global%20warming%20has%20ended%3B%20the%20era%20of,Leaders%20must%20lead.

#Dammbruch in der #Ukraine: #Satellitenbilder zeigen die Folgen
Wenige Tage nach der #Zerstörung des Staudamms im Süden der Ukraine zeigen verschiedentliche #Satellitenaufnahmen die verheerenden #Fluten. Das #Ausmaß ist immens.
@heiseonline
https://www.heise.de/news/Ukraine-Satellitenbilder-zeigen-verheerende-Ueberschwemmungen-nach-Dammbruch-9182319.html

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtssetzungsgleichheit

#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.

#BVerfGE 103, 242

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #Enteignungen

Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit

#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.

#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz

#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.

#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.

Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.

#Eigentumsgarantie

https://de.wikipedia.org/wiki/Junktim

#Schwere #Körperverletzung § 226 #StGB

Abs. 1 Nr. 3 #StGB

#Erhebliche #dauernde #Entstellung als #schwere #Folge

#Definition

#Erhebliche #Entstellung: #Erhebliche #Verschlechterung des #Aussehens, nach #Ausmaß #psychisch-#sozialer #Nachteile auf #Grund der #Entstellung.
#Ähnliche #Schwere wie bei #anderen #Varianten des § 226 Abs. 1 #StGB;

#Sichtbarkeit in #bestimmten #sozialen #Situationen #ausreichend;

#Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 08

#Gespräch mit #Immanuel über #Demokratiematrix; #Bestimmung des #Ausmaß​es an #Demokratie bzw. #Form​en von #Staatlichkeit, #Staat;

#Patentfrei​e #Impfstoff​e aus #Cuba; #Berichterstattung durch #DemocracyNow

https://www.democracynow.org

https://www.democracymatrix.com

#Souverän​e #Macht und #nackt​es #Leben als #Zone der #Ununterschiedenheit, die die #originär​e #politisch​e #Beziehung #markiert, #ursprünglicher als die #Unterscheidung von #Freund und #Feind bei Carl #Schmitt oder #Mitbürger und #Fremde​r bei #Böckenförde.

#Merkmal: #Ausmaß der #Extraneität des #Unterschieden​en;

#Einschließungsmilieu; #Ausschließungsmilieu

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.120f.