@hollma Weiter:
"Ansonsten könnte man das Instrument 'Fahrradweg' nutzen und hätte damit ganz klar einen Raum, der allein dem Radverkehr oder vllt. dem Rad- und Fußverkehr vorbehalten ist. Die #Fahrradstraße kommt da ins Spiel, wo ich den Autoverkehr in begrenztem Maße habe, aber dem Autofahrer klarmachen möchte: Hier hat der Radverkehr Vorrang. Hier möchte ich Prioritäten setzen und den Radverkehr besonders schützen."
Bei so einer Auffassung habe ich keine Fragen mehr.
Bitte … kein #adHominem! Please. Wenn die #Ausnahme immer wieder die Regel bestätigt, dann … #noTrump 🖖
2025 – 105: Gründlich
Synonym oder „nur” zusammengehörig?
[…] Das könnte vor hundert oder zweihundert Jahren schon so mancher Lehrer, so manches Elternteil genau so gedacht und aufgeschrieben haben […]
#Ausnahme #Bedeutung #beobachten #Erfahrung #Jugend #Ursache
#news ⚡ Pistorius ruft Merz bei Wehretat zu Ausnahme von Schuldenbremse auf: Angesichts der angespannten Haushaltslage ruft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Union und deren Fraktionsvorsitze... https://hubu.de/?p=267996 | #ausnahme #merz #pistorius #schu
@fasnix @IT_Fettchen Ja, Ausnahmen wie #Connewitz die stabil sind, sind mehr #Ausnahme denn #Regel...
Ich nenne nunmal die Dinge beim Namen und kann basierend auf den Werten meines eigenen Wahlkreises zum Ergebnis kommen, dass #Rassismus und #Neonazis sich dort konzentrieren, wo diese eine möglichst ethnisch-homogene Gesellschaft vorfinden und keinen lauten Gegenprotest.
Der vergreisende #Osten ist halt nicht nur billig für #Landnahme sondern durch #Strukturschwäche einfache Beute.
Wenn etwas daran falsch wäre, würde ich mich entschuldigen - dem ist aber nicht so, und da hilft auch keine Ausrede um nicht hinhören und alles ignorieren zu können...
Ausserordentlicher Halt
Auf dem Rückweg vom Skitag war ich mit dem fahrplanmässigen Zug unterwegs. Es galt in Ziegelbrücke umzusteigen und auf eine S-Bahn umzusteigen, die aus dem Glarnerland kommend nach Zürich fuhr.
Unterwegs wurde durch eine Lautsprecherdurchsage bekanntgegeben, dass dieser Zug nach dem Halt in Wädenswil bis nach Zürich HB durchfahren würde.
Ich nahm an, dass sich alle Passagiere damit abfänden und allenfalls, bei Bedarf, auf eine andere S-Bahn umsteigen würden. Dich weit gefehlt: Kurz nach unserem Halt in Wädenswil ertönte wieder eine Stimme aus dem Lautsprecher: „Geschätzte Fahrgäste, dieser Zug hält heute ausnahmsweise in Thalwil. Grund dafür ist der Ausstieg von Reisenden. Nächster Halt Thalwil.“
Wer würde dort aussteigen wollen, wo der Zug doch eigentlich durchführe? Weshalb waren die nicht in Wädenswil ausgestiegen? Und, zumal in einem unbegleiteten Zug:
Wie hatten diese Leute ihren Wunsch auszusteigen geäussert?
#abfinden #Ausnahme #äussern #ausserordentlich #Bedarf #durchfahren #Durchsage #ertönen #fahrplanmässig #Glarnerland #Halt #halten #Lautsprecher #Passagiere #Reisende #Rückweg #SBahn #Skitag #Stimme #Thalwil #umsteigen #unbegleitet #Wädenswil #Wunsch #Ziegelbrücke #Zug #Zürich
#news ⚡ Merz nennt Abstimmungen mit AfD „Ausnahme“: Der Kanzlerkandidat der CDU, Friedrich Merz, hat die gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD vergangene Woche im Bundestag als Ausnahme... https://hubu.de/?p=265175 | #abstimmungen #afd #ausnahme #merz #hubu
Da wird einem ganz anders bei dieser #Doku. #Ausbeutung, wo das #Auge hinschaut - auch auf #Island. Jeder hält sich natürlich für eine positive #Ausnahme.
Ich will hier nicht mit noch mehr Details langweilen. Im Prinzip ist das Gesetz eines, dass die Voraussetzungen für die #Ausnahme von der #Inhaltehaftung definiert. Und wer sich nicht dran hält, muss mit Strafen rechnen. Dafür sind aber korrekte Verwaltungsverfahren Voraussetzung. Genau wie bei...
@georgrestle beim #ÖRR arbeiten nach meiner Beobachtung hauptsächlich #Selbstbediener und #Analphabeten . Da hätte ich keine hohen Erwartungen zu keinem Thema. Außer beim Beitrag - wegen „hoch“, vastehste?
#arte - die berühmte #Ausnahme von der #Regel.
Wozu brauchen Dörfer wie #Bremen oder das #Saarland einen eigenen Sender?
Nicht falsch verstehen, ich unterstütze das #Konzept #ÖRR; die aktuelle Umsetzung ist #IMHO allerdings sehr kritikwürdig.
Demokratie, das Schweigen im Weltall, der Große Filter und das Fermi-Paradoxon
https://www.youtube.com/watch?v=HWl5KeBeO4c
#Demokratietheorie #Menschheitsproblem #Zivilisation #kostbar #selten #Ausnahme #Aristokratie #GlobaleDemokratie #GroßerFilter #Fermi #FermiParadox #FermiParadoxon #Selbstregulation #Machtkämpfe #Parteibildung #Lagerbildung #Blockbildung
Gebloggt wie jeden Tag:
305–2024: Sonderfall
So ganz konform lebte ich noch nie und nirgends.
Monatsende. Nicht „wake me up when september ends”, sondern bitte am Ende des Oktobers. Ich weiß, viele mögen den grauen, usseligen November nicht […]
Gebloggt wie jeden Tag:
300–2024: Vorfreuangst
Recherche zu historischem Stoff aus der Region.
Es ist ein sehr sonderlicher Zustand, der sich einstellt, wenn neben der freudvollen Erwartung eines Ereignisses gleichzeitig eine […]
#Forscherinnen bleiben die #Ausnahme
Acht Männer haben dieses Jahr für ihre herausragenden Leistungen den #Nobelpreise in Medizin, Physik und Chemie erhalten. Der Oscar der #Wissenschaft steht immer noch vor strukturellen Problemen
Von Adefunmi #Olanigan
https://www.taz.de/!6038633
@geist
#Propaganda:
Mich würde interessieren, was die #Ausnahme-#influencerin Mai Thi dazu meint.
❓ https://www.zdf.de/show/mai-think-x-die-show/maithink-x-folge-10-102.html
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#Grenzkontrollen #müssen laut EU-Kommission #absolute #Ausnahme #bleiben❗️
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/grenzkontrollen-eu-polen-baerbock
Gebloggt wie jeden Tag:
182–2024: Wennchdochnur
Ich bin froh, es weitgehend überwunden zu haben.
Wennchdochnur – ich verkürzte das immer auf die genuschelt-gemurmelte undeutliche Form. Es deutlich auszusprechen […]
Wenn etwas, das aufgrund des damit verbundenen intensiven technischen Eingriffs in die #Privatsphäre eigentlich eine absolute #Ausnahme bleiben sollte, politisch zum #Regelfall gemacht wird: Die aktuelle #Rechtsprechungslinie des #EuGH öffnet nicht nur der digitalen #Massenüberwachung Tür und Tor, sondern weckt ebenso Sorgen, dass sich für die europäischen Werte zur digitalen Privatsphäre ein grundlegender Wandel anbahnt: https://www.golem.de/news/eugh-urteil-zu-ip-adressen-wie-die-provider-kuenftig-vorratsdaten-speichern-duerfen-2405-184919.html #cybersecurity #privacy #vds #grundrechte
@Der_Waeller Das ist noch harmlos im Vergleich zu offener #Queerfeindlichkeit die mancherorts mehr #Norm denn #Ausnahme ist...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Das deutsche Datenschutzgesetz soll geändert werden. Ein Teil davon ist gut für Verbraucher:innen, ein anderer öffnet Unternehmen neue Möglichkeiten, zu mauern. Datenschützer fordern, den Passus unbedingt zu streichen.
Die explizite Ausnahmeregelung für Geschäftsgeheimnisse sehen manche als „Geschenk für Unternehmen“ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Kira auf der HeideDie Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes, die gerade vom Kabinett beschlossen wurde, könnte die Rechte von Verbraucher:innen in Sachen Kreditwürdigkeit und Scoring verbessern.
Laut dem Entwurf sollen etwa künftig bestimmte Daten nicht mehr genutzt werden dürfen, um die Zahlungsfähigkeit und -willigkeit eines Menschen einzuschätzen. Zu diesen Daten gehören unter anderem die Wohnadresse, der Name oder personenbezogene Daten aus der Nutzung sozialer Netzwerke. Es soll auch einfacher werden, Auskunft über das Zustandekommen des eigenen Scores zu erhalten. Das verbessert die Rechte gegenüber Scoring-Diensten und Auskunfteien wie etwa der Schufa.
Doch das Gesetz enthält auch einen Passus, dass Datenschutz-Auskunftsrechte wegen Geschäftsgeheimnissen verweigert werden können. Zwar bestand diese Möglichkeit auch bisher schon, die explizite Nennung könnte aber Unternehmen motivieren, hiervon mehr Gebrauch zu machen. Nach Informationen von netzpolitik.org soll sich das Bundesinnenministerium (BMI) für die explizite Nennung der Ausnahmeregelung stark gemacht haben.
Aushöhlung des Auskunftsrechts
„Hier werden Internetkonzerne und andere Unternehmen geradezu dazu eingeladen, Datenauskünfte pauschal zu verweigern und Betroffenen ihr Transparenzrecht zu verwehren“, sagt beispielsweise der Europaabgeordnete Patrick Breyer. Und auch der Rechtsanwalt Sebastian Sudrow, der unter anderem Frag den Staat vertritt, sieht in dem Passus ein „Geschenk für Unternehmen“. Gegenüber netzpolitik.org sagt Sudrow: „Man kann sicher sein, dass auch die kommerziellen Sozialen Netzwerke und Plattformen diese Ausnahme für sich zu nutzen wissen. Die Betroffenen können mit dieser Ausnahme leicht abgespeist und das bislang recht starke Auskunftsrecht ausgehöhlt werden.“
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sieht die Ausnahme ebenfalls kritisch. Die vorgeschlagene Regelung sei unnötig, sagt Florian Glatzner vom vzbv. Die bisherigen Gesetze würden die Abwägung zwischen dem Auskunftsrecht und dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen bereits angemessen berücksichtigen. „Eine solche Einschränkung im nationalen Recht würde vielmehr in der Praxis ein Tor öffnen, dass Unternehmen zunehmend berechtigte Auskunftsinteressen mit Verweis auf diese Regelung abwehren und so den Betroffenen die Wahrnehmung des wichtigen Rechts auf Auskunft zu erschweren“, so Glatzner gegenüber netzpolitik.org weiter.
Daher lehne der vzbv die vorgeschlagene Einschränkung ab. Sie sollte nach Meinung der Verbraucherschützer im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsprozess gestrichen werden. Der vzbv hatte dies bereits in seiner Stellungnahme zum Gesetz gefordert.
Ebenso sieht das der Bundesdatenschutzbeauftragte, der unterstützt durch die Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder eine Streichung dieser Ausnahmeregelung fordert. Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen werde bereits vollständig in der Datenschutz-Grundverordnung geregelt und konkretisiert, so eine Sprecherin der Datenschutzbehörde gegenüber netzpolitik.org.
Reform bleibt auf halber Strecke stecken
Auf der Strecke bleibt auch das ursprüngliche Hauptziel der Reform: eine bessere Zusammenarbeit der Datenschutzbehörden in der Datenschutzkonferenz (DSK). Durch eine Institutionalisierung des bisher informellen Gremiums wollte die Ampel dafür sorgen, dass die deutschen Datenschutzbehörden schneller und einheitlicher zu Beschlüssen kommen. Dass sie dieses Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nicht einlösen würde, deutete sich schon im September an, als das Bundesinnenministerium (BMI) einen ersten Entwurf veröffentlichte. Die einhellige Kritik daran hat sich die Bundesregierung offenbar nicht zu Herzen genommen.
Auch im aktuellen Entwurf wird die DSK nur in zwei schmalen Sätzen abgehandelt. Dort heißt es lediglich, dass es die Datenschutzkonferenz gibt und dass sie sich eine Geschäftsordnung gibt. Rechtsverbindliche Beschlüsse wird die DSK somit auch künftig nicht treffen können. Eine Minimallösung wäre es gewesen, dem Gremium zumindest eine Geschäftsstelle, Personal und ein Budget zu geben. Doch auch dagegen entschied sich die Bundesregierung.
„Der Entwurf vermittelt den Eindruck, dass das BMI die Schwäche der Datenschutzkonferenz gesetzlich festschreiben will, anstatt diese zu stärken“, kritisierte der Vorsitzende des Vereins Digitale Gesellschaft, Benjamin Wolf, im September. Diese Kritik kann heute unverändert stehen bleiben. Anstatt für einheitlichere und schnellere Aufsichtsentscheidungen zu sorgen, will die Ampel den Status Quo zementieren.
Marit Hansen, Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein und aktuelle Vorsitzende der DSK, ist vom Entwurf enttäuscht: Die DSK brauche ein organisatorisches Fundament, also eine Geschäftsstelle. Der jetzige Entwurf habe kaum mehr Inhalt als eine Geschäftsordnung für die DSK: „Eine Geschäftsordnung haben wir seit mehreren Jahren, das ist nichts Neues. Nun kann ich nur hoffen, dass im Verlauf des Gesetzgebungsprozesses diese weitergehenden Ideen doch noch auf fruchtbaren Boden fallen“, so Hansen gegenüber netzpolitik.org.
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Author: Markus Reuter
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