#BMWE

Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipkerkenji@chaos.social
2025-11-28

Wenn wir über die Umsetzung der #EU #Digitalregulierung sprechen, geht es oft um die #Verhältnismäßigkeit umzusetzender Maßnahmen als zentrales Kriterium zur Bewertung der #Compliance-Konformität von #NIS2 und Co.

Wie aber bemessen sich die betrieblichen Risiken konkret und was kann ich daraus für die #Angemessenheit meiner digitalen #Resilienz-Maßnahmen schlussfolgern?

Dazu hat das #BMWE jetzt eine Studie veröffentlicht, in der Risiken und Aufwände analysiert werden:

mittelstand-digital.de/MD/Reda

Eniking Skyworkerduke_of_blag@chaos.social
2025-11-21

😮 Nein! Das böse, böse Lieferkettengesetz nimmt uns die Möglichkeit, unsere nicht gedämmten Wohnungen nicht adäquat zu heizen.

Haben wir uns da etwa in geopolitisch fragwürdige Abhängigkeiten begeben, die durch das Wirtschaftsministerium mit Vehemenz zementiert werden?

Quelle [paywall]: handelsblatt.com/politik/inter

#lng #katar #reiche #KatherinaReiche #erdgas #lieferkettengesetz #bmwe

Katar droht offenbar weiter mit Stopp von Gaslieferungen
Das Emirat stört sich an der EU-Lieferkettenregulierung und könnte LNG-Lieferungen einstellen. Daran hat der Besuch von Reiche offenbar nichts geändert. Deutschland wäre mittelbar getroffen.
2025-11-14

@MachDeinenStrom @BMWK

social.bund.de/@BMWK
aber Link zur homepage ist korrekt ..

ja das ist so eins dieser vielen ungelösten Probleme.
auf Twitter zu verlinken ist mmn wenig sinnvoll .. dann ggf. mit #
#bmwe
Ich würde ja die Ministerien mi einer LFD-Nr. versehen

gleiches problem bei @umweltministerium ehemals @ bmuv (die web
seiten sind jetzt alle "veraltet")

vvlt ein case für das @zendis

.. Digitalministerium , Forschungsmin. und bsi sind hier aktiv und einigermaßen aktuell

Der saudumme Ausspruch

von #KaterinaReiche hat es mir angetan.
"Wenn Klimaschutz so organisiert ist, dass damit kein Geld zu verdienen ist (…), dann geht das in die falsche Richtung" welt.de/wirtschaft/article2563
Das nehme ich auch persönlich.


Wenn ich den Emailwechsel mit dem "Bürgermonolog-Team" ihres Ministeriums am 11.8. nicht mangels Interesses auf deren Seite beendet hätte, würde ich das Folgende dem Ministerium direkt schreiben.

Entweder ist Frau Reiche noch nicht alt genug oder sie hat während der Zeit des #EEG (ab 2000) gepennt: Es war IHRE Partei, die vor allem die feste #Einspeisevergütung für #Solarstrom jahrelang diffamiert hat: Als "Absahner" wurden die #PV-Einspeiser tituliert. Nicht nur die bekannten Käseblätter brachten dieses Wort unters Volk spiegel.de/fotostrecke/oekostr und nicht nur auf die größeren "Investoren" bezogen.

Nicht nur wegen der vermeintlichen #Überförderung standen die #EE seit damals immer in der Kritik, sondern auch, vor allem in den letzten Jahren, wegen der vermuteten #Blackout-Gefahr.
handelsblatt.com/politik/deuts
br.de/nachrichten/wirtschaft/s

Auf einen Appell, verstärkt auch #Energiespeicher zu fördern, reagiert das #BMWE nicht.

Was die Höhe der #Einspeisevergütung betrifft, lagen die Berechnungsgrundlagen für alle Interessierten ganz offen vor und waren im Sinne jedes energieproduzierenden (Klein-)Unternehmens nachvollziehbar. Wer Strom für Kundschaft, die nicht ganz autark lebt und auf das #Stromnetz angewiesen ist, finanziert mit jeder Kilowattstunde den Bau und Betrieb JEDER Produktionsanlage (#Kernkraftwerk, Kohle-/Öl-/Gas- und #Wasserkraftwerk wie Erneuerbare-Energie-Anlagen) so, daß dem Kraftwerksunternehmen in der Summe nicht nur die #Amortisierung der Anlage gelingt, sondern auch die Bezahlung des Personals und der bescheidenen Vorstandsgehälter samt Boni und Dienstreisen. Nur daß bei einer heimischen PV-Anlage weniger Peronal- und Vorstandsgehälter anfallen.

Im Gesetz festgeschrieben war auch von Anfang an eine turnusmäßige Überprüfung der durchschnittlichen Kosten, die sich absehbar im Laufe der Zeit nach unten bewegen würden. Was dann ja auch geschah.

#AngelaMerkel und ihre Getreuen wurden nicht müde, ihren fossil-nuklearen Pfad beizubehalten. Dies als Grund für ihren Kampf gegen die #Windmühlen und #Solaranlagen zu offenbaren, mußten sie sorgsam vermeiden. Und so sorgt sich Frau Reiche weniger um die kaputtgemachte Erneuerbare-Energien-Wirtschaft mit ihren ehemals zunehmenden Arbeitsplätzen als um ihre Lieblingsbranche #Erdgas. Die damit einhergehende Abhängigkeit von ausländischen Anbietern nimmt sie gerne in Kauf.
"Von mir werden Sie den Satz nicht hören – der ist ja so bekloppt wie simpel -, dass die Sonne keine Rechnung schickt."
pv-magazine.de/2025/06/27/reic

Sie schließt bewußt die Augen vor der unbedingt erforderlichen #Transformation und kehrt die Argumentation gegenüber der in den letzten 25 Jahren völlig um. Es ist zum Verrücktwerden.


Was mich dabei persönlich trifft?

Seit Ende der 1990er Jahre, noch vor der Diskussion über das #EEG, hatte ich Vorträge und persönliche Beratungen über die Nutzung der Erneuerbaren - vor allem der #Solarwärme und der #Photovoltaik auf dem Dach - abgehalten.

Die finanzielle Schwelle wollte ich so niedrig wie möglich halten. Weil ich durch eine auskömmliche andere Tätigkeit (EDV) abgesichert war, konnte ich Vorträge und Beratung kostenlos anbieten oder zu einem niedrigen Betrag. "Du verdirbst die Preise", war der typische Spruch. Heute verpaßt die Bundeswirtschaftsministerin höchstpersönlich allen ehrenamtlich Tätigen einen harten Tritt in die Magengrube, weil diese nicht #marktkonform gar keine oder nur eine symbolische Rechnung schreiben. Sie persönlich durch Nichtwahl zu treffen, ist nicht möglich. In ihren Kreisen würde sie jederzeit eine Anschlußverwendung finden. Einfach durch die Drehtür in die Wirtschaft zurückkehren. Das haben schon viele gemacht.

Die aktuelle positive Nachricht: Die Förderung der #Wärmepumpe bleibt wohl erhalten. #Bundesumweltminister #CarstenSchneider scheint sich durchzusetzen gegen eine Wirtschaftsministerin, die die Zeichen der Zeit nicht deuten kann tagesschau.de/inland/innenpoli .

MartenRuthemannMartenRuthemann
2025-10-26

„Auch ein Rückzug aus tiefer liegenden Küstenregionen an Nord- und Ostsee müsse diskutiert werden, sagte Seckmeyer. „Es könnte notwendig werden, wenn die drei Grad erreicht werden.“ Dann könne man eventuell die Küste nicht mehr verteidigen, „auch nicht mit Deichbau“.“

Wenn wir nicht endlich etwas tun, ist das in nur 25 Jahren erreicht!
Ich fasse es nicht……

bundestag.de/presse/hib/kurzme

2025-10-26

n-tv.de/wirtschaft/Das-ist-ein Privathaushalte sind die Treiber bei #Stromspeichern in #Deutschland. #GasKathi im #BMWE hat den Zug verpasst. Jetzt kann sie nur noch versuchen Erneuerbare künstlich auszubremsen.
„Der kleine Mann und die kleine Frau zwingen dem politischen System die Veränderung von unten auf? — „Genau. Darauf muss die Politik reagieren, und sie kann schlecht sagen: Jetzt schicken wir die Strompolizei los und verbieten euch das!“ #Solar #batteriespeicher #Energiewende

MartenRuthemannMartenRuthemann
2025-10-25

Was müssen die Fachexperten im Wirtschaftsministerium bei der jetzigen Chefin mit Übelkeit kämpfen müssen.

m.youtube.com/watch?v=rK0qsnIS

MartenRuthemannMartenRuthemann
2025-10-24
2025-10-22

#Energiewende #Solar #Kleinspeicher #Akkudoktor #Reiche #Windkraft #bmwe #Photovoltaik #Dunkelflaute #Strompreis #Netzentgelte #Petition

Echt krass! Zieht Euch das mal rein:

Das Ministerium versucht mit einem PR-Trick, unsere Petition für faire Regeln bei Heimspeichern und Smart Metern ins Leere laufen zu lassen.

Der Staatssekretär verbreitet gezielt irreführende Schlagzeilen und falschenBotschaften und die #Medien fallen darauf herein…

youtube.com/watch?v=Fz5tB4eQpZc

klstone / Klaus Steinfelderklstone.bsky.social@bsky.brid.gy
2025-10-22

EU schrumpft #Gaspläne von Ministerin #Reiche Frau Reiche hat sich noch nicht dazu geäußert, aber laut Spiegel hat der für Strom zuständige Abteilungsleiter im #BMWE gegenüber den Energieunternehmen eingeräumt, dass es wohl beim #Habeck-Plan... 1/6

(S+) Katherina Reiche: EU-Komm...

Hubu.dehubude
2025-10-15

⚡ BMWE schließt Neustart der Nord-Stream-2-Zertifizierung nicht aus: Das Bundeswirtschaftsministerium hält einen Neustart des Zertifizierungsverfahrens für die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 für möglich."... hubu.de/?p=299116 |

Einer will nicht mitmachen

#CarstenSchneider bundesregierung.de/breg-de/bun hat sich freigeschwommen.
Auch der #Bundeskanzler kann ihm im Bereich #Klimaschutz nicht alles unterjubeln presseportal.de/pm/51580/61324 . #Schneider möchte da ein Wörtchen mitreden.

Das schnellstmögliche Ende für #fossil angetriebene Fahrzeuge darf nicht relativiert werden. Der #Klimawandel ist ja auch nicht nur "relativ schlimm".

Hoffentlich bleibt sein Rückgrat stabil.

@Bundesregierung : Immer noch täuscht das #BMWE mit dem Mastodonauftritt unter @BMWK vor, auch für Klimaschutz zuständig zu sein. Es bringt dort keine Richtigstellung. Dabei ist #KatherinaReiche in Sachen #Klima völlig anders drauf als #RobertHabeck.

So landen alle Fediverse-Botschaften, die offensichtlich an das #Klimaschutzministerium / #BMUKN gerichtet sind, im Nirwana.

Kontakt BMWE:
bundeswirtschaftsministerium.d

Kontakt BMUKN:
bundesumweltministerium.de/bue

2025-10-04

Das #BMWE war jetzt eine zeitlang schlecht handlungsfähig, weil die Referate für den Klimaschutz alle wieder in das BMU sollten. Nur, es gab am BMWK keine saubere Trennung mehr. Industrie- und Energiepolitik war unter Habeck Dekarbonisierung. Die Referate haben sich dann hart gesträubt zerissen zu werden, weil sie selber der Meinung waren zusammenzugehören.

Das Resultat ist, dass weiterhin Klimaschutzthemen im BMWE angesiedelt sind.
Die #CDU will das Wort aber nicht in den Mund nehmen.

Interessantes aus Gesprächen.

2025-10-04

Absolute #Videoempfehlung von Andreas #Schmitz, für alle die sich ernsthaft mit der #Politik von #Wirtschaftsministerin #Reiche auseinandersetzen. Ihre Pläne (leider oft im Widerspruch zum #Monitoringbericht¹ Ihrer Experten und den Empfehlungen der #bnetza) haben für die #Energiewende und #Bezahlbarkeit der #Energie für uns in #Deutschland alle massive Konsequenzen ...

Tipp: Lasst Euch vom reißerischen Titel nicht abschrecken, der Inhalt ist sehr gut recherchiert:²

Ist Ministerin Reiche gekauft? – Die Wahrheit ist BRUTAL!
youtube.com/watch?v=KjLiui274nU

Was kann jeder von uns tun? Mit diesem Brief die aktuelle Arbeit des #BMWE kritisch hinterfragen:
drive.google.com/file/d/1wySaa

@BMWK
Bitte setzt die Maßnahmen des Monitoringberichts gemäß den Experten um!

@BNetzA

Quellen:
¹ bundeswirtschaftsministerium.d
² docs.google.com/document/d/1WF

#Energiewende #erneuerbareausbauen #andreasschmitz #Akkudoktor #SpeicherAusbauen #Strompreiszonen #mehrSpeicherWenigerGas

marketing in shapemarketinginshape
2025-09-30

LkSG - ein zahnloser Tiger?

Das BAFA wurde angewiesen, bei der Anwendung des zurückhaltend und unternehmensfreundlich zu agieren.

Grundlage ist ein Beschluss des Bundeskabinetts vom 3. September.

Die Berichtspflicht soll ersatzlos und rückwirkend gestrichen werden, ebenso wie neun von dreizehn Tatbeständen für Ordnungswidrigkeiten.

Für Bußgelder gelten hohe Voraussetzungen (besonders gravierenden Menschenrechtsverletzungen).

Mitteilung : lnkd.in/eM5rDUam

,

Zahnloser Jungtiger faucht
2025-09-22

@sven_giegold

Und wieder lassen wir andere Volkswirtschaften in #Zukunftstechnologie an uns vorbeiziehen: taz.de/Gruener-Stahl/!6112208/

Gruselig, wie viel Status Quo und wenig Weitsicht und #Innovation in unserem #BMWE herrscht.

#Energiewende #AberDieWirtschaft

Holger Köhler | B.KWKholger_koehler
2025-09-20

Seid ihr auch alle bei der globalen dabei? In Berlin geht es jetzt gleich vor dem los. würde ich dabei auf fossiles Gas beziehen. und grüner z.B. werden für bestimmte Anwendungen und als stoffliche Speicher bei u.a. benötigt. Plakate beachten! für getagt! 😉

Auf einem Plakat steht "Save the Earth - it's the online Planet with cats"

Die Ahnengalerie

Von 2009 bis 2013 war sie #ParlamentarischeStaatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (#BMUKN). Der Minister hieß zunächst #NorbertRöttgen (#CDU), ab Mai 2012 #PeterAltmaier (CDU). Letzterer erwarb sich sofort große Verdienste durch das Niedermachen der #Photovoltaik-Industrie iwr.de/ticker/bremst-bundesreg .

Von 2021 bis 2025 war #MichaelKellner (#Bündnis90DieGrünen) #ParlamentarischerStaatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz (#BMWK) unter dem vielgeschmähten #RobertHabeck.

Nun darf #KatherinaReiche (CDU) selbst das #BMWE leiten und prägen.
(Wer genau hinguckt, erkennt die Namensänderungen beim im Grunde gleichen Ministerium)

Kellner traut sich schon nach wenigen Monaten Amtszeit von Frau Reiche eine starke Meinung zu:
"Die Ministerin ist das Problem."
taz.de/Gruener-ueber-Energiepo
Zitat:
"Ein Grund für den derzeit niedrigen Stromverbrauch ist die konjunkturelle Schwäche der deutschen Wirtschaft. Reiche geht anscheinend davon aus, dass die Wirtschaft weiter schwächelt, der Boom der energieintensiven Rechenzentren an Deutschland vorbeiläuft, der Hochlauf der E-Mobilität, der Wärmepumpe und die energieintensive Industrie verschwindet."

Entsprechend fiel der sogenannte "#Energiewendemonitoring"-Bericht aus taz.de/Energiewende-Bericht/!6 .


Nebenbei:
Die aktuelle Parlamentarische Staatssekretärin beim BMWE heißt #GittaConnemann (CDU). Sie steht voll hinter Frau Reiche. In einer #Maischberger-Sendung vor wenigen Tagen durfte sie mit #KatharinaDröge @katdro über die Kosten eines weiteren Ausbaus der Erneuerbaren Energien vs. eines verstärkten Baus von #Erdgas-Kraftwerken streiten.
daserste.de/information/talk/m

Müssen wir uns auf eine Ministerin Connemann einstellen im Kabinett Merz Nr. xyz?

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