@Radlerin @Volksverpetzer das allein sollte doch 3 Dinge der @Bundesregierung beweisen.
1. Die #USA sind keine #Verbündeten (mehr) für #Deutschland!
2. Das #Trump-Regime ist so #christofaschistisch & #rechtsextrem dass es die #NSAfD unterstützt!
3. Die USA erpressen offen die #Bundesrepublik und agieren offen #verfassungsfeindlich!
Die #Konsequenzen daraus müssen bedeuten:
1. @AuswaertigesAmt muss klarstellen dass eine #Einmischung des #US-Regimes in die inneren Angelegenheiten #Deutschland|s weder akzeptiert noch toleriert und sich dies - wie von allen anderen Staaten auch - verbittet.
2. Ein #AfD-#Verbotsverfahren ist angezeigt da eine (illegale!) Unterstützung jener aus dem Nicht-#EU-#Ausland offensichtlich erwiesen ist, was illegal ist.
3. Es sind geeignete Maßnahmen zu treffen um sowohl weitere #Erpressungen mittels "#Sanktionen" als auch #HybrideKriegsführung mittels #Govware, #Malware, #Backdoors und dem Einsatz "legislativer" Mittel wie #CloudAct zuvorzukommen und sowohl die #Handlungsfähigkeit als auch die #Integrität von #KRITIS in Deutschland sicherzustellen. Dies kann sowohl das Verbot entsprechender Dienste, Produkte, Technologien als auch die Aufnahme der "#VereingtenStaaten von Amerika" auf die #Staatenliste im Sinne von §13 Abs. 1 Nr. 17 SÜG einschließen.
Die bisherigen Entwicklungen zeigen allerdings dass nirgendwo auch nur ansatzweise dies getan wird.
- Sonst hätte das @bsi längst #Windows, #MicrosoftOffice, #Outlook, #AWS, #GCP, #OracleCloud & Co. verboten!
#NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #DEpol #EUpol #Demokratie #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Transparenz #Rechtsstaat #Faschismus #Cyberfaschismus #EU #NATO
