Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Beendigung der #Grenzkontrollen / #Umstellung auf #Maßnahmen der #Schleierfahndung
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 19.11.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_08/Petition_183704.nc.html
"GDD-Kurzpapier Nr. 3 - Praxistipps für die #Beendigung der #Auftragsverarbeitung" #DSGVO
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Beendigung der #Praxis der positiven #Diskriminierung
Mitzeichnungen: 54
Es fehlen noch 29946 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 01.09.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_07/Petition_182305.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Beendigung der #Praxis der positiven #Diskriminierung
Mitzeichnungen: 4
Es fehlen noch 29996 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 01.09.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_07/Petition_182305.nc.html
"#Frieden: Ein missbrauchtes & abgenutztes Schlagwort, oft verharmlosend oder tröstlich gebraucht, jeden Tag beschworen & jeden Tag gebrochen. Weshalb spricht man, um den Frieden zu def., meist von der Abwesenheit oder #Beendigung des #Krieges? Als echte Herausforderung des Denkens & Verhaltens ist der Frieden – der nicht mit #Pazifismus gleichzusetzen ist – ein vielseitiges Gebilde, das Theoretiker & Praktiker auf der intern. Bühne immer wieder aufs Neue beschäftigt"
https://tentare.de/index.php/product/arianna-arisi-rota-frieden/
Aktuell halte ich die #Ukraine-Friedenskonferenz in der #Schweiz für die wichtigste und viel versprechendste diplomatische Bemühung zur #Beendigung des #Ukraine-Kriegs. Ich wünsche den #Diplomaten dort viel #Kraft, #Fantasie und #Erfolg.
23. Mai: Heute ist Internationaler Tag zur #Beendigung von #Geburtsfisteln! http://www.kleiner-kalender.de/102412 #event
Zur #Kriegsmacht geworden:
Am Jahrestag des russischen Überfalls auf die #Ukraine sagt der Westen einen langen #Krieg voraus und diskutiert seine #Kriegsziele. #Frieden fordern hingegen die Staaten des Globalen Südens.
Am heutigen Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine befinden sich die westlichen Staaten in einer Diskussion über ihre Ziele im dortigen Krieg und schließen sogar eine „Auflösung“ Russlands nicht aus. Während sich etwa Kanzler Olaf #Scholz auf die Forderung beschränkt, #Moskau dürfe „nicht gewinnen“, bestätigt der französische Präsident Emmanuel #Macron, es gebe Kräfte, die sich wünschten, dass #Russland auf seinem Territorium angegriffen und „komplett zerschlagen“ werde. In der Ukraine selbst dauern Krieg, #Tod und #Zerstörung unvermindert an; laut UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk sind inzwischen über 8.000 zivile Todesopfer nachgewiesen, die Dunkelziffer ist hoch. Die #NATO ist an dem Krieg praktisch mit einer #Streitmacht aus schweren Waffen beteiligt, die von ukrainischen Militärs bedient werden. Die Gefahr, dass der Stellvertreter- in einen offenen Krieg zwischen der NATO und Russland übergeht, ist groß und nimmt immer weiter zu. Die #Forderung, #Verhandlungen zur #Beendigung des Krieges aufzunehmen und eine politische Lösung des Konflikts anzustreben, wird heute nicht vom Westen, sondern von Staaten des Globalen Südens gestellt.
(...)
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9174 #CapitalismIsADeathCult
Die #Eigenheit von #Sprache, eine #Realität zu #konstruieren, die für ihre #Teilnehmer #andere #Teilnehmer zur #Voraussetzung macht, #erlaubt dem #Medium #Gespräch durch seine #Fortsetzung die #Herstellung von #Bedingungen, deren #Verhinderung nur mit seiner #Beendigung #verlässlich #gelingt.
#Möglichkeit #symbolischer #Anschlussverweigerung durch #Dissoziierung / #Dissoziation
Erving #Goffman, #Alienation from #Interaction, in: #Human #Relations 10, 1957, S. 47
#Verwirklichungsstadien der #Straftat;
4 #Phasen; #Phase der #Beendigung kann beispielsweise beim #Diebstahl § 242 ff. #StGB eine #Rolle #spielen: Wenn der #Täter mit der #Beute davonrennt könnte es sein, dass jemand #hilft; Es käme #Mittäterschaft oder #Beihilfe in #Frage
#Auslegung, #Auslegungskriterien
#Wortsinn
#Bedeutungszusammenhang (#Systematik)
#Regelungsabsicht
#Zwecke / #Normvorstellung des #historischen #Gesetzgebers
#Telos
- #Verwirklichungsstadien der #Straftat:
#Orientiert sich am #zeitlichen #Ablauf:
#Vorbereitung, #Versuch, #Vollendung, #Beendigung
#Vorbereitung in der #Regel nicht #strafbar, #Außnahme § 30 Abs. 2 #StGB
#Versuch: #Legaldefinition § 22 #StGB: Eine #Straftat #versucht, wer nach seiner #Vorstellung von der #Tat zur #Verwirklichung des #Tatbestandes #unmittelbar #ansetzt.
#Vollendung und #Beendigung teils #unterscheidbar
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03
#Beispielfall einer #Impfpflicht
#Szenario (Mai 2020) mit #Bußgeldbewehrung trotz #Gesundheitsrisiko
#Frage nach #Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG;
#Legitimer #Zweck: #Verhinderung der #Infizierung des #Geimpften zum #Eigenschutz, allerdings auch #allgemeiner #Gesundheitsschutz der #Bevölkerung zur #Beendigung der #Pandemie als #Fremdschutz #legitimer #Zweck zur #Rechtfertigung einer #Grundrechtseinschränkung;
#Erforderlichkeit: #freiwillige #Impfung nicht gleich #effektiv;
§ 611a #BGB
Durch #Arbeitsvertrag wird der #Arbeitnehmer im #Dienste eines #anderen zur #Leistung #weisungsgebundener, #fremdbestimmter #Arbeit in #persönlicher #Abhängigkeit #verpflichtet
Die #überwiegende #Anzahl der #Prozesse am #Arbeitsgericht sind #Fälle die nach #Beendigung des #Arbeitsverhältnis #angestrebt werden
#Organisationszwang #Kontrolle #Zwang #Organisation
#SZ 21.05.2021 Paulina #Würminghausen, Ins #Home-Office? #Keine #Chance, #Wirtschaft
#Legaldefinition #Massengeschäfte nach §19 #AGG:
#Begründung, #Durchführung und #Beendigung #zivilrechtlicher #Schuldverhältnisse, die 1. #typischerweise ohne #Ansehen der #Person zu #vergleichbaren #Bedingungen in einer #Vielzahl von #Fällen #zustande kommen.
#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1
Justizministerkonferenz fordert #elektronische #Schaltflächen für die #Beendigung von #Verbraucherverträgen im #Internet
"Verträge, die man per Knopfdruck im Internet schließen kann, muss man auf gleiche Weise beenden können“
https://www.saarland.de/mdj/DE/pressemitteilungen/2020/pm_30_2020_jumiko_schaltflächen.html
#Fotorecht
#Mitarbeiterfotos bei #Beendigung des #Arbeitsverhältnisses:
Die späten Kosten der günstigen Models
von RAin Sabine Fuhrmann und RA Dr. Jonas Kahl
