#Behauptung

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-06-18

Stichwahl in Rumänien: Simion macht unbelegte Behauptung zu „Millionen Toten“ im Wählerverzeichnis

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Faktencheck

Stichwahl in Rumänien: Simion macht unbelegte Behauptung zu Millionen Toten im Wählerverzeichnis

Die Namen von Millionen Toten sollen in den Wählerverzeichnissen gestanden haben, behauptet der bei der rumänischen Präsidentschaftswahl unterlegene George Simion. Tausende Beweise will er haben. Die liefert er jedoch nicht und auch die Wahlbehörde in Rumänien hat von seiner angeblichen Mitteilung dazu an die Behörde nie gehört.

von Steffen Kutzner

18. Juni 2025

Standen bei der Präsidentschaftswahl im Mai in Rumänien Millionen Namen Verstorbener in den Wählerverzeichnissen? Der unterlegene Kandidat George Simion behauptet das, liefert aber keinerlei Beweise. (Bild: Andreea Alexandru / Associated Press / Picture Alliance) Behauptung

Bei der Wahl in Rumänien Anfang Mai hätten die Namen von Millionen verstorbenen Personen auf den Wählerlisten gestanden.

Aufgestellt von: George Simion Datum:
04.05.2025

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Unbelegt
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Unbelegt. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass in Rumänien Millionen Tote auf den Wählerlisten gestanden hätten. Simion nannte auf Nachfrage keine Quellen oder Belege für seine Behauptung. Die rumänische Wahlbehörde und das rumänische Innenministerium dementieren diese. Die Wahlbehörde hat auch Simions angebliche Mitteilung zu Unregelmäßigkeiten nach eigenen Angaben nie erhalten.

Der pro-europäische Kandidat, Nicușor Dan, gewann am 18. Mai 2025 im zweiten Wahlgang die Präsidentschaftswahl in Rumänien. Doch schon Tage vor dem ersten Wahlgang am 4. Mai kursierten Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug – verbreitet unter anderem vom später unterlegenen Kandidaten der rechtsextremen Partei AUR (Allianz für die Vereinigung der Rumänen), George Simion.

In Rumänien wird der Präsident direkt vom Volk gewählt: Bekommt ein Kandidat im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit, erfolgt in einem zweiten Wahlgang eine Stichwahl der zwei führenden Kandidaten. In diesem Fall waren das Dan und Simion.

Schon vor dem ersten Wahlgang behauptete Simion in einem Tiktok-Video vom 1. Mai, dass die Namen von vier Millionen Toten auf den Wählerlisten stehen würden. In einer Pressekonferenz, die mutmaßlich am 4. Mai stattfand, sprach er dagegen von 1,7 Millionen. Auch in einem weiteren Video vom 18. Mai, also dem Tag des zweiten Wahlgangs, spricht er von 1,7 Millionen. Ausschnitte seiner Aussagen kursieren international auf X, Youtube und Tiktok. Er habe „ausreichend Beweise“ und „tausende Fälle“, die das belegen, behauptet Simion. Die liefert er aber nicht. 

Keine Belege für Millionen von Toten auf Wählerlisten

Konkret geht die Erzählung so: Simion und sein Team hätten eine Wählerliste von nicht näher genannten rumänischen Behörden erhalten und dann Wählerbriefe an die darin aufgelisteten Haushalte von älteren Personen geschickt. Viele Familien hätten sich anschließend gemeldet und erklärt, dass die Haushalte Briefe für Personen erhalten hätten, die schon seit teilweise 20 Jahren tot seien.

Wir haben bei Simion per E-Mail nachgefragt, ob er eine Quelle für seine Behauptung nennen könne. Eine Antwort erhielten wir nicht. Auch welche Beweise Simion oder sein Team angeblich haben, bleibt offen. Von den behaupteten tausenden Familien, die einen Wahlbrief für tote Personen erhalten haben sollen, finden sich keine Berichte

Wahlbehörde in Rumänien dementiert Simions Anschuldigungen 

Das Innenministerium von Rumänien wies die Behauptung von Simions Partei bereits vor dem ersten Wahltag am 1. Mai zurück. Die rumänische Wahlbehörde widersprach den Anschuldigungen über Ungenauigkeiten in den Wählerlisten nach den Wahlen unter anderem in einem Statement vom 18. Mai. Dass sie, wie von Simion behauptet, über die Vorwürfe informiert worden sei, ist offenbar ebenfalls falsch. Es liege „keine offizielle Mitteilung einer politischen Partei über Fälle verstorbener Personen, die in den Wählerlisten für die Wahl des rumänischen Staatspräsidenten am 18. Mai 2025 aufgeführt sind“ vor. 

Die Wahlbehörde verweist zudem auf die Zuständigkeit der einzelnen Gemeinden: Die Bürgermeister und deren zuständige Mitarbeiter seien für die Aktualisierung der Wählerlisten verantwortlich. Wir haben einige Gemeinden in Rumänien gefragt, ob sie Kenntnis davon haben, dass Verstorbene auf den Listen stehen. Keine der Gemeinden konnte das bestätigen. Sie verwiesen darauf, dass die Namen von Verstorbenen spätestens binnen 48 Stunden nach dem Ausstellen der Sterbeurkunde von den Wählerlisten gestrichen würden.

Auffällig ist auch: Den ersten Wahlgang, den Simion gewann, focht die Partei nicht an: „‚Wir haben heute gemeinsam Geschichte geschrieben‘, sagte Simion in einer in der AUR-Parteizentrale ausgestrahlten Videobotschaft“, wie es bei der Tagesschau heißt. 

Es gibt also keinerlei Belege für Simions Anschuldigungen. Das rumänische Verfassungsgericht lehnte seinen Antrag auf Annullierung des zweiten Wahlgangs einstimmig ab.

Trump-Fan Simion wiederholt Falschbehauptung von gestohlener Wahl

Das Verfassungsgericht hatte die erste Präsidentschaftswahl von November 2024 im Dezember annulliert, weil vermutet wurde, dass der Gewinner, ein bis dahin praktisch unbekannter Politiker und Nationalist namens Călin Georgescu aus Russland unterstützt worden war und dadurch unter anderem eine große Präsenz auf Tiktok erreicht hatte, die ihm zum Sieg verhalf.

Bei der Wiederholungswahl kam Simion im ersten Wahlgang auf 41 Prozent der Stimmen und sein stärkster Konkurrent, Nicușor Dan, auf lediglich 21 Prozent. Beim zweiten Wahlgang am 18. Mai erhielt Dan dann etwa 54 Prozent der Stimmen und verwies Simion auf den zweiten Platz mit 46 Prozent. Grund für den Anstieg war unter anderem eine

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Author: Steffen Kutzner

#behauptung #macht #millionen #rumanien #simion #stichwahl #unbelegte

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-04-25

Rente mit 57 Jahren? Online kursiert falsche Behauptung zu ukrainischen Geflüchteten in Deutschland

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Faktencheck

Rente mit 57 Jahren? Online kursiert falsche Behauptung zu ukrainischen Geflüchteten in Deutschland

Geflüchtete aus der Ukraine sollen angeblich zehn Jahre früher als Deutsche in Rente gehen dürfen und das, ohne einzuzahlen. Beides stimmt nicht.

von Paulina Thom

25. April 2025

Anders als aktuell auf Tiktok und Facebook behauptet, können ukrainische Geflüchtete nicht zehn Jahre früher als Deutsche in Rente gehen (Symbolbild: K. Schmitt / Fotostand / Picture Alliance)
Behauptung

Ab 1. Juni zahle Deutschland die Rente für geflüchtete Frauen aus der Ukraine ab 57,5 Jahren sowie Männer ab 60 Jahren. Deutsche müssten bis 67 arbeiten. Die in dieser Zeit erarbeiteten Rentenversicherungs-Beiträge würden an Menschen ausgereicht, die hier niemals eingezahlt hätten.

Aufgestellt von: Beiträgen auf Tiktok und Facebook Datum:
05.03.2025

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Bewertung

Falsch
Über diese Bewertung

Falsch. Es gibt keine solche Sonderregelung für ukrainische Geflüchtete. Sie können genau wie Deutsche frühestens mit 63 in Rente gehen. Einen Rentenanspruch in Deutschland haben sie nur dann, wenn sie mindestens fünf Jahre Beiträge eingezahlt haben.

Seit rund drei Jahren heißt es regelmäßig in Sozialen Netzwerken, ukrainische Geflüchtete in Deutschland würden von einer angeblichen Sonderregelung bei der Rente profitieren. Im Unterschied zu Deutschen, die bis 67 Jahren arbeiten müssten, dürften ukrainische Frauen bereits mit 57,5 Jahren und Männer mit 60 Jahren in Rente gehen, heißt es. Außerdem würden sie eine Rente erhalten, obwohl sie hier niemals in die Rentenkasse eingezahlt hätten. Aktuelle Beiträge mit der Behauptung kursieren auf Facebook und Tiktok und erreichen teils über hunderttausend Aufrufe.

In den Kommentaren herrscht Unverständnis, manche Nutzerinnen und Nutzer sind wütend auf die geschäftsführende Regierung oder die „Altparteien“. Doch es gibt keine solche Sonderregelung bei der Rente für ukrainische Geflüchtete und sie ist laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auch nicht geplant. 

Auf Tiktok erreicht ein Beitrag mit der falschen Behauptung über die Rente von Geflüchteten aus der Ukraine über hunderttausend Aufrufe (Quelle: Tiktok; Screenshot: CORRECTIV.Faktencheck)

Falsche Behauptung über Rente von Ukrainern kursiert seit April 2022 

In manchen Beiträgen wird als Quelle für die angebliche Sonderregelung eine Angabe des MDR genannt. Wir berichteten darüber im Mai 2022. Der Sender teilte damals in einem die falsche Information, löschte den Kommentar später und korrigierte diesen mehrfach. Die Falschinformation kursierte bereits einige Wochen zuvor: Wir fanden sie erstmals in einem Beitrag auf Telegram vom 13. April 2022 – damals hieß es fälschlicherweise, die Ampel-Koalition habe dies so entschieden und eine entsprechende Anweisung an die Jobcenter verschickt. 

Trotz der Richtigstellung durch den MDR hält sich die Behauptung weiter hartnäckig im Netz. Im September 2023 reagierte die Deutsche Rentenversicherung (DRV) mit einem eigenen Faktencheck – Gundula Sennewald aus der Pressestelle der DRV schreibt uns auf Nachfrage, dass dieser inhaltlich weiter Bestand hat. 

Ukrainische Geflüchtete können genau wie Deutsche frühestens mit 63 Jahren in Rente gehen

Demnach ist es falsch, dass ukrainische Geflüchtete in Deutschland bis zu zehn Jahre früher Rente erhalten als Deutsche. „Für den Bezug einer deutschen Rente gilt für Ausländer dasselbe Rentenrecht und dasselbe Renteneintrittsalter wie für deutsche Staatsbürger“, heißt es im Faktencheck. Ukrainische Geflüchtete können also – genau wie deutsche Staatsbürger – unter entsprechenden Abschlägen frühestens mit 63 Jahren in Rente gehen, sofern 35 Beitragsjahre vorliegen. 

Auch eine Sprecherin des BMAS schreibt uns auf Nachfrage: „Es gibt kein gesondertes Renteneintrittsalter für Ukrainerinnen und Ukrainer, die in Deutschland leben und es ist auch nichts derartiges geplant.“ Wir haben auch die CDU und die SPD, die sich im April 2025 auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, angefragt. Von der SPD heißt es, die Behauptungen seien falsch, von der CDU erhielten wir bis zur Veröffentlichung keine Rückmeldung. Im Koalitionsvertrag findet sich eine solche Regelung jedenfalls nicht. 

Nein, Geflüchtete aus der Ukraine erhalten keine Rente ohne Beitragszahlungen

Es stimmt auch nicht, dass ukrainische Geflüchtete eine Rente erhalten, obwohl sie in Deutschland keine Beiträge gezahlt haben. Grundsätzlich gilt: Jeder in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer zahlt in die DRV ein. Auch Ausländer können deutsche Rentenansprüche erwerben, wie der DRV im Faktencheck erklärt. Diese entstehen aber frühestens nach fünf Jahren Beitragszahlung und dem Erreichen des gesetzlich vorgeschriebenen Renteneintrittsalters.

Arbeitszeit im Ausland kann auf die fünf Jahre Mindestversicherungszeit nur angerechnet werden, wenn es sich um ein EU-Mitgliedsland handelt oder das Land mit Deutschland ein Sozialversicherungsabkommen hat. Seit Dezember 2023 gibt es Beitrittsverhandlungen mit der EU, EU-Mitglied ist die Ukraine aber nicht. Ein Sozialversicherungsabkommen wurde zwar 2018 von Deutschland unterzeichnet und 2020 beschlossen, jedoch bislang nicht von der Ukraine ratifiziert. Laut BMAS gibt es keine öffentlich bekannten Pläne oder Fristen seitens der ukrainischen Regierung, wann die Ratifizierung erfolgen soll.

Nur bei einem sehr kleinen Personenkreis unter den ukrainischen Geflüchteten werden Arbeitszeiten in der Ukraine angerechnet, und zwar bei den nach dem Bundesvertriebenengesetz anerkannten Spätaussiedlern. Auch hier gelten laut DRV die „üblichen Altersgrenzen“.

Einen Überblick mit allen Faktenchecks von uns zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier.

Redigatur: Max Bernhard, Gabriele Scherndl

Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:

  • Faktencheck der Deutschen Rentenversicherung, 18. September 2023: Link (archiviert)

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Author: Paulina Thom

#behauptung #falsche #jahren #kursiert #online #rente #ukrainischen

2025-04-09

Eher sieht es so aus, als würden die gerade sich selber die eigene Kehle durchschneiden. Ein , der eine gegen seine eigenen aufbaut, begibt sich in eine selbstgewählte . 's , dass verhandlungswillge ihm die Türe einrennen, ist eine wohlplazierte Lüge.

„Würde bedeuten, sich selbst die Kehle durchzuschneiden“: US- warnt im vor Annäherung an
tagesspiegel.de/internationale

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2024-09-19

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Nach dem TV-Duell zur US-Präsidentschaftswahl zwischen Kamala Harris und Donald Trump am 10. September verbreitete sich in Sozialen Netzwerken international die Behauptung, Harris habe Ohrringe mit einer Audio-Funktion getragen und darüber Hilfe für die Beantwortung der Fragen empfangen. Einige der Beiträge erreichten Millionen Aufrufe. Sie sollen mit Fotovergleichen belegen, dass Harris angeblich das Modell „Nova H1 Audio Earring“ trug. 

Beiträge wie dieser auf X suggerieren, Harris habe bei dem TV-Duell gegen Trump Hilfe über einen Ohrring mit Audio-Funktion erhalten. Doch Harris Ohrring ist nicht das angebliche Modell. (Quelle: X; Screenshot und Schwärzung: CORRECTIV.Faktencheck)

Das stimmt nicht, schreibt der Geschäftsführer von Icebach Sound Solutions, das Münchner Unternehmen hinter den Audio-Ohrringen, auf der Firmenwebseite: „Nachdem wir die Fotos von Kamala Harris während der Präsidentschaftsdebatte gründlich analysiert haben, sind wir zu dem Schluss gekommen, dass es sich nicht um unsere Nova H1 Audio Earrings handelt. Auf einigen der Fotos ist dies durch das unterschiedliche Design deutlich zu erkennen.“

Nova Audio-Ohrringe unterscheiden sich von dem Schmuck von Kamala Harris beim TV-Duell 

In den Beiträgen in Sozialen Netzwerken finden sich zwei Fotos vom „Nova H1 Audio Earring“. Das eine Foto führt über einer Bilder-Rückwärtssuche zu der Webseite Kickstarter. Projektgründer können dort für eine Finanzierung ihrer Ideen werben. Das Start-up Nova Products sammelte dort 2021 Geld, um den „Nova H1 Audio Earring“ zu produzieren. Mittlerweile ist das Start-up  insolvent, das geistige Eigentum hat die Icebach Sound Solutions GmbH mit Sitz in München erworben. 

Die Audio-Ohrringe auf dem Foto unterscheiden sich deutlich von Harris’ Ohrringen, wie Aufnahmen der Präsidentschaftsdebatte belegen: Die Perle bei Harris’ Ohrring ist von zwei dünnen goldenen Bügeln eingefasst. Die goldenen Bügel umschließen das Ohrläppchen nicht, sondern sind in der Form eines J verbunden. Beim Nova Audio-Ohrring ist unter der Perle dagegen ein einzelner goldener Bügel, der das Ohrläppchen komplett umschließt. Der Unterschied ist auch deutlich in einem Video auf der Webseite des Herstellers erkennbar. 

Ein Vergleich mit einem Foto von Harris bei dem TV-Duell zeigt, dass sich ihre Ohrringe vom Design des Nova H1 Audio-Ohrrings unterscheiden (Quelle: Youtube ABC News / Kickstarter; Markierungen und Collage: CORRECTIV.Faktencheck)

Auch das zweite Foto in den Beiträgen in Sozialen Netzwerken, das den „Nova H1 Audio Earring“ an einer blonden Frau im Profil zeigt, unterscheidet sich von Harris’ Ohrringen. Es kursiert mal als Screenshot eines Instagram-Beitrags, mal als Titelbild eines Artikels. Eine Stichwortsuche zeigt: Der Artikel stammt von der Autorin Kate Kozuch, auch der Instagram-Beitrag gehört zu einer Nutzerin namens “katekozuch”. Kozuch schreibt dort und im Artikel, sie habe die „Nova H1 Audio Earrings“ bei der Consumer Electronic Show 2023 getestet. 

Diese Aufnahme mag auf den ersten Blick Ähnlichkeit mit Harris’ Ohrringen haben, doch bei genauerer Betrachtung fällt auf: Kozuch trägt auf dem Foto neben dem seitlich geclippten „Nova H1 Audio Earring“ zwei weitere goldene Ohrringe. Deutlich zu erkennen sind die verschiedenen Ohrlöcher und dass die drei Ohrringe nicht miteinander verbunden sind. 

Kozuch trägt insgesamt drei Ohrringe. Die zwei hängenden goldenen Ohrringe (rote Markierung) sind nicht mit dem Nova H1 Audio-Ohrring verbunden (grüne Markierung). (Quelle: X; Screenshot und Markierungen: CORRECTIV.Faktencheck)

Laut Hinweisen einer Journalistin: Kamala Harris’ Ohrringe beim TV-Duell stammen vermutlich von Tiffany 

Die Journalistin Susan E. Kelley, die eine Webseite über die Outfits der US-Präsidentschaftskandidatin betreibt, schrieb in einem Beitrag einen Tag nach dem TV-Duell: „Gestern Abend wurde eine bizarre Geschichte verbreitet, in der behauptet wurde, die Vizepräsidentin trage Ohrringe mit einem Audioempfänger. Ich kann mit Sicherheit sagen, dass dies nicht der Fall war; es handelt sich um dieselben Tiffany-Ohrringe, die sie seit Monaten getragen hat.“ In einem früheren Beitrag schrieb Kelley, die Ohrringe seien aus der Tiffany Hardwear Kollektion, aber online nicht mehr verfügbar. 

Tatsächlich finden sich mehrere frühere Aufnahmen von Harris mit denselben Ohrringen, wie die Faktenchecker von USA Today recherchierten, beispielsweise bei einem Basketball-Turnier im Juli 2024.  

Alle Faktenchecks von uns zur US-Wahl 2024 finden Sie hier.  

Redigatur: Viktor Marinov, Kimberly Nicolaus

Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:

  • TV-Duell zwischen Trump und Harris, ABC News, 10. September 2024: Link (Englisch)
  • Pressemitteilung von Icebach Sound Solutions, 13. September 2024: Link (archiviert, Englisch)

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Author: Paulina Thom

https://www.bachhausen.de/ohrringe-mit-audiofunktion-falsche-behauptung-ueber-kamala-harris-beim-tv-duell/

#audiofunktion #behauptung #duell #falsche #harris #kamala #ohrringe

2024-08-19

@hamburgzufuss @GuidoKuehn

Die , die sei durch erpressbar, ist eine ziemlich infame , die dazu durch nichts belegt ist.
Ich bin mit vielem bei der auch unglücklich, aber das geht dann doch zu weit. Richtet Euer mal lieber auf die + . Da ist sicher mehr zu holen.

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2024-04-11

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Faktencheck

Sind Stifte mit AfD-Logo an Brandenburger Schulen verboten? Was hinter dieser Behauptung steckt

Privatpersonen und die AfD berichten in Sozialen Netzwerken von einem neuen Verbot: AfD-Stifte sollen in Brandenburger Schulen nicht mehr erlaubt sein. Doch so einfach ist es nicht. Ein Faktencheck.

von Gabriele Scherndl

11. April 2024

Nun soll es der AfD in Brandenburg an die Stifte gehen, heißt es in Sozialen Netzwerken. Der Grund: Ein neues Gesetz für die dortigen Schulen. Doch den Stift im Bild würde es nicht betreffen. (Christian Ohde / Chromorange / Picture Alliance) Behauptung

In Brandenburger Schulen würden Stifte mit AfD-Logo verboten.

Aufgestellt von: Beiträgen in Sozialen Netzwerken, AfD-Landtagsabgeordneter Dennis Hohloch, AfD-Fraktion Hannover Datum:
26.01.2024

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Fehlender Kontext
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Fehlender Kontext. Durch eine Gesetzesänderung sind an Schulen in Brandenburg Kennzeichen von Organisationen, die in einem Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Bundeslandes als extremistisch genannt werden, verboten. Das betrifft zum Beispiel ein Kennzeichen, das eindeutig zur AfD Thüringen gehört, nicht aber eines der Bundes-AfD. Ein Experte bezweifelt allerdings die Verhältnismäßigkeit, wenn das Verbot auch auf Stifte angewandt wird.

In den Kommentaren sehen sich Nutzerinnen und Nutzer an Nordkorea, die DDR und den Faschismus erinnert. Der Grund: Zu einem Tiktok-Video vom 3. März 2024 heißt es, Stifte mit AfD-Logo seien in Brandenburger Schulen verboten. Hunderttausende sahen den Beitrag, er kursiert auch auf Facebook und Youtube.

In dem Video spricht Dennis Hohloch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Brandenburg. Er sagt: Schreibe ein Schüler seine Klassenarbeit mit einem AfD-Stift, sei der Lehrer gezwungen, sofort Ordnungsmaßnahmen einzuleiten. 

Hohloch veröffentlichte seine Rede bereits Ende Januar auf Tiktok – allerdings in einer längeren Version. Darin wird deutlich: Es geht um eine geplante Gesetzesänderung, mit der ein „Extremismusparagraf“ in das Brandenburgische Schulgesetz eingebaut werden soll. Eine noch längere Version der Rede veröffentlichte Anfang Februar die AfD Hannover auf Youtube, dort sagt Hohloch, der Stift in seiner Hand sei einer der „Landtagsfraktion“, also der Brandenburger AfD-Fraktion. An anderer Stelle spricht er hingegen von der AfD Thüringen.

Was genau ist nun an Brandenburger Schulen verboten? 

Diese Rede von Hohloch verbreitet sich in unterschiedlichen Versionen in Sozialen Netzwerken (Quelle: Tiktok; Screenshot und Schwärzung: CORRECTIV.Faktencheck)

Was steht im neuen Extremismus-Verbot im Brandenburgischen Schulgesetz?

Anstoß für die Rede ist eine Änderung im Brandenburgischen Schulgesetz, die der Brandenburger Landtag am 25. Januar 2024 beschlossen hat und die am 1. Februar 2024 in Kraft getreten ist. 

In das Gesetz wurde mit Paragraf 64a ein Verbot verfassungsfeindlicher Handlungen eingefügt. Dort heißt es: „Es ist verboten, in der Schule […] Kennzeichen und Propagandamittel verfassungsfeindlicher Organisationen […] zu zeigen.“ Eine solche Verfassungsfeindlichkeit werde dann vermutet, wenn eine Organisation „in einem Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistisch benannt“ werde. 

Die Begründung zum Gesetzentwurf konkretisiert: Eine Benennung als Verdachtsfall oder eine beiläufige Erwähnung in einem Verfassungsschutzbericht reiche nicht aus, um als verfassungsfeindlich zu gelten.

Was bedeutet das für die AfD und ihre einzelnen Organisationen?

Die Bundespartei der AfD ist laut dem aktuellen Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft – wogegen die AfD erfolglos gerichtlich vorging. Aktuell liegt der Fall beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen. Auch der AfD Landesverband Brandenburg ist ein solcher Verdachtsfall, wie es im Verfassungsschutzbericht des Landes Brandenburg 2022 heißt. 

Anders ist das bei der dortigen Jugendorganisation der AfD: Die Junge Alternative für Deutschland (JA) Landesverband Brandenburg gilt laut Verfassungsschutz Brandenburg seit Sommer 2023 eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“, unter anderem wegen einer „Nähe zur Ideologie des Nationalsozialismus“. Auch auf Bundesebene hat der Verfassungsschutz die Junge Alternative 2023 als gesichert rechtsextrem eingestuft.

In drei Bundesländern stuft das jeweilige Landesamts für Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem ein: Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Das Gesetz betrifft also genau diese Organisationen der AfD und nicht die AfD in Brandenburg, deren Stift Hohloch im Video zeigt. Kennzeichen der AfD Thüringen hingegen – die er in seiner Rede in der längeren Version auch nennt – wären tatsächlich betroffen.

In den Augen des Bildungsministeriums von Brandenburg gilt das auch für die Jugendorganisation der AfD Brandenburg, die im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 zwar noch als Verdachtsfall geführt wird, aber im Juli 2023 hochgestuft wurde. Das schreibt Ministeriumssprecherin Ulrike Grönefeld auf Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck.

Gilt das Gesetz wirklich auch für Stifte?

Grönefeld schreibt weiter: Das Verbot gelte auch für Stifte – genauso wie für Taschen oder Kleidung. Sollte also eine Schülerin oder ein Schüler einen Stift der AfD Thüringen (nicht aber der Bundes-AfD) oder einer anderen extremistischen Organisation benutzen, sei der Vorfall dem staatlichen Schulamt zu melden. Außerdem solle die Schülerin oder der Schüler aufgefordert werden, einen anderen Stift zu benutzen und das Verhalten inhaltlich im Unterricht aufgearbeitet werden. 

Grönefeld betont in ihrer Antwort: Die AfD Brandenburg und die Bundespartei wären davon nicht betroffen. Die Kennzeichen auf den Stiften müssten also eindeutig den entsprechenden Landes- oder Teilorganisationen zuzuordnen sein, um unter den Paragrafen zu fallen. „Die Prüfung mag im Einzelfall zu einem höheren Aufwand führen; es ist aber davon auszugehen, dass die Lehrkräfte die Differenzierung durchaus verantwortlich vornehmen können“, schreibt Grönefeld.

Ein von CORRECTIV.Faktencheck dazu befragter Experte bezweifelt, dass dieses Vorgehen verhältnismäßig wäre. Fabian Wittreck, Leiter des Instituts für Öffentliches Recht und Politik an der Uni Münster, sagt, Stifte würden seiner Meinung nach „unterhalb der verhältnismäßig angewandten Eingriffsschwelle der Norm“ liegen – also unter der Bagatellgrenze. „Ich würde die Grenze eher bei Propaganda-Videos, vielleicht noch bei bestimmter Kleidung ziehen“, schreibt er.

Daher könnten Schülerinnen und Schüler, gegen die etwa wegen eines Stiftes der AfD Thüringen an der Schule vorgegangen werde, (oder deren Eltern) wegen eines Eingriffs in das Grundrecht der Meinungsfreiheit vor dem Verwaltungsgericht klagen. Damit wäre die Frage, ob der Stift verboten ist, am Ende nach der Auffassung von Wittreck eine Entscheidung des Gerichts. 

Ob es in Brandenburg bereits Fälle gab, bei denen gegen Schülerinnen oder Schüler wegen AfD-Stifte vorgegangen wurde, ist unklar. Das Bildungsministerium reagierte bislang nicht auf die Frage danach. 

Auch Hohloch reagierte bisher nicht auf Anfragen von CORRECTIV.Faktencheck. Von der AfD-Fraktion Hannover meldete sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Frank Hellmold und teilte sinngemäß mit, dass man zur Veröffentlichung des Videos auf Youtube stehe, es sei ein „Dokument der Zeitgeschichte“.

Redigatur: Viktor Marinov, Alice Echtermann

Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:

  • Achtes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes, 31. Januar 2024: Link (PDF, archiviert) 
  • Gesetzentwurf der Landesregierung, 28. September 2023: Link (PDF, archiviert)
  • Verfassungsschutzbericht 2022, Bundesinnenministerium: Link (PDF, archiviert)
  • Verfassungsschutzbericht des Landes Brandenburg 2022, Pressefassung: Link (PDF, archiviert)
  • Pressemeldung des Innenministeriums von Brandenburg, 13. Juli 2023: Link (archiviert)
  • Verfassungsschutzbericht 2022, Freistaat Thüringen, Pressefassung: Link (PDF, archiviert)
  • Pressemeldung des Landesamts für Verfassungsschutz Sachsen, 8. Dezember 2023: Link (PDF, archiviert)
  • Bericht über rechtsextremistische Parteien, Land Sachsen-Anhalt, abgerufen am 8. April 2024: Link (archiviert)

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Author: Gabriele Scherndl

https://www.bachhausen.de/sind-stifte-mit-afd-logo-an-brandenburger-schulen-verboten-was-hinter-dieser-behauptung-steckt/

#behauptung #brandenburger #dieser #hinter #schulen #stifte #verboten

@neuSoM Das ist eine blödsinnige #Behauptung. Das einzige was die momentane #Entwicklung abbildet ist #Blasenbildung und solch eine #Aktion würde dies noch verstärken. Niemand redet mit niemanden mehr, fast alle argumentieren ad hominem mit #Beleidigungen. Der #HomoDigitalikus muss wieder lernen, wie man trotz #Frustration mit Menschen anderer #Sichtweise diskutiert und jeglicher #Provokation von Außen ausweicht.

Jenkins. Tom Jenkins. 🤮🤢🤮ewos1986@norden.social
2023-12-09

@ralphruthe eine ungeheuerliche #Behauptung: woher willst du so genau wissen, dass #Maggus ein #Mensch ist? Nur, weil er wie einer aussieht?

Steffen Mutter :mv: :oops:SMut7@toot.bike
2023-11-18

#fahrradbubble zu #hilfe!
Das hat mir meine Frau geschickt, was ist das wieder für eine #behauptung ein #bussgeld wird fällig, wenn ein Aufkleber fehlt?
Okay, der KarlsruheInsider ist jetzt nicht gerade bekannt für die Seriosität der Meldungen, dich Lest selbst:
karlsruhe-insider.de/mobilitae

2023-07-25
2023-07-03

In #Frankreich hat #Macron den Schuss auch noch nicht gehört.

Es sollen #Videospiele und #Tiktok an den #Ausschreitungen schuld sein.

TikTok ist zwar doof, aber sicherlich nicht schuld dran.
Videospiele garantiert auch nicht, dann wäre die Welt schon in Stücke gerissen, nach der #Behauptung

pcgames.de/Killerspiele-Thema-

Könnte glatt von hier von ein paar #CDU #Politiker stammen...

Alexander Gerberagerber@troet.cafe
2023-06-12

Hier wird es für mich interessant:
"Diese #Behauptung trifft fast nie zu. Aber sie muss auch nicht einmal den Fakten entsprechen, um #Auswirkungen zu haben."
netzpolitik.org/2023/kuenstlic

2022-05-13

Warum war ich geblockt? Weil sylessaes Moderator ThisIsTroo schon im Vorfeld ihr Gift versprüht hat. Dass der Kerl nicht mehr für EA arbeitet und jetzt Geld über Twitch Streams sammeln muss, ist mehr als verständlich. Bei so einem Charakter hätte ich ihn auch rausgeschmissen.Ein Benutzer namens Nuan hat unter https://nsa.li/5XVagGuN übrigens noch mehr der Heuchler gelistet, die allesamt absolut kein Bock auf Datenschutz haben (Jetzt könnt ihr euch vorstellen, weshalb ich mich nicht mehr für Datenschutz einsetze).
Übrigens behaupten die Idioten, ohne auch nur einen Nachweis zu haben, dass ich der Benutzer Nuan sei, um ihre Lügen noch größer zu machen und noch mehr Hass gegen mich zu schüren.

Ich glaube ja noch immer, dass
#dzikawa ihre Zuschauer und Folgenden auf #Twitch gekauft hat. Der Chat ist selbst bei über 200 Zuschauern pro Stream immer viel zu leise und es schreiben auch fast immer nur die selben.

Die wohl meist belustigende
#Behauptung kam allerdings von onyrica. Sie behauptete auf #Twitter, dass meine Anzeigen ein #Fake seien, da sich die Fall-Nummern nicht ändern würde.
Liebe onyrica: Es freut mich, dass du deine fehlende
#Intelligenz so offen vor dir her trägst. Dass ich nicht jeden einzelnen von euch Hohlbroten rechtlich Belange liegt daran, dass ich euren Blödsinn dem laufenden Verfahren gegen die Initiatorin der Hass-Kampagne, welche inzwischen nicht nur von mir, sondern auch von anderen wegen #Hassreden verklagt wird, anfügen kann und werde. Das erhöht den #Streitwert und den mir später zustehenden #Schmerzensgeld erheblich und wird die Initiatorin, womöglich mit ihrer gesamten Familie, in den finanziellen Ruin treiben.

Somit herzlichen Glückwunsch an alle, die der
#Beklagten nicht nur Screenshots von E-Mails, wie es JuneJenssen tat, und #Direktnachrichten von mir haben zukommen lassen, die sie veröffentlichen konnte. Ihr habt dadurch nicht mir, sondern das einer Künstlerin, die eigentlich sehr viel #Potential hätte, wenn sie nicht so eine scheiß #Persoenlichkeit hätte, geschadet.

Bezüglich der beteiligten deutschen Künstler sieht es allerdings anders aus. Hier werde ich persönlich noch zusätzlich prozessieren!

MikeHuckebein ☮️:nona:🍻:lgbt:MikeHuckebein@troet.cafe
2022-05-03

#Behauptung
Jeder bemerkt es, wenn z.B. sein Fuß einschläft, aber niemand bemerkt es, wenn sein Gehirn eingeschlafen ist. 😂🤨🤔

2019-10-30

Jede #wissenschaftlich​e #Behauptung darf angezweifelt werden. Aber alle auf einmal in #Frage zu stellen, das geht dann doch nicht.

#Wissenschaft #StanislawLem - Die neue #Kosmogonie, in: #Nacht und #Schimmel, S. 141

"Weil du mich gesehen hast, glaubst du. Selig sind, die nicht sehen und doch glauben."

Joh 20,19–29; #Bibel #Jesus; #ungläubig​er #Thomas; #Glaube

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