LK Reutlingen (ots) - Wegen Schwarzarbeit ermittelt der Zoll gegen einen Bauunternehmer aus dem Landkreis Reutlingen. Er soll moldawische Arbeiter beschäftigt haben, ohne hierfür Sozialabgaben zu bezahlen. Zudem besteht der Verdacht der Beihilfe ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121264/6036991
#Arbeiter #Beihilfe #Beschäftigung #Gesetz #Landkreis #Polen #Schwarzarbeit #Sicherheitskräfte #Wirtschaft #Zoll #ZollBaden-Württemberg
Belege digital eingereicht, Bescheid kommt auf dem Postweg ...
Warum nicht per Fax?
#Schule #FediLZ #Beihilfe #Digitalisierung
Laut Bloomberg überschwemmt die Halbleiterindustrie Deutschland mit Förderanträgen: 6 Milliarden Euro Chipgesetz-Subventionen sind beantragt, doch nur für ein Drittel reicht das Geld
https://oiger.de/2025/03/22/verlieren-sachsen-und-deutschland-mikroelektronik-ansiedlungen/193949
#Mikroelektronik #Halbleiter #Beihilfe #Subventionen #Sachsen #Deutschland #EUChipsAct
@SPDde und @cdu in #Sucksen auch ohne #FckAfD-Regierung völlig #inhuman ...
Und Beihilfe leisten ganz normale Beamte und Leute, die "nur ihren Job machen".
https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2025/01/31/brutale-abschiebepraxis-in-leipzig-schwerkranke-mutter-bei-abschiebung-von-familie-getrennt/
#Migration #Abschiebung #Sachsen #CDU #SPD #Menschenfeinde #Mitläufer #Beihilfe
NS-Verbrecher: Oskar #Gröning und die #Beihilfe zum #Mord http://bit.ly/1ee1Ic1 #Rechtsgeschichte #Lesetipp (via @DIEZEIT)
NS-Verbrecher: Oskar Gröning u...
Im Verfahren wegen der Tötung von Walter #Lübcke ist das Hauptverfahren eröffnet worden. Neben seiner politischen Bedeutung wirft der Fall auch #strafrecht|liche Fragen auf, zum Beispiel nach der Unterscheidung von Täterschaft und #Beihilfe: https://bit.ly/2Y48zho #Mord
Meinung: Beihilfe und Tatverda...
Im Zusammenhang mit der Verurteilung des römisch-katholischen #Priesters U. sind bisher mehr als 30 Strafanzeigen gegen Verantwortliche des @Erzbistum_Koeln eingegangen. U.a. geht es um fahrlässige #Körperverletzung und #Beihilfe zum #Missbrauch: https://bit.ly/389UHef #Kirche
Missbrauchsfall U.: Rund 30 An...
Nach dem Urteil im Fall des #Priesters U. gab es über 30 Anzeigen gegen Kardinal #Woelki und weitere Verantwortliche des @Erzbistum_Koeln: #Beihilfe zum #Missbrauch lautete der Vorwurf. Doch die Staatsanwaltschaft wird keine Ermittlungen aufnehmen: https://bit.ly/3IB6lNi
Missbrauchsfall U.: Keine Ermi...
Die Staatsanwaltschaft #München hat ihre Ermittlungen wegen einer möglichen #Beihilfe zum #Missbrauch gegen die früheren Erzbischöfe Joseph #Ratzinger und Friedrich #Wetter eingestellt. Es habe sich kein Verdacht für strafbares Handeln ergeben, hieß es: https://bit.ly/3TypJjx
BR24
Optionsversicherungen: Flexibilität für die Krankenversicherung von morgen https://www.experten.de/id/4936202/Optionsversicherungen-Flexibilitat-fur-die-Krankenversicherung-von-morgen/ #Pflegezusatzversicherung #Gesundheitsvorsorge #Gesundheitsvorsorge #Krankenversicherung #Zusatzoptionen #Selbstständig #Beihilfe #UniVersa #PKV
Wolfspeed baut seine Siliziumkarbid-Chipfabriken in den USA massiv aus und bekommt dafür Milliardenhilfen von der Biden-Regierung. Die Chancen, dass Wolfspeed das Saarland-Projekt doch noch realisiert, dürften damit kaum steigen:
https://oiger.de/2024/10/16/wolfspeed-baut-seine-siliziumkarbid-chipfabriken-in-den-usa-fuer-25-milliarden-dollar-aus/192597
#SiC #Investition #Beihilfe #Zuschuss #Subvention #Chipsact #Chipgesetz #USA #Saarland
Mein Vater hat angefangen sich während der Krankheit meiner Mutter um die Krankenversicherung und Beihilfe zu kümmern. Er reicht die Rechnungen per App ein und bekommt dann am Telefon gesagt das es mit Papier schneller geht. Aussage: Anträge per Post würden schneller bearbeitet. #deutschland #beihilfe #niedersachsen #fail #neuland
@StephanMatthiesen Damit wären doch #Abschiebung|en von #Kurden in die #Türkei faktisch #Beihilfe zum #Genozid / #Demozid & folglich wegen der #Folterhaft grundsätzlich unzulässig?
Oder hab' ich das mit #Grundgesetz und #Menschenrechte falsch verstanden, @Bundesregierung @bamf ??
Cc: @marcel
Intel stoppt seine 30-Milliarden-Investition in Magdeburg und baut dort vorerst keine Chipfabriken. Er werde das Projekt in Deutschland pausieren, informierte Konzernchef Gelsinger
https://oiger.de/2024/09/17/intel-baut-vorerst-doch-keine-chipfabrik-in-magdeburg/192315
#Halbleiter #Foundry #Verluste #Milliarden #Beihilfe #Subvention #Intel #Mikroelektronik #Magdeburg #Sachsenanhalt #18A
Die geplanten Lithium-Bergwerke der „Lithium Zinnwald“ im Erzgebirge können mit Sonderhilfen nach dem neuen Kritische-Rohstoffe-Gesetz der EU rechnen
https://oiger.de/2024/09/08/sonderhilfen-fuer-lithium-bergwerke-im-erzgebirge-in-sicht/192230
#Lithium #Rohstoffgesetz #Beihilfe #Förderung #Subvention #Erzgebirge #Altenberg #Zinnwald #Freiberg #Sachsen
[1/2] Der #G20 #Gipfel in #Hamburg ist Jahre her - Urteile stehen noch aus.
In einem wurden #Menschen nun zu hohen #Strafen verurteilt, OHNE, dass ihnen #Straftaten nachgewiesen werden konnten.
Verurteilt wurden sie aufgrund ihrer schwarzen Kleidung. Diese sah die Richterin als #Beihilfe für den #SchwarzerBlock an.
Dies widerspricht dem #Brockdorf - #Urteil, einer Grundsatzentscheidung des #Bundesverfassungsgericht zum #Versammlungsrecht von 1985.
Ein kompletter (rechtswidriger) #Aufnahmestop für #Syrer & #Afghanen wär echt das Aller-Aller-Beste was den Kriminellen #Schleusern (Achtung, ich rede nicht über #Beihilfe - die legitim ist) je passieren könnte.
Wer sich so'n Vorschlag wohl ausgedacht hat. 🤔
