@geist @DorisSchmitz außerdem ist das keine #Strafe, sondern #Geschäftskosten die die wahrscheinlich einrechnen um damit #Gewinne und schlussendlich #Steuern kleinzurechnen.
@cyberfelidae solange @EUCommission nur #Geldstrafen verhängt sind das allenfalls #Betriebskosten für #GAFAMs wie #NSAbook...
Weil für die ist das #Trinkgeld:
https://www.youtube.com/watch?v=N3zU7sV4bJE&t=79s
#USA #Europa #Europäer #Einreise #Abschiebungen #Beugehaft
Für welche Personengruppen es aktuell problematisch sein kann, in die USA einzureisen
https://www.wiwo.de/erfolg/beruf/einreise-usa-fuer-wen-es-aktuell-problematisch-sein-kann-in-die-usa-einzureisen/100116015.html
#USA #Europa #Europäer #Einreise #Visum #Abschiebungen #Beugehaft
Für welche Personengruppen es aktuell problematisch sein kann, in die USA einzureisen
@erebion @inaruck es gibt soviele Gründe weshalb Mensch nicht @signalapp vertrauen sollte.
Aber um es nochnal klar zu erklären:
#Signal verlangt #Telefonnummer = #PII (Persönlich identifizierbare Informationen). [Und nein, sich irgendwo zwielichtig ne Nummer als Ausrede greift nicht!]
Signal ist zentralisiert & #SingleVendor sowie #SingleProvider!
Signal fällt wegen Sitz in den #USA unter #CloudAct = inhärent mit #DSGVO & #BDSG inkompatibel!
Signal erlaubt keine #SelfCustody aller Keys und ist deshalb für Einige Angriffsmethoden offen!
Nur echte #Dezentralisierung wie bei #XMPP+#OMEMO kann #Datenschutz, #Informationssicherheit und #Vertraulichkeit sicherstellen.
Die strukturellen Probleme von Signal machen es angesichts einer #gleichgeschaltet|en #USA ein absolut unnötiges #Risiko, denn ich garantiere @Mer__edith wird für keine*n User*in lebenslange #Beugehaft riskieren!
Und #Signal ist sehr wohl in der Lage #Govware - #Backdoors zu integrieren, denn sonst wären die wegen #ITAR bereits geknastet worden, weil diese #Nutzer*innen aus #Kuba, #Nordkorea und #Russland haben!
@besim ja und? Ist auch nix neues... Schon vor #BushJr (#GITMO & #DiegoGarcia sowie andere #BlackSites) war #Verschwindenlassen und unbefristete #Beugehaft in den #USA gängig...
@heiseonline solange doe @BaFin nur #Gepdstrafen und kein #Knast bzw. #Beugehaft droht, wird #N26 das einfach als "#Betriebsausgabe" verbuchen und weitermachen wie bisher...
#WasDuErlaubstWirdWeiterGetanWerden #WasDuErlaubstWirdFortbestehen #WasDuErlaubstWirdWeiterBestehen
@mimikama richtig so dass #Reichelt mal juristisch richtig aufs #M0wl bekommt!
Eine #Entschuldigung ist für den #PopulistischenHetzwerker viel schmerzhafter als #Beugehaft oder #Geldstrafe...
#JulianReichelt #Lügner #Lügenpresse #Falschinformation #FakeNews #Propaganda #Lügen
Ich habe mich auf den Weg zum Fanprojekt Karlsruhe gemacht. Denn ich durfte mich mit Volker Körenzig und Sebastian Staneker über die Ermittlungen gegen sie, Hashtags #Beugehaft und #Geldstrafen unterhalten. Dazu kommt auch der Geschäftsführer des Trägers zu Wort. https://fussballfrequenz.de/podcast/ff-195-wir-werden-nicht-gegen-menschen-die-uns-vertrauen-aussagen/
Kontroverse um Zeugnisverweigerungsrecht: Bundesregierung gegen Schutz für Sozialarbeiter
Die Bundesregierung hat eine ablehnende Haltung gegenüber einem Zeugnisverwei
https://obiaushv.de/kontroverse-um-zeugnisverweigerungsrecht-bundesregierung-gegen-schutz-fuer-sozialarbeiter/
#Deutschland #NEWS #Soziales #Wissen #Ampel #Aussagezwang #Berufsgeheimnis #Beugehaft #Bundesregierung #Debatte #Ethik #Fanprojekte #RechtlicherSchutz #Sozialarbeiter #Vertrauensverlust #Zeugnisverweigerungsrecht
#Beugehaft für Sozialarbeiter?! – Repressionen gegen Fans des Karlsruher SC
"Drei Mitarbeiter:innen des Fanprojekts Karlsruhe, welches Krisenintervention und Beratung für KSC-Fans anbietet, droht eine Beugehaft von einem halben Jahr. Damit soll ihnen eine Aussage bei der #Polizei aufgezwungen werden."
https://perspektive-online.net/?p=47579
#Repression #Autoritarisierung #Antireport
#Politiker und #Politikerinnen, wie #Söder, #Merz, #Kubicki, #Aiwanger und Co. tragen die Mitveranwortung für solch ein enthemmtes Verhalten, indem sie #Klimaaktivisten mit Terroristen und Straftätern gleichgestellt haben und in #Bayern auch verhaftet und in #Beugehaft genommen haben.
Das Video ist im Link der #Ostseezeitung zu finden.
@tazgetroete @cryptoparty leoder nur #Bußgeld, keine #Beugehaft hei Nichtbefolgung der #Unterlassungsaufforderung und weiteren #Datenexport...
@heiseonline mangeps #Beugehaft bei Nichtbefolgung ist es keine wirkliche #Strafe...
Das ist so wie die $ 16.000 an Falschparker-Knollen die #Bezos in D.C. kassiert hat:
Nen schlechter Witz!
@suvuk Solange die Strafe nur Geld ist, ist es nur armen Verboten.
Mangels #Beugehaft wird da sich nix tun...
@Verfassungklage @netzpolitik_org Ich bezweifle dass dies durchgesetzt wird.
Solange #NSAbook aka. "#Meta" nur #Geldstrafen kassiert und niemensch in #Beugehaft genommen wird, passiert da nix!
Und das macht das ganze deprimierend...
Ich hoffe ja dass @maxschrems & @noybeu letzteres durchboxen und auch die restlichen #GAFAM|s zur #DSGVO-Compliance gezwungen werden...
Ob diese das überhaupt können ist wegen #CloudAct fraglich...
@drwaumiau Wenns nach mir ginge sollte #Söder für die #Kosten sowohl der #energiewende als auch #AKW - Betrieb persönlich beteiligt werden...
Und wenn er lebenslang in #Beugehaft muss um dies abzuarbeiten...
#Klimaverbrecher in #Beugehaft / #Präventionshaft.
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RT @Perowinger94
Um 9 Mio. t verfehlt der Verkehrssektor 2022 seine Klimaziele. Ein Tempolimit von 120km/h spart 6,7 Mio. t ein. Dies würde die Lücke um 77,4% schließen und dennoch verweigert sich @Wissing, obwohl er gesetzlich zum Klimaschutz verpflichtet ist. Das ist ein unglaublicher Skandal!
https://twitter.com/Perowinger94/status/1636020569056370700
Ist #Beugehaft eine Option für #Klimaverbrecher?
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RT @ProfGuidoKuehn
@sascha_m_k @OlafScholz Olaf Scholz ist kein Klimakanzler sondern ein Industrievertreter. Dabei lassen sich weder die Klimaziele noch unser Wohlstand ohne eine sozialgerechte Neuorganisation der Arbeits-, Besitz- und Einflussverhältnisse halten. Gestern ist keine Zukunft.
Ich greif mal ins Archiv.
https://twitter.com/ProfGuidoKuehn/status/1619494821059788802
