In Halle stimmten CDU & AfD gemeinsam gegen das soziokulturelle Projekt „Reil 78”. Arte dokumentierte diesen „Kulturkampf”. Kritiker: „Wer raunt wie die AfD, bekämpft sie nicht.” Die Brandmauer bröckelt – auch in der Kulturpolitik. #Brandmauer #Kulturkampf 7/

Das Beispiel Wallonie demonstriert: Die konsequente politische und mediale Ausgrenzung von rechtsextremen Parteien schützt wirksam die Demokratie.

https://www.rnd.de/politik/warum-rechtsextreme-im-belgischen-sueden-seit-30-jahren-scheitern-LOXJ665IHJF75BCDWA6SF3JCMQ.html

#Belgien #Medien #Rechtsextremismus #Brandmauer

@Urban

Der wichtigste Punkt auf Pos. 7.
#Brandmauer

#Faschismus #KrisedesKonservatismus

Die #CSU hat ja bereits die EU-#Brandmauer zerstört. Und Flüchtlinge und Vertriebene sollen nun mit einer "Offensive" abgeschoben werden. Hail Trump...

Und was noch? Klar, via #Steuerprivilegien weiter umverteilen

[...] Als Ziel wird darin genannt, die Freibeträge bei der #Erbschaftsteuer deutlich zu erhöhen und zu regionalisieren. Außerdem will die CSU die gänzlich steuerfreie Vererbung und Schenkung von Unternehmen ermöglichen. [...]"

(siehe MDR-News)

Da es nie eine #Brandmauer gab, konnte eine Ausgrenzung von rechtsextremen Gedankengut auch nie gelingen.

Für Brandmauerbekämpfer*innen gilt das Zitat von Gerhard Bronner
https://gutezitate.com/zitat/126427

#depol

Eine echte #Brandmauer hält Rechtsextreme klein und schützt den öffentlichen Diskurs vor Hass und Hetze. So funktioniert der Cordon Sanitaire in der #Wallonie: https://www.fr.de/hintergrund/wie-der-cordon-sanitaire-in-wallonien-die-rechtsextremen-stoppt-94105246.html?utm_source=_shared&utm_medium=west&utm_campaign=interactionbar

Ronen Steinke on 🔥

> Die Idee, gegen die AfD ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anzustoßen, hat die Unionsführung zuletzt verworfen. […]
>
> Stattdessen scheint der Plan jedenfalls in Merz’ Parteizentrale weiterhin zu sein, die Themen der Rechtsextremen immer wieder auf die Agenda zu setzen. Zum Beispiel, indem man auf spektakuläre Kriminalfälle bewusst mit einer Debatte über Migration antwortet. Und jedes Mal, wenn diese Methode der AfD nicht „Wind aus den Segeln nimmt“, sondern sie im Gegenteil beflügelt, guckt man verdutzt.

https://www.sueddeutsche.de/leben/politische-vorausschau-2026-afd-friedrich-merz-sahra-wagenknecht-brandmauer-li.3324458

#AfDVerbot #CDU #Brandmauer

Das neue Jahr ist gerade mal einen Tag alt und schon fordert die Ach so christliche #CSU, das fast alle #Syrer zurück nach Syrien sollen.
Warum?
Weil die #CxU einfach ein rassistischer Haufen ist, denen die #Brandmauer nur ein Marketinggag war, der vielen zu weit ging.

Der Unterschied zu Flandern & Europa ist krass: Während im Norden der „Vlaams Belang“ boomt, scheiterte die rechte Splitterpartei „Chez Nous“ in der Wallonie 2024 erneut an der 5%-Hürde (ca. 2,8%). Ergebnis: 0 Sitze. Die #Brandmauer ist hier keine Metapher, sondern Praxis. 2/

Herzlichen Glückwunsch, Leon Weintraub!

Holocaust-Überlebender feiert 100. Geburtstag – und warnt vor der AfD

"„Man soll sie ernst nehmen – und alles tun, um zu verhindern, dass sie zur Macht kommen und das, was sie vorhaben, auch durchführen. Die AfD meint, was sie sagt – und sie würde das verwirklichen, wenn ihr die Macht gegeben wird“, sagte er."

https://www.nrz.de/politik/article410822643/holocaust-ueberlebender-feiert-100-geburtstag-und-warnt-vor-der-afd.html
(https://archive.is/5zg0X)

#Antisemitismus #Holocaust #Shoah #noafd #Rechtsextremismus #Neorechts #Brandmauer

2026
Die #Brandmauer existiert nicht mehr. Das Haus brennt bereits. Angezündet von Brandstiftern die wissen, dass sie auf demokratischem Wege niemals die Alleinherrschaft erreichen.

Die Zeit des Dialogs und der Prävention ist um. Jetzt ist leider die Zeit zu kämpfen. 🧨

Lieber #ÖRR, liebe private #Medien, hier ein praktisches Experiment, wie man rechtsextreme und populistische Parteien klein hält. Seit 30 Jahren erhalten im Süden Belgiens Feinde der Demokratie keine Sendezeit und keinen Platz in den Medien - Die #Brandmauer hält! Der Cordon sanitaire!

https://www.rnd.de/politik/warum-rechtsextreme-im-belgischen-sueden-seit-30-jahren-scheitern-LOXJ665IHJF75BCDWA6SF3JCMQ.html

@cyb3rrunn3r Der glaubt an effektive Verbrenner und so jemand verwechselt dann auch mal einen Wärmetauscher mit einer #Brandmauer. #Fritzpiepe. @Hoffi @Nike_Leonhard @hanvoi.bsky.social

In der Wallonie in Belgien haben die Rechtsextremen bis heute keine Schnitte. Weil sich dort nach einer Wahl 1991 eine wirksame Brandmauer "Cordon sanitaire" gebildet hatte. Im Gegensatz zum belgischen Flandern.
Lesenswertert Artikel, der heute auch im Kölner Stadt-Anzeiger erschien. Finde nur aktuell keinen Link, daher leider bei MSN.
https://www.rnd.de/politik/warum-rechtsextreme-im-belgischen-sueden-seit-30-jahren-scheitern-LOXJ665IHJF75BCDWA6SF3JCMQ.htm

Edit: Link von msn.com auf rnd.de geändert

#Brandmauer #noAFD #Belgien #Wallonie

CDU und AfD kippen Demokratieprojekte gemeinsam

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/cdu-afd-demokratie-kultur-projekte-100.html

Gemeinsame #Brandmauer von #CDU und #AfD gegen die Demokratie.

Wer neugierig ist: Der Spiegel macht die im Verfassungsschutz-Bericht gelisteten Untaten der 🚫 #Afd​isten leichter auffindbar. 👍 #OpenData #AfdVerbot #AfdVerbotJetzt #NoAfd #NoNazis #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #NoBSW #NoCDU #Brandmauer

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:6xofcnvvojjnmggqx43zghwh/post/3mb7mn5y7jn2n

FÖRDERMITTEL VERWEIGERT – #CDU und #AfD in Kommunen kippen #Demokratieprojekte – #Brandmauer
Das Jugendzentrum, Vereine oder der Medien-Workshop an der Schule brauchen Fördermittel und dafür Eigenanteile der Kommunen. Projekte für Demokratie und Kultur hängen darum an Beschlüssen der Stadträte. Doch CDU und AfD lehnen mancherorts gemeinsam die Mittelvergaben ab.
https://dokmz.com/2025/12/30/fordermittel-verweigert-cdu-und-afd-in-kommunen-kippen-demokratieprojekte-brandmauer/

Juli #Zeh hat in einem #taz Interview einige den Journalisten heilige Kühe bzgl. #AFD Wähler und #Brandmauer in Frage gestellt. Sehr gut. So wie es momentan läuft, läuft es nämlich nicht gut für den demokratischen Diskurs.

https://taz.de/Juli-Zeh-ueber-Nachbarn-die-AfD-waehlen/!6137251/

Mindestens seit 2024 (Kipppunkt die rechtsverschobene Zusammsetzung der Kommunalparlamente seit Sommer 2024) ist die #Brandmauer in #Sachsen von der Basis her weg: Es gibt nahezu flächendeckende Kooperationen von AfD mit CDU, (oft rechtsorientierten) Freien Wählern, Überresten der FDP ...

Wer wissen möchte, wie eine richtige "Brandmauer" gegen rechts funktioniert, sollte mal einen Blick nach #Belgien werfen. Sehr wichtig ist, die #Medien müssen mitmachen, also lieber @NDR, keine Live Interviews mehr mit der AfD.

#NDR #ARD #ZDF #Medien #Brandmauer #NieWiederIstJetzt
Das Wunder der Wallonie: Warum Rechtsextreme im belgischen Süden seit 30 Jahren scheitern