#Brombeere #Erfurt – #pflegendeAngehörige vergessen? 14 Uhr Koalitionsvertrag
Existenziell wird für #pflegendeAngehörige
was gleich
um 14 Uhr (livestream: -> https://www.youtube.com/watch?v=_LYm6fuBspM Live – notes:
s.u.; bitte scrollen bis „ab 22.11.2024, 14:09:09„)
durch die Brombeerhecke wuchern wird:
Koalitionsvertrag ( pdf update 22.11.2024, 15:46 )
von #BSW #SPD und #CDU
Trotz der im ltw24 vielfach versprochenen #Bürgernähe war von dieser schon seit September nichts mehr übrig.
Ab jetzt steht die Zivilgesellschaft vor ganz neuen Herausforderungen.
#Erfurt
22.11.2024, 13:21
shownotes vor 14 Uhr:
#Pflege: Fehlanzeige, 84% der Pflege = pflegende Angehörige: erst recht – gar nichts …
FAZ:
Voigt hatte schon früh den direkten Kontakt zu Wagenknecht gesucht und sich mit ihr persönlich in einem Restaurant in Berlin getroffen.
Das Einlenken Wagenknechts, die sich zunächst gegen eine Regierungsbeteiligung des BSW in Thüringen gewandt hatte, geht nach Informationen der F.A.Z. auch darauf zurück, dass sie persönlich am Sonntag viele Änderungen in den Entwurf des Koalitionsvertrags einfügte, die zu einem großen Teil in den abschließenden Verhandlungen am Montag und Dienstag übernommen wurden. Dazu gehört ein Genderverbot an Schulen. Zudem soll die Nutzung von Handys an Grundschulen während der Schulzeit verboten sein, Tablets sollen erst ab der 7. Klasse eingeführt werden.
Auch hat Wagenknecht ein Amnestiegesetz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Koalitionsvertrag als Prüfauftrag durchgesetzt. So soll geprüft werden, ob Bußgelder oder andere Strafen, die gegen Menschen verhängt wurden, die gegen die Corona-Auflagen verstoßen haben, aufgehoben oder kompensiert werden können.
Neben der Festlegung, dass Voigt Ministerpräsident werden soll, haben sich die drei Parteien nach F.A.Z.-Informationen am Donnerstag darauf geeinigt, dass die CDU vier Ministerposten, das BSW drei und die SPD zwei bekommt. Bei der CDU hätte der Chef der Staatskanzlei einen Ministerrang. Die Zahl der Ministerien wäre die gleiche wie bei der Vorgängerregierung aus Linken, SPD und Grünen.
VZ:
Der MDR Thüringen meldet, dass die Koalitionspartner bereits vor der finalen Klausurtagung Einigungen in zentralen Bereichen wie Wirtschaftspolitik, Energie, Bürokratieabbau, Bildungspolitik, Migration, Sozialpolitik, Wohnungsbau, Kultur- und Medienpolitik sowie Bürgerbeteiligung erzielt hatten.
https://www.vorreiter-zeitung.de/post/thueringer-brombeer-koalition-regierungsprogramm
FR:
Die drei Parteien in Thüringen müssen noch die Zustimmung ihrer Parteigremien oder Mitglieder einholen.
DF:
Konkrete Inhalte wurden bisher nicht bekannt.
⊱ ━━━━ ❖ ❉❖ ━━━━ ⊰
⊱ ━━━━ ❖ ❉❖ ━━━━ ⊰
⊱ ━━━━ ❖ ❉❖ ━━━━ ⊰
Live – notes:
ab 22.11.2024, 14:09:09
Voigt CDU:
… Land d. Erneuerung ..
Schritt f. Schritt
Versprechen Leben … spürbar zu verbessern
K Wolf, BSW:
dieser Weg wird kein leichter sein
… 22.11.2024, 14:10:36 …
Thüringen ein Neustart braucht
sehr unterschiedliche Partnerinnen u. Partner
wirklich guten KV
Geist des Neustarts
2 Säulen:
Säule 1:
- tiefe Verantrw … Alltag sprübar verbess Vertrauen zurückgewinne
Säule 2:
- innere und äußer Frieden d. Gesellschaft
- wollen starke Stimme der Thüringer sein
Friedensbildg. an den Schulen
Formul. zu den Mittelstreckenraketen … dankbar zu den Partnern
Fokus funktionierender Staat und funktionierende Wirtschaft
funktionierende Schulen, Bus pünktlich, Unternehmen nicht ins Ausland
Wohnraum nicht nur i.d. Perlenkette; Barrierefreiheit Wohnraum
Konjunkturprogr. fürs Land
Schuldenbremse als Gesetz
ein Investprogr Wohnraum, Ifrastru, …
G. Maier, SPD:
es geht um Thü.
Demographie …
stabile Regierung heute gelegt wichtiges Fundament
noch nicht ganz am Ziel angelangt
geopol. Fragen
28x Frieden im KV
gerechtes faires Miteinander
für wen:
FÜR ALLE MESCHEN in thü
insbes. die, die KEINE Lobby habe
Fam, SENIOREN, Kinder
soz. Gerechtigkeit als roter Faden durch das Vertragswerk
(Einwurf Voigt: CDU i.d Mitte)
krit. Punkte überwunden; Vertrauen gewachsen
pragmatische Papier
sehr sehr bald ins Laufen kommen
Menschen diesen Untersch. auch spüren
Geburtenzahl Thü deutl. zurück = Alarmstufe rot,
dagegenhalten
„habe ich selbst eine Zukunft ?“ = elementar
Wir haben eine Vision
wir wollen eines der familienfreundlichsten BL werden
das nicht Zuwanderung auch Zukunft bietet
kunstloses Mittagessen Kinder
kostenloser Hort
nicht nur Vater Mutter
Thema Pflege
275000 pA
müssen wir würdigen und zum Thema machen
wollen pA einstellen in ein Modellprojekt ihnen ein Gehalt zahlen
die jeden Morgen aufstehen Kinder erziehen ….
faire Entlohnung, Tarifbindung
wird alles nicht kostenlos sein
Schuldenbremse im Kern erhalten aber Spielräume schaffen
kommunale Invest schaffen – dafür 1 oder andere Euro Schulden machen
Bildung ist unbefriedigend Unterrichtsausfall …
Wirtschaft wieviele Arbeitsplätze in Gefahr sind?
Gründer unterstützen
keine wechselnde Mehrheiten mit der AfD – Konsultationsmechnismus dazu
müssen auf Linkspartei zugehen um Brücken zu bauen
100 Experten haben mit gewirkt ,
30 Verhandlerinnen und Verhandler
nun Mitgliedervotum
Schütz, BSW:
…
Konjunkturdaten sehr beschäftigt
sehr dankbar Geist d. zukü. Regierung Geist der Ermöglichung
zum Aufbruch unternehm. Handeln fördern
zu gründen und Untern. übernehmen,
von Bürokratie entlasten
eCommerz ganz vorn
Digitalisierung
…
bei den Kindern anfangen, mehr Lehrer einstellen,
dafür sorgen Grundkompetenzen analog lernen
hört bei den alten Menschen nicht auf
Skandal Flaschen sammeln – das wir das aufnehmen werden – Rente v. Steuern entlasten
Pflegekosten nicht ins Uferlose wachsen
Krankenhaus Gesundheit alle KH Standorte erhalten bleiben
20Min Konzept der CDU mit SPD und Poliklinik 2.0 -> 24h Notfallversorgungsnetz Thür
…
als neue pol. Kraft muss man manchmal eine Zumutung sein, gestehen Euch das auch zu
bürgerschaftliche Teilhabe
werden die Bevölk. einen öff. Diskurs zu Krieg und Frieden einbeziehen
… jetzt gehts los.
Moderation (???):
126 Seiten in 26 Minuten
Fragen der Presse:
Otto, Funke Medien:
… fehlen die wichtigen MA, Kabinett, wer was?
Alle wollen Wirtschaftsressort.
Voigt:
werden wir diese Thema klären, Zuteilung CDU MP + 4; SPD 2, BSW 3
kleine Parteitag next Step
Simone Rothe DPA, an Fr. Wolf:
Wagenkn. zum 7.1.2 eingeladen? Freide zwischenmenschlich?
KW:
heute LV Sitzung wer … nicht nötig Wagenkn einzuladen, wenn Sies interessiert dann …
miteinander gerungen … in einem Geist … Mrakenkern nicht aus dem Blick verlieren
wir sind beide prof. Politikfrauen
Decker RND:
CDu stärkere Unterstü. Ukrai, … Merz möchte Taurus
KV zu Lasten Westintegr. ?
Voigt:
tief eingebunden sind in Europa, finden sich Grundfesten DE wieder im KV
spezif. Thür. Perspektive, dass die Freiheit dass Menschen sie verteidigen, finde ich durchaus gelungen
Kapitel sich Thü. in Europa sieht
G. Maier:
meine Meinung auch Ukr. mit Waffen,
ist nicht in thü unsere Zuständigkeit
Satz steh nicht im Widerspruch zu dem was sowieso schon gilt
Rheinische Post:
wie das GEsprä mit Sara W.
Voigt:
Text mit Partnern, kein weiters Gespräch mit Wagenk
?…?:
… wie final das Dokument? …
Wolf:
ging f. BSW ans eingemachte
[sorry, unser Korrespondent wird zu einem Notfall gerufen …, sehen Sie bitte die offiziellen Aufzeichnungen nach -> https://www.youtube.com/watch?v=_LYm6fuBspM 22.11.2024, 14:48:17]
⊱ ━━━━ ❖ ❉❖ ━━━━ ⊰
#PflegendeAngehörige #Brombeere #debatte #Defizit #Erfurt #Pflege #Pflegepolitik