@tagesschau

#Merz und #ThorstenFrei sollten langsam mal überlegen, was sie der #SPD anbieten, falls sie die Stimmen nicht zusammen bekommen.
- 15€ Mindestlohn ab 1.7.26, 15,40€ ab 1.1.27?
- Frauke #BrosiusGersdorf als Bundespräsidentin?
- Eine Vermögenssteuer?
- Wegfall der Verschonungsbedarfsprüfung und der Sonderbehandlung von Betriebsvermögen bei der Erbschaftssteuer?

@jagodamarinic.com ich fand die Unaufgeregtheit in der Diskussion gut. Auch die klare Einordnung rechtlicher Aspekte von #BrosiusGersdorf. Kurze blitze auf wie #Precht im Kern denkt, als das fiktive Gegenbeispiel TildaMischke von #BrosiusGersdorf im Fall #ThiloMischke genannt wurde und #Precht breitbeinig widersprach und #Lanz hat es nicht verstanden #chrupalla einladen und seine Fakenews / Lügen unwidersprochen lassen geht gar nicht. Gute Diskussion und wieder etwas gelernt.

@attribot.bsky.social @jagodamarinic.com bei dem Beispiel mit Tilda Mischke entlarvt sich #Precht selbst, als er das Beispiel von #BrosiusGersdorf in Abrede stellt

#BrosiusGersdorf forderte bei #Lanz eine #klarnamenpflicht im #Internet. Das Thema der Sendung war #Meinungsfreiheit

Welche #Masochisten:innen schauen sich 75 Minuten lang #Lanz und #Precht an ? #Talkshows sind zu 99% #überflüssig und verschwendete Lebenszeit. Ich verstehe intelligente #Frauen nicht, die zu #Schrott-#Talks wie "Lanz" gehen. Keine 5 Minuten könnte ich das noch #ertragen.

#BrosiusGersdorf und Precht bei „Lanz“: Darf man in Deutschland noch alles sagen? Ja, aber…
https://www.tagesspiegel.de/brosius-gersdorf-und-precht-bei-lanz-darf-man-noch-alles-sagen-ja-aber-14974382.html

Warum rollt #BrosiusGersdorf mit den Augen?
Weil #Precht bei #Lanz wieder schwurbelt.

* Sehr schnelles Umschaltgeräusch

@NaMi Wieder ein Grund mehr, endlich mal zu protestieren und die Straßen durch Massen!!demos zu besetzen.
wegen

#BrosiusGersdorf (nicht vergessen!)
#Dobrindt (Grenzkontrollen; Migrations"politik")
#Spahn (Maskendeals etc.)
#Reiche (Gaslobbyismus)
#bürgergeld
#Stadtbild
#Deutschlandticket
#Renten
#Klöckner (🌈 , nicht neutral)
#Weimer

+
Dobrindt will der #noafd -nahen Stiftung DES Geld geben.

etc

#news ⚡ Brosius-Gersdorf kritisiert Umgang mit Bünger bei Ausschuss-Wahl: Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss... https://hubu.de/?p=302824 | #ausschusswahl #brosiusgersdorf #bu

Sagen sie mal, Herr #Merz, haben sie eigentlich ihre Töchter gefragt, bevor sie dafür gestimmt haben, das Vergewaltigung in der Ehe nicht strafbar sein soll? Nein? Komisch...

Rein nach anekdotischer Evidenz (die Sie hier übrigens auch nutzen), haben damit in meiner Bubble mehr Menschen ein Problem als mit dem Stadtbild...

Aber was weiß schon ich - als Mischlingskind bin ich - rein Optisch - ja wohl auch ein Stadtbildproblem.

PS: Btw. vielleicht auch nächstes mal die Töchter beim Thema Legalisierung von #Schwangerschaftsabbruch befragen, hm? Bin gespannt was dabei rum kommt, und wie die das so finden, dass man öffentlich diskreditiert und in den Dreck gezogen wird und einem die Karriere verwehrt wird, wenn man als Frau für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ist; und das obwohl sie ihre Haltung wissenschaftlich und juristisch stichfest und professionell belegen und verargumentieren kann.

Aber gut... das ist wohl wie mit den #Kindern, #Rentnern, etc. - wenn man sie für was instrumentalisieren kann, dann sind die Töchter gerade gut genug, aber ansonsten interessiert ihre Meinung nicht, oder Herr Merz?

#Stadtbild #Rassismus #BrosiusGersdorf #Töchter #NoCDU

Brosius Gersdorf über Wissenschaftsferne der Politik

#BrosiusGersdorf #cducsu

https://www.youtube.com/watch/LuVyXKrf6CU

@GalacticGoddess The announcement came from Jens #Spahn.
He, who also announced that voting for #BrosiusGersdorf as federal judge, a vote failed substantially and led to a crisis.
He, who also betrayed the tax payers with buying way overpriced and in parts useless/broken masks from buddies.
==> Never trust #Spahn

Die #CDUCSUFraktion hat #BrosiusGersdorf verhindert, obwohl die #SPD ein Vorschlagsrecht hat, die #CDUCSUFraktion hat das #Wehrdienstgesetz von #Pistorius verschoben, obwohl es im Koalitionsvertrag steht.
Die Fragen sind doch, ob #Spahn eine #Fraktion führen kann (offenbar nicht) und ob die SPD alles mit sich machen lässt (offenbar ja - und sich doch jedes mal völlig überrascht über katastrophale Wahlergebnisse wundert 😅).

#Fritze2Wahl blockiert mit dem rechten Torpedo der 50-60 MdBs jetzt nach #BrosiusGersdorf bei der VerfassungsRichterwahl (nicht zwar auch poltische Fachrichterwahl, sondern vermeintliche "Gewissensentscheidung" O-Ton Lüge) erneut auch vorsätzlich be Wehrgesetz den Koalitionsvertrag! Gezielte Sabotage weichkochen oder Nazipartei!

@hart Frau #BrosiusGersdorf ist halt keine
#reiche #klockner #bar oder irgend so ein anderes Püppchen, was einfach nur cdu-Linie durchsetzt. Gedankenlos und naiv.

Schrecklich diese CDU/CSU -Kampagnen, diese gekaufte Medienmacht, die Menschen einschüchtert und zermürbt. Konsequenzenlos. Ma. Kommt sich nur noch verarscht vor

@hart@norden.social

Das ist den Mistkerlen egal, sie wollen ihre Agenda durchsetzen, dafür gehen sie auch über Leichen.

Ich kann gar nicht in Worte fassen, wie sehr ich sie dafür verachte.

Vollste Soli mit #brosius-gersdorf

2 MINUTEN ⏱️
Eurer Zeit nur, würde es Euch kosten, HEUTE Euren Abgeordneten zu schreiben, warum ihr die #Chatkontrolle ablehnt!

Denn es gibt dieses wirklich praktisches Tool:

https://fightchatcontrol.eu

Das ist ganz schnell erledigt... und wir wissen seit dem Frauke #BrosiusGersdorf Debakel das Abgeordnete sehr wohl auf Druck reagieren... also lasst uns massiv Druck machen!

Bitte fleißig teilen💪

#Chatkontrolle
#Signal
#NeinzurChatkontrolle
#chatcontrol
#FreiheitStattAngst
#Freiheit
#DigitaleBürgerrechte
#Briefgeheimnis

#news ⚡ Brosius-Gersdorf hadert immer noch mit Rückzugsentscheidung: Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als ex... https://hubu.de/?p=297514 | #brosiusgersdorf #hubu

Frau #BrosiusGersdorf bei Anne #Will.
https://youtu.be/eGrvDyTQUSE?si=MKOhasy4kZCQyGsd

Heute morgen die ersten beiden Sätze im Newsletter zu #Tagesspiegel Background:

> „… die Demokratie steht unter Druck. Das zeigte sich zuletzt an den Diffamierungskampagnen gegen die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf und die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali, befeuert durch rechte Alternativmedien, Influencer, AfD-nahe Akteure sowie KI-generierte „News“ in den sozialen Medien.“

Ich würde mir wünschen, dass dies sich so deutlich in den #Nachrichten des #ÖRR gesagt würde. Dort heißt es nur, dass Frauke #BrosiusGersdorf „umstritten“ gewesen sei.

Das sog. "#Vorschlagsrecht" der #SPD in Sachen #Bundesverfassungsgericht gilt nur, wenn die gemachten Vorschläge auch der #niemehrcducsu gefallen.
Wir sollten es deshalb zutreffender #Gefälligkeitspflicht nennen.
⚖️👩🏼‍⚖️
#BrosiusGersdorf #Emmenegger #Bundestag #Spahn