𝗗𝗲𝗲𝗹 𝘃𝗮𝗻 𝗔12 𝗿𝘂𝗶𝗺 𝗲𝗲𝗻 𝘄𝗲𝗲𝗸 𝗱𝗶𝗰𝗵𝘁 𝘃𝗼𝗼𝗿 𝗻𝗶𝗲𝘂𝘄, 𝘀𝘁𝗶𝗹𝗹𝗲𝗿 𝗮𝘀𝗳𝗮𝗹𝘁
Vanaf vanavond is de A12 tussen knooppunt Maanderbroek en knooppunt Lunetten negen dagen lang dicht. Rijkswaterstaat legt nieuw, stiller asfalt tussen Veenendaal en Maarn. "Dit zal best wel wat oponthoud veroorzaken, mensen moeten er echt rekening mee houden onderweg", zegt een woordvoerder van de...
#poetry #Gedanken #derGinDesLebens #texten #VieleWorte #artwork #Photo #schwarzweiss #Handykameras #DieLustAmSein #Gedicht #Dicht #ohnelachenistsdoof
Jeden Tag ein neues Leben
Und keiner von uns,
Das wissen wir,
traut sicher seinen eigenen Wegen.
Und doch haben wir uns kein Mal,
aus unseren verwahrlosten Trampelpfaden verloren.
Das war und bleibt der Weg,
der fristlos und mit steiler Auffahrt weitergeht
Na dann Prost! Vielleicht hilft es heute ja... :D...
fO.vA
Musk-Anwälte sagen, Twitter muss dicht machen, wenn Volksverpetzer gewinnt
350
Musk-Anwälte sagen, Twitter muss dicht machen, wenn Volksverpetzer gewinnt
von Thomas Laschyk | Juli 11, 2025 | Aktuelles
Volksverpetzer verklagt derzeit Twitter, damit diese sich verpflichten, strafrechtliche relevante Inhalte zu entfernen. Vor dem Landgericht Frankfurt am Main verteidigen die Anwälte der Twitter Internet Unlimited Company sich jetzt damit, dass die Verurteilung im Volksverpetzer-Prozess eine existenzielle Bedrohung für den Betrieb der Plattform darstelle. Die Beachtung geltender Gesetze zum Entfernen strafrechtlich relevanter Fake-Accounts würde Aufwand und Kosten verursachen, die den Fortbestand von Twitter unmöglich oder unverhältnismäßig erschweren. Wirklich wahr!
Wir bei Volksverpetzer verklagen derzeit die Firma Twitter, weil auf dieser rechtsradikalen Plattform regelmäßig geltendes Recht ignoriert und gefährliche Inhalte ungestraft verbreitet werden. Bereits in unserem Video „Wir verklagen Twitter“ erklärten wir mit unserem Anwalt Chan-jo Jun, warum es höchste Zeit ist, dass auch Twitter – und damit der rechtsextreme Elon Musk – zur Verantwortung gezogen wird. Und ja: Obwohl Rechtsextremist Musk die Plattform mittlerweile „X“ nennt, verklagen wir Twitter – denn so heißt weiterhin die Firma, die in ihrer Rechtsnatur und ihren Pflichten unverändert bleibt: Twitter International Unlimited. So ganz hat das mit der Umbenennung wohl nicht geklappt.
So wollen wir Musk in die Knie zwingen
Unsere Klage zielt darauf ab, Twitter dazu zu zwingen, rechtswidrige Inhalte aktiv zu unterbinden und ein Grundsatzurteil zu erwirken, das weit über den Einzelfall hinaus Wirkung zeigt. Uns ist allen klar, wie Desinformation und rechtswidrige Inhalte auf Twitter grassieren – ein Zustand, der durch die (rechts)radikalen Veränderungen seit der Übernahme durch Elon Musk weiter eskaliert ist. Früher gab es zumindest Abteilungen, die sich um Public Policy und die Durchsetzung von Regeln bemühten. Seit Musk an der Spitze steht, werden lediglich die nötigsten Minimalmaßnahmen getroffen, während radikale und extremistische Tendenzen auch mit ihren vielen Rechtsbrüchen freien Lauf haben.
Natürlich gab es auch massiv illegale Inhalte über mich, Thomas Laschyk und Volksverpetzer. Wir meldeten diese Inhalte an Twitter, doch die Plattform weigerte sich, diese Sachen zu löschen, bis ich den Anwalt Chan-jo Jun einschaltete. Schon eine Ungeheuerlichkeit, denn nicht jeder sollte sich einen Anwalt leisten müssen, damit auf Twitter keine Verleumdungen und rufschädlichen Lügen über einen veröffentlicht werden. Und nicht alle können sich einen Anwalt leisten. Twitter löschte die Inhalte zwar, aber weigerte sich, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben.
Ihr wisst schon, einfach zu versichern, dass Dinge, die nach deutschem Recht illegal sind, auch gelöscht werden. Twitter will sich quasi weigern zu akzeptieren, dass unsere Gesetze auch bei ihnen gelten. Recht bekommt nur, wer dicke Brieftaschen und teure Anwälte hat. Das will Volksverpetzer ändern. Wir wollen, dass Twitter zu dieser Unterlassung vom Gericht gezwungen wird, damit sie dann Ordnungsgeld zahlen müssen, wenn sie dagegen verstoßen. Das macht es dann allen leichter, sich in Zukunft gegen solche Sachen zur Wehr zu setzen – auch wenn man sich keinen Anwalt leisten kann.
Damit wir dann ein Urteil haben, mit dem wir den zuständigen Behörden zeigen können, was hier gerade massiv falsch läuft. Ein Präzedenzfall, auch in der Hoffnung, dass er Nachahmer findet. Dann können die Behörden auf EU- und Bundesebene mal mit Beispielen Druck auf die Plattform ausüben, damit Musk sieht, dass er nicht einfach machen kann, was er will, nur weil er viel Geld hat. Möglich ist das nur, weil uns unsere Leser auch finanziell supporten – denn hinter uns steht kein Staat, keine Stiftung und kein Unternehmen. Nur tausende Leser. Danke euch!
Diese Argumentation nehmen die Anwälte von Volksverpetzer von Chan-jo Jun in ausführlich auseinander. Wir konnten nachweisen, dass das Einfordern weiterer Belege nach dem NetzDG und DSA den einfachen Rechtsschutz gerade unterläuft. So fordert Twitter beispielsweise nach nur 2 Sekunden offenbar automatisiert einen Identitätsnachweis, wie wir nach Akteneinsicht erfuhren. Diese Überprüfung macht also wohl kein Mensch. Und die Frage ist ja, ob dieser Nachweis überhaupt nötig ist und hier nicht einfach nur unnötige Hürden gesetzt werden.
In der Antwort führen wir zudem aus, dass die Pflicht zur Prüfung auf kerngleiche Rechtsverletzungen technisch umsetzbar und zumutbar ist. Eine Verantwortungslosigkeit wäre es vielmehr, den Nutzern selbst überlassene Hürden aufzubürden und sich dann auf den Safe-Harbor-Status (Was das bedeutet) zu berufen, obwohl konkrete Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten vorliegt.
Im weiteren Verlauf der Antwort betonen die Anwälte Chan-jo Jun und Jessica Flint, dass eine große Plattform wie Twitter gerade wegen ihrer Reichweite eine besondere Verpflichtung trägt. Wenn Hass, Fake-Accounts und Verleumdungen ungezügelt bleiben, wird der öffentliche Meinungsdiskurs zerstört und Betroffene werden von ihrer Meinungsäußerung abgehalten. Es ist widersprüchlich, sich einerseits auf Urteile wie das des OLG Frankfurt vom 25. Januar 2024 berufen zu wollen, andererseits tunlichst nur die für die Beklagte günstigen Passagen herauszugreifen. Die Gesetzeslage ist klar: NetzDG und DSA fordern aktive Schritte gegen Rechtsverletzungen und Plattformbetreiber dürfen sich nicht hinter automatischen Prozessen oder angeblicher Überforderung verstecken.
Natürlich würde Twitter nicht geschlossen werden, sollte das Gericht unserem Unterlassungsantrag stattgeben. Es ginge lediglich darum, geltendes Recht einzuhalten. Wer kann ernsthaft behaupten, dass das Entfernen strafrechtlich relevanter Fake-Accounts die Meinungsfreiheit einschränkt? Im Gegenteil: Erst wenn Persönlichkeitsrechte und korrekte Identitäten geschützt sind, entsteht eine vertrauenswürdige Diskussionskultur. Die Drohung von Musk-Anwälten ist nichts weiter als eine Taktik. Schade eigentlich.
Wenn eine Plattform wie Twitter allerdings wirklich nur bestehen kann, solange sie Hass und strafrechtliche Inhalte verbreiten darf, dann mag es sogar ein Gewinn sein, wenn sie verschwindet. In Anbetracht solcher Aktionen, dass Musk seine KI Grok so umprogrammiert hat, damit sie seine faschistische Propaganda wiedergibt, statt Fakten (und sie sich so stolz u.a. als „MechaHitler“ bezeichnete), wäre das aber ein Segen für die Menschheit.
Wir fühlen uns jedenfalls geschmeichelt, dass Twitter uns und mich persönlich als den großen Endgegner porträtiert – das sagen sie, nicht ich! Wer unseren Kampf gegen den reichsten Mann der Welt unterstützen möchte, kann dies gern finanziell tun und uns eine Spende zukommen lassen. Oder was genau so viel hilft: Diesen Beitrag teilen und uns folgen! Jeder Beitrag hilft, damit auch digital Recht und Anstand nicht vor Geld und Macht kapitulieren. Und wer weiß, vielleicht wird Twitter auch endlich dicht gemacht. Wer nicht wagt, der nicht gewinnt!
Artikelbild: canva.com
Passend dazu:
#anwalte #dicht #gewinnt #machen #sagen #twitter #volksverpetzer
𝗡𝗮𝗰𝗵𝘁𝘄𝗶𝗻𝗸𝗲𝗹 𝗔𝗺𝘀𝘁𝗲𝗿𝗱𝗮𝗺-𝗡𝗼𝗼𝗿𝗱 𝗺𝗼𝗲𝘁 6 𝗺𝗮𝗮𝗻𝗱𝗲𝗻 𝗱𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗻𝗮 𝗯𝗲𝘀𝗰𝗵𝗶𝗲𝘁𝗶𝗻𝗴 𝗲𝗻 𝗲𝘅𝗽𝗹𝗼𝘀𝗶𝗲
Een nachtwinkel aan de Beemsterstraat in Amsterdam-Noord moet per direct zijn deuren sluiten na een beschieting en explosie bij het bedrijfspand. Volgens burgemeester Femke Halsema blijft het pand voor een periode van zes maanden gesloten.
https://www.rtl.nl/nieuws/binnenland/artikel/5514162/nachtwinkel-amsterdam-noord-gesloten
𝗦𝗽𝗼𝗿𝘁𝘀𝗰𝗵𝗼𝗼𝗹 𝘃𝗮𝗻 𝗔𝗿𝗶𝗲 𝗕𝗼𝗼𝗺𝘀𝗺𝗮 𝗼𝗻𝗱𝗲𝗿 𝘄𝗮𝘁𝗲𝗿: '𝗡𝘂 𝗻𝗼𝗼𝗱𝗴𝗲𝗱𝘄𝗼𝗻𝗴𝗲𝗻 𝗱𝗶𝗰𝗵𝘁'
Een locatie van Vondelgym, de sportschool van Arie Boomsma (51), staat onder water. Donderdagochtend deelde de acteur beelden van het waterballet bij zijn vestiging aan de Wibautstraat.
Call Of Duty: Black Ops 6
Der neusten Version der Call Of Duty Reihe habe ich in der Single Player Kampagne eine Chance gegeben. Ich habe nicht viel erwartet und wurde außerordentlich positiv überrascht. Das Storytelling passt und die Grafik st der Hammer. Hier meine 50 Pfennig zu der 90er Jahre Agenten-Geschichte.
https://www.mcsnake.de/?p=1035
#Games #80erJahre #Agent #Aktion #dicht #filmreif #RobertRedfrd #spannend #Thriller
𝗭𝗲𝗲𝗵𝗼𝗻𝗱𝗲𝗻𝗼𝗽𝘃𝗮𝗻𝗴 𝗣𝗶𝗲𝘁𝗲𝗿𝗯𝘂𝗿𝗲𝗻 𝗻𝗮 𝗵𝗮𝗹𝘃𝗲 𝗲𝗲𝘂𝘄 𝗱𝗶𝗰𝗵𝘁
De bekende zeehondenopvang in het Friese Pieterburen sluit begin volgend jaar de deuren. Over enkele maanden opent even verderop in Lauwersoog een nieuwe opvang voor hulpbehoevende zeehonden.
https://www.rtl.nl/nieuws/artikel/5478485/zeehondenopvang-pieterburen-na-halve-eeuw-dicht
De stad: waar alle huizen dicht op elkaar staan en de straten druk zijn
Hallo allemaal! Ik ben Tweety en vandaag gaan we het hebben over de stad. Wist je dat de stad een plek is waar alle huizen dicht op elkaar staan en de straten altijd druk zijn? Het is een echt avo...
🌞 Leer verder: https://leeralles.nl/de-stad-waar-alle-huizen-dicht-op-elkaar-staan-en-de-straten-druk-zijn/?feed_id=14721
#ALLE #DICHT #DRUK #ELKAAR #HUIZEN #STAAN #STAD #STRATEN #WAAR #ZIJN
The douce kye skelpit roon thaim wi their tails
tae dicht the flees aff; whiles they’d cotch yir lug
a fair bit ding: ye’d sweir ablo yir braith…
—William Neill, “Kailyard and After”
in A KIST O SKINKLAN THINGS
#Scottish #literature #poem #poetry #Scots #Scotslanguage #Scotstober #dicht
https://asls.org.uk/publications/books/volumes/a-kist-o-skinlan-things/
Luik, but, fou the fawen leafs dicht the grund, lik a colourfu cairpet, reeshlin unner ane's feet, scentit o Hairst's spice.
Mebbe, aw isnae lost. It's chynged, but.
Kulturfraß in Tunzenberg: dicht & ergreifend kämpfen für kulturellen Freiraum https://www.diebayern.de/kultur/kulturfrass-in-tunzenberg-dicht-ergreifend-kaempfen-fuer-kulturellen-freiraum-2952976?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Musik #NIEDERBAYERN #Bayern #Verein #Gesellschaft #Leute #Mengkofen #HipHop #niederbayerischerDialekt #Kulturfraß #Kulturbrauerei #Tunzenberg #dicht&ergreifend
#Uhlenspiegel 3223:
Theoretische #Biologie
#Theoretisch können manche #Menschen schwimmen, weil sie #hohl sind.
In der #Praxis gehen sie allerdings unter, weil sie nicht ganz #dicht sind.
#Geduld #sprüche #gedanken #leben #sinn #welt #bedeutung #charakter #facts #grenzen #beachtung #regeln #jurist #justiz #rechtsanwalt #recht #quarks #hagen #hagennrw #hagenwestfalen #ischeland #Ruhrpott #ruhrgebiet #kohlenpott
𝗕𝗶𝗻𝗻𝗲𝗻𝗿𝗶𝗻𝗴 𝗔10 𝗱𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗻𝗴 𝗔𝗺𝘀𝘁𝗲𝗿𝗱𝗮𝗺-𝗢𝗼𝘀𝘁
Rijkswaterstaat begint vandaag weer aan groot onderhoud op de A10 Noord bij Amsterdam. Dat is het deel richting Amsterdam-Oost. De weg is tot 9 september afgesloten. De buitenring richting Amsterdam-Noord is weer open.
https://www.rtl.nl/nieuws/binnenland/artikel/5465967/binnenring-a10-richting-amsterdam-oost-dicht
Lees alles over: "Geen overname kandidaat gevonden, Bristol Hoorn dicht" op Medemblik Praat | HOORN - Maar voor de deuren definitief worden gesloten gaat Bristol eerst nog een grote uitverkoop | #hoorn #failliet #bristol #dicht #winkel
https://medemblikpraat.nl/geen-overname-kandidaat-gevonden-bristol-hoorn-dicht/
Hou je snuffert dicht! Alles over privacy en hoe je je eigen gegevens beschermt
Hey lieve studenten, Waffel hier! 🐶 Vandaag wil ik het met jullie hebben over iets superbelangrijks: privacy. Het is belangrijk om te weten hoe je je eigen gegevens kunt beschermen en waarom het z...
🌞 Leer verder: https://leeralles.nl/hou-je-snuffert-dicht-alles-over-privacy-en-hoe-je-je-eigen-gegevens-beschermt/?feed_id=8169
#ALLES #BESCHERMT #DICHT #EIGEN #GEGEVENS #HOE #HOU #PRIVACY #SNUFFERT
persoenlich.com: Medien auf X: SRF macht gleich elf Kanäle dicht
Das Schweizer Radio und Fernsehen erreicht das Zielpublikum auf der Plattform von Elon Musk nicht mehr.
Medien auf X: SRF macht gleich elf Kanäle dicht
Ich hab hier #Schrödingers Waschmaschinenanschluss. Also, zumindest sowas in der Art.
Der ist #dicht, wenn man ihn beobachtet, aber #undicht, wenn die Maschine samt Schrank davor steht. 🙄
(Arbeitshypothese: der Schrank hat Kontakt mit dem Ablauf und bei bestimmten Konstellationen von Schleudern und Abpumpen sorgt die Vibration für Undichtigkeiten)
Hou jij je mondje dicht! Alles over privacyregels
Oh oh, mijn lieve studenten! Vandaag gaan we het hebben over iets heel belangrijks: privacyregels. 🤐 Het is super belangrijk om te weten wat je wel en niet kan delen over jezelf online, dus luister ...
🌞 Leer verder: https://leeralles.nl/hou-jij-je-mondje-dicht-alles-over-privacyregels/?feed_id=2007
85 Erzählungen
in 3 TV Staffeln
http://youtu.be/qaHNHNQ9KQg
Trailer aus einer #dicht "#besetzten" Wohnung ?
ALLES nur überspitzen ERZÄHLUNGEN
🔑
VANDAAG EN
MORGEN GESLOTEN
Sleutel ligt bij postkantoor aan overkant van de straat
Wij zijn gewoon
OPEN
De deur is alleen dicht om energie te besparen
#straattaal Westerstraat/Eerste Boomdwarsstraat - Amsterdam.
