Kleine Anfrage zu "Kabinettsfrühstück der SPD" #Finanzpolitik #Bundestag Nach dem Format des "Kabinettsfrühstücks der SPD" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1132034

Kapitalmarkt "zentrale Handlungsoption" für Uniper-Anteile #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Angaben zum geplanten Verkauf von Anteilen an den Energieunternehmen Uniper und SEFE. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1132026

Verkauf von Anteilen des Bundes an der Commerzbank #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft zum Verkauf von Anteilen des Bundes an der Commerzbank. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1132024

Auswirkungen der Grundsteuerreform #Finanzpolitik #Bundestag Die Auswirkungen der Grundsteuerreform sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1131926

Atlas der Zerstörung
https://www.duh.de/fileadmin/user_upload/download/Projektinformation/Energiewende/Atlas-der-Zerstorung.pdf
Pressemitteilung
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/atlas-der-zerstoerung-durch-deutschlands-oel-und-gasgeschaefte-deutsche-umwelthilfe-dokumentiert-be/
#DUH #Finanzpolitik #Misswirtschaft #Ökozid #Plutokratie

www.pv-magazine.de/2025/12/04/s... #Photovoltaik #Solarenergie #Recht #Gemeinnutz #Steueraenderungsgesetz #Energiewende #CO2 #Bundestag #Finanzpolitik #Energiepolitik

Steueränderungsgesetz erleicht...

Bundesrat will weiter deutsche Sprache bei Prospekten #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat möchte an den bestehenden Regeln für die deutsche Sprache bei Wertpapierprospekten festhalten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1129044

Gesetzentwurf für weniger Bürokratie für Banken #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Entwurf für das Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (Brubeg) eingebracht https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1129040

AfD lehnt digitalen Euro ab #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass der digitale Euro nicht eingeführt wird, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128972

AfD will Pflicht zur Annahme von Bargeld #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Im Handel, in der Gastronomie und bei Dienstleistungen soll eine gesetzliche Verpflichtung zur Annahme von Bargeld eingeführt werden, verlangt die AfD in einem Antrag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128970

Weiterhin E-Mails von Olaf Scholz vorhanden #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Im Bundesfinanzministerium liegen weiterhin E-Mails von Olaf Scholz vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128894

Aktivrente gebilligt #Finanzpolitik #Bundestag Einen Teil des Rentenpakets, das am Freitagmorgen im Bundestag final beschlossen werden soll, hat der Finanzausschuss am Mittwoch gebilligt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128828

Angaben zu Mindereinnahmen aus ermäßigter Umsatzsteuer #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Der ermäßigte Umstatzsteuersatz auf Nahrungsmittel inklusive Milch, Kaffee, Tee, Kakao und Leitungswasser führt im Jahr 2025 zur rechnerischen Mindereinnahmen von 28,8 Milliarden Euro. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128642

Kleine Änderung bei Aktivrente #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Eine kleine Änderung beim Gesetzentwurf zur Aktivrente dürfte aus der Stellungnahme des Bundesrats erfolgen, die als Unterrichtung vorliegt https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128638

Keine Einwände gegen Steuerfreiheit für E-Autos #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat erhebt keine Einwände gegen den Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128610

Bundesrat ohne Einwände gegen geänderte Eigenmittel-Vorgaben #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat erhebt keine Einwände gegen einen Gesetzentwurf zu Änderung von Eigenmittel-Vorgaben https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128608

Aktivrente wird in Anhörung unterschiedlich beurteilt #Finanzpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag In einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Montag ist die von der Bundesregierung geplante Aktivrente für ältere Arbeitnehmer unterschiedlich beurteilt worden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128606

Finanzbranche lobt Standfortförderungesgesetz #Finanzpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Das geplante Standortförderungsgesetz ist am Montag in einer Anhörung des Finanzausschusses von der Finanzbranche gelobt worden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128550

#Städtetagspräsident Burkhard #Jung: „Die städtischen #Haushalte #kollabieren reihenweise …“

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/stadtetagsprasident-burkhard-jung-stadtischen-haushalte-640264
#DeutscherStädtetag #Kommunalfinanzen #Finanzpolitik

www.pv-magazine.de/2025/11/28/b... #Energiewende #Bundeshaushalt #Politik #Energiepolitik #Finanzpolitik #Elektromobilitaet #Industriestrompreis #Waermenetze #Wasserstoff #H2 #ErneuerbareEnergien #Windkraft #Windenergie #Photovoltaik #Solarenergie

BDEW moniert verpasste Weichen...