Wir existieren nun allen Ernstes in einer Zeit, wo eine ehemalige "#Arbeiterpartei" offene #Armenfeindlichkeit demonstriert, sich darüber freut dass man dank der zu formalisierenden #Fremdzuschreibung namens "#Totalverweigerer" #Menschen aus ehemaliger #Erwerbsarbeit erst in das #Hungern & dann in die #Wohnungslosigkeit ueberfuehren können soll.
Damit wird offen zugegeben, daß das #SGBII eine Art soziale Folter werden soll.
Soziale Zurichtung statt #Freiheitsrechte und Hungern bei Widerstand❗
Zwar wurde im #SGBII der Fassung #Buergergeld eine leichte Entschärfung praktiziert, aber #Sanktionen, das willkürliche #Anhalten von Sozialleistungen mit der bürokratischen #Fremdzuschreibung "Fehlende Mitwirkung, die #Genehmigungspflicht für #Wohnen, #Bildung und #Mobilitaet blieb auch im SGB II des Buergergeldes enthalten.
Tatsächlich war das Buergergeld nur eine sehr raffinierte Methode, um #Menschen in Erwerbslosigkeit noch weiter zu spalten.
Stichwort: #Schonvermoegen
Der #Journalismus hingegen hat mehrheitlich komplett versagt, weil 1. nie die Realität hinter dem #SGBII realpolitisch kritisch analysiert wurde.
2. Man hat nie die zugrunde liegende Gesetzgebung namens #SGBII namentlich benannt, was die Voraussetzung dafür geboten hat, dass die CDU ständig neue Märchen über das #Buergergeld / #SGBII verbreitet hat.
Diese auf #Diffamierung & #Diskreditierung basierende #Fremdzuschreibung im #SGBII ist der #Kern des paradigmatischen Wandels der #Agenda2010
>#FriedrichMerz DEBUNKED | mit #HeidiReichinnek<
Die Sprache des aktuellen Bundeskanzlers atmet keine Versachlichung und beinhaltet eine Tonalitaet offnener Diffamierung und negativer #Fremdzuschreibung im Zusammenhang mit #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld"
Das #DIFIS hat bei aufgrund v. #Dysfunktionalitaet & fehlender rechtlicher Harmonisierung zwischen den sozialen Gestzen das Gegenteil empfohlen: Weniger #Druck der Institutionen & mehr Mitsprache für Betroffene
Im #Politmarketing dominiert nur noch der Wille eine bestimmte Form von Stimmung zu erzeugen, woraus auch die Entwicklung weg von offener Kommunikationskultur hin zu #Framing vollzogen wurde.
Es werden also Aspekte von #Fremdzuschreibung behandelt, als ginge es um Fakten und am Ende einer solchen Priorisierung nur noch negative Emotionen bespielt.
Unser Heute!
Realpolitisch war die #Agenda2010 bereits die Aufkuendigung des Sozialstaates da plötzlich essentielle #Grundrechte geschwächt wurden
Exakt an diesem Punkt der Reflexion von Robert Reich liegt eine punktuelle #Schnittstelle Richtung #Rechtsdrift in #Deutschland
Es greift zu kurz, den #Rechtsruck und zahlreiche rechte Narrative der aktuellen Koalition #BlackRot nur auf die AfD als Treiber zu fokussieren.
Tatsächlich hat mit der #Agenda2010 eine Normalisierung rechter Narrative stattgefunden, denn im Kern ist das #SGBII punktuell menschenfeindlich.
Daher formalisierte #Fremdzuschreibung, Drohszenarien & Sanktionen.
Die aktuelle #Bundesregierung betreibt willentlich exakt diese diskursive #Entindividualisierung
Die #Komplexitaet von #Armut, die Komplexitaet & Kompliziertheit des #SGBII bis hin zu Tendenzen einer strukturellen Leistungsabwehr gegen Menschen in Erwerbslosigkeit & Not, stehen nicht nur für die Methode ihrer #Desinformation es zeigt zugleich das Problem im #SGBII als Sozialgesetzgebung auf, denn auch dem #SGBII wohnen Aspekte vom normativer #Entindividualisierung & #Fremdzuschreibung inne!
>Zahlungen an Geflüchtete: Stolperstart für Bezahlkarte im Kreis #Böblingen - Stadt und Kreis Böblingen - Kreiszeitung Böblinger Bote<
#PolitischeKommunikation Ein klassisches Beisp.für destruktive #Lenkungswirkung durch #Realpolitik
Was hier an geistigen, finanziellen & buerokratischen Ressourcen verbraucht wird, fehlt für sinnvolles Tun
Ein Vorhaben basierend auf einer rassistischen #Fremdzuschreibung steht exemplarisch für fehlendes Denken in #Krisenverschraenkung
>Urteil: Kein #Bürgergeld wegen Unterstellung des Jobcenters<
Wenn das #Jobcenter das #SGBII so auslegt, daß daraus formalisierte #Fremdzuschreibung wird, bekommen die Menschen ein Problem
Auswirkungen einer Sozialgesetzgebung gekennzeichnet durch rechtliche Asymmetrie
Ein juristischer #Sachverhalt zur
#Lebensrealitaet des #SGBII o. auch der >Sozialqualverwaltung< die in der medalen Debatte dargestellt wird, als ginge es um e.#BGE
#Nein das #SGBII ist das Gegenteil
https://www.gegen-hartz.de/urteile/urteil-kein-buergergeld-wegen-unterstellung-des-jobcenters
Diffamierung statt Versachlichung zu #Armut & struktureller #Erwerbslosigkeit?
Hetzkampagnen & #Armenfeindlichkeit statt #PolitischeKommunikation❓
#SchwarzRot faellt nicht dadurch auf, Sachkenntnis zum #SGBII /#Buergergeld zu besitzen & zugleich ist sich v.a. Herr Linnemann sehr gewiss darüber, wofür das #Buergergeld angeblich steht
Doch #Fremdzuschreibung ist nicht kongruent mit Wissen
Wie wären 12 Monate #SGBII - Bezug für Herr Linnemann?
>Langzeitarbeitslosigkeit: Das Elend der Soziologie, Tageszeitung junge Welt, 04.04.2025<
Zur #Kulturethymologie der strukturellen #Erwerbslosigkeit und was dies mit der #Gegenwart im #SGBII zu tun hat
Doopeltes Elend oder #Menschen als Objekte für formalisierte #Fremdzuschreibung und wo ein solch entindividualisierendes #Menschenbild begann - Die Soziologe birgt Schatten im Bereich der Wissenschaftsgeschichte
https://www.jungewelt.de/artikel/497415.langzeitarbeitslosigkeit-das-elend-der-soziologie.html
Die kommende Koalition hat vergleichbare Probleme wie die Ampelkoalition.
Zwar scheinen sie sich ideologisch deutlich näher zu sein, als zu Grün, aber aufgrund ihrer eigenen Hetzkampagnen gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit also #Langzeiterwerbslosigkeit existieren nur Unkenntnis und diffamierende #Fremdzuschreibung
Was aktuell geplant ist im #SGBII / #Buergergeld verschärft bereits bestehende negative Lenkungswirkungen wie zum Beispiel #Dequalifizierung
Vor diesem Hintergrund muss auch verstanden werden, warum man gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit - denn darum geht es im #SGBII - hetzt und Desinformation auf offizieller Ebene betreibt.
Es geht um die Beharrungskraefte als Selbstzweck in den Jobcentern - einer Institution die es noch in den 90er Jahren nicht gab!
Das #SGBII existiert als formalisierte #Fremdzuschreibung
Das heißt die Jobcenter erzeugen ueber ihre Buerokratie den Mangel, den man den Menschen normativ zuschreibt
Denn was verschwiegen oder nicht begriffen wird, das #SGBII basiert auf formalisierte #Fremdzuschreibung
Es geht also nicht darum, daß Menschen sich tatsächlich "verweigern", sondern daß die Jobcenter e. Verweigerung in das Verhalten von Menschen hineindeuten.
Es wird damit also auch der Mensch als Zieladressat dieser #Gesetzgebung noch mehr in die #Objektifizierung getrieben.
Er ist nicht mehr Herr*in seines eigenen Lebens = Willkür =Verletzung des Wesensgehaltes v. #Artikel1 im #Grundgesetz
Herr Heil betont dies sei kein Generalverdacht & unterlässt dabei die Information wie das #SGBII in seiner Anwendung funktioniert.
Grundlage in der Ausführung des #SGBII ist eine bestimmte Art v. #Buerokratie welche realitätferne Kategorien anwendet die als formalisierte #Fremdzuschreibung den Menschen im #SGBII zugewiesen werden.
Der "Kunde" muss dann Zeit & Energie investieren um die Unterstellungen zu widerlegen. Die Buerokratie basiert also auf dem Prinzip Generalverdacht
Dazu muss man wissen & verstehen:
Es gab vor der #Agenda2010 ein Arbeitslosengeld und danach #Arbeitslosenhilfe
Was die #Agenda2010 getan hat, war tatsächlich pures #Framing welches normativ in der #Gesetzgebung des #SGBII verankert wurde.
Das SGBII enthält Elemente des Strafrechts - Stichwort #Sanktionen - und zwar auf der Ebene von #Beweislastumkehr - daher spreche ich zum Beispiel von >formalisierter #Fremdzuschreibung<
Dieser Move war der eigentliche paradigmatische Wandel im #SGBII
Das #SGBII & die damit in Verbindung stehende #Buerokratie basiert unter anderem auf formalisierter #Fremdzuschreibung & darin liegt der Kern von #Langzeiterwerbslosigkeit denn wo eine Institution drohen kann, wird leider nicht die Ebene von Wahrnehmung & damit Foerderung von #Menschen bedient.
Wir reden mit all den sozialen Ressentiments komplett an den realen Konfliktlinien im #SGBII vorbei!
Das ist keine #Debattenkultur sondern deren Verweigerung & damit Ausdruck einer #Entpolitisierung❗
Reden wir mal Tacheles zum #SGBII / "#Buergergeld"
Problem 1
Die Mehrheit der Menschen & auch Teile im Journalismus wissen wenig, bis gar nichts über das Buergergeld.
Wenn darüber geschrieben wird, werden oft unwahre >#Fremdzuschreibung en< wie Fakten behandelt.
Ein Fehler liegt darin, dass seit der #Agenda2010 eine Gesetzgebung angewandt wird, die nahezu permanent verändert, zumeist verschärft wurde & das ist die #Sozialgesetzgebung II aber niemand schreibt vom #SGBII
>Sigmaringen: Die Hinrichtung der #Kinderhexen war illegal<
Formalisierte #Fremdzuschreibung im Zeitalter der #Hexenverfolgung & was dies ueber #Schnittstellen zu sozialer #Diskriminierung in der #Gegenwart erzählt
Stichwort:
Neue #Armenfeindlichkeit am Beispiel der nun geplanten Verschärfungen im #SGBII /! "#Buergergeld"
Fazit:
#Suendenbock - Narration ist zu allen Zeiten e. Einstieg in politische #Radikalisierung & Fragmentierung von gesellschaftlicher #Solidarität
Soziale Ungleichheit ist ein Problem, was alle Mitglieder einer pluralistischen #Gesellschaft angeht.
Der Umgang mit dem großen #Themenkomplex #Sozialpolitik innerhalb der #Ampelkoalition zeigt sich leider im Habitus eines #Rollback.
Statt #Augenhöhe gibt es im #SGBII / #Buergergeld nun wieder verstärkt formalisierte #Fremdzuschreibung und dabei verschiedene Varianten an Sanktionen.
Dabei ist der #Kontext #SGBII / #Jobcenter bereits realer Horror
