#Gegnerschaft

2025-05-30

#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

#Gegnerschaft #Spielregel #Kampf #Auseinandersetzung #Konkurrenz

Justiz in Gefahr
Artikel von Peter Müller über die Bedrohung der Justiz durch extreme Parteien. Der Untertitel lautet: "Extreme Parteien könnten künftig mitreden bei der Wahl von Verfassungsrichtern. Denn im Bundestag braucht es sie für eine Zweidrittelmehrheit. Das sollte man ändern."
Hauptpunkte:
Populisten und Rechtsextreme verachten den Rechtsstaat, nutzen aber zugleich seine Strukturen für ihre Zwecke. Die AfD missbraucht ihre Sperrminorität, um neue Richter zu blockieren, bis Zugeständnisse bei der Besetzung von Landtagsposten gemacht werden.
Auf Bundesebene fehlt den Parteien der Mitte die Zweidrittelmehrheit für Verfassungsrichterwahlen. Bei der nächsten Bundestagswahl könnte sich die Lage verschärfen, wenn die AfD an Stimmen gewinnt.
Kernproblem: Ein Richter, den die AfD vorschlägt, ist ein Risiko für den Rechtsstaat. Hinsichtlich der Linken bestehen ähnliche Bedenken bezüglich Unvereinbarkeitsbeschlüssen und Verfassungsschutz-Beobachtung.
Lösungsvorschlag: Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz sollte geändert werden, um mit einfacher Mehrheit Richter wählen zu können, falls keine Zweidrittelmehrheit erreicht wird.
Der Bundestag befindet sich in einer kritischen Lage - im November enden Amtszeiten mehrerer Richter. Ein neuer Bundestag muss auf einen Nachfolger verständigen.
Autor: Peter Müller (CDU) war Ministerpräsident des Saarlandes und Richter am Bundesverfassungsgericht.
o-kayo_kay
2024-06-22

Wenn du dich nur noch über deine zu den Grünen definierst und den Regierenden unterstellst, sie würden ihren Fokus allein auf die ‍legalisierung oder das beim legen, dann bist du bei der Post--.

Auch wenn es aus demokratischer Sicht freilich ein Desaster wäre, so wäre es und seiner nur zu wünschen, dass sie bei der in lediglich als drittstärkste Kraft abschneidet.

nitter.poast.org/cdu_thueringe

Sharepic des cdU-Landesverbandes Thüringen:

"Die Zeit des grünen Lifestyles ist vorbei. Er passt nicht zu den Krisen dieser Zeit."

Mario Voigt im Interview mit dem "Tagesspiegel"
Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2024-05-23

@ErikUden exakt DAS!

#WasFehlt ist eine #ProgressiveFront die sich nicht allein durch #Gegnerschaft zu #Neonazis wie der #NSAfD definiert, sondern konsequent durch gemeinsame #Werte und #Grundsätze.

So absolute Basics wie: #KeinMenschIstIllegal, #TransRightsAreHumanRights, #Menschenrechte sind nicht verhandelbar, etc.

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2024-05-01

@user8e8f87c nickt zustimmend

Mir gehen die ganzen selbsternannten "#Antiimperialisten" aka. #Tankies.nur noch aufn Sack, denn diese definieren sich ausschließlich per #Gegnerschaft zu etwas und nicht durch gemeinsame #Werte - außer mensch bezeichnet #Stalinismus und #Leninismus als etwas verteidigbares, was ich als ziehmlich lost betrachte...

Client Info

Server: https://mastodon.social
Version: 2025.04
Repository: https://github.com/cyevgeniy/lmst