Live ab ca. 10:15 Uhr: Ministerpräsident Winfried #Kretschmann spricht in der #Generalaussprache zum #Haushalt 2023/2024 im #Landtag #BadenWürttemberg. Hier geht es zum #Livestream des Landtags: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/landtag-live.html #ltbw
#Generalaussprache
#Bedingungen eines #Abkommens mit der #Europäischen #Union: #Wahrung der #Integrität des #europäischen #Binnenmarktes: #gemeinsames #Rechtssystem für #Vertragsbeziehungen, das sich entlang von #Wettbewerb als #Partnerschaft #differenziert und so zu #Ungleichheit führt, die als #Spielregel #antizipiert werden, um die #Aufrechterhaltung des #Spiel zu #gewährleisten.
Angela #Merkel - #Generalaussprache zur #Regierungspolitik, 9.12.2020
Die AfD ist für ihre ausländerfeindliche Wortwahl bekannt. Fraktionschefin Weidel sorgt dafür, dass auch der Auftakt der Generaldebatte auf "Stammtischniveau" degradiert wird. Bundestagspräsident Schäuble rügt sie. www.dw.com/de/afd-fraktionsche… #AfD #AliceWeidel #Bundestag #Generaldebatte #Generalaussprache #Tumulte #AngelaMerkel #Iran #Atomabkommen #USA
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