In Hamburg gibt es gerade einen Kampf rund um einen Volksentscheid. In zwei Tagen, am kommenden Sonntag ist "Showdown".

Seid Ihr auch so gespannt wie ich, wie das ausgehen wird?

https://taz.de/Hamburger-Klima-Volksentscheid/!6115002/

#Hamburg #Klimaziele #Demokratie #Macht #Volksentscheid #Öffentlichkeit #Machtgleichheit #Machtungleichheit #GrundUndBoden #HausUndGrund #Aristokratie #Klima ##Klimapolitik #Sanierung #Vorgaben #Tempo #Geschwindigkeit #Veränderung #Transformation #Politik #Gesetze #KlimaVolksentscheid

#news ⚡ Klein dringt auf schärfere Gesetze gegen Antisemitismus: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dringt auf schärfere Gesetze gegen Judenhass. "Nach dem dramatischen A... https://hubu.de/?p=298528 | #antisemitismus #gesetze #klein #hubu

#news ⚡ Prien drängt auf härtere Gesetze gegen Antisemitismus: Bildungsministerin Karin Prien (CDU) dringt auf schärfere Gesetze gegen Antisemitismus. "Ich glaube, die Situation ist inzwischen so e... https://hubu.de/?p=298387 | #antisemitismus #gesetze #prien #hubu

Du kannst mit deiner #drohne nicht dort fliegen, wo du möchtest, weil die #gesetze in #deutschland es nicht erlauben?

#lifehack binde eine Schnur an deine Drohne und mache sie zum #drachen und schon ist das Problem gelöst.

Klingt komisch? Wird aber aktuell erfolgreich praktiziert 😅

Menschen wählen #Parteien, deren #Berufspolitiker nachweislich #Gesetze brechen und dann wollt ihr diese #Verbrecher mit #Petitionen aufhalten?

Geht es euch zu gut? 🤔

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Christina #Clemm
‪@clemm.bsky.social‬
Es gibt keine illegalen Menschen.
Es gibt #Gesetze , die verhindern, dass bestimmte Menschen einen legalen #Aufenthaltsstatus erhalten.
Die #Bundesregierung arbeitet daran, dass es mehr Menschen trifft.
#illegal

Patrick #Breitenbach

Diese "Hürden" lauten allgemeine #Menschenrechte , in #Gesetze gegossen, nach den Erfahrungen nach dem zweiten #Weltkrieg , als man beschloss Menschen nie wieder in #Lager zu sperren oder in #Kriege und #Diktaturen verrecken zu lassen.

Aber was soll ein deutscher "Christsozialer" schon noch darüber wissen? #noCSU

#noDobrindt weist auf »juristische Hürden« für Rückkehrzentren in Drittstaaten hin
In München trifft sich CSU-Innenminister Dobrindt...

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/migrationsgipfel-in-muenchen-dobrindt-weist-auf-huerden-fuer-rueckkehrzentren-in-drittstaaten-hin-a-7e55f93b-6ea2-4b33-80be-6ce9c59fec51?sara_ref=re-so-app-sh

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Wer immernoch glaubt in einer #CDU #CSU #SPD #Regierung #schreiben #Politiker die #Gesetze 🤦‍♂️🤬 #NEIN DIE #LOBBYS, hier der Beweis:

Aus einer Idee wird ein Gesetz: Entwurf von Regierung, Abgeordneten oder Ländern → 3 Beratungen + Abstimmung im Bundestag → Prüfung im Bundesrat → Unterschriften von Regierung & Bundespräsident → Veröffentlichung. Dann tritt es in Kraft. #Gesetze #Politik #Lernen

Jeder #Staat, der einen anderen Staat überfällt und jahrelang angreift, muss damit rechnen, dass seine eingefrorenen #Werte zu #Reparationen verwendet werden. Das nennt man #Wiedergutmachung im voraus und ist kein #Diebstahl, wenn der angreifende Staat sich #regelwidrig verhält und internationale #Gesetze und #Menschenrechte missachtet. In diesen Fällen muss der #Schutz des #Eigentums #aufgehoben werden.
#Drohungen sollte man mit noch härteren #Sanktionen beantworten.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gipfel-kopenhagen-100.html

@tagesschau

[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]

#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland

#Art14GG

(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.

(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.

3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

#dwenteignen
#vonoviaenteignen

Heute neue Diskriminierungsaktion durch Sachbearbeiterin im Bafög-Amt. Verzögerung, Verschleppung, Falschinfo, Ausfragerei, obwohl der Antrag schon bewilligt war. Schnell gewehrt, schnell Hilfe bekommen, Bezüge sollen morgen da sein.

MigrantInnen, wehrt Euch!!!

#Rassismus #Uni #rechteSachbearbeiterin #Flüchtlinge #Bafög #Flüchtlingshilfe #Gesetze

Bewegen sich #merz #cdu mit #reiche und deren Ambitionen bereits in der #planwirtschaft ?#gas #energie #wirtschaft #politik #lobby #gesetze #privilegien #marktwirtschaft #auto #gaskathi
@cdu #ddr2 #rezessionskurs #kulturkampf #ideologie

🎙️ SVR-Podcast Folge 5: #Gesetze wirksam umsetzen: Wo hakt es bei Integrations- und Migrationsvorhaben? Prof. Kluth und Prof. Glorius stellen Ergebnisse aus dem #Jahresgutachten vor und geben konkrete Beispiele, wie sich Gesetze besser umsetzen lassen.
🎧 https://www.svr-migration.de/oeffentlichkeit/podcast/

#Bayern
»Israelische Bürger nicht willkommen«: Antisemitischer Eklat in #Fürth

Die Hintergründe

>> Krusi:
Was macht eigentlich die Justiz in Deutschland gegen diese Auswüchse? Wenn das geduldet wird, dann können das in Zukunft ja auch andere gegen andere Länder und Glaubensrichtungen machen, oder?

Was würde denn z. B. passieren, wenn in einem Gasthaus oder Geschäft zu lesen wäre, dass #Türken oder #Muslime nicht erwünscht sind? Würde dann die #Justiz schneller reagieren? <<

#Israel #Menschlichkeit

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/israelische-buerger-nicht-willkommen-antisemitischer-eklat-in-fuerth/

#Deutschland #Antisemitismus #Israelfeindlichkeit
#Judenhass #BDS #Politik #Gesetze #InnereSicherheit

Mission Possible – Möglichkeiten: https://www.aurianneor.org/mission-possible-3/

#aurianneor #demokratie #Fotomontage #Gerichte #Gesetze #Gleichheit #Juristen #justiz #Konsens #kunst #möglich #Möglichkeiten #öffentlichegelder #Ökologie #Parteianhänger #Parteien #politik #Recht #regieren #Regierung #Richter #Soziales #Staatsanwälte #system #Umwelt #Wandel #Wirtschaft

#DatingApp #Grindr sagt, dass wenn #Florida nicht aufhört, #homophobische und #transphobische #Gesetze zu passieren,

sie #enthüllen jeden #republikanischen #Gesetzgeber und #Parteibeamten, der die App heimlich nutzt.👍🤣

#Automatisierte #Datenanalyse:

#Palantir- #Gesetze missachten Vorgaben aus #Karlsruhe

#Bundes- und #Landesdatenschützer üben Kritik am #Palantir-Einsatz und den Gesetzen, die #automatisierte #Polizeidatenanalysen erlauben. Sie verlangen eine #verfassungskonforme Neuausrichtung. Jetzt sei der Moment gekommen, einen digital souveränen Weg einzuschlagen.

https://netzpolitik.org/2025/automatisierte-datenanalyse-palantir-gesetze-missachten-vorgaben-aus-karlsruhe/#netzpolitik-pw

Aus einer Idee wird ein Gesetz: Entwurf von Regierung, Abgeordneten oder Ländern → 3 Beratungen + Abstimmung im Bundestag → Prüfung im Bundesrat → Unterschriften von Regierung & Bundespräsident → Veröffentlichung. Dann tritt es in Kraft. #Gesetze #Politik #Lernen