Auszählung abgeschlossen. Samet Yilmaz von den #Grünen hat die Stichwahl in #Kiel mit 54,1% gewonnen. Damit hat Kiel ab April 2026 einen grünen Oberbürgermeister. 🥳💚
Ich glaube, in der Diskussion um die Rente, hatte die Heidi Reichennick aber so einen dicken Punkt gegen die #Grünen, aber die Grünen werden den Punkt wahrscheinlich nicht wirklich sehen. Komplett ohne Not haben die dem damals noch nicht gewählten Kanzler ein Geschenk gemacht, was jetzt für alles Mögliche genutzt wird, nur nicht für das, was die Grünen sich ausgemalt hatten. Sie hätten jetzt zusammen mit den #Linken so viel mehr erreichen können und dann jetzt vorzuhalten, dass die Linken jetzt den Weg für das Rentenpaket freigemacht haben, ist dann halt einfach nur lächerlich.
Nach der #Bundesdelegiertenkonferenz in #Hannover habe ich @stanislav-elinson.bsky.social gefragt: Sind die #Grünen in der #Opposition angekommen und wie geht es weiter?
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/grune-opposition-angekommen-gesprach-stanislav-elinson-640638
#Klimaschutz #Mobilität #Rente
Sind die #Grünen in der #Opposition angekommen und wie geht es weiter? Gespräch mit Stanislav #Elinson
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/grune-opposition-angekommen-gesprach-stanislav-elinson-640638
#Grüne #Bundesdelegiertenkonferenz
Neue Folge des Bundestalk Podcasts!
"Wie geht es mit den #Grünen weiter?"
https://share.podimo.com/s/y7L0n0d7
@tazgetroete Nachdem die #Grünen vollständig davon abgekommen sind, sich für #Bürgerrechte und gegen den #Überwachungsstaat stark zu machen, haben sie jetzt wohl auch ihre letzte #Existenzberechtigung verloren, nämlich den #Klimaschutz!
Man kann den #Linken vorwerfen, das Wort für die Regierungskoalition in Sachen Rente mit ihrer Enthaltung zu verschwenden.
Dies aber aus dem Mund der #Grünen zu hören, die noch vor der neuen Legislatur hart grundgesetzwidrig mit dem alten Bundestag für den kommenden Kanzler abgestimmt haben, schlägt dem Fass den Boden aus.
@jrp Natürlich gibt es die #Grünen und ihr vollkommen zu unrecht manifestierten Ruf als linke, klimaschützende und progressive kraft immer noch. Aber gerade in unserem Kontext ist es wichtig, darauf aufmerksam zu machen, dass diese Partei eben weder auf die #Bürgerrechte noch auf die #Privatsphäre irgendeinen Wert legt. Eine Partei, die das Gleiche tut wie die Union, ist eben keine logische Alternative für uns als #Datenschützer.
@DIEZEIT Bitte, eine von den #grünen geführte Landesregierung wusste das und es war ihr einfach nur scheißegal? Na, die sollen mir noch mal mit "Aber wir sind doch die #Klimaschutzpartei, kommen". Dieses verlogene, arrogante, heuchlerische Drückspack.
@CCC Es gibt in diesem Zusammenhang auch positive Nachrichten. Die #Grünen müssen sich hier nicht verstellen, keinen Wählerbetrug begehen, sie müssen sich hier nicht gegen die Bürger entscheiden, sie müssen keiner Bauchschmerzen ertragen, um dann #Palantir zustimmen zu können. Sie sind in Sachsen-Anhalt noch gerade mal eine Partei (5,9%) und fliegen mit hoher Wahrscheinlichkeit nächstes Jahr aus dem Parlament. (Scheitern an der 5% Hürde)
Nach den Aussagen von #Merz #Wegner und co. zum Denkmal für Walther #Lübcke stellt sich wieder mal die Frage:
Kann man die #CDU noch vom #faschismus retten???
Für die #Union sind #Grunen mehr Feindbild als die #Rechtsextreme #Afd...
#Wanderwitz wird scheinbar mehr bekämpft als #hoecke...
Für Lübcke haben sie bis heute kein Denkmal errichtet. Selbst das müssten andere tun...
Ach guck, ein Lebenszeichen aus dem Landtag (die innenpolitische Sprecherin der #Grünen-Fraktion als Reaktion auf die rechtsreaktionären Auslassungen des hessischen Ministerpräsidenten):
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/gruene-und-linke-werfen-boris-rhein-afd-rhetorik-nach-demo-in-giessen-vor-94067185.html
"und dass die überwältigende Mehrheit der zehntausenden Protestierenden für eine offene, demokratische Gesellschaft auf die Straße gegangen ist.“
Wer ist bei der Formulierung eigentlich wieder nicht mitgemeint?
Die #Linke reagiert dafür angemessen, danke!
RE: https://freiburg.social/@balkonsolar/115560549080014915
Morgen gibt es das zweit Webinar zu #Steckersolar, das wir zusammen mit den #Grünen anbieten. Man kann sich noch anmelden!
Die #Innenministerkonferenz will heute die blanke #Überwachung in #Fußballstadien beschließen/ besprechen.
Das #Moma befragt dazu den #rechtspolitischen Sprecher der #Grünen
Auf die Frage der Reporterin nach dem warum, wo doch die Gewalt in den Stadien zurückginge, folgt eine ellenlange Antwort des Politikers, in der allerdings das wichtigste Argument fehlt:
Um von wichtigen Dingen abzulenken
1/2 Wann immer ich mir den #ÖPNV in #Hamburg ansehe, auf der einen Seite die @hochbahn und auf der anderen Seite die #SBahnHamburg, frage ich mich, was zum Geier diese unfähigen und überbezahlten Gestalten im Senat von #SPD und #Grünen sich eigentlich noch bieten lassen wollen. Wann wird die #S-Bahn endlich von der Stadt übernommen und der Hochbahn unterstellt?
@CCC Warum die Mitglieder der #Grünen sich nicht alle samt in Grund und Boden schämen? Gestern noch von Bauchschmerzen faseln, darüber fantasieren, dass es ja ein Landesverband und eben nicht die Partei war, grundsätzlich alle #Grünen für #Datenschutz sind, wahlweise man eben in einer Koalition Kompromisse eingehen müsse oder getäuscht wurde. - Sorry, die persönliche #Glaubwürdigkeit aller dieser Personen hat in meinen Augen irreparablen Schaden genommen.
Die #Grünen sagen, es gäbe „keine Anhaltspunkte“, dass Interessen der Menschen wichtiger seien. Das zeigt, wie egal ihnen Bürgerrechte sind. Wenn #Überwachung der Normalfall wird, stirbt die Demokratie leise. #Demokratie #Überwachung #CDU #Grüne #EinfacheSprache
@DIEZEIT @bw-nachrichten-aus-baden-w-rttemberg-ZEITONLINE Dumme Frage: Der Ministerpräsident in BaWü kommt doch von den #Grünen, also sollte man annehmen dürfen, dass die Grünen stärkste Kraft geworden sind. Müsste es dann nicht #Grün-Schwarz heißen?