#Pro & #Contra
Sollte der #Krieg in #Gaza beendet werden?

Zwei Meinungen zur Debatte

>> Krusi:
Die Welt hat sich in zwei Lager aufgespalten. Die werden im Artikel mit den zwei Meinungen in etwa gezeigt. Nur wird das wichtigste Lager gar nicht aufgeführt. Nämlich die, die den Frieden von Anfang an unmöglich gemacht haben. Und das sind die #Islamisten. Seit jeher führen sie es als Beweis für die Richtigkeit ihres Glaubens an, dass sie ungläubige Länder erobern und islamisieren können und dass sie die Gebiete für immer behalten können. Denn ihr Gott sorgt dafür. Jetzt haben wir also #Israel auf ehemals muslimischem Gebiet. Und das wäre nach deren Logik dann ja der Beweis, dass mit ihrer Religion was nicht stimmen kann. Das ist die eigentliche Nakba (Katastrophe) und nicht der Mist, den man überall im Netz lesen kann. Also die scheinbare Vertreibung von Palästinensern. Die sind diesen Islamisten, wie man ja sehen kann, völlig egal. Sie werden nur für ihre Ziele benutzt.

Eine schlaue Frau hat mal Folgendes gesagt:

"Wenn der Friede kommt, werden wir den Arabern vielleicht irgendwann verzeihen können, dass sie unsere Söhne getötet haben, aber es wird uns schwerer fallen, ihnen zu verzeihen, dass sie uns gezwungen haben, ihre Söhne zu töten."

. „Im Nahen Osten wird es nur dann #Frieden geben, wenn die Araber ihre Kinder mehr lieben als sie Israel hassen.“

— Golda Meir <<

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/sollte-der-krieg-in-gaza-beendet-werden/

#Islamismus #Israelphobie #Terrorismus #Propaganda #Hamas #BBC #NewYorkTimes #UN #IStGH #Hamas #Hisbollah #Huthis #Mullahs

@peter_koenig @tagesschau

Ich gehe sogar noch weiter: #Netanjuha kam der Überfall der #HAMAS gerade genau richtig !!!

Ich kann mir nicht vorstellen dass der beste Geheimdienst der Welt davon nichts mitbekommen hat und ich weiß auch dass es auch in Israel Rechts wie Links gibt und die Opfer überwiegend aus der Linken Opposition kamen.

Trotzdem kritisiere ich auch den #istgh.

Netanjahu ist genauso ein Neoliberalist wie die ganze andere Scheiß, welche sich gerade in dieser Welt ausbreitet

Kritische Infrastruktur #Justiz & Verwaltung: Schon die #KRITIS-Strategie aus 2009 definiert Justizeinrichtungen als zentrale "sozioökonomische Dienstleistungsinfrastrukturen". Für den jüngst bekannt gewordenen erneuten #Cyberangriff auf den Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH) wurden zwar bislang keine weiteren Details veröffentlicht, für den Cybervorfall in 2023 gab es hingegen vermehrt Hinweise, dass #Spionage und #Sabotage im Vordergrund standen:

https://www.icc-cpi.int/news/icc-detects-and-contains-new-sophisticated-cyber-security-incident #cybersecurity

@morgenpost

Krass: Das #Morden und der #Genozid in #Gaza, genau wie die glasklar völkerrechtswidrigen Überfälle auf #Syrien und #Iran durch die #IDF, wird mit einem Schulterzucken toleriert oder sogar begrüßt. Aber der emotional aufrüttelnde Ausruf "Tod dem IDF" durch Bob Vylan gegen die Täter erzeugt offenbar tiefste Empörung

Realitätscheck: Benjamin #Netanjahu als Verantwortlicher wird vom #IStGH wegen mehr & schlimmerer Verbrechen gesucht als Wladimir #Putin!

#Doppelmoral #Meinungsfreiheit

@tagesschau

Hallo #Tagesschau,

mal bzgl. journalistischer Sorgfaltspflicht:

Wo wird im Artikel zum Treffen von #Dobrindt mit #Netanjahu verdeutlicht, dass der Premierminister vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ( #IStGH ) wegen

▶️ #Kriegsverbrechen

und

▶️ Verbrechen gegen die Menschlichkeit

gesucht wird? Dann wäre viel klarer, welchen Wert die Bundesregierung internationalen Regeln beimisst.

Zum Vergleich: #Putin schafft es beim IStGH "nur" wegen Kriegsverbrechen auf die Liste

@zucker IMHO gehört das #Auslieferungsverbot im #Grundgesetz gestärkt und generell nur eine Auslieferung an #EUGH, #EGMR, #IStGH & #ISeeGH erlaubt - unabhängig der Staatsbürgerschaft!

Wenn man präventives Menschen-Wegbomben für eine normale Position hält, ist das #Rassismus & auch #Rechtsextremismus.

https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/41312/wann-spricht-man-von-rechtsextremismus-rechtsradikalismus-oder-neonazismus/

"eine ständige Diffamierung der demokratischen Institutionen und ihrer Repräsentanten"
--> sich über Völkerecht, IGH, #IStGH, usw. hinwegsetzen

"ein aggressiver Nationalismus, für den nur die deutschen Interessen als Richtschnur gelten und der andere Nationen als 'minderwertig' betrachtet"
--> eigenes Sicherheitsgefühl wichtiger als Menschenleben

🧵 2/3

Dicktator trump in #DenHaag – so did they finally arrest that #felon?!

#InternationalCriminalCourt #HumanRights #FelonTrump #LockHimUp #Dictator #Trump #Trumputin #Putin #felon45 #felon47 #TrumpDictatorship #ICC #IStGH #Resistance

Die EU-Kommission überlegt offenbar, ihre #Clouddienste von #MicrosoftAzure zu #OVHcloud oder einem anderen europäischen Anbieter zu verlagern
Zusätzlicher aktueller Auslöser soll sein, dass der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs #istgh Karim Khan, auf Basis von US-Sanktionen von seinem Microsoft-basierten E-Mail-Konto abgekoppelt wurde. Dieser Schritt gilt vielfach als Weckruf
Eine Umstellung wäre ein heftiger Rückschlag für #Microsoft

https://www.heise.de/news/Souveraenitaet-EU-Kommission-liebaeugelt-mit-Ersatz-von-Microsofts-Cloud-Azure-10454808.html

#Cloud

@matthimon nicht nur betrachte ich das als #UbterlasseneHilfeleistung seitens @AuswaertigesAmt sondern als bewusste Hilflosmachung deutsche #Staatsbürger*innen!

• Wenn @Bundesregierung keine Lust hat sich für #Staatsangehörige einzusetzen dann sollte diese vielleicht zurücktreten.

Es wäre der #Bundesregierung problemlos möglich #FreeMaja rauszuholen, mit oder ohne Einverständnis der ungarischen Behörden bzw. dem Willen von #Orban!

• Ferner rege ich an gänzlich eine #Auslieferung deutscher Staatsangehöriger außer zum #IStGH, #EUGH, #EGMR & #ISeeGH zu verbieten und entsprechende Übereinkommen angesichts der #EU-Mitgliedschaft von #faschidtisch|en #Unrechtsregimen wie #Ungarn aufzukündigen.

Ich meine, anders als #Schengen|er #Grenzübereinkommen kann die Bundesregierung das tun, auch wenn #Dobrindt grade alles daran tut das #Vertrauen in die #Rechtsstaatlichkeit qua #illegalerGrebzkontrollen zu zerstören!

"Die Vertragsstaaten dieses Statuts,

[...]

bekräftigend, dass die schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren, nicht unbestraft bleiben dürfen [...]

entschlossen, der Straflosigkeit der Täter ein Ende zu setzen und so zur Verhütung solcher Verbrechen beizutragen

[...]

sind wie folgt übereingekommen:[Ende der Präambel]"

Mit Völkerstraftätern arbeitet man nicht zusammen. Man stellt sie vor Gericht. Dass dies - neben #DietmarBartsch - mind. ein weiteres Mitglied des dt. Bundestages, also des GESETZGEBENDEN ORGANS der BRD ganz offenkundig nicht verstanden hat, macht mich sprach- und fassungslos. Es wird wie so oft nur getoppt vom Umstand, dass es gerade Stegner ist, der für sich in Anspruch nimmt, aus dem 2.WK etwas gelernt zu haben und dies anderen abspricht. Es ist eine mindestens doppelte Farce.

#Ukraine #StandWithUkraine #IStGH #DenHaag

#SPD #ZPD #russenralle #ruZZenralle #ralfDuBistSo1Pimmel #So1Pimmel

Ganz ehrlich? Solange die #Linkspartei nicht unmissverständlich fordert, der putinruZZischen Führungsriege den #völkerstrafrecht |lichen Prozess zu machen, sondern stattdessen für wie auch immer geartete Kompromisse mit #putinruZZland plädiert, darf sie zu #Dobrindt und generell zum Thema #Rechtsbruch gern den Rand halten. Danke.

#dieLinke #dieSogenannteLinke #PdL

#Ukraine #StandWithUkraine

#Völkerrecht #DenHaag #IStGH #IGH

#Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat #RuleOfLaw

#putinrussland #ruZZland #russland

Kontrollverlust beim IStGH: Warum Datenhoheit für Institutionen überlebenswichtig ist

Externe Anbieter, proprietäre Software und zentrale Plattformen: Wie mangelnde Datensouveränität Behörden und NGOs angreifbar macht.
https://ingo.lantschner.name/post/2025-06-10-datenhoheit/

#IStGH #Datensouveränität #Datenhoheit #Datenschutz #Fediverse #Mastodon #OpenSourceSoftware #OpenSource #OSS #SocialMedia #SozialeMedien #Demokratieverteidigen

@Rundkuchenbrot @Soweitsogut

Viele Länder weigern sich den Internationale-Strafgerichtshof anzuerkennen, obwohl sie ihn selber fleißig nutzen, darunter befinden sich u.a. die USA, Russland, Israel und die Volksrepublik China. Auch u.a. Ungarn, durch den rechtskonservativen Mafiaboss Viktor Orbán, wollen aus dem #IStGH austreten. Es wird leider weltweit immer ungerechter und verrückter.

→ https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof

→ https://www.bmz.de/de/service/lexikon/internationaler-strafgerichtshof-istgh-14550

→ https://www.menschenrechtsabkommen.de/der-internationale-strafgerichtshof-und-die-negative-haltung-der-usa-195/

#Microsoft: Kein Mail-Block für #IStGH, startet europäisches Sicherheitsprogramm | heise online https://www.heise.de/news/Microsoft-bestreitet-Mail-Blockade-beim-Internationalen-Strafgerichtshof-10428860.html #DigitalSovereignty #unplugUSA

So rennt der Hase halt: "nix gutt für mich, du dann böse, du dann aus dem GAME!"

<https://www.tagesschau.de/ausland/europa/sanktionen-istgh-usa-reaktionen-100.html>

#IStGH

Scharfe Kritik an Washingtons Sanktionen gegen den IStGH

Die US-Regierung sanktioniert wegen angeblich grundloser Entscheidungen Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs. Scharfe Kritik kommt von den Vereinten Nationen, die EU will mögliche Reaktionen prüfen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/sanktionen-istgh-usa-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#IStGH #Sanktionen #EU

#Washington D.C.
US-Regierung sanktioniert Richterinnen des Strafgerichtshofs

Amerika geht gegen den #IStGH vor. Hintergrund ist auch der wegen angeblicher Kriegsverbrechen Israels ausgestellte Haftbefehl gegen Ministerpräsident #Netanjahu

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/us-regierung-sanktioniert-richterinnen-des-strafgerichtshofs/

#Israel #USA #ICC #Politik

#usa #IStGH
"Die US-Regierung hat Sanktionen gegen vier Richterinnen am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag verhängt. Das grundlose und gezielte Vorgehen des Gerichts gegen die USA und Israel müsse aufhören, forderte US-Außenminister Marco Rubio. ":
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-06/usa-sanktionen-richterinnen-istgh

Wenn man beim #IStGH arbeiten möchte, wird es wohl demnächst als inoffizielle Einstellungskriterien haben:
- Benutzt keine Kreditkarten
- Zahlt vorwiegend in bar
- Benutzt kein Windows
- Benutzt kein Google
- Kauft nicht bei Amazon
- Hat email bei einem lokalen Anbieter ohne Cloud, oder hostet selbst ohne Cloud
- fliegt nicht mit Fluglinien mit Sitz in den USA
- Hat kein Eigentum in den USA
- ist nur Kunde bei lokalen Banken
...

😒