#news ⚡ Innenminister beraten über AfD-Verbotsverfahren: Die Innenminister von Thüringen und Niedersachsen, Georg Maier und Daniela Behrens (beide SPD), wollen mit ihren Amtskollegen bei der... https://hubu.de/?p=305671 | #afdverbotsverfahren #innenminister #hubu

📰 Voigt verteidigt Kritik des Innenministers an AfD-Anfragen

Ministerpräsident Voigt unterstützt die Bedenken von #Innenminister​ Maier zu #AfD​-Anfragen über kritische Infrastruktur. Was er an den Fragen kritisch sieht.

#noAfD #Faschismus #Politik

#news ⚡ Bayerns Innenminister verteidigt IMK-Pläne zu Stadionverboten: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat mit Unverständnis auf Vorwürfe reagiert, beim vieldiskutierten Stadionverbot stelle m... https://hubu.de/?p=305584 | #bayerns #imkplaene #innenminister #st

📰 Thüringens #Innenminister​ kritisiert Arbeitsgruppe zu AfD

Maier fordert strengere Regeln für #AfD​-Mitglieder im öffentlichen Dienst und ein härteres Waffenrecht. Besonders die Union und den @bmi​ nimmt er in die Kritik.

#noAfD #Faschismus #Bundesinnenministerium #Politik #Thüringen

#news ⚡ Thüringens Innenminister kritisiert Bund-Länder-AG zur AfD: Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz Kritik an der Arbeit der Bund-Lä... https://hubu.de/?p=305503 | #afd #bundlaenderag #innenminister #thuer

#InnereSicherheit

Breites Bündnis fordert #Böllerverbot. Nur die #Innenminister sperren sich...

Zu dem Bündnis gehören die Deutsche Umwelthilfe, die Gewerkschaft der Polizei, Tierschutzorganisationen, Ärzteverbände und das Deutsche Kinderhilfswerk

Und: "... ist die Haltung in der Bevölkerung ziemlich eindeutig: Die Mehrheit spricht sich für ein privates Böllerverbot aus."

https://www1.wdr.de/nachrichten/boeller-verbot-silvester-100.html

#Sicherheit #Verletzungen #Umweltverschmutzung #Bedrohung #Wirtschaftskompetenz

📰 Thüringen baut Warnsirenen-Netz aus

In #Thüringen​ werden Millionen in lautstarke Sicherheit investiert. Warum #Innenminister​ Maier auf Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommunen setzt.

#Politik

Saarländische Rettungsmedaille verliehen

"Denn der 38-Jährige hat im August in #Völklingen wahrscheinlich ein Leben gerettet, als der Polizist Simon B. getötet wurde. Mazloum Mohamed Ali zog unter Einsatz seines Lebens den Kommissaranwärter, der mit Simon B. im Dienst war, aus der Gefahrenzone. Für den 38-Jährigen war klar, er musste eingreifen."

https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/mazloum_mohamed_ali_bekommt_bei_einbuergerung_rettungsmedaille_100.html

#Mut #Zivilgesellschaft #Ehrung #Innenminister #Saarland #FluchtundVertreibung

#Polizeigewalt

"Celine B. ist in diesem Moment angeschnallt. Genau wie die beiden Polizeibeamten. Der in Handschellen gelegte Festgenommene hingegen nicht. Der Polizist am Steuer gibt Gas. Dann bremst er abrupt. Der Festgenommene fliegt durchs Auto, prallt gegen Vordersitze und Mittelkonsole. Die Polizistin auf dem Rücksitz hebt ihn hoch - und schlägt seinen Kopf erneut gegen die Scheibe."

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/dann-gibt-es-halt-gewalt---zeugin-schildert-uebergriffe-in-frankfurter-polizeirevier-v1,zeugenaussage-polizeigewalt-erstes-revier-frankfurt-100.html

#Gewalt #Rassismus #Frankfurt #Hessen #NSU20 #Vertrauen #Innenminister

@Thumas

#hessen #innenminister der nette herr #poseck v d #cdu deklassiert die #Meinungsfreiheit u #Versamlungsfreiheit. Schade daß es in #deutschland zu wenig transparenz in deutschen Amtsstuben gibt. Auch der hessische Innenminister muss der #Gerechtigkeit dienen. Bürger können sehr wohl für ein #afdverbot, auch bei einer neugründung der #noafd jugendorganisation in #giessen demonstrieren. wenn es ihm nicht passen tut,kann er ja den #köhler machen.

Die Bilder der #polizeigewalt in #gießen liegen mir schwer Magen.

Schon jetzt kann man feststellen:

1. Friedliches Demonstrieren wird in #Deutschland gefährlicher. Als aufrechter #Demokrat und #Antifaschist man muss mit Verletzungen und Kriminalisierung rechnen

2. Die #Polizeigewalt hat das Potential viele bis heute friedliche demonstrierenden zur Gewalt gegen Polizisten zu motivieren.
   (Warum friedlich bleiben, wenn man so wie so verprügelt wird?!). Ein Teufelskreis von den die rechten profitieren.

3. Ein mMn #rassistischer #rechtspopulistischer #Bundeskanzler #Merz der ständig gegen #Demokraten und #NGOs hetzt ("nicht alle Tassen in Schrank", "Links ist vorbei", "linke Spinner" usw.) hat keine Hemmungen die Polizei als Prügeltruppe gegen alles links der #Union einzusetzen.

4. Ein #Innenminister #Dobrindt der #Gesetze großzügig ignoriert (#Zurückweisungen) um #rechtsextreme Politik durch zu setzen macht das halt auch gegen die "deutschen" im eigenen Land.

5. Der #Rechspopulismus von #Ostermann und #Wendt ist kein Zufall. Die sind ja von den Beamten gewählt, und spiegelt #rechtsextreme Mehrheiten in der #Polizei wieder.

6. Dass #Seehofer damals jede Studie zu #Rechtsextremismus in der Polizei verhindert hat, hat rvtl. dazu geführt den Rechtsextremismus in großen Teilen der Polizeibehörde zu institutionalisierten.

Ich weiß schon, das ist alles nicht neu. Aber es liegt mir seit gestern wieder wie Blei im Magen.
Ich darf auf keiner Demo mehr fehlen !!!
✊🏼 #Alerta :antifa:

@makake
wurde der #Innenminister von #Hessen bereits angezeigt ❓

@diesachsen Vielleicht sollte #Dobrindt die Gewalt nicht bloß kritisieren, sondern als #Innenminister sein Amt nutzen, um was gegen #Polizeigewalt zu tun?