@Isabelle_Vannier gerne in #Berlin vor dem #Kanzleramt.
@Isabelle_Vannier gerne in #Berlin vor dem #Kanzleramt.
Jetzt dürfte auch dem letzten Zweifler klar geworden sein, wer Koch und Kellner ist. Wenn der #VDA ganz offiziell Papiere des Kabinetts schreibt, dann haben wir uns schon sehr weit von dem entfernt, was parlamentarische Demokratie ausmacht.
Und: Ja, wir sind neidisch auf den VDA, dass wir nicht auch 10 Millionen Euro und 24 Vollzeitkräfte fürs Lobbying im Bundestag zur Verfügung haben (Quelle: https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R001243)
#Kaufprämie für #Elektroautos kehrt zurück.
Die #Bundesregierung hat vor dem #Autogipfel im #Kanzleramt beschlossen, die Kaufprämie für #Elektroautos wieder einzuführen.
Für kleine und mittlere #Einkommen soll es wieder einen #staatlichen #Zuschuss beim Kauf eines #Elektroautos geben. Dafür stünden insgesamt drei Milliarden Euro bereit. Das berichtet die Bildzeitung. Nähere Details dazu soll es im Laufe des Tages geben.
https://www.heise.de/news/Kaufpraemie-fuer-Elektroautos-kehrt-zurueck-10747888.html
Protokoll des Treffens im #Kanzleramt:
Die CxU ohne C hat die SPD ohne S auf Linie gebracht -Punkt.
#Bürgergeld
#Sozialleistungen
#MerzKannEsNicht
#Finanzminister #Klingbeil hat einige Tage vor dem "#Autogipfel" im #Kanzleramt eine erste #Maßnahme angekündigt, um die Branche zu stützen: Die #KfZ_Steuerbefreiung für #E_Autos soll bis 2035 verlängert werden.
https://www.tagesschau.de/inland/klingbeil-kfz-steuer-e-auto-100.html
#news ⚡ Drohnen-Alarm erster Fall für neuen Sicherheitsrat im Kanzleramt: Die auffällige Häufung von Drohnensichtungen über Flughäfen, Häfen, Rüstungsbetrieben und Militäranlagen wird offenbar zum ersten groß... https://hubu.de/?p=297889 | #drohnenalarm #fall #kanzleramt #si
https://youtube.com/watch?v=0Eb00_k6GL8&si=2Ngqc8apcGqYheyl
Stellenabbau in der #politik 🤔 Ich bin gespannt. Ein echtes Signal, und Signale sind in der Politik doch so wichtig, wäre es gewesen den Überbordenden Bau des #kanzleramt zu stoppen. Vor allem warum werden dort so viel mehr Büros benötigt wenn es doch weniger Angestellte geben soll 🤔 #bundeskanzlerfriedrichmerz #politikversagen
Bundeskanzler Gorbach, Gesandter Waldheim, Außenminister Kreisky. Historisch interessant, aber: geschenkt. Schon damals wussten Personen des öffentlichen Interesses um Inszenierung. Weit informativer und lehrreicher wäre es gewesen, mehr von dem Portier zu hören, der ungeschönt aus 25 Jahren im Kanzleramt erzählen konnte.
#Wien #Ballhausplatz #Kanzleramt #InnereStadt #Politik #Doku #BR #Bayern #Fernsehen #Archiv #ARD #Mediathek
https://www.tagesspiegel.de/politik/staat-fordert-umstrittene-denkfabrik-kristina-schroders-verein-republik21-erhalt-eine-viertelmillion-14372048.html „Damit schade #Republik21 dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und schwäche das Vertrauen in die liberale Demokratie. Besonders irritiere, dass die Bundesregierung gleichzeitig im Bereich der politisch-historischen Bildungsarbeit spare.“ #Kanzleramt #Fördergelder #KristinaSchroeder #CDU
#news ⚡ Polens Präsident von Merz im Kanzleramt empfangen: Der neue polnische Präsident Karol Nawrocki ist am Dienstag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Kanzleramt empfangen worden. Bei... https://hubu.de/?p=295342 | #kanzleramt #merz #polens #praesident #hubu
@Sina
KI wäre deutlich schneller.
Das kam vom #kanzleramt sowie der fossilen „Souffleuse“ #merz direkt für die #gaskathi auf den Teleprompter, denn dort weiß man längst, dass genau das zutrifft, was @zynaesthesie zuvor in naturaler Klarheit pointiert.
Nicht nur für Dich ...
Die #Union ist mittlerweile unter diesem Friedrich Merz selbst ein Fall für unseren #Verfassungsschutz geworden, würde dieser selbst nicht vom #Kanzleramt betreut, sondern von einem wirklich unabhängigen #Verfassungsgericht !!!
Keine Ahnung was da schief gelaufen ist aber es scheint so als wenn ein zu großer Teil unserer Mitbürger es mit der Wahrheit und politischen Bildung nicht so genau nehmen. Aber dafür darf 🇩🇪 beim nächsten G7 dann wohl zuschauen ..
#CO2 - Reduktion bis #2040
#Regierung zofft sich um Europas #Klimaziel
Zwei Monate vor Beginn des 30. Weltklimagipfels in #Belém streitet sich die schwarz-rote #Koalition um das europäische Klimaziel für 2040. Den direkten Angriff scheut das #Kanzleramt dabei und setzt offenbar auf #Verfahrenstricks.
https://www.klimareporter.de/deutschland/regierung-zofft-sich-um-europas-klimaziel #Europa #Weltklimagipfel
@Tagesspiegel
Das sich die waschechten #Berliner so eine kulturelle #Entgleisung in ihrer Stadt gefallen lassen ist ein #Unding. Dazu noch mit dem rechtsdrehenden #Söder.
Berlin: #Palästina -Camp nahe #Kanzleramt geräumt – Gericht widerspricht Polizei - DER SPIEGEL
spiegel.de/politik/deutschland…
Erst am Donnerstag mussten Zelte abgebaut werden, nun hat das Oberverwaltungsgericht entschieden: Die Initiatoren dürfen ihr Protestcamp für Palästina wieder aufbauen. Der Versammlungscharakter sei zu Unrecht aberkannt worden.
👍
#news ⚡ Bericht: Kanzleramtschef kann Gaza-Behauptungen nicht belegen: Die Bundesregierung kann die Behauptung von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) offenbar nicht belegen, "dass über 50 bis zu 90 und me... https://hubu.de/?p=292933 | #bericht #gazabehauptungen #kanzleramt
:blobwave: Merz-Video kein Deepfake :vz206:
Nachdem vor wenigen Tagen dieses Merz-Videoschipsel viral ging, kam der Verdacht auf, es könne sich um ein Deepfake handeln.
Nein, es ist kein Fake, Merz hat sich genauso auf dem Landespartei der CDU geäußert und meint rhetorisch, man müsse mal jene, die für 530€ im Monat arbeiten, fragen, warum sie nicht für 2.000 € arbeiten...
#merz #keinfake #deepfake #verachtung #prekariat #Proletariat #cdu #fake #Niedersachsen #Bundeskanzler #csu #armut #armutsverachtung #geistigearmut #dienstag #bundestag #kanzler #kanzleramt #Landesparteitag #nichtmeinkanzler #nichtmeineregierung #merzkannesnicht #FriedrichMerz #merz_reiche #ArmutAbschaffen #ArmutBrauchtLobby #Armutszeugnis #merzgohome #merzmussweg
https://www.spiegel.de/politik/robert-habeck-ehemaliger-gruenen-chef-teilt-zum-abschied-gegen-bundestagspraesidentin-julia-kloeckner-aus-a-36b193b9-c15e-4b99-9e0e-093d2e7c9169?sara_ref=re-so-app-sh Der parlamentarische Abgang von Robert #Habeck markiert das (zwischenzeitliche) Ende grüner Machtoptionen bis hin ins #Kanzleramt. Seine Bilanz ist gemischt: Diskursiv und ausgewogen im Ton setzte er andere Signale als das Außenministerium unter #baerbock. Wirtschaftspolitische Entscheidungen waren auch #Lobbypolitik. Habeck blieb teilweise unverstanden, bis heute. #grune #Bundestag
@tonline wir haben kein #Geld ? Doch! #thereisnomoney #cdu #merz #Sozialleistung #deutschland #taxtherich #steuern #armut #wohnungsbedarf #kanzleramt #klima
Ein Morast aus Vettern #wirtschaft , #korruption , Amigos und Vorteilnahme: #spahn - der sich schon im #kanzleramt sieht- muss weg!
#maskendealer #cdu #merz #kleptokratie #politik #demokratie #gesundheit #armut #brosiusgersdorf
https://www.instagram.com/p/DNfn3vSI0jx/?igsh=Zmk2N2h2MDU1cmdr