Es ist aus den #Äußerungen von Merz seine Perspektive auf unsere #Gesellschaft ableitbar, die offenbar ebenso elitär ist wie das von ihm fokussierte Klientel. Ihm geht es nicht um die #Gesamtgesellschaft also #Alle oder um #Inklusion und #Intergration.
Er meint die #GesellschaftDerReichen, will die klitzekleine #Elite der #FamilienUnternehmer (!) beglücken.
Entsprechend fällt seine #KlientelPolitik eben aus.
#Steuergeschenke für ganz wenige, #SozialeUngerechtigkeit #SteuerUngerechtigkeit 4/
Ich habe mir überlegt, für wen die #Aktivrente in Frage kommt. Einige meiner Kollegen (Angestellte) bekamen nach ihrem Renteneintritt gut dotierte "Beraterverträge" angeboten.
Das ist für mich der einzige Use-Case, sicher nicht für diejenigen die ihre Rente etwas aufbessern müssen. #Klientelpolitik #merz #merzKANNesNICHT & #merzwillesnicht
"Mütterrente statt Brücken"
#CDU #CSU #SPD machen 500 Mrd Schulden. Man nennt es #Sondervermögen
Alles, für die Infrastruktur, für das Klima, für Schulen, für unsere Jugend. Sie wissen schon...
Whait, what?
"Ökonomen werfen der Regierung vor, mit dem Sondervermögen für Infrastruktur Haushaltslöcher zu stopfen, statt zusätzlich zu investieren"
https://www.n-tv.de/politik/Muetterrente-statt-neuer-Bruecken-schweres-Foul-article26030222.html
#Bundesregierung #Klientelpolitik #Finanzpolitik #Mütterrente #Bahn #Klimawandel #Schulen #Infrastruktur
#Grüne fordern mehr Mittel für #Kommunen
„Das #Sondervermögen versickert in #Klientelpolitik“
Die kommunalen #Haushalte verzeichnen ein #Milliardendefizit – stehen aber vor riesigem #Investitionsbedarf. #DieGrünen fordern noch deutlich mehr Unterstützung durch den #Bund und werfen der #Bundesregierung Tricksereien im Haushalt vor. https://rp-online.de/politik/deutschland/gruene-fordern-mehr-finanzielle-mittel-fuer-die-kommunen_aid-133744043
#RobertHabeck kritisiert im #taz-Interview, dass die anderen Parteien nur noch einzelne Gruppen aus der Gesellschaft repräsentieren und für diese Klientelpolitik machen.
Dabei hat #Habeck als Wirtschaftsminister mit seiner #Wärmepumpen-Förder-Politik genau das gleiche gemacht: Nur Menschen mit Wohn-Eigentum können von der Wärmepumpen-Förderung profitieren. Wer in einer #Mietwohnung wohnt, hat nichts von der Förderung.
Er hat also auch #Klientelpolitik gemacht.
Wo bleibt die #Selbstkritik?
@bmv „Bundesministerium für #Klientelpolitik“
@bmv es gibt überhaupt keinen Grund, warum meine Steuergelder für die Subventionierung von Flughafen Infrastruktur genutzt wird und Kerosin steuerfrei zu haben ist. Insbesondere, in Zeiten in denen die @db seit Jahrzehnten massiver Unterfinanzierung untersteht und sinnvolle, praktische Lösungen wie das Deutschlandticket nicht gesichert finanziert sind. Wir können uns diesen Quark nicht mehr leisten. #Klientelpolitik kann weg.
@tagesschau Selbstverständlich stellen sie sich selbst das beste Zeugnis aus. Gemessen an dem, was sie selbst noch der #Ampel vorgeworfen hatten, sind die Amateure von #CDUCSU krachend gescheitert. Reine #Klientelpolitik, Unruhe, international bedeutungslos und das Geld wird für Rechtsbrüche nur so herausgeworfen. Tausende Überstunden bei der Polizei für eine Handvoll mehr zurückgewiesene #Migranten.
Darüber wird aber nicht berichtet. Stattdessen gibt es #Staatspropaganda von Strobl-Media.
Die Grünen rufen zum Widerstand gegen Kürzungspläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche bei der Förderung von Solarstrom auf.
#Energiewende #Klientelpolitik
Grüne laufen Sturm gegen Solar...
#schmerzregierung
#Wirtschaftslobbyismus
Krankhafte & paranoide #gewinnmaximierung
#investitionsdepression ohne Zukunftsaussichten - lieber #Klientelpolitik
#mütterfuckingrente bringt EVENTUELL 20€ … WTF CSU
#ungleichheit #ungerechtigkeit #krisenverschärfung
#arbeitsverweigerung der regierenden Parteien i.B.a. #Klimaschutz und nachhaltige #energiewende
stattdessen: die Großindustrie wird subventioniert - seit Jahren, die #bahn runtergewirtschaftet
🍒 obendrauf: schleimen bei Trump
🤮🤮🤮
Why??
Kein Wunder also, dass #CDUCSU gegen größere Transparenz wie zum Beispiel die Offenlegung deren Aktienportfolios sind. #Bestechung #Klientelpolitik #Lobbyismus
https://bewegung.social/@lobbycontrol/114942909402505424
Sie wollen die Konsequenzen aus über 200 Jahren fossiler Gesellschaft nicht wahr haben. Immer nach dem Motto. "Mich wird es schon nicht treffen". Und so können sich Leute wie Merz und Reiche austoben und #Klientelpolitik betreiben.
Derweil haben Länder wie #Indien ihr #Klimaziel bei der #Energiewende für 2030 bereits erfüllt und überholen im #Klimaschutz westliche #Industrieländer.
Die #Klimawandelfolgen sind kein Thema für später, sondern für jetzt.
Die #SPD hat #Lobbyverbänden exklusiven Zugang zu internen Sitzungen der #Koalitionsverhandlungen im Bereich #Klima und #Energie gewährt.
Laut Recherchen von #ZDFfrontal waren unter anderem der #VKU, #BDEW und #BEE beteiligt. Es ging offenbar auch um konkrete Formulierungen für den #Koalitionsvertrag.
#Lobbyismus #Transparenz #Energiepolitik #ErneuerbareEnergien #Politik #Bundesregierung #Klimapolitik #Klientelpolitik
@Bundesregierung Ihr geht in die #sommerpause die #Krisen nicht! Merkt ihr noch etwas?
Wenn ihr ein Funken #Verantwortung hättet, dem Volke dienen würdet, wie das euer Auftrag ist (s. Vereidigung), dann würdet ihr #Arbeiten an wirklichen #Lösungen, unser Land voranbringen. Stattdessen zeigt ihr #Klientelpolitik hackt auf den Schwachen herum.
-> Je schneller ihr abdankt, desto besser. #vertraueninpolitik ist verbraucht!
Das ist putzig. #DanielGünther aus #derechteNorden #SH hat mit seiner Kritik an der falschen Prioritätensetzen (oder eher: #Klientelpolitik der #CSUkorrupt) beim Durchboxen der #Mütterrente zulasten der #Stromsteuersenkung völlig recht! Nur: welchen "Anfangsschwung" meint er? Die #KleiKo #Blackrot und insbesondere die #Gaskathi haben in ihren rund 2 Monaten Regierungszeit kein einziges Gesetz auf den Weg gebracht, das gut für die #Bevölkerung oder für #Klimaschutz wäre! Lediglich Umverteilung nach oben!
Zitat aus dem #Tagesspiegel #Background #KlimaEnergie von heute, merci!
#CDUCSUkorrupt #NichtMeinKanzler #merzkannesnicht #Gasministerin #Gaskathi
Ich halte es ebenfalls für elementar wichtig den #SozialenFrieden in #Deutschland speziell und #Europa allgemein wiederherzustellen und zu reparieren.
Es wäre daher im Interesse der "unteren 75%" (und auch der oberen 25%) konsequent für eine #soldiarisch|e #Gesellschaft, #Menschenrechte und #Bürgerrechte einzutreten und konsequent die #Benachteiligung von #Lohnarbeiter*innen zugunsten von #LeistungslosemEinkommen aka. #Vermögen abzuschaffen und endlich #Kapitalertrag wie #Lohnarbeit ausnahmslos und vollständig #Lohnsteuer- und #Sozialabgabenpflichtig zu machen.
Angesichts dessen wieviel #VerfassungsfeindlicheKackshice und #Freiheitsraubbau seit 1949 stattfand ist diese #Klientelpolitik unangebracht!
#Sarkasmus #Kommentar #DEpol #EUpol #SozialerFriede #Grundgesetz #BlackRot #Ungleichheit #Unfreiheit #Unrecht #Bankster #Milliardäre #NotLegalAdvice
»Wegen Geldmangels bricht die Regierung ihr Versprechen, alle Bürger von der Stromsteuer zu entlasten. Die Mütterrente – von der CSU forciert – soll aber sogar früher kommen als geplant. Das ist absurd.«
Und die #Klimaziele werden kassiert.
Das ist nicht absurd.
Das ist die #Klientelpolitik von #CSU und #CDU.
Mir is im Grunde egal was die #Konserven machen. #Klientelpolitik, #Korruption, #Naturzerstörung, #MietenWahnsinn, forcierte #Obdachlosigkeit - ich erwarte einfach nichts anderes.
ABER ich mache die gesamte #SPD persönlich verantwortlich dafür, sich daran zu beteiligen uns aus unseren (bezahlbaren) #Wohnungen zu vertreiben und unser Land an #Überreiche & spekulative #Zocker zu verramschen.
Danke für Nichts! Gönn mir n Piccolo wenn ihr endlich aussm Bundestag fliegt.
https://jungle.world/artikel/2025/26/bundesregierung-bezahlbarer-wohnraum-bauturbo-fuers-eigenheim
🇩🇪
Die Stromsteuersenkung gilt natürlich auch für die Landwirtschaft. #Klientelpolitik
