War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete
#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #Kontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes
> Parlamentarisches Kontrollgremium
#Nachrichtendienste #BND #BfV #MAD #Bundestag #Kontrollgremium #ParlamentarischesKontrollgremium #Geheimdienst
#news ⚡ Linke erwägt neuen Kandidaten für Parlamentarisches Kontrollgremium: Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für denkbar, dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Pa... https://hubu.de/?p=285038 | #kandidaten #kontrollgremium #li
#news ⚡ Kontrollgremium: Grüne wollen für Reichinnek stimmen: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat signalisiert, dass die Grünen die Linken-Frak... https://hubu.de/?p=284213 | #gruene #kontrollgremium #reichinnek #hubu
#spd #kontrollgremium #manifest
"Ralf Stegner muss nach Angaben aus Fraktionskreisen das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestages verlassen.":
https://www.tagesspiegel.de/politik/zunehmend-in-der-kritik-stegner-muss-geheimdienst-kontrollgremium-offenbar-verlassen-13902370.html
Dass #Genosse #Stegner seinen Platz im parlamentarischen #Kontrollgremium räumen muss, ist wirklich #überfällig und als solches #konsequent von der #Parteiführung der #SPD. Ein Mann, der mit seiner naiven #Appeacementpolitik #Sanktionsbeschlüsse gegen #Russland hinterfragt, darf in einem so wichtigen #Gremium keine Feder mehr führen, will man die #Spaltaxt der russischen #Propaganda #verhindern.
SPD-Mann Stegner ist wohl Posten in parlamentarischem Kontrollgremium los
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100788494/spd-mann-stegner-ist-wohl-posten-in-parlamentarischem-kontrollgremium-los.html
Das #Kontrollgremium gehöre zum "Kernbereich der #Sicherheitsarchitektur unseres Landes"
Na, dann hat die #csu darin schon mal gar nichts verloren.
#deutschland #bundestag #bundesregierung
#news ⚡ Parlamentarisches Kontrollgremium: CSU will Reichinnek verhindern: Die CSU will verhindern, dass die Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek in das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags einzi... https://hubu.de/?p=283550 | #csu #kontrollgremium #parlamentar
#Kiesewetter fliegt aus #Kontrollgremium #Abgestraft für eine klare Haltung?
Das #Kontrollgremium der #Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: #CDU-Mann Roderich Kiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen #Merz positioniert.
https://taz.de/Kiesewetter-fliegt-aus-Kontrollgremium/!6092228/
#Kiesewetter fliegt aus
#Kontrollgremium - Abgestraft für eine klare Haltung?
Das Kontrollgremium der #Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: #CDU - Mann #RoderichKiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen #Merz positioniert. https://taz.de/Kiesewetter-fliegt-aus-Kontrollgremium/!6092228/
Aus aktuellem Anlass: Die Gewalten sollen sich gegenseitig kontrollieren. Wenige Menschen sollen nicht zu viel entscheiden können.
#Kiesewetter #Kontrollgremium#politik
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249931/gewaltenteilung/
#news ⚡ Linke nominiert Reichinnek für Parlamentarisches Kontrollgremium: Die Linksfraktion im Bundestag hat sich offenbar darauf verständigt, ihre Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek als Vertreterin für da... https://hubu.de/?p=281318 | #kontrollgremium #linke #parlamenta
#news ⚡ CDU und SPD warnen vor AfD im Parlamentarischen Kontrollgremium: Politiker von CDU und SPD sprechen sich gegen die Wahl der AfD in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) aus."Die AfD ist eine Si... https://hubu.de/?p=275593 | #afd #cdu #kontrollgremium #parlamen
Stimmen von #CDU und BSW: Sächsischer Landtag wählt AfD-Politiker in #Kontrollkommission
"In Sachsen hat der Landtag mit Stimmen von AfD, #CDU und BSW einen AfD-Abgeordneten in die Parlamentarische Kontrollkommission gewählt. Das Gremium kontrolliert den #Verfassungsschutz.
Als Mitglied der PKK habe der AfD-Abgeordnete #Zugang zu hochsensiblen Informationen und bestimme unmittelbar mit, was der #Verfassungsschutz tue. Ein AfD-Vertreter im #Kontrollgremium..."
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/saechsische-cdu-waehlt-afd-mann-in-parlamentarische-kontrollkommission-110232640.html
Es gibt soviel, was du dir nicht vorstellen kannst:
#Deutschland #Sachsen
Sachsens #Landtag hat den #AfD- Abgeordneten Carsten #Hütter mit Stimmen der #CDU in das #Kontrollgremium
für d. #Verfassungsschutz gewählt.
www.saechsische.de/politik/regi...
#Brandmaeuerchen #Merz ist #Fake #Brandmauer !
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:q5ygud5hadzmy2cwwfmlivyr/post/3lfrpxeejms2v
saechsische.de/politik/regi..
#Deutschland #Sachsen 1935 vs. 2025
Sachsens #Landtag hat den #AfD- Abgeordneten Carsten #Hütter mit Stimmen der #CDU in das #Kontrollgremium
für d. #Verfassungsschutz gewählt.
www.saechsische.de/politik/regi...
#Brandmaeuerchen #Merz ist #Fake #Brandmauer ! ! !
Sachsens Landtag wählt AfD-Abg...
https://taz.de/Saechsischer-Verfassungsschutz/!6062570/ #Sächsischer #Verfassungsschutz
AfD überwacht sich nun selbst
Ein #AfD-Politiker wurde von #CDU und #BSW in das #Kontrollgremium für den sächsischen #Verfassungsschutz gewählt. #Brandmauer #Sachsen #SachsenRechtsUnten #Sachsen
Die #noAfD Fraktion verarscht ja gern den #Bundestag, deshalb lässt sie heute abstimmen über die #Wahl von Stefan Keuter als #Vizepräsident des Bundestages u von Stefan #Brandner als Mitglied des Parl. #Kontrollgremium (Geheimdienst-Kontrolle! nice try) - kurz vor Auflösung des Parlaments 🙈.
Das Parlamentarische #Kontrollgremium 🔎 kommt heute um 10.00 Uhr zu einer öffentlichen #Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung 📃 steht die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts durch Innenminister Thomas Strobl und Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube. Im Anschluss folgt eine Debatte.
👉 Hier geht's zum Livestream: https://fcld.ly/livestream
👉️ Zur Tagesordnung: https://fcld.ly/pkg
/Team LandtagBW
Linken-Abgeordneter scheitert mit Eilantrag in Karlsruhe
Die Linke hat als Gruppe im Bundestag nun weniger Rechte. Ihr Abgeordneter Hahn wollte sich gerichtlich gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren. Doch das Bundesverfassungsgericht lehnte seinen Eilantrag ab.
