#Iran❗️#IRGCTerrorists
#Kriegsrecht
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:yym5s4mt7lqicwxsj5wt5gxd/post/3lrsu3b2mbc2p
#Kriegsrecht
«Nachrichten für den 9. Juni: Mindic gegen Geld aus der Haft entlassen, Syrien kehrt in die Weltwirtschaft zurück»
#Ukraine #Bildung #Charkiw #Charkow #Getreide #Kiew #Krieg #Kriegsrecht #Kyjiw #Landwirtschaft #Modernisierung #Poltawa #Sanktionen #Syrien #Ukrtatnafta #Wissenschaft
#Wechsel war dringend angesagt!
Habe vor ca 25000km ein kleines #Windrad als #Gag geschenkt bekommen. Ich finde, das hat, für ein 1€ Teil, super durchgehalten.
Aber diese #Pseudo-Stars-and-Stripes musste ich jetzt doch mal ersetzen gegen bunt.
#Bunt ist so wichtig in einer #braunen #Zeit!
#USA #CDU #CSU #Merz #Trump #AfD #Kriegsrecht #Migration #Nationalgarde #Bürgerkrieg
#Wechsel war dringend angesagt!
Habe vor ca 25000km ein kleines #Windrad als #Gag geschenkt bekommen. Ich finde, das hat, für ein 1€ Teil, super durchgehalten.
Aber diese #Pseudo-Stars-and-Stripes musste ich jetzt doch mal ersetzen gegen bunt.
#Bunt ist so wichtig in einer #braunen #Zeit!
#USA #CDU #CSU #Merz #Trump #AfD #Kriegsrecht #Migration #Nationalgarde #Bürgerkrieg
#Trump droht mit #Kriegsrecht"
Die US-Demokratie ist nicht mehr zu retten.
Und wir gucken zu.
Was da in den #USA abgeht, ist eine Blaupause für #Faschisten überall.
Im #Bundestag sitzen sie auch.
Und wir gucken zu.
#USA #Demokratie #WehrloseDemokratie #AfD #SchwarzRot #Bundesregierung #Merz #CDU
«Hacker verkaufte Plätze in der elektronischen Warteschlange der MIA-Servicezentren für Hrywnja 1.000: der Fall wird vor Gericht verhandelt»
#Ukraine #Cyberpolizei #Gefängnis #Hacker #Kiew #Kriegsrecht #Kyjiw #Polizei
«Agenten der Russischen Föderation sind in der Region Charkiw zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden»
#Ukraine #Charkiw #Charkow #Freiwillige #Gefängnis #Geheimdienst #Kriegsrecht
Was meint ihr wird am 20.4 in den #USA passieren? Meint ihr das #Trump unter einem Vorwand dann ehrlich das #Kriegsrecht als Präsidenten Erlass verhängen wird?
«Rada gibt dem Sicherheitsdienst der Ukraine neue Befugnisse: Was wird der Sonderdienst tun?»
@tagesschau Frau #Esken- was sagen hierzu? Achtung #Kriegsrecht auch bei uns, der #BGH bestätigt es: "„Ein unabdingbarer Grundsatz der einschränkungslosen Aufrechterhaltung des Kriegsdienstverweigerungsrechts auch im Verteidigungsfall lässt sich ihr (der deutschen verfassungsrechtlichen Ordnung; M.S.) bereits auf nationaler Ebene nicht entnehmen.“ https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/bundesgerichtshof-greift-das-grundrecht-auf-kdv-an
Achtung #Kriegsrecht auch bei uns, der #BGH bestätigt es: "„Ein unabdingbarer Grundsatz der einschränkungslosen Aufrechterhaltung des Kriegsdienstverweigerungsrechts auch im Verteidigungsfall lässt sich ihr (der deutschen verfassungsrechtlichen Ordnung; M.S.) bereits auf nationaler Ebene nicht entnehmen.“ https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/bundesgerichtshof-greift-das-grundrecht-auf-kdv-an --> Das passt ins Bild des autoritären Staatsumbaus - angeführt von der Programmatik der #fckAFD, #CDU und Co. und bestätigt von demokratischen Institutionen?
Es ist übrigens kein Zufall, dass in der Branche Metall, die essentiell für #Krieg und Kriegsertüchtigung ist, die sozialen Grundrechte beschnitten werden! Denn es muss bei der Ostfront 2029 durchproduziert werden! Sozialer Abbau=Eintritt in quasi #Kriegsrecht
Das südkoreanische #Verfassungsgericht hat am Montag das Amtsenthebungsverfahren gegen Premierminister #Han Duck-Soo abgelehnt und ihn als amtierenden Präsidenten bestätigt.
Das #Urteil ergeht, während das Gericht über das Schicksal des suspendierten
Präsidenten #Yoon Suk Yeol berät, dessen Versuch, im Dezember das #Kriegsrecht auszurufen die verfassungsrechtliche Auseinandersetzung auslöste.
[en] https://www.lemonde.fr/en/international/article/2025/03/24/south-korea-s-top-court-reinstates-pm-han-as-acting-president_6739456_4.html #Südkorea
«Trump weist auf die Notwendigkeit von Wahlen in der Ukraine hin»
#Ukraine #DonaldTrump #Kriegsrecht #UsPräsident #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
«Selenskyj traf sich mit dem Rat für Unternehmertum»
#Ukraine #Dienstleistungen #Kriegsrecht #Landwirtschaft #Logistik #Rüstungsindustrie #Unternehmer #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
Ausreiseverbot für Südkoreas Präsident Yoon
Gegen den südkoreanischen Präsidenten wird wegen Hochverrats ermittelt. Jetzt wurde Yoon mit einer Ausreisesperre belegt. Die Staatskrise in dem ostasiatischen Land geht weiter.
Es ist die erste Festnahme nach der zwischenzeitlichen Ausrufung des Kriegsrechts: Ex Verteidigungsminister Kim wurde nach einer Befragung in Gewahrsam genommen. Ihm wird Hochverrat vorgeworfen.#Südkorea #Kriegsrecht #Regierungskrise
Südkoreas Ex-Verteidigungsminister festgenommen
Südkoreas Ex-Verteidigungsminister festgenommen
Südkoreas Ex-Verteidigungsminister festgenommen
Es ist die erste Festnahme nach der zwischenzeitlichen Ausrufung des Kriegsrechts: Ex Verteidigungsminister Kim wurde nach einer Befragung in Gewahrsam genommen. Ihm wird Hochverrat vorgeworfen.
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