#Landgericht

☆ ArtemisNews ☆artemisnews
2025-12-28

Ein Stuttgarter Gericht hört auf Verleumder, die mich kaum kennen und beantragt das "Betreuungsgericht" für mich als Feministin. Ich bin Akademikerin, berufstätig und geistig gesund. Das Gericht hat nicht mal mit mir gesprochen, sondern mit Herrenrechtlern, die die los werden wollen, mein Eigentum rauben, meinen Körper gefangen halten und foltern wollen und mein beseitigen.
Richter Steiger ist der Verräter am . Es ist geplant.

Die Gerichte im echten NordengerichteSH@social.schleswig-holstein.de
2025-12-23

Sätze, die man im Klassenzimmer und im #Gerichtssaal sagen kann? "Ich hoffe, Du hast genug für alle mitgebracht!"

Denn schenken #Schöffen vor der Sitzung dem Vertreter der Staatsanwaltschaft #Schokoladenweihnachtsmänner, während Angeklagte und Verteidigung leer ausgehen, riskieren sie ihre Ablehnung wegen der Besorgnis ihrer #Befangenheit.

Hier zur Entscheidung des #Landgericht #Flensburg: gesetze-rechtsprechung.sh.juri

#GerichteSH #Justiz #TeamRechtsstaat #Strafrecht #Strafverteidigung #StPO

Bild: Ein Schokoladenweihnachtsmann steht in einem Saal des Flensburger Landgerichts. Text: #Prozessrecht.
2025-12-22

#Correctiv ist geil!

> Gericht schützt Pressefreiheit: Recherche „Geheimplan gegen #Deutschland“ steht, zwei Klagen gegen CORRECTIV sind gescheitert

correctiv.org/in-eigener-sache

> Das #Landgericht #Hamburg hat die #Klagen von Ulrich Vosgerau und Gernot #Mörig gegen die #Geheimplan-Recherche von CORRECTIV vollständig abgewiesen.

Die Gerichte im echten NordengerichteSH@social.schleswig-holstein.de
2025-12-19

Autofahrer*innen aufgepasst!

Wer den asphaltierten Rand eines Feldweges befährt, muss mit Abbruchkanten rechnen. Bei Reifenschäden gibt es daher kein Geld von der Gemeinde.

Mehr zum #Urteil des #Landgericht #Flensburg erfahrt ihr hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

#GerichteSH #RechtNordisch #Justiz #TeamResopal #Zivilrecht

Im Hintergrund ein asphaltierter Feldweg umgeben von Wiesen.
Die Gerichte im echten NordengerichteSH@social.schleswig-holstein.de
2025-12-18

#Wissenschaftsfreiheit vs. #Persönlichkeitsrecht

Kann der #Professor einer öffentlichen #Hochschule verlangen, dass eine Studie, die ihm rassistische Positionen vorwirft, nicht weiter verbreitet wird?

Nein, entschied das #Landgericht #Lübeck - solange die Studie keine Falschbehauptungen enthält.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Mehr zu den Hintergründen 👇

schleswig-holstein.de/DE/justi

Ein Stapel Bücher des Grundgesetzes mit dem Bundesadler, darunter den Farben schwarz, rot und gold sowie dem Wort Grundgesetz
HeiDeHHD
2025-12-16

tagesschau.de/inland/gesellsch Rassistischer Täter, aber keine rassistische Tat? : "Die Zerteilung der Leiche mag verstörend wirken, kann jedoch nicht als strafschärfender Umstand gewertet werden, denn sie stellt sich vorliegend nicht als nachträgliche schimpfliche Behandlung des Leichnams dar, sondern war - jedenfalls aus der nüchternen Sicht eines ausgebildeten Jägers - eine naheliegende Vorgehensweise zur Beseitigung der Leiche."

2025-12-13

Aus dem Gerichtssaal: Zwei Polizeihauptkommissare sollen die Wirkmacht von Claus T. beleuchten. Der zweite beginnt mit einem chronologischen Abriss dessen Kooperationen mit Ramona B. Beendet ist diese Aussage jedoch noch nicht.

#Mordprozess #Landgericht #Dresden

scriptorium77.com/2025/12/10/a

2025-12-12

Mara analysiert für ihre Facharbeit der 10. Klasse den Mordprozess Peter B. anhand von Medienberichten und ihrer eigenen Wahrnehmung am Gericht. Ihre Fragen zum Verfahren habe ich ihr in einem Interview beantwortet.

#Interview #Mordprozess #Landgericht #Dresden

scriptorium77.com/2025/12/06/i

Jens Joachimjjo@hessen.social
2025-12-11

🧑🏻‍⚖️ Tatort #Herrngarten in #Darmstadt 🧑🏻‍⚖️
#Prozessauftakt vor dem #Landgericht #Darmstadt: Die Staatsanwaltschaft hat einen 43-jährigen Mann wegen des Verdachts der #Vergewaltigung angeklagt.
fr.de/rhein-main/darmstadt/tat
@FR #FRDarmstadt #Justiz #Prozess #Kriminalität #crime

2025-12-09

Die Deutsche #Umwelthilfe hat vor dem #Landgericht #Düsseldorf erfolgreich gegen den Non-Food-Discounter #Action geklagt.

Dieser hatte in mehreren Filialen die gesetzlich vorgeschriebene Rücknahme pfandpflichtiger #Einweggetränkeverpackungen verweigert.

Das Urteil verpflichtet Action zur Rücknahme und #Pfanderstattung. Die #DUH will auch künftig Händler rechtlich zur Einhaltung der #Pfandpflicht bewegen.

duh.de/presse/pressemitteilung

#Verbraucherschutz #Umweltschutz #Verpackungsgesetz #Recycling

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