#Machtinstrument

Verfassungklage@troet.cafeVerfassungklage@troet.cafe
2025-04-08

#Angstforscherin:

„In der #Politik gibt es oft die Strategie, Ängste zu schüren“

#Überwachungsgesetze und -projekte werden zur Zeit meist mit der Angst vor ausländischen Attentätern begründet. Die #Philosophin Bärbel Frischmann erklärt, wie ein Gefühl zum #Machtinstrument wird.

netzpolitik.org/2025/angstfors

2024-12-15

@Vasilik

Genau ! So ähnlich sehe ich das auch. Da besteht wohl wenig an einer empirischen Wahrheit oder Aufklärung. Der ist in jeder zugleich ein wirkmächtiges und politisches , um Kontrolle über die auszuüben. Besonders sichtbar wird das in wie im . Eigentlich .

2023-03-31

#China unter #XiJinPing" verfolgt ein rückwärtsgewandtes Rechtsstaatskonzept: Die Obrigkeit - der Kaiser, König oder die Einheitspartei - benutzt #Recht ausschliesslich als #Machtinstrument zur Durchsetzung der Interessen der Partei, die #KPCh, vertreten durch deren #Führer (früher Kaiser, heute Parteichef mit ähnlich absolutistischer Machtfülle).
Die Partei setzt #Recht und besetzt die #Gerichte, die das Recht auslegen, aber sie unterwirft sich dem Recht nicht.
swp-berlin.org/publications/pr

2023-01-27

@VQuaschning Das ist normal, schließlich schützt die Bundesregierung nur die Gewinne der Stromkonzerne, ob nun durch eine 40Milliarden Entschadigung fur den Ausstieg aus der Braunkohle oder die Genehmigung in kürzerer Zeit mehr Braunkohle zu verbrennen. Dezentrale Energieerzeugung ist Gift für die Aktionäre und der Staat ist nunmal das #Machtinstrument der herrschenden Klasse. Und @DieGruenen sind Teil dieses Problems.

Client Info

Server: https://mastodon.social
Version: 2025.04
Repository: https://github.com/cyevgeniy/lmst