@linuzifer Nur dass #Politiker*innen wie #Zensursula wissen, dass diese #CyberfaschistischeKackshice labern!

• Das ist keine #Unwissenheit, sondern Vorsatz!

Wäre es #Unwissen dann wäre diese ganze shice mit der Gründung von @MOGiS und deren öffentlicher Statements gegessen gewesen!

• #WasFehlt ist ne klare Ansage alla: "Wenn ihr diese shice pusht knallts!"

Denn nur wegen #MangelnderVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen wird der konstante #Verfassungsverrat und Trommelfeuer gegen #Menschenrechte und #Bürgerrechte fortgesetzt.

• Leute wie Zensursula und alle anderen die sowas bei @EUCommission & @europarl_en / @Europarl_DE müssen allein für die Idee von "#Chatkontrolle" geknastet werden - denn deren Idee ist so inkompatibel mit der #FDGO, #EMRK und #Menschenrechten wie die "#Todesstrafe" aka. staatlich sanktionierter #Mord und genauso nicht "#debattierbar" oder "#verhandelbar"!

Mir geht die ganze #Angstkultur & #Entrechtung nur noch auf den Sack!

• Ich will alle Menschenrechte & Bürgerrechte zurück die seit 1949 eingeschränkt wurden - MIT ZINSESZINSEN!

#Sarkasmus #EUpol #Kommentar #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Faschismus #WehrhafteDemokratie #Grundrechtsschutz #Grundrechte

@tagesschau und das ist erst der Anfang...

"#MediaIlliteracy" aka. Mangelnde #Medienkompetenz und "#TechIlliteracy" aka. Mangelnde #Technologiekompetenz gefärdet bereits seit langem die #FDGO, sei es #RTdeutsch oder #Zensursula, #NIUS oder wasauchimmer für #VerfassungsfeindlichKackshice & #CyberfaschistischeKackshice sich #CDU / #CSU wieder ausdenken...

• Das ist auch kein neues Problem: Diese #Korrosionsstrategie gegen das #Grundgesetz wurde jeweils 1968, 1972 und 2001 massiv beschleunigt und solange die #Lügen die als Begründung dienen (sei es #Terrorismus, #Kiminalitätsbekämpfung oder #Jugendschutz) nicht öffentlich durch die Mehrheit lautstark verworfen und als solche benannt werden, sowie jene #Lügner nicht #rechtsstaatlich zur #Verantwortung gezogen werden, wird der #Dauerangriff gegen das #Grundgesetz weiter gehen!

Hinzu kommt natürlich unter #BlackRot (wie kaum einer Regierung zuvor) dass Menschen in existentielle Ängste und Nöte getrieben werden um diese mittels #Angst gefügig zu halten.

• #Merz & Co. können zwar nicht den #Lohnarbeitern den Mund verbieten, diese aber qua #Präkariat konsequent auslaugen und soweit fertig machen bis jenes "#Stimmvieh" resigniert und nur noch #Letztwähler*innen wählen gehen!

Das ist kein Versehen sondern volle Absicht!!!

#PolitikAusNotwehr #Cyberfaschismus #MediaLiteracy #TechLiteracy #DEpol #EUpol #Politik #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Verantwortbarkeit #Konsequenzen

@tagesschau ich bin ja für #ThreeStrikesModell bei #Politiker*innen und Propagandisten aka. allen Gästen im #ÖRR:

• Aussagen und Behauptungen werden in Echtzeit geprüft. (max. 1 min)

• Wenn diese unfundiert oder unseriös wirkt, muss jene Aussagende Person Belege vorlegen (max. 5 min)

• Wenn die Aussage sich als falsch oder Desinformation herausstellt gibt's direkt nen Strafpunkt.

Und das hat dann #Konsequenzen:

• Bei 1 Strafpunkt wird die Person verwarnt und für 1 Monat nicht eingeladen.

• Bei 2 Strafpunkten wird der Person ein 15 Minuten Timeout auferlegt und für 1 Jahr nicht eingeladen.

• Bei 3 Strafpunkten wird jene Person sofort rausgeworfen und permanent bis auf Widerruf ausgeschlossen.

Deal?

#DEpol #Medien #Verantwortbarkeit #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Integrität #Wahrheit #Journalismus #Verabtwortung

@digitalcourage das wird @Bundesregierung erst kapieren wenn denen #BVerfG & #EGMR unter Androhung von #Beugehaft klar macht dass #CloudAct mit #BDSG & #DSGVO unvereinbar ist und die #EU sämtliche #Software und besonders #SaaS (insbesondere #Windows, #MicrosoftOffice und #Govware wie #Palantir) verbietet.

• Solange für #Vorsatz und #Verstöße keiner geknastet wird sind #Gesetze zu #Datenschutz nicht das Papier wert auf dem diese gedruckt werden!!!

Wenn keine Einsicht herrscht dann müssen knallhrte #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen her!

#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #GAFAMs #DEpol #Datenschutz #InformationelleSelbstbestimmung

@bastelwombat ja, #MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen sind das Problem...

@monoxyd IMHO gehören alle #illegalenGrenkontrollen durch konsequente Missachtung jener illegalen Maßnahmen sabotiert.

• Oder um es ganz böse auszudrücken: TVöD-Bund (und das polnische Equivalent erst recht) zahlt nicht gut genug wenn Mensch nö sagt und durchbricht!

Es ist nur ne Frage der Zeit bis Leute sich offebsichtlich illegaler Maßnahmen (*gem. #SchengenerGrenzkonvention) aktiv und konsequent verweigern…

#NotLegalAdvice #Sarkasmus #DEpol #illegaleGrenzkontrolle #Faschismus #Rassismus #Polizeistaat #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #FerriesNotFrontex #KeinMenschIstIllegal #RefugeesWelcome #Fluchthelfer #EU #Europa #Schengen #SGK #Menschenrechte #Bürgerrechte #Freizügigkeit #Europarecht

@SchreibeEinfach EXAKT DAS

Genauso wie anderes #Europarecht: Wenn @Bundesregierung allgemein und #Dobrindt sowie die ganzen #BuPo|s die #IllegaleGrenzkontrollen veranstalten im spezielleb nicht rechtsstaatlich durch die Justiz "aufs Maul" bekommen werden Verstöße gegen die #SchengenerGrenzkonvention nornalisiert!

#MangelnderVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #DEpol #EUpol #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat #Faschismus #Willkür #Sarkasmus #Polizeistaat #Angstkultur #Entrechtung

@fabiscafe @GrueneBundestag @BriHasselmann eben!

Und im.Zweifelsfalle hinft nur #Verantwortbarkeit durch #Konsequenzen!

#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen

@Nephele @ingo_wichmann @sven_giegold ja, und da müsste seitens #GBA & #BVerfG mal ernsthafte #Konsequwnzen kommen!

• Im Zweifelsfall muss jede*r #BuPo der an #illegaleGrenzkontrollen mitwirkt dafür straftrechtliche #Konsequenzen kassieren - und damit natürlich auch alle weiter nach oben inkl. #Dobrindt & #Merz!

Denn #MangeondeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen gefärden die #Rechtsstaatlichkeit und damit die #FDGO qua #Grundgesetz!

@SuicideSchaf @tagesschau viel gefährlicher daran ist wie #Dobrindt und damit die @Bundesregierung hiermit offensichtlich #Rechtsbrüche begehen und nichtmals die Fiktion der eigenen #Verfassungstreue und #Achtung der #Justiz aufrechterhalten.

• Dadurch würde ja aktiv die #Konsequenzfreiheit von #Straftaten demonstriert, was angesichts des "harten Durchgreifens" gegen das sog. "#KönigreichDeutschland" dann schon fast nach selektiver Rechtsdurchsetzung faschistischer Art anmuten lässt!

Die #MangelndeVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen sind ein extremes Problem und erschüttern sowohl das #Vertrauen als auch untergraben die #Authorität des #Rechtsstaates fundamental.

• Anders als vorherige #Regierungen bspw. unter #Merkel welche zumindest dem #BVerfG folge leistete und nicht aktiv #verfassungswidrig|es #Unrecht (bspw. ehem. #TSG) aktiv durchboxen wollte.

#Ottonormalbürger*innen können auch nicht nach gusto sich verweigern #Recht & #Gesetz anzuerkennen nur weil's denen nicht passt. Weil sonst würde die #FDGO binnen Sekunden aufhören zu existieren!!!

@raspberryswirl @fragdenstaat @BMG_Bund @Bundesregierung

Ja, weil egal ob #Spahn oder #Dobrindt: Deren offene #Missachtung von #Rechtsstaatlichkeit in Form von #Gerichtsurteil|en korrodiert das #Vertrauen in den #Rechtsstaat und damit die #FDGO, da so offen gezeigt wird dass #MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen vollkommen okay sind.

• In diesem Sinne agieren entsprechend freidrehende Politiker*innen kein deut besser (effektiv sogar gefährlicher!) als #Staatsleugner*innen wie "#KönigreichDeutschland"!

https://www.youtube.com/watch?v=y3arHdyrEeE

@Sylviaborin @zoe EBEN!

Aber wenn Leute wie #Scheuer & #Spahn Milliarden (bzw. Millionen) an #Steuergeld verprassen bzw. veruntreuuen gibts nur Achselzucken statt Verurteilung zu Schandesersatz samt Beugehaft!

#DEpol #MangelneVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen

@ndaktuell die #Spahnplatte muss persönlich in Regress genommen werden!

• Ansonsten verwandelt sich #Deutschland in eine #Kleptokratie, denn "Was du erlaubst wird weiter getan werden!"...

#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #mangelndesorgfaltspflicht #JensSpahn #Spahn #Maskendeals #Maskenaffäre #Korruption #Steuergeld #Verschwendung #Veruntreuung

@somlu1968 EXAKT DAS!

Dass es bei @tagesschau so nicht sein muss beweist @dw_innovation / #DWnews tagtäglich...

-;Fast so als.ob "#BedingungsloserUmsatz" gepaart #MangelnderVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen und eine parteipolitisch besetzte Intendanz schlecht ist, und eine sich jährlich per Bundeshaushalt rechtfertigende Alternative qua Brennglas besser verhalten muss - so professionell betrachtet!

@DerEmil +9001%

#DobrindtKnasten denn dessen #Verfassungsfeindlichkeit disqualifiziert diesen qua Bruch des #Amtseid|es!

#DEpol #Sarkasmus #Rechtsstaat #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Dobrindt #Rechtsstaatlichkeit

@Soweitsogut ... #Verfassungskrise durch #Missachtung von #Gerichtsurteile|n inklusive!

#DEpol #Sarkasmus #Dobrindt #CDU #CSU #Faschismus #Polizeistaat #Verfassungsschutz #Verfassungstreue #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen

@SchreibeEinfach @byggvir Dann muss im Zweifelsfalle die #Justiz halt sich durchsetzen und die Urteile notfalls nonverbal erzwingen.

• Weil sonst könnte damit @Bundesregierung das Signal setzen, sich nicht an die #FDGO oder das #Grundgesetz gebunden zu fühlen, was nicht nur offene #Verfassungsfeindlichkeit wäre sondern klar eine Grenzüberschreitung i.S.d. #Art20Abs4GG wäre.

Und diese Linie sollte keiner übertreten wollen!

#Sarkasmus #NotLegalAdvice #DEpol #Faschismus #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #Grundgesetz #Verfassungstreue

@Radlerin @Volksverpetzer das allein sollte doch 3 Dinge der @Bundesregierung beweisen.

1. Die #USA sind keine #Verbündeten (mehr) für #Deutschland!

2. Das #Trump-Regime ist so #christofaschistisch & #rechtsextrem dass es die #NSAfD unterstützt!

3. Die USA erpressen offen die #Bundesrepublik und agieren offen #verfassungsfeindlich!

Die #Konsequenzen daraus müssen bedeuten:

1. @AuswaertigesAmt muss klarstellen dass eine #Einmischung des #US-Regimes in die inneren Angelegenheiten #Deutschland|s weder akzeptiert noch toleriert und sich dies - wie von allen anderen Staaten auch - verbittet.

2. Ein #AfD-#Verbotsverfahren ist angezeigt da eine (illegale!) Unterstützung jener aus dem Nicht-#EU-#Ausland offensichtlich erwiesen ist, was illegal ist.

3. Es sind geeignete Maßnahmen zu treffen um sowohl weitere #Erpressungen mittels "#Sanktionen" als auch #HybrideKriegsführung mittels #Govware, #Malware, #Backdoors und dem Einsatz "legislativer" Mittel wie #CloudAct zuvorzukommen und sowohl die #Handlungsfähigkeit als auch die #Integrität von #KRITIS in Deutschland sicherzustellen. Dies kann sowohl das Verbot entsprechender Dienste, Produkte, Technologien als auch die Aufnahme der "#VereingtenStaaten von Amerika" auf die #Staatenliste im Sinne von §13 Abs. 1 Nr. 17 SÜG einschließen.

Die bisherigen Entwicklungen zeigen allerdings dass nirgendwo auch nur ansatzweise dies getan wird.

• Sonst hätte das @bsi längst #Windows, #MicrosoftOffice, #Outlook, #AWS, #GCP, #OracleCloud & Co. verboten!

#NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #DEpol #EUpol #Demokratie #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Transparenz #Rechtsstaat #Faschismus #Cyberfaschismus #EU #NATO

@ki +9001%

Zumal es #Donrindt und der restlichen @Bundesregierung klar sein muss dass an so elementaren Dimgen wie #Schengen-Grenzübereinkommen nicht zu rütteln ist!

• Die öffentliche Missachtung des #EuGH muss rechtsstaatliche #Konsequenzen haben, ansonsten ist die #EU und damit sowohl @Europarl_DE als auch @EUCommission zahnlos.

Merke: #WasDuErlaubstWirdWeiterGeschenen & #WasDuErlaubstWirdWeiterGetanWerden!

#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Rechtsstaatlichkeit #Justiz

Ob @bnd angesichts des #Trump - #Regimes und dessen Aktionen [gegen den #IStGH] und der #cyberfaschistisch|en Macht qua #CloudAct endlich Alarm schlägt was #GAFAM-Produkte oder generell #Technologie aus den #USA, besonders aber #Microsoft Produkte wie #Windows, #MicrosoftOffice & #WindowsServer angeht?

• Ich will dem @bsi und @Bundesregierung nicht zu nahe treten, aber die gegenwärtige #IT-Architektur der #Bundesrepublik #Deutschland ist mit "Die Nationale Sicherheit und Handlungsfähigkeit des Staates hängt von den #vibes von Trump ab" noch höflich umschrieben!

Und da ich nunmal #Bürger dieses Landes bin wird dies leider auch mein Problem - entgegen aller Warnungen meinerseits!

• Was hindert die #US-Regierung daran Deutschland, die #EU oder den Rest der Welt mittels entsprechender Produkte in #Geiselhaft zu nehmen?

Oder ist jene #Abhängigkeit von der Laune und dem Guten Willen aus D.C. gar politisch gewollt?

• Ernsthafte Frage… Ich erwarte keine #Antwort, sondern erwarte #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen!

#DEpol #ITsec #InfoSec #OpSec #ComSec #NatSec #NationaleSicherheit #Tech #CyberKolonialismus #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #ICC #USpol #EUpol #IntlPol #INTpol #UN