Interessante Gesprächs- und Vortragsreihe in Heilbronn: „Wehret den Anfängen - Nichtstun und immer nur betroffen sein ist tödlich"; heute Abend hat Marco Wanderwitz viel Interessantes über Politik und seine sächsische Heimat erzählt.
Der Termin am 14. Oktober dürfte ebenfalls sehr interessante Einblicke ermöglichen. Dann ist Ryyan Alshebl zu Gast - 2015 aus Syrien nach Deutschland geflüchtet und mittlerweile Bürgermeister von Ostelsheim.
Zu #AfDVerbot und #Bundestagswahl eine #Umfrage:
Wenn der #Bundestag vor der #Wahl einen #Verbotsantrag beschließt und beim #BVerfG einreicht, …
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🏷️ #BTW #BTW25 #NoAfD #AfDVerbotJetzt #AfD #MarcoWanderwitz #Wanderwitz #RenateKünast #Künast
Mal wieder wichtige Arbeit von @correctiv_org und @recherchenord ☝️🏻
Den Antrag beim Bundesverfassungsgericht für ein @AfDVerbotJetzt stellen können übrigens:
- die @Bundesregierung (looking at you @spdbt und @GrueneBundestag)
- der @bundestag (props an die fraktionsübergreifende Initiative um #MarcoWanderwitz!)
- der @Bundesrat
Zuletzt hatte ein rechtswissenschaftliches Gutachten 17 renommierter Jurist*innen ergeben, dass ein Verbotsverfahren "Aussicht auf Erfolg hat": https://www.tagesschau.de/inland/afd-verbotsverfahren-104.html
Wichtiger CDU-Politiker zieht sich aus der Politik zurück, weil er die AfD doof findet und dafür von Rechtsextremisten und den eigenen Parteikollegen angefeindet wird. Das ist die CDU 2024...
https://www.n-tv.de/politik/Wanderwitz-gibt-CDU-Mitschuld-an-seinem-Rueckzug-article25416261.html
#CDU #KrisedesKonservatismus #Neorechts #Rechtsruck #noafd #Rechtsextremismus #Sachsen #MarcoWanderwitz #Brandmauer
#AfD-Politiker und Anhänger liefern immer gute Argumente für ein mögliches #AfDVerbot!
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #MarcoWanderwitz
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-verfassungsrechtler-sehen-aussicht-auf-erfolg-a-c0a79e32-8f74-48e1-8f9b-2fd7d6a4286d
Möglicherweise strafrechlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.
Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
"Ein #Durchgeknallt/er reicht", (#MarcoWanderwitz)
Die #Entwicklungen bei rechter #Hassrede und #Bedrohungen sind erschreckend. Der #Mob scheint #unreguliert zu toben und demokratische #Arbeit wird zunehmend schwer bis unmöglich gemacht. Dagegen steht die #Diskussion um "unberechtigte"/überzogene #Hausdurchsuchungen, die die #Meinungsfreiheit bedrohen und unterminieren. Nicht leicht, da seinen #Weg durchzufinden.
#Rückzug von Marco Wanderwitz: Die Bedrohten | taz.de
https://taz.de/Rueckzug-von-Marco-Wanderwitz/!6048121/
#Lesenswert !
Rückzug von #CDU -Politiker Wanderwitz
Warum Merkels letzter Ostbeauftragter aufgibt
Der Sachse #MarcoWanderwitz diente unter #AngelaMerkel und kämpfte wie kein zweiter Christdemokrat gegen die AfD. Dass er sich nun aus der Politik zurückzieht, ist Ausdruck eines persönlichen Scheiterns. Und ein #Alarmsignal. #derSpiegel #PeterMaxwill
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/marco-wanderwitz-warum-merkels-letzter-ostbeauftragter-aufgibt-a-37ebea8a-6c11-45c7-a4ef-d9210145d47f
Ich habe größten Respekt vor #marcowanderwitz und finde es schrecklich, dass ihn die Demokratie nicht schützt oder schützen kann. Was mich aber wirklich wütend macht ist die Tatsache, dass er nur 150 Mitunterzeichner hat und nicht die ganzen Abgeordneten, die angeblich für Demokratie einstehen.
#Lesenswert !
Sehr traurig !
#MarcoWanderwitz: Ex-Ostbeauftragter will zum Schutz seiner Familie nicht mehr in den #Bundestag - #DERSPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/marco-wanderwitz-ex-ostbeauftragter-will-zum-schutz-seiner-familie-nicht-mehr-in-den-bundestag-a-106ba4e5-7015-4107-8eff-081ccf0f87e7
#Bedrohung für die #Demokratie
Weiterer bekannter Politiker gibt auf und verlässt die Politik
""Ich muss meine Familie und mich körperlich und seelisch schützen", sagte der 49-Jährige. "Die Angriffe der brutalen Schreihälse sind immer heftiger geworden. [...] Hass und Bedrohungen gehörten zum politischen Klima, seit die AfD in die Parlamente eingezogen sei."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wanderwitz-bundestag-rueckzug-100.html
#Rechtsextremismus #noafd #Neorechts #Rechtsruck #Politik #MarcoWanderwitz #Ostdeutschland #Sachsen #Bundestag
Sächsischer CDU-Politiker Marco Wanderwitz tritt nicht zur Bundestagsneuwahl an https://www.diesachsen.de/politik/saechsischer-cdu-politiker-marco-wanderwitz-tritt-nicht-zur-bundestagsneuwahl-an-2968924?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundestag #CDU #Deutschland #Partei #Sachsen #Wahl #Berlin #MarcoWanderwitz #CDU #Bundestagsneuwahl #Rückzug
Die Brandmauer ist eine Idee.
Rechtsradikale die Politker bedrohen ist in Deutschland mittlerweile Normalität !
Die CDU sollte jetzt was merken und ihre Mitglieder schützen und nicht Friedrich Merz dumm rumschwadronieren lassen.
#cdu #sachsen #ostdeutschland #bedrohung #rechtsradikale #wanderwitz #marcowanderwitz #demokratie #handeln
Ab Min. 4 #wanderwitz zum #afdVerbot
,lobet den Namen jetzt und hinfort #MarcoWanderwitz ,der uns staunen lässt dass es sogar in der #CDU #Politiker mit #Haltung gibt
#afdverbotjetzt #afd_verbot_jetzt #AfDrausausdenparlamenten #politik #gesellschaft
Danke, #MarcoWanderwitz von der #CDU für das lange überfällige Einbringen eines #Verbotsantrags gegen die #AfD
Vielen Dank an #MarcoWanderwitz, #CarmenWegge, @TillausEimsbuettel, @martina_renner, #StefanSeidler und alle anderen Abgeordneten, die an diesem Antrag mitgearbeitet haben!
@andyger.bsky.social
#marcowanderwitz
#ruprechtpolenz
?
Und sicherlich noch einige Lokalpolitiker, auf Landes- und Bundesebene sind sie aber recht rar :-(
CDU und CSU verwehren sich offen gegen den Verbotsantrag. Dass Mitglieder der Unionsfraktion einen entsprechenden Antrag unterstützen, wie unter anderem der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz, und sich an der dessen Ausarbeitung beteiligen, stößt in der Fraktion auf deutliche Kritik. ,Es bleibt dabei, dass wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion kein AfD-Verbotsverfahren verfolgen, weil es der falsche Weg in der Auseinandersetzung mit dieser Partei ware. Wir wollen die AfD politisch bekämpfen und so ihren Extremismus offenlegen", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), WELT Sollte ein Verbotsantrag in den Bundestag eingebracht werden, werde die Union dagegen stimmen. Zu den Abgeordneten, die den Antrag mittragen, heißt es in der Fraktion: ,,Es sind immer dieselben, die ausscheren und ihr eigenes Ding machen."
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chend". Dass die AfD explizit in ihrer Gänze aggressiv und kämpferisch die freiheitlich demokratische Grundordnung abschaffen wolle, sehe er nicht. ,,Bloßes Reden reicht nicht. Die Partei muss auch aktiv handeln."
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Jessica Tatti vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Bundestag sagte WELT: Das BSW werde den Antrag nicht unterstützen. ,Es ist geradezu erbärmlich, dass Parteien, die vom Wähler abgestraft werden, lieber die politischen Geg- ner verbieten, als endlich im Interesse der Menschen Politik zu machen." Wer
#AfDverbotJetzt #cdu #SarahWagenknecht #welt #BSW #MarcoWanderwitz
CDU-Politiker fordert AfD-Verbotsverfahren nach Ereignissen im Thüringer Landtag https://www.diesachsen.de/politik/cdu-politiker-fordert-afd-verbotsverfahren-nach-ereignissen-im-thueringer-landtag-2957967?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Thüringen #Sachsen #Deutschland #Erfurt #MarcoWanderwitz #AfD-Verbotsverfahren #ThüringerLandtag
