Und aktuell ist es wieder so. Alle springen wie verrückt auf die Aussage über das Stadtbild, das von Migranten gestört wird an.
Ja! Die Aussage von Merz empfinde auch ich als widerlich, menschenverachtend und rassistisch.
Aber auch das ist eine schöne Nebelgranate um von weiteren wichtigen Themen abzulenken. Bitte springt nicht über jedes Stöckchen, dass euch diese Regierung hinhält.
Nicht die wichtigen Themen vergessen, wie
#CumCum #CumEx #Vermögenssteuer #Maskendeal
#Maskendeal
@Landkieker @streetbump @TwraSun
Exaktement.
Das liegt auf derselben Linie wie die Versprechen, die gemacht werden, um gewählt zu werden und die nicht eingehalten werden müssen. Für die Nichteinhaltung wird auch niemand zur Verantwortung gezogen. Oder für die irre Verschwendung von Staatsgeldern. #Maskendeal z.B.
Es fehlt ein imperatives Mandat, aber das ist mit diesen Politiker*innen nicht zu machen.
Trotzdem schönes Wochenende 😎🍀🎈
Der Bund will sich aus den #Milliardenzahlungen für #Spahn's #Maskendeal mit zwei Argumenten rauswinden:
- #Fixgeschäft: es konnte nur bis zum Stichtag 30.04.2020 geliefert oder nachgeliefert werden,
- der vom Bund (!) angebotene Preis von 4,50€ je Maske war #haushaltsrechtswidrig zu hoch und damit unwirksam vereinbart.
Darf ich 2 kleine Fragen stellen (für einen Freund, natürlich)?
- Wenn es ein Fixgeschäft war, wieso durften dann ausgerechnet die Firmen, die mit #CDU/#CSU-Politiker*innen persönliche Verbindungen hatten, nachliefern und wurden dafür auch bezahlt?
- Wird dann gegen Spahn jetzt wegen #Haushaltsuntreue ermittelt, weil er Zahlungen aus #Steuergeld in verbotener Höhe versprochen + gewährt hat?
Längerer Bericht mit vielen Details:
@politicalbeauty.bsky.social das ist doch schon #volksverhetzung was der #Maskendeal #Spahngate da erzählt
Let‘s make…
#MakeVermögensSteuernGreatAgain
…great again.
Sonst zahlen wir die Zeche.
#LMVGA
#MVGA
#Vermögenssteuern
#Klimakatastrophe
#Klimaschäden
#Sondervermögen
#MaskenDeal
#TaxTheRich
#Merz #Reiche #Spahn
Der Teilenbutton dazu ist hier unten🙃👇
Jo, #Maskenaffäre mit #Ansage🤬🤬
Kann man deutlicher zum Ausdruck bringen, was man vorhat? #Spahn # #Maskendeal
1,5 Mrd. #Bürgergeld?
380 Mrd. #Vermögenssteuer (seit 1997)
200 Mrd. #Reichensteuer (Potenzial -2030)
100 Mrd. #Erbschaftssteuer (Potenzial, jährlich)
100 Mrd. #Steuervermeidung (legal, aber fehlt, jährlich)
100 Mrd. #Steuerhinterziehung (Schaden, jährlich)
36 Mrd. #CumCum + #CumEx (Schaden total)
36 Mrd. #Mikrotransaktionssteuer (Potenzial, jährlich)
2,3 Mrd. #Maskendeal (Schaden total)
600 Mio. #MedikamentenDeal (Schaden total)
vs.
900 Mrd. #Klimaschäden (bis 2050, Deutschland)
1/2
Die Beliebtheit des Kanzlers nimmt immer weiter ab.
Ja, warum wohl?!
#MaskenDeal #MedikamentenDeal
#SteuererleichterungFürReiche
#Verfassungsrichterin
#Klimakatastrophe
#SozialerHerbst
#Gaskraftwerke
#Umfragewerte
#Brandmauer
#Klimaziele
#Streit
#Bahn
#CDU
...
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-umweltminister-klimaziele-100.html
https://correctiv.org/dasspahnnetzwerk/2025/09/15/wie-jens-spahn-hunderte-millionen-euro-verbrannte/
💥 Jens Spahn & der Maskendeal 💥
Ein 30-Millionen-Auftrag geht an eine Firma, die nur eine Woche vor Vertragsabschluss gegründet wurde, ohne jede Erfahrung.
Enge Kontakte ins Spahn-Umfeld, ein Spendendinner kurz danach, neue Firmen mit denselben Beteiligten.
❓Frage bleibt: Inkompetenz – oder schon Korruption?
👉 Hier das Video mit allen Details:
https://youtu.be/_IfE_4xUQ0A?si=wLBHDvCsURkTdX-w
Und wer schützt uns vor dieser #Politik und diesen Politikern? #SPD #CDU #Spahn #JensSpahn #Corona #Maskendeal #Regierung #DemokratieinGefahr | Wahrheit statt #Bosheit Nr. 2 + Wie in den USA, so bei uns? #Wahrheit statt #Bosheit Nr. 2 #Germany #Politics
Kampf gegen Rechts: Spahn fordert mehr Unterstützung von links gegen AfD https://share.google/3cMyNKf1HlrPvgf5w
"muss ein Interesse an einer starken Union haben" -> und warum eine starke #union 🤔 Warum nicht eine starke #dielinke oder #diegrunen oder #spd oder oder 🤔 Wir hatten doch in den letzten ca. 50 Jahren 32 Jahre starke #cdu #bundeskanzler 🤔 Und wo stehen wir heute 🤔 #JensSpahnCDU #Maskendeal #politikwechsel der nicht kommt 🫣🫣🫣🫣
Gut, daß ich NICHT geschaut habe.
Bei den Kommentaren kommen schon unendlich Bilder in mir hoch und mein Mageninhalt (Entschuldigung dafür).
#Kumpanei #CDU #CDU #CSU #CxU
#Söder #Dobrindt #Scheuer
#AlleNochImAmt
Wegen was musste #Graichen nochmal gehen !!
#Spahn wird WIEDER totgeschwiegen nach der #Sommerpause #Machterhalt
#Maskendeal
Ja, da wurde und wird geDEALt.
#PolitdrogeMacht
Was ist eigentlich mit dem Untersuchungsausschuss Jens #Spahn und #Maskendeal? Kommt da noch was oder wird der begraben?
Heute kam Jens #Spahn nach #Würzburg. Protestierende empfingen ihn und äußerten Kritik an seinen Maskendeals. Wie viele Windräder man für das rausgeworfene Geld wohl hätte bauen können?
Es ist so ruhig... gibt es was neues zum #Maskendeal von #Spahn?
Und dann wird plötzlich #gesundheit der Steigbügel für den #faschismus ?
#spahn #nius #nazi #afd #cdu ##Maskendeal #taxtherich #antifa #kapitalismus #korruption #corona #untersuchungsausschuss #merz #trump
https://www.instagram.com/reel/DNx9GUnRPqT/?igsh=MWozZG9hM3NiNWdtaA==
Halten wir mal fest: @cdu hat sich mit Hilfe von #spahn und unseren #steuern in schwerster #krise bereichert. Wie nennt ihr das? #kriegsgewinnler #cdu #tassenimschrank #merz #kleptokratie #sudhofbericht #staatsversagen #deutschland #sozialstaat #gesundheitskollaps #corona #Maskendeal
Der Sumpf ist viel brauner und stinkt 💩 erbärmlich!
*Die Sonderermittlerin Margaretha #sudhof sollte die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie untersuchen – und damit auch das Verhalten von Ex-Gesundheitsminister Jens #spahn.*
#merz #cdu #Vetternwirschaft #korruption #bereicherungsfilz #kriegsgewinnler #Maskendeal #corona
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/maskenaffaere-sachsen-100.html
@LorenzMeyer Es liegt an Politiker:innen wie derzeit in der #Bundesregierung und etlichen #Landesregierungen sowie den 1% der reichen und superreichen Bevölkerung dieses Staates. Hier echten #Kahlschlag ansetzen und auch #Steuervergehen wie #CumEx, #Maut, #Maskendeal und was es sonst noch feines gibt hart verfolgen, wird plötzlich für einen gerechten #Sozialstaat Geld vorhanden sein. Doch wenn gerade immer mehr #Minijobs und Jobs mit zu geringer Entlohnung entstehen, obwohl die #Lebenshaltungskosten immer weiter steigen, dann können wir uns den Sozialstaat nicht leisten.
#Merz agiert wie die NSdAP die auch zuerst den Sozialstaat zerstört hat. Übrigens heute zur Freude der AfD. Gibt es eigentlich Reaktionen aus der #SPD oder nur das übliche blahbla und ansonsten hält man die Füße still? Es scheint dass das heutige Deutschland einen #Generalstreik benötigt, sofern die #Gewerkschaften noch einen Arsch in der Hose haben. Ansonsten müssen die Bürger dieses Staates selbst aktiv werden. Wissenswertes zum Generalstreik von einem Anwaltv
kanzlei-herfurtner.de/generals…
Wissenswertes zu GG Artikel 20 Abs. 4:
anwalt.de/rechtstipps/das-wide…
Artikel 20 GG im Wortlaut:
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