@kenji EBEN DAS ist das gewünschte, statt #Hacking und #Malware wie #Massenvernichtungswaffen zu ächten geht es einzig und allein darum #Anonymität, #VPN|s und besonders @torproject / #Tor zu kriminalisieren!

Als Folge der Unterwanderung der heutigen Weltordnung durch #Russland|s Krieg gegen die #Ukraine aber auch die außenpolitische Rhetorik der #USA und #China|s hält Analyst
@andreasumland es für möglich, dass kleinere Mächte auf der ganzen Welt zur Wahrung ihrer Sicherheitsinteressen auf #Abschreckung durch eigene #Massenvernichtungswaffen setzen werden.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100932148/atomwaffen-fuehrt-russlands-tabubruch-zu-einem-globalen-wettruesten-.html

Googles neue Gemini-KI überschreitet rote Linien 🆘
Googles eigene Risikoanalyse warnt: Die neueste Version von Gemini („Deep Think“) könnte Akteuren mit geringen Ressourcen bei der Entwicklung biologischer, chemischer oder nuklearer Waffen helfen.

Eine kritische CBRN-Schwelle ist erreicht 💥🤖☢️💣🧬

🔗 https://share.google/71Bi8rRKdGPVdGBpo

#KI #Gemini #DeepThink #KünstlicheIntelligenz #Risikoanalyse #Ethik #Sicherheit #OpenAI #Google #Massenvernichtungswaffen

@tagesschau Ich bin strikter Gegner von #Massenvernichtungswaffen. Doch wir leben in einer Zeit, in der neozaristische Despoten Länder überfallen und sogar mit einem „begrenzten“ Einsatz von #Atomwaffen drohen. Abschreckung funktioniert nur, wenn sie glaubwürdig ist. Darum befürworte ich – so bitter es ist – die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland. Sie erhöht die Hemmschwelle für Putin deutlich.

Daniela Klette: Es geht um die Abrechnung mit dieser Widerstandsgeschichte

Vor dem Landesgericht Verden verlas die mutmaßliche frühere RAF-Militante Daniela Klette am Dienstag eine Prozesserklärung, die von der Tageszeitung junge Welt am 27. März 2025 dokumentiert wurde:

Ich schließe mich dem Einstellungsantrag meiner Verteidigung an. Dem möchte ich nur einige Sätze hinzufügen. Nach dem Ende des Projekts Stadtguerilla der RAF im April vor 27 Jahren, waren Burkhard #Garweg, Volker #Staub und ich mit der weiteren öffentlichen Fahndung nach den angeblich »letzten ehemaligen Militanten aus der RAF« durch das #BKA konfrontiert. Burkhard Garweg wurde sogar erst nach der Auflösung der #RAF in diese öffentliche #Fahndung gezerrt. Das war die staatliche Antwort auf die Selbstauflösung der RAF, so wie schon zuvor Bad Kleinen – die Erschießung von Wolfgang #Grams – und weitere lange Jahre Haft und hohe Verurteilungen gegen #Gefangene aus der RAF und Widerstand die Antwort auf die Deeskalationserklärung der RAF von 1992 gewesen waren.

Wir haben uns dem Zugriff des Staates jahrzehntelang erfolgreich entzogen, was mir leider nur bis zum 26. Februar 2024 geglückt ist. Eine sehr wertvolle Zeit. Mit vielen Schwierigkeiten, die zu überwinden waren, und noch viel mehr positiven Erfahrungen. Diese haben mich in meiner Überzeugung gestärkt, dass eine bessere Welt, in der Menschen einander zugewandt leben, nicht nur notwendig, sondern auch möglich ist, und sie tragen mich weiter durch alles das, was noch kommen wird. Heute möchte ich mich bei allen denen bedanken, die mit mir oder uns als Freund*innen oder liebe Bekannte zu unterschiedlichen Zeiten zusammen gewesen sind. Es war nicht einfach, nicht unsere wirkliche Geschichte offen machen zu können, aber das ist eine Regel der Illegalität zum Schutz aller. Dass so viele, mit denen ich befreundet oder nur bekannt war, völlig unvorbereitet die teils gewaltvolle Repression abbekommen haben und auch mit mehrmaligen Verhören drangsaliert wurden, tut mir leid. Ich hätte nicht erwartet, dass das so ausufernd und bedrohlich passieren würde. Ich hoffe, es geht den meisten von euch trotzdem wie mir, denn ich bin froh, euch kennengelernt zu haben. Am 26. Februar 2024 wurde ich aus meinem bisherigen Leben herausgerissen.

Im letzten Jahr habe ich dann durch die #Ermittlungsakte Einblick in das ganze Ausmaß der uferlosen Fahndung nach uns bekommen. Hier nur ein paar Beispiele: Es gab #Bespitzelung früherer Freund*innen und Genoss*innen, #Hausdurchsuchungen und #Observationen bei unseren Familien, die Verfolgung alter Bekannter in ihre Urlaube in andere Länder, Befragungen dort auf Campingplätzen und in Hotels und sogar Observationen bei Begräbnissen – viel fischen im Trüben eben.

Es müssen sich ganze berufliche Existenzen daran geknüpft haben, und es sind Unmengen Geld da rein geflossen. Das große Engagement zeigt: Das war und ist eine Jagd nach politischen Feind*innen und nicht einfach nach Räuber*innen. Die ganzen Jahre zuvor hatte die BKA-Fahndung nicht zum Ziel geführt, trotz eines Kopfgeldes von zeitweise einer Million DM. Die Bevölkerung war nicht besonders an der Jagd nach uns interessiert. Warum sollte sie auch? Die Menschen fühlten sich nicht von der RAF bedroht und schon gar nicht nach deren Auflösung von angeblichen ehemaligen Militanten.

2015 übernahmen dann das #LKA #Niedersachsen und die #Staatsanwaltschaft #Verden die Federführung in der Fahndung nach uns im Zusammenhang mit #Geldraubaktionen und stellten sie unter die Überschrift: »#Mordversuch«. So sollte in der Öffentlichkeit endlich eine Dringlichkeit der Jagd nach uns wegen unserer angeblichen »#Gemeingefährlichkeit« vermittelt werden.

Das wurde durch die intervallmäßigen Fahndungsaufrufe in »Aktenzeichen XY« oder auch in verschiedensten Fernsehreportagen – oft an Jahrestagen, die mit der Geschichte der RAF zu tun hatten – immer wieder aufgefrischt. Natürlich ging es dabei immer um die RAF und nicht nur um Geldraubaktionen. Nach meiner Verhaftung geht das von maßloser Hetze begleitet gegen Burkhard und Volker weiter. Das alles ist nur eine Potenzierung dessen, was die ganzen Jahre davor ohne große Öffentlichkeit lief.

Als krasses Beispiel für die #Diffamierung und #Hetze gegen uns sehe ich, dass meine Nachbar*innen evakuiert wurden mit der Lüge, in meiner Wohnung sei #Sprengstoff gelagert gewesen. Sie sollten sich so fühlen, als hätte ich sie jahrelang auf ein Pulverfass gesetzt und ihr Leben gefährdet. Das fällt meiner Meinung nach mindestens unter #Psychoterror, wenn Alte, Kranke, Kinder und alle anderen mehr als eine eisig kalte Nacht in dafür bereitgestellten Bussen draußen verbringen müssen, immer in der Sorge, gleich könnte ihre Wohnung in die Luft gehen – alles um Angst und Schrecken zu verbreiten – vor uns! Dabei war schon am Tag der Durchsuchung völlig offensichtlich, dass es eine solche Gefahr nicht gab.

Mit der Lüge dieser großen Gefährdung war dann gleich eine Rechtfertigung da, für den martialischen Einfall auf den #Bauwagenplatz, auf dem sie Burkhard vermuteten, sowie für x Durchsuchungen in Berlin mit militärischem Aufgebot, rabiatem Verhalten und Zerstörungswut. Mich haben sie jetzt, und das ganze Getöse um meine fürchterliche Gefährlichkeit soll eine hohe Verurteilung zwingend erscheinen lassen und den nächsten Prozess, in dem ich von der Bundesanwaltschaft angeklagt und von einem Oberlandesgericht verurteilt werden soll wegen verschiedener militanter Aktionen gegen imperialistischen #Krieg, #Knast und #Kapital, in diesem Sinne vorzubereiten. Und es soll die weitere Hetze gegen Burkhard und Volker rechtfertigen.

Schon dieser #Prozess hier wird nicht gegen mich geführt, sondern es geht einmal mehr um die #Aburteilung der RAF, die seit 27 Jahren Geschichte ist; es geht um die Abrechnung mit dieser #Widerstandsgeschichte von fundamentaler #Opposition. Es geht aber auch um Abschreckung, die in die Zukunft zielt. Jeder Gedanke an grundsätzlichen Widerstand, der dieses kapitalistische #Herrschaftssystem überwinden will, soll mit der Drohung von #Lebensvernichtung durch jahrelange Gefangenschaft abgewürgt werden. Das Herausstellen der unbedingten Notwendigkeit, mit der wir verfolgt werden müssten, erklärt sich sowieso nur aus diesem größeren Zusammenhang.

Wir leben in einer weltweit sich zuspitzenden Situation – in der kapitalistischen #Krise kämpft der Westen gegen den drohenden Niedergang seiner weltweiten #Hegemonie und um die erneute #Machtverteilung. #Europa soll unter Führung der BRD hochgerüstet und kriegsfähig werden. Aktuell reißen die täglichen #Schreckensmeldungen über Milliarden von Geldern, die die neue #Kriegstreiberregierung für Rüstung – d. h. für riesige Gewinne der #Rüstungsindustrie sowie für #Infrastrukturmaßnahmen bereitstellen will. Wer bei letzterem auf die Reparatur maroder Schulgebäude, eingestürzter Brücken, auf #Klimaschutzmaßnahmen, sozialen #Wohnungsbau, auf #Frauenhäuser zum Schutz vor fast täglich stattfindenden Femiziden, auf den Ausbau der #Gesundheitsversorgung oder des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs hofft, wird sich irren. Das Militär braucht fette Straßen, #Energie, #Telekommunikation, KI und keine Brücken, über die auch Straßenbahnen tuckern. Was hierbei herauskommen wird, ist »Verelendung durch #Militarisierung«. Die Gesellschaft soll auf #Kriegstüchtigkeit und Verzicht eingeschworen werden. Dafür werden täglich #Kriegsängste vor »den #Russen« geschürt, als stünden diese schon waffenstarrend vor Berlin. Es wird ein Denken propagiert, jeder Konflikt könnte nur durch militärischen Sieg, den Gegner zu Boden ringen beziehungsweise zu »ruinieren«, gelöst werden. »What ever it takes«, und sei es der Tod von Millionen von Menschen. Denn hier geht es um Krieg mit #Massenvernichtungswaffen, KI-gestützt bis hin zum atomaren Super-GAU.

Systematisch wird die Menschheit verroht – das Mittelmeer als Massengrab geflüchteter Menschen soll als normal gelten. Und auch der seit anderthalb Jahren in Fernsehen und Internet übertragene, durch Israels rechtsextreme Regierung begangene #Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung und ihre zu Schutthalden zerbombten Lebensbedingungen sollen als normal hingenommen werden.

Dieser #Genozid wird von verschiedenen internationalen Organisationen als solcher benannt und von Anfang an im Süden der Welt und heute immer mehr auch im Westen von unterschiedlichsten, darunter auch vielen jüdischen Menschen als herausragendes Menschheitsverbrechen verstanden und angeklagt. Unbeirrt davon wird besonders in Deutschland diese Haltung verfolgt und mit übelsten Verleumdungen wie #Antisemitismusvorwürfen belegt. #Solidarität mit den #Palästinenser*innen gegen diesen Krieg soll mundtot gemacht werden. Anstatt zumindest die Lieferung von #Rüstungsgütern an Israel einzustellen und ein Ende des Genozids zu fordern.

Wer #Kriegsertüchtigung will, der braucht die sich ausbreitende #Empathielosigkeit, auch was alle anderen aktuellen Kriege betrifft. So erdreistet sich der Bundesnachrichtendienst, öffentlich festzustellen, dass für Deutschland eine Fortsetzung des Krieges zwischen der #Ukraine und #Russland bis 2029 wünschenswert wäre!!! Alle Kriege, die weltweit um die Neuaufteilung der #Machtbereiche und #Rohstoffe für kapitalistisches #Wirtschaftswachstum geführt werden, werden durch #Waffenlieferungen aus #Europa und den #USA unterstützt und befeuert.

Solidarität in der Gesellschaft soll durch rechte und rassistische Hetze ausgemerzt werden. Unterstützung für Geflüchtete, Menschen ohne Arbeit oder aus anderen Gründen auf öffentliche Hilfe Angewiesene, die für ein menschenwürdiges Dasein ausreichend gewährt wird, soll nicht mehr als gesellschaftliche Aufgabe gesehen werden. Die Hetze gegen #Geflüchtete und angebliche Schmarotzer von vor der letzten Wahl, klingelt immer noch in den Ohren. Selbst wenn alle #Sozialleistungen zusammengestrichen werden, bedeutet dies keinerlei Verbesserung für die, die noch Arbeit haben. #Queerfeministische Errungenschaften sollen zurückgedrängt werden, so sehr es auf der Hand liegt, dass hier eine breite, vielfältige und entschiedene #Widerstandsbewegung gebraucht wird, um diese zerstörerische Entwicklung aufzuhalten und umzudrehen, so sehr wird von Kriegstreiberseite alles darangesetzt, solch eine Bewegung nicht zustande kommen zu lassen. Immer mehr Antifas, antikapitalistische und Klimaaktivist*innen, kurdische und türkische Genoss*innen befinden sich in den Gefängnissen. Es werden massenhaft Verfahren gegen Menschen aus der Palästina-Solidarität geführt, und es gibt wieder #Berufsverbote gegen linke Aktivist*innen. Das ist der aktuelle politische Hintergrund, den ich hier nur bruchstückhaft anreiße, auf dem dieser Prozess stattfindet.

Die Behauptung, es wäre eine skrupellose Bande, die für Geld über Menschenleben gehen würde – es seien so ein paar Gemeingefährliche, die vom damaligen Aufbruch übriggeblieben wären – soll der #Delegitimierung von Widerstandsgeschichte dienen. Mit der Realität hat das nichts zu tun!

Dazu zitiere ich Burkhard Garweg: »Das Bild, das zu erzeugen versucht wird, beschreibt eine gewalttätig marodierende Räuberbande, die für die Allgemeinheit gefährlich und auch zum Töten bereit sei – und das nur für Geld … Es gibt keinen Grund, dem Polizei- und Justizapparat irgend etwas zu glauben, weil sie davon geleitet sind, Fundamentalopposition zu delegitimieren, und davon, ein Klima zu erzeugen, in dem staatliche Gewalt und Repression gerechtfertigt erscheinen.«

Ich fordere die sofortige Einstellung der hetzerischen Fahndung gegen Burkhard Garweg und Volker Staub in allen Medien und auf allen öffentlichen Plätzen! Immer wieder gibt es aufgeregte Polizeigroßaktionen, weil einer der beiden von kopfgeldgeilen #Denunzianten gesehen worden sein sollen. Ein Erfolg von Polizei- und #Medienhetze. Das ist absolut bedrohlich und verantwortungslos und muss sofort aufhören.

Zurück zum Prozess: Die #Anklagebegründung, die #Haftbedingungen, die – auch wenn es sich nicht mehr wie anfangs um Isolationshaft handelt – teils von wirren und hysterischen Sicherheitsmaßnahmen bestimmt sind, die mediale Begleitung – alles vermittelt, hier müsse die RAF niedergehalten werden. Systematisch wird mir die für mich so wichtige politische Diskussion sowie die Entwicklung und Aufrechterhaltung von Freundschaften ernsthaft erschwert. Offensichtlich ist es die Absicht der #Justiz, mich zu schwächen.

Warum sonst werden Besuchsanträge unter absurden Begründungen abgelehnt, Besucher*innen, die ich gerade etwas kennengelernt habe oder mit denen es mir anfing zu gelingen, die drei bis vier Zuhörer*innen von BKA, LKA und #JVA auszublenden und ein normales Gespräch zu führen, werden mit Besuchsverboten wieder von mir ferngehalten. Viele, die sich trauen, mich zu besuchen, werden danach entweder von der Staatsanwaltschaft oder dem BKA verhört und mit empfindlichen Geldstrafen bei #Aussageverweigerung verfolgt. Die #Ermittlungsbehörden haben hier offensichtlich einen Freibrief. Alles, was von ihnen mir gegenüber kommt, soll mich niederdrücken.

Das Vorhaben, das hier als ganz normales #Strafverfahren zu behandeln, war von Anfang an verloren. Niemand glaubt daran. Weder die, die mir viele Jahre Knast wünschen, weil ich – wie viele andere auch – immer noch den #Kapitalismus und #Patriarchat als menschenverachtend, lebensfeindlich und naturzerstörend ablehne, noch die, die sich für mich und uns interessieren oder sich sogar in Solidarität mit uns verbunden fühlen.

Ich danke allen, die heute hierhergekommen sind oder von weiter weg ein solidarisches Auge darauf werfen, was hier geschieht. Ich bin mir meiner Lage durchaus bewusst. Dieser Prozess wird mit politischem Kalkül geführt, trotz gegenteiliger Behauptungen. Was soll ich hier also erwarten?

Quelle: junge Welt, 27.03.2025 (...)

Aus der „#PotsdamerDenkschrift“: Wir müssen lernen, auf neue Weise zu denken. … Um dieser Gefahr [durch #Massenvernichtungswaffen] effektiv zu begegnen, reicht es, wie wir heute erkennen, jedoch nicht aus, nur künftig #Kriege rigoros zu verbannen, sondern wir müssen unser jetziges Verhalten tief greifend korrigieren.

Die angebliche Bedrohung Westeuropas durch die Russische Förderation ist eine Kriegslüge.

#Tonkin #Brutkastenlüge #Hufeisenplan #Massenvernichtungswaffen #Präventivkriegslüge

Wehrpflicht mag gut dafür sein, alle Bürgers zu lehren daß sie in einer Solidargemeinschaft leben, und dass darin gewisse Regeln gelten. Für die #Landesverteidigung hat #Wehrpflicht wenig Sinn. Die Rückwärtsbewegung der konservativen #Politik zurück zu Schließung der Grenzen, fossiler Energie, feudaler Strukturen usw. durch eine konventionelle #Armee mit #Massenvernichtungswaffen zu komplettieren ist nicht zielführend. Putin setzt sie ein weil er sie nun mal hat. aber was bringt das?

Einige Wahrheiten (2/4)
Extrem rechte Parteien wie die #noAfD werden gewählt, weil sie gegen #Demokratie und #Menschenrechte sind, nicht obwohl.
Befürwortern von #Steuersenkungen für #Reiche geht es nicht um einen nach unten sickernden Wohlstand. "Trickle Down" hat nie wirklich funktioniert.
Die Apollo-#Mondlandungen waren real, die #Massenvernichtungswaffen Sadam Husseins nicht.
Elon #Musk ist nicht der Gründer von #Tesla.

#Govware - insbesondere #Pegasus - gehört global wie #Massenvernichtungswaffen verfolgt und #NSO als #Terrororganisation verfolgt!

https://www.youtube.com/watch?v=uk2jUIVMfQE

Happy Birthday!
Vor 26 Jahren – am 29.4.1997 – trat die Chemiewaffenkonvention in Kraft. Baustein für eine Welt ohne #Massenvernichtungswaffen. Die Organisation zum Chemiewaffenverbot #OPCW wacht über Einhaltung, hat 193 Mitglieder und wurde 2013 mit dem #Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

@baiern @thebarbarismofpureculture

Wenn wir nicht selbst dahinter bleiben, werden wir nichts mehr davon hören, wie bei den #Massenvernichtungswaffen" und dem #Hufeisenplan bei #JoschkaFischer. #AnnalenaAlbright spielt in der selben Klasse, und so lange #Krieg ist, (noch länger, jubelt die #Börse) werden sich unsere bezahlten und öffentlichen #Medien auf #Nato-Nachrichten und #Sport beschränken ...

China fordert einen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland und schlägt die Eröffnung von Friedensgesprächen zur Beendigung des Konflikts vor.

In einem Zwölfpunkteplan für ein mögliches Ende des Ukraine-Krieges spricht sich Peking für eine "politischen Lösung" und gegen jeglichen Einsatz von #Massenvernichtungswaffen aus.

➡️ Allerdings: Es gibt bereits einen Friedensplan. Russland verlässt das Gebiet der Ukraine und lässt die Ukraine künftig in Ruhe...

#UkraineKrieg

Seymour Hersh vs. Kiesewetter, CDU

Spannend. ...
Hoffentlich sind das Zeichen, dass eine öffentliche Aufklärung der Anschläge auf #NordStream kurz bevorsteht.

Andererseits: einen Vergleich mit dem #PragerFenstersturz, dem #AttentatVonSarajevo, dem #VorgetäuschtenÜberfall, #Massenvernichtungswaffen im Irak oder #NineEleven braucht die Gaspipeline auch nicht zu scheuen.

#Kriegsrethorik #ImKriegUndInDerLiebe ...

"Wer die Geschichte nicht kennt, ist gezwungen sie zu wiederholen." Goethe

Wie war das noch damals? #US- #Geheimdienste meldeten: "#Saddamhussein verfügt über #Massenvernichtungswaffen." #Bush/ #USA beginnt Krieg... und findet nix. Vor einigen Tagen melden US- Geheimdienste: 2 iranische #Brüder in #Castroprauxel besitzen #Gift- und #Nervengas, planen #Terroranschlag. Gefunden wurden 2 Brüder, die vielleicht nicht koscher sind, sonst nix.
#einSchelmderschlechtesdabeidenkt!

Keine #Bomber! #F35

Keine #Massenvernichtungswaffen! #NukleareTeilhabe

#KeineDeals mit Verbrechern! #Blutgas #Blutöl

#KriegEinstellen! #Friedensverhandlungen

#Zerstörung, #Hunger und #Massenmord in allen Ländern stoppen! #Ukraine

Gegen #Korruption, #Tyrannei und "#Eliten" - gegen Olaf #Scholz' #Regime!

Unser #Planet ist die #LetzteErde!
#Klimawandel #Klimakrise #Umweltschutz #Artenschutz

#APOjetzt! #APO
#BDS! #Boykott
#AufDieStraße! #Protest
#Rebellion! #Revolution

#EverydayForJustice!

Massenvernichtungswaffen frei verkäuflich
Mehr als 2 Massenerschießungen pro Tag sind zwei zuviel
Mehr dazu bei https://www.gunsdownamerica.org/
a-fsa.de/d/3qg
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8178-20221015-massenvernichtungswaffen-frei-verkaeuflich.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8178-20221015-massenvernichtungswaffen-frei-verkaeuflich.htm
Tags: #USA #Waffengesetze #Waffenscheine #Bewaffnung #Massenerschießungen #GunsDownAmerica #Massenvernichtungswaffen #Waffenexporte #Friedenserziehung #Menschenrechte

Friedensgruppen fordern Absage des für kommende Woche geplanten NATO-Atomkriegsmanövers

#NATO-Generalsekretär #Stoltenberg hat angekündigt, dass die #Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ am kommenden Montag beginnen soll. #Deutschland ist an diesem #Manöver als nuklearer #Teilhabestaat beteiligt. Voraussichtlich sind die wegen der Umbauarbeiten in #Büchel nach #Nörvenich ausgelagerten #Tornado-#Kampfjets an der Atomkriegsübung beteiligt. Die Piloten sollen üben, wie die in Büchel lagernden #Atomsprengköpfe an die Flugzeuge montiert, ins #Einsatzgebiet geflogen und dort abgeworfen werden. 2021 waren 14 Nationen an dem Manöver beteiligt.

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ hat mit einem Bündnis lokaler und regionaler #Friedensgruppen schon vor Wochen die #Bundesregierung aufgefordert, sich für eine #Absage des Manövers einzusetzen, zumindest aber die Beteiligung der #Bundeswehr auszuschließen. #Soldatinnen und #Soldaten der Bundeswehr dürfen gemäß humanitärem #Völkerrecht keine #Massenvernichtungswaffen einsetzen, dies war in früheren Taschenkarten der Bundeswehr ausdrücklich vermerkt. Der Internationale Gerichtshof hat schon 1996 betont, dass Einsatz von und Drohung mit Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind. Auch verbietet der #Nichtverbreitungsvertrag für Deutschland die mittelbare und unmittelbare Annahme von #Atomwaffen.

Das #Friedensbündnis zur Absage des Atomkriegsmanövers, das schon seit Sommer für den 22. Oktober eine Demonstration in Nörvenich vorbereitet, kritisiert die Ankündigung Stoltenbergs scharf. „In der jetzigen Kriegssituation ein Atomkriegsmanöver bis an die Grenzen #Russland|s durchzuführen, ist höchst gefährlich und sollte unbedingt unterbleiben. Es ist irrsinnig, zu glauben, das Bündnisgebiet könne nuklear verteidigt werden. Im #Ukraine-Krieg ist eine Deeskalation in Richtung #Waffenstillstand und #Verhandlungslösung notwendig, statt weiter schwere Waffen zu liefern und ein höchst riskantes Atomkriegsmanöver durchzuführen“ so Kampagnensprecher Martin Singe. „Biden sollte auf das neue Gesprächsangebot #Putin|s eingehen und als erste Maßnahme eine beidseitige ‚No-first-Use‘-Erklärung für Atomwaffen unterzeichnen“, fordert Kampagnensprecherin Dr. Hildegard Slabik-Münter.

Die Demonstrierenden werden am 22. Oktober fordern, keine weiteren Atomkriegsmanöver durchzuführen. Die Bundesregierung plant derzeit, Büchel mit neuen, zielgenaueren B61-12 #Atombomben auszurüsten und modernere F-35-#Atombomber anzuschaffen. Die Demonstrierenden fordern stattdessen, die US-Atombomben aus Büchel abziehen zu lassen, die nukleare Teilhabe zu beenden und dem #Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Die #Demonstration beginnt mit einer Kundgebung um 12 Uhr auf dem Schlossplatz Nörvenich. Veranstaltende Organisationen: Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt", DFG-VK Landesverband NRW, DFG-VK Gruppe Köln, FriedensGruppe Düren

#SteadFastNoon #OTAN #Militarisierung #Militarismus #Antimilitarismus #Frieden #StopWarNow