#Antiziganismus ist Alltag
#Meldestelle #Mia zählte im letzten Jahr 1.678 antiziganistische Taten
Ein Junge wird an eine Bank fixiert, geschlagen und dabei gefilmt. Eine Frau wird im Hausflur rassistisch beleidigt. In einer Großstadt werden Stolpersteine entfernt, die an Opfer des Holocaust erinnern. Was diese Vorfälle eint: Die Betroffenen sind #Sinti und #Roma
https://www.taz.de/!6092942
#news ⚡ Meldestelle erfasst erneut deutlich mehr antiziganistische Vorfälle: Die Melde- und Informationsstelle zum bundesweiten Monitoring von Antiziganismus (MIA) hat im vergangenen Jahr erneut einen deutlichen... https://hubu.de/?p=283961 | #meldestelle #vorfaelle #hubu
Um eine konkrete Vorstellung über Zahlen und Formen von ausgeübter #Gewalt zu erhalten, hat die Ärztekammer #BW die #Meldestelle „Gewalt gegen medizinisches Personal“ eingerichtet. Damit möchte die Ärztekammer auf soliden Grundlagen beruhende Fakten schaffen: https://www.aerztekammer-bw.de/meldestelle-gewalt-gegen-medizinisches-personal-5ba89d62ffd8926c
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Bild: © Adobe Stock / asiandelight
#neu #medizin #stuttgart #ärzteschaft #ärztin #arzt #ärztekammer #badenwürttemberg
Mietwucher in Hamburg: Eine Zweiklassengesellschaft
Seit rund acht Wochen gibt es Hamburgs Meldestelle für Mietwucher - vor allem in den zentralen Stadtteilen häufen sich die Beschwerden.
#Hamburg #Mietpreise #Mietwucher #Meldestelle #zentraleStadtteile #Beschwerden #Zweiklassengesellschaft #Wohnungssuche #HamburgJournal
2025-03-20 Start der Melde- und Informationsstelle Queerfeindlichkeit
Das quere Netzwerk NRW berichtet:
heute ist es so weit und die Melde- und Informationsstelle Queerfeindlichkeit geht online. Ab sofort können Menschen aus NRW Diskriminierungserfahrungen online bei MIQ NRW melden. Das Ziel von MIQ NRW ist die umfassende Dokumentation und Auswertun
https://kcr-dortmund.de/2025-03-20-start-der-melde-und-informationsstelle-queerfeindlichkeit
#KCR #Meldestelle #Queer #QueeresNetzwerkNRW
#Berlin Friedrichshain-Kreuzberg (#Xhain) richtet #Meldestelle gegen "möbliertes Wohnen auf Zeit" ein >>>
Sollte man Leute, die öffentlich am #Endsieg der Ukraine zweifeln, nicht bei einer #Meldestelle wegen Verbreitung defätistischen Gedankenguts anzeigen?
Update 2: Gestern kam eine Reaktion von der #RIAS-#Meldestelle, und nach ein paar Emails kam der Hinweis, dass eine Anzeige angemessen sei. Die Anzeige bei der #Internetwache der #Polizei #Berlin ist schon eingegangen.
Die Hinweisgeberstelle der Finanzaufsichtsbehörde Bafin macht sich bezahlt: Bislang haben sich dort rund 9.000 Whistleblower gemeldet, die von tatsächlichen oder mutmaßlichen Verstößen gegen Aufsichtsrecht berichtet haben.
https://www.springerprofessional.de/bafin/bankenregulierung/bafin-hinweisgeberstelle-zahlt-sich-aus/27262036
#HinSchG #Whistleblower #BaFin #Meldestelle
Köln | Im NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln ist die Fachstelle gegen Antisemitismus angesiedelt und diese legte ihren dritten Bericht vor. Im Jahresbericht 2022 meldete die Fachstelle 86 Vorfälle. Ein Jahr später werden 176 antisemitische Vorfälle dokumentiert.
Die Stadt Köln sieht für die Zunahme der Fälle von Antisemitismus in Köln einen Zusammenhang mit den Vorkommnissen des 7. Oktober 2023 in Israel. Es ist der Tag der Terrorattacke der Hamas auf Israel mit schrecklichen Verbrechen und der Geiselnahme vieler in Israel lebender Menschen.
Die Fachstelle gegen Antisemitismus dokumentierte in Köln Anfeindungen und Übergriffe auf jüdische Menschen, die in Köln leben oder sich aufhielten. Dies beginnt bei antisemitischen Schmierereien im öffentlichen Raum, beschmierten Stolpersteinen bis hin zu antisemitischen Äußerungen und Drohungen. Diese finden häufig im Kontext von Demonstrationen statt.
Es sei nicht nur die steigende Anzahl festzustellen, sondern auch, dass die Angriffe immer gewalttätiger würden. So wurden in der Kategorie „Angriffe“ und „Drohungen“ je fünf Vorfälle mehr dokumentiert als noch in 2022. Bei 27 Demonstrationen in Köln wurden antisemitische Äußerungen dokumentiert. Die Orte an denen Antisemitismus in Köln zu finden ist, lassen sich nicht eingrenzen. Antisemitismus ereignet sich überall. Besonders traumatisierend ist Antisemitismus im persönlichen Umfeld von Jüdinnen und Juden in Köln etwa in der Schule, am Arbeitsplatz oder im direkten Umfeld der eigenen Wohnung.
Deutliche Zunahme antisemitischer Gewalttaten im Rheinland
Schon seit 2019 registrieren die Beratungsstellen der Opferberatung Rheinland (OBR) eine kontinuierliche Steigerung antisemitischer Gewalt, welche 2023 eine drastische Zuspitzung erlebt. Die Angriffe umfassten massive Sachbeschädigung (1), Bedrohungen und Nötigungen (25) sowie einfache (6) und gefährliche Körperverletzungen (5).
„In Nordrhein Westfalen verzeichnen wir einen sprunghaften Anstieg antisemitischer Gewalt nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel“, bestätigt Niklas Weitekamp von der Opferberatung Rheinland. „Jüdische Menschen in NRW sehen sich einer erhöhten Bedrohungslage ausgesetzt. Insbesondere im dynamischen Demonstrationsgeschehen haben wir eine Vielzahl von Übergriffen registriert, aber auch Angriffe im Wohnumfeld oder im öffentlichen Raum haben zugenommen.“
https://www.bachhausen.de/antisemitismus-in-koeln-die-zahlen-der-meldestelle/
Heute möchten wir euch die DIMSA (Zentrale Meldestelle für die Registrierung von Diskriminierung und Gewalt gegen Lesben, Schwule, Bi-, Trans*- und intergeschlechtlichen sowie queeren Menschen (LSBTIQ*) in Sachsen-Anhalt) vorstellen!
Ihr seid selbst betroffen?
Informationen sowie auch die Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen unter https://dimsa.lgbt/
#lsvd #dimsa #lgbtq #trans #bi #lesbisch #queer #schwul #nonbinär #meldestelle #kriminalität #beratung #opferhilfe #anzeige
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Das Bundeskriminalamt möchte bei der neuen Meldestelle für mutmaßliche Straftaten Hostinganbietern mehr Daten entlocken als diese eigentlich geben müssten. Bürgerrechtler sehen das ganze Verfahren als einen „Systembruch mit unabsehbaren Folgen“ für die Freiheitsrechte.
Das BKA will lieber mehr Informationen haben. Hier im Bild BKA-Chef Holger Münch.(Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Emmanuele ContiniAls die Straftaten-Meldestelle im Rahmen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) beim Bundeskriminalamt geschaffen wurde, ging man dort von 250.000 Meldungen pro Jahr aus, aus denen dann etwa 150.000 Strafverfahren entstehen würden. Damals rechnete das BKA, dass es für diese Arbeit 200 Stellen benötigen würde.
Die Anbieter sozialer Netzwerke sollten potenziell strafrechtlich relevante Inhalte dorthin melden, etwa wenn Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen genutzt werden oder Nutzer:innen andere bedrohen. Das BKA sollte die dann prüfen, bei relevanten Inhalte ermitteln, wer dahinter steckt und an die zuständige Staatsanwaltschaft und Länderpolizei weiterleiten.
Doch aus der geplanten Meldestelle wurde damals nichts, unter anderem weil die Plattformen dagegen klagten und mit dem Digital Services Act eine europäische Gesetzgebung vor der Tür stand.
Nun kommt die Meldestelle mittels des Digitale-Dienste-Gesetzes (PDF), das die nationale Gesetzgebung des Digital Services Act der EU ist. Die wird derzeit im Bundestag verhandelt. Mittlerweile rechnet das BKA aber mit viel mehr Meldungen als zwei Jahre zuvor: 720.000 übermittelte Vorgänge schätzt man nun und fordert 450 neue Stellen zur Bearbeitung.
Im Jahr 2022 lag die Gesamtzahl der polizeilich erfassten Straftaten mit „Tatmittel Internet“ (CSV, bka.de) bei etwa 396.000 Fällen. Mittelfristig rechnet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sogar mit 750 Stellen, die nötig wären.
Wie viele Meldungen es bei der neuen Meldestelle wirklich geben wird und wie viele Verfahren daraus entstehen, ist aber noch nicht vorhersehbar.
Unklarer Straftatenkatalog
Die EU-Verordnung sieht vor, dass in Zukunft Hostingdienste und Plattformen verpflichtet sind, bei „Kenntnis von Informationen, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer Person … darstellt, begangen wurde”, die zuständigen Behörden zu informieren. Der betreffende Artikel der EU-Verordnung sei zu unbestimmt gehalten, kritisierte Svea Windwehr von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zuletzt gegenüber netzpolitik.org.
Die GFF sieht hier dringenden Nachbesserungsbedarf: „Der Katalog von Straftaten muss eingeschränkt werden, bei denen Online-Plattformen nach Artikel 18 DSA Nutzer*innendaten proaktiv an Strafverfolgungsbehörden übermitteln müssen“, heißt es in einer Stellungnahme der Bürgerrechtsorganisation zum Gesetzentwurf.
Als Zentralstelle soll das Bundeskriminalamt die Verdachtsfälle annehmen und eine Erstbewertung vornehmen – und die Fälle dann an die zuständigen Staatsanwaltschaften weiterleiten.
Das ist vor allem für die Anbieter praktisch, da sie bei einer zentralen Stelle einmal ihre Daten abwerfen können und nicht kleinteilig nach der richtigen Staatsanwaltschaft suchen müssen. Hierfür gibt es nicht nur ein Meldeportal, es soll auch zusätzlich an einer Schnittstelle gearbeitet werden.
Vorbild Geldwäsche
Im Verfassungsblog kritisiert der Jurist und NetzDG-Experte Daniel Holznagel nicht nur die angenommenen hohen Fallzahlen und den angemeldeten Stellenbedarf, sondern auch die Frage, welche Daten das Bundeskriminalamt dort eigentlich wie annimmt, bewertet und weiterleitet.
Bei den Meldungen handelt es sich um Verdachtsfälle, bei denen noch keine Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. Diese Meldungen sind keine Strafanzeigen, bei denen ein Ermittlungsverfahren ausgelöst wird, aber sie sind einer Strafanzeige ähnlich. Ein ähnliches System gibt es schon zur Bekämpfung von Geldwäsche, wo Banken und Notare Meldepflichten auferlegt wurden und der Zoll diese Meldungen zentral entgegen nimmt, bewertet und gegebenenfalls weiterleitet oder selbst ermittelt.
BKA will Daten-Gesamtpaket
Aufgrund der Natur der Meldungen unterscheidet der DSA auch zwei Typen von Daten. Einerseits den Verdachtsfall und auf der anderen Seite die Ermittlungsansätze, also die identifizierenden Daten. Zum einen müssen die Online-Dienste den begründeten Verdacht auf eine Straftat unverzüglich der jeweiligen Polizei „mitteilen“ – und zum anderen müssen sie alle vorliegenden einschlägigen Informationen, etwa IP-Adressen, Bezahldaten oder ähnliches, „zur Verfügung“ stellen.
Laut Holznagel dient dies dem Grundrechtsschutz, denn „erst wenn die Behörde feststellt, dass am (zwingend) übermittelten Verdacht etwas dran ist, kann sie – gestützt auf spezifische Befugnisnormen und nur soweit erforderlich – die weiteren Ermittlungsansätze abrufen“.
Diese Trennung von Daten wird es aber auf der Ebene des Bundeskriminalamtes nicht geben. Gegenüber netzpolitik.org sagt ein Sprecher des BKA, dass die Behörde „im Prüfungs- und Weiterleitungsprozess Zugriff auf die durch den Hostingdiensteanbieter übermittelten Daten“ habe, also auch auf identifizierende Daten. Derartige Daten seien laut dem BKA erforderlich, um die örtlich zuständige Strafverfolgungsbehörde ermitteln zu können oder um Gefahren abwehren zu können.
Hinzu kommt – und auch dazu schweigt das Gesetz – dass das BKA einmal vorhandene Daten auf Grundlage des BKA-Gesetzes unter bestimmten Voraussetzungen auch für andere Zwecke nutzen darf. Die Meldungen aus der Meldestelle könnten also in andere Ermittlungen oder auch in Datenbanken des BKA eingehen.
IP-Adresse ist im freilligen Portal Pflichtfeld
Laut Holznagel versucht das BKA gegenüber den Anbietern eine Paketlösung durchzusetzen, bei denen beispielsweise die IP-Adresse als Pflichtfeld enthalten ist. Gegenüber netzpolitik.org hat das BKA bestätigt, dass die IP-Adresse ein Pflichtfeld ist. Die Behörde hat netzpolitik.org zudem einen Screenshot des Meldeformulars geschickt, den wir veröffentlichen, und aus dem dies hervorgeht.
So sieht das Meldeformular des BKA aus. (Für die Darstellung hat netzpolitik.org eine Ansicht aus zwei PDF-Seiten des BKA zusammengefügt) – BKA / MeldeportalEs sei für eine wirksame Gefahrenabwehr und eine effektive Strafverfolgung unerlässlich, dass das BKA mindestens einen Ermittlungsansatz hat, um den Nutzer und damit die zuständige Strafverfolgungsbehörde bestimmen zu können, schreibt ein Sprecher des BKA gegenüber netzpolitik.org. Die Übermittlung aller Daten sei auch notwendig, um „die für die Strafverfolgung und Gefahrenabwehr notwendigen Maßnahmen direkt und ohne weitere Verzögerung ergreifen zu können.“ Die Ausgestaltung des Meldeportals für Meldungen nach dem Digital Services Act würde fortlaufend geprüft und bei Bedarf angepasst. Eine Verpflichtung zur Nutzung des Meldeportals bestehe für die Anbieter nicht, so der Sprecher weiter.
Mehr Daten entlocken
Laut Holznagel schiebt die geplante Umsetzung der Meldungen hier die Verantwortung an die Anbieter, weil diesen mit der „Paketlösung“ mehr Daten entlockt würden als sie eigentlich übermitteln dürften. „Eine solche Paketlösung impliziert natürlich, dass im Zweifel überschießend auch solche Daten übermittelt werden, die für den eigentlichen Zweck … nicht zwingend erforderlich sind“, schreibt Holznagel. Das bedeute, dass eine Staatsanwaltschaft bei der Weiterleitung durch das BKA etwa die IP-Adresse erhält. Für die Abfrage gilt eigentlich ein Richtervorbehalt. Das BKA argumentiert hier, dass es sich bei der Entgegennahme von Daten nicht um einen Datenabruf handele, der andere rechtliche Voraussetzungen habe.
Auch wenn die Nutzung des Portals freiwillig sein soll: Nur die wenigsten Anbieter werden vermutlich nicht das Meldeportal oder die Schnittstelle des BKA nutzen und identifizierenden Daten erst einmal bei sich behalten. Ein solcher, datensparsamer Ansatz ist für sie mehr Aufwand als alles in einem Rutsch zu übermitteln.
„Systembruch mit unabsehbaren Folgen“
Bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte sieht man nicht nur das kritisch. „Die proaktive Übermittlungspflicht spannt private Anbieter von Online-Plattformen und anderen Hostingdiensten in kaum je da gewesenen Ausmaß in die Strafverfolgung ein“, sagt Benjamin Lück von der Bürgerrechtsorganisation. „Schon allein das stellt einen Systembruch mit unabsehbaren Folgen für die Freiheitsrechte ihrer Nutzer*innen dar.“
Die Folge des Gesetzes könnte eine Art „Over-Reporting“ der Hostinganbieter sein, bei dem mehr gemeldet wird als eigentlich nötig. Angesichts viel zu vager Vorgaben und niedriger Verdachtsschwellen sei es „sehr wahrscheinlich, dass beim BKA am Ende ein großer Bestand mit Inhalten und Daten unbescholtener Bürger*innen aufläuft“, sagt Lück. Die GFF hofft, dass Gerichte möglichst schnell mehr Klarheit bringen und „die verfehlte Regelung zumindest auf das absolut notwendige Maß beschränken.“
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Author: Markus Reuter
https://www.bachhausen.de/neue-meldestelle-beim-bka-darfs-auch-etwas-mehr-sein/
42 Prozent befürchten, dass eine Meldung negative Folgen für die weitere Laufbahn haben könnte. Dass diese Sorge nicht unbegründet ist, zeigt der Fall von Niedersachsens leitender Polizeidirektorin Claudia Puglisi: https://www.youtube.com/watch?v=pvFkrYK-8BE&t=2s
Dienstherren sind dazu verpflichtet, Polizist*innen über ihre neuen Rechte nach dem #Hinweisgeberschutzgesetz und die für sie zuständige #Meldestelle zu informieren. 74 Prozent gaben jedoch an, nicht informiert worden zu sein.
Ein Jahr nachdem die Meldestelle Antifeminismus den Betrieb aufgenommen hat, veröffentlicht die Amadeu Antonio Stiftung am 6. März ein erstes Lagebild zur Auswertung, 372 der in 2023 eingegangenen Meldungen wurden als antifeministische Vorfälle eingeordnet. Es sind Bedrohungen und Beleidigungen, antifeministische Mobilisierung bis hin zu Sachbeschädigung und Gewalt.
#antifeministische #bedrohung #beleidigung #gewalt #hunderte #meldestelle #registriert
Auch wir sind #Meldestelle der @registerberlin #ff und zwar für #Mitte. Das heißt, wenn ihr rassistische Vorfälle, antisemitische, LGBTIQ*-feindliche, NS-verharmlosende, gegen Obdachlose, Menschen mit Behinderungen, gegen demokratisch engagierte Personen beobachtet oder erlebt, könnt ihr uns das sagen und wir leiten es an die Register-Berlin weiter, die eine Vorfalls-Chronik führen. Aktuell war es eine antisemitische Beleidigung:
https://www.berliner-register.de/vorfall/588d8a2b-292c-400a-8d9a-6582cde679bb/
Register-Berlin: https://www.berliner-register.de/
Bei der #Meldestelle "Hessen gegen Hetze" sind #2023 so viele #Meldungen eingegangen wie nie zuvor.
In über #4.000 Fällen leiteten die Behörden #Ermittlungsverfahren ein.
#Hunderte #Tatverdächtige konnten #ermittelt werden.
#Webtipp: Werbemelder*in, deiner #Meldestelle für sexistische #Werbung
Du kannst über diese Seite ganz bequem Werbung bei uns einreichen, wir ordnen diese dann nach unseren Kriterien ein. Zudem kannst du dich hier zu allen Themen rund um #Sexismus in der Werbung informieren.
"#Meldestelle des LfDI BW nach Hinweisgeberschutzgesetz" #HinSchG
https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/meldestelle-des-lfdi-bw-nach-hinweisgeberschutzgesetz/
#Darmstadt: #Meldestelle in #Arheilgen reaktiviert
In der #Bezirksverwaltung im Darmstädter Stadtteil Arheilgen können nach zwölf Jahren auch wieder Personalausweise und Reisepässe beantragt werden -
