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Ohne #Pressefreiheit und #Meinungsfreiheit ist #Demokratie nicht vorstellbar. Daher wird dies, in Artikel 5 Absatz 1 des #Grundgesetz, garantiert.

Die absolute Grenze bildet die #Menschenwürde eines anderen.
Das #Bundesverfassungsgericht 5.2020: „Da die Menschenwürde als Wurzel aller Grundrechte mit keinem Einzelgrundrecht abwägungsfähig ist, muss die Meinungsfreiheit stets zurücktreten, wenn eine Äußerung die Menschenwürde eines anderen verletzt.“ (BVerfG 1 BvR362/18)
https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte-der-bundesregierung/75-jahre-grundgesetz/meinungs-und-pressefreiheit-2274858

Großartiges Interview zur #Rechtsextremismus-Einstufung der #afd / #noafd

🕸️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-einstufung-verfassungsschutz-102.html

Danke dafür, @tagesschau

#Verfassungsschutz #Grundgesetz #Menschenwürde

Überraschung? #AfD gesichert Rechtsextrem! Na da muss aber der der Erzählungsklauer wider die #Menschenwürde und #Menschenrechte #Dobrindt aber viel whltewashing machen. um den Braunstrategen in eigener Partei - die Gang um #Spahn und #Linnemann - als nützlichen Idioten, die Zutreiberei zu den Faschos das Geschäft zu erleichtern. Ob Ihnen nocheinmal die Verdopplung durch Übernahme der Faschodoktrinen gelingt? Wie nach dem Muster #Merz23_24 ? Versuchen und Streben danach als Merzerbe ist unschwer erkennbar. Was solls. Auch Stiefelknect #Papen gab den Junior - oder?

U.a. Konsequenzen für Lehrkräfte im Staatsdienst

Am 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Alternative für Deutschland (AfD) offiziell als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Diese Entscheidung basiert auf einer dreijährigen Prüfung und einem umfassenden Gutachten, das unter anderem menschenverachtende Positionen und ein […]

https://polente.de/2025/05/02/afd-als-gesichert-rechtsextremistisch-eingestuft/

Ein zerfallener Tempel mit der Aufschrift „Demokratie“ vor düsterem Himmel; Anzugträger marschieren, Bücher und Krähen verstärken die Endzeitstimmung.

#faeser #innenministerin #verfassungsschutz #afd #parteiverbot #rechtsextremismus #rechtsextrem #verfassungsfeindlich #grundgesetz #menschenwürde #bundesregierung #abschied #regierungswechsel #verbotsverfahren #cartoon #karikatur #politik #afdverbot
© https://pfohlmann.de/

Cartoon aus zwei Bildern. 1. Bild: Noch-Innenministerin Faeser verkündet in ein Mikrofon: "Aus der AfD-Einstufung folgt logischerweise ..." 2. Bild: Sie steht auf, hat ihre Aktentasche in der Hand und setzt fort " ... irgendwas, um das sich jetzt andere kümmern dürfen!". Sie wirkt erleichtert.

Einstufung durch #Verfassungsschutz:
#AfD ist gesichert rechtsextrem 🔥

Die #AfD wird vom #Verfassungsschutz nun als gesichert #rechtsextremistisch eingestuft – eine klare Verschärfung im Vergleich zum bisherigen #Verdachtsfall. Grundlage ist ein über 1000 Seiten starkes #Gutachten, das massive Verstöße gegen die #Demokratie und die #Menschenwürde dokumentiert.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-stuft-gesamte-partei-als-gesichert-rechtsextremistisch-ein-a-c571570b-c17d-43b8-8bf6-b27699fcb8cf

#Freiheit #Grundgesetz #Politik #Deutschland

Worum geht es am 1. Mai? Nicht nur um die #RechtederArbeitenden, sondern auch um (sozialen) #Frieden, #Freiheit, #sozialeGerechtigkeit, #Völkerverständigung und #Menschenwürde, laut Verfassung des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, s. https://www.ferien-und-feiertage.de/feiertage/tag-der-arbeit.html
Einen schönen ersten Mai, in diesem Sinne❣️

Meine Solidarität an alle da draußen die für eine Welt demonstrieren die die Ärmsten nicht abhängt und #Menschenwürde nicht von der Fähigkeit zur #Arbeit abhängig macht. Ich röchele und huste derweil mit nach oben gereckter Faust meine Lunge auf links.
#ersterMai #Demo #Demonstration

#MenschenWürde #MenschenRechte #MeinungsFreiheit #GrenzenDerMeinungsFreiheit

https://taz.de/Wissenschaftliche-Debatte-um-Migration/!6080800/ #Migration
#Menschenrechte, aber nicht für alle
Der Diskurs über #Geflüchtete wird feindseliger – auch Forscher wie Daniel #Thym tragen zur Erosion des menschenrechtlichen Konsenses bei. In der schönen neuen Welt grenzsouveräner Nationalstaatsgemeinschaften werden Menschenrechte nachrangig und die #Menschenwürde verhandelbar. Ehrlicherweise wäre der „Systemwechsel“ als das zu benennen, was er ist: die weitere Verschärfung einer #Migrationspolitik, die über Leichen geht.

Ken Loach – „Sorry We Missed You“ (2019)

Mit seinem neuen Job als selbständiger Kurierfahrer verknüpft Ricky große Hoffnungen. Doch bald lernt der Familienvater aus Newcastle die Schattenseiten des Berufs kennen. Und das wirkt sich auch aufs Privatleben aus. Ein Beitrag von Holger Twele / Kinofenster.de (ARTE)

#jusos erfrischend klar:
Die #Asyl - und #sozialpolitik, wie sie zwischen #spd und #cdu verhandelt wurden, widerspricht der #menschenwürde.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Jusos-in-SH-sagen-Nein-zum-Koalitionsvertrag,jusos146.html

Achtung #krefeld Es sind wieder Rattenfänger in der Stadt unterwegs. Umlauft bitte großflächig dieses Gebiet und lasst euch nicht ansprechen. Wir warnen eindringlich vor dem Gift was dort verbreitet wird.
#noafd
#geistigegesundheit
#Menschenwürde
#Demokratie

@moskitokoenig @Schrecke @katharinakoenig Ja, also der #WDR hat offensichtlich seine #Verfassungstreue und #Programmgrundsätze abgeschafft.

War da nicht mal was von wegen #FDGO, #Grundgesetz, #Menschenwürde und #Völkerverständigung?

Das soll das Weiße Haus sein? Ich bin schockiert über die Aufmachung und Darstellung dieser angeblichen Ausweisung. Ob illegal oder nicht: Die #Menschenwürde sollte unantastbar sein. Die #USA gleichen dem #Mittelalter.

#Menschenwürde und #Grundgesetz, sowie #Menschenrechte sind zu achten, einzufordern, notfalls einzuklagen!

Es geht nicht nur um die Wälder. Es geht darum, was wir bereit sind zu tun, um unseren Kindern und Enkeln zu helfen.

Und es geht darum, dass #Gerechtigkeit herrscht und #Freiheit und #Wahrhaftigkeit.

#Zukunft #Bayern #klimakatastrophe #Demokratie #CanG #CSC #fff #DHV #FridaysForFuture #Hanf_heilt #Weedmob #NEUEgeneration #EndocannabinoidSystem (#ECS) #Cannabis #Merz #Söder #Klingbeil

Screenshot 30.03.2025 Aktivismus DIE HANFINITIATIVE 2011 - 2022

Bilder der höchsten Gerichte und Fragen zu Menschenrechten und Menschenwürde die einzufordern, notfalls einzuklagen und einzuhalten sind.

Es ist ja nicht nur das Asylrecht, das der oberste zuständige Staatsdiener mit Füßen tritt: Indem er Menschen als bloßes Mittel behandeln will, drückt er auch seine Verachtung für die #Menschenwürde aus.