Mittlerweile scheint sich Lübckes Witwe gemeldet und sagt wie sehr die Worte von Merz sie und Ihre Familie befremden.
Sie sei dankbar über die vielen Demonstrationen gegen Gewalt, Hass und Hetze sowie für Demokratie, Freiheit und Menschlichkeit.
Sie sagt: "Dies gab uns als Familie sehr viel Kraft und zeigte, wir sind nicht allein, du bist nicht allein, wir treten gemeinsam ein für den Bestand unserer Demokratie.
„Wenn ein #Bundeskanzler mit einer so niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos.“ (Friedrich #Merz)
Umfrage: Zufriedenheit mit Merz auf Rekordtief | STERN.de https://share.google/oVw86ktut13MzFs3r
Rentenpaket durch!
Zitat der Woche dazu:
"Die Enthaltung der Linkspartei war eine Abstimmung gegen(!) Alterssarmut, keine(!) für Friedrich #Merz ".
(Zitat: Bodo Ramelow)
Wie sich die #Union jetzt dafür orgastisch abfeiert, die Abstimmung zur #Rente „gewonnen“ zu haben. Möglich gemacht auch durch die Enthaltung der #Linken. Davon redet aber niemand aus der Fraktion.
Diese abgekartete Sache hat nun hoffentlich endlich ein Ende. Nun können wir uns wieder den Verfehlungen von #Merz, #Spahn, #Weimer, #Reiche und den anderen Korrupten dieser Partei zuwenden.
Im Gegensatz zu echten Demokratien wie #USA, #Frankreich und #Schweiz
erfolgt der systematische Verstoß gegen die demokratischen Grundprinzipien der #Gewaltenteilung und effektiven gegenseitigen Kontrolle der Teilgewalten
in #Deutschland OHNE vom deutschen Volk als alleinigem demokratischen Souverän
gemäß Art. 146 GG in freier Abstimmung beschlossenen Verfassung!
Bestätigt durch ChatCPT:
https://chatgpt.com/share/6932cb1c-5948-8005-9d12-d35373bb0aa5
Der Bundestag hat heute in einer namentlichen Abstimmung mit knapper Mehrheit dem Rentenpaket zugestimmt: Es gab 319 Ja-Stimmen, 225 Nein-Stimmen und 53 Enthaltungen bei 597 abgegebenen Stimmen. Kanzler Friedrich Merz erreichte damit seine geforderte "Kanzlermehrheit" von mindestens 316 Stimmen knapp, trotz Widerstands in der Jungen Gruppe der Union.
Mit 51 Doppelmandaten in Personalunion zwischen #Bundestag & #Bundesregierung ist - insb. bei kanzlermehrt von nur 12 Stimmen - KEINE effektive Kontrolle der Exekutive durch die Legislative - zB per Untersuchungsausschuß gegen Mitglieder der #Bundesregierung - möglich.
Womit in Art.20(3),79(3)GG unabänderbar verankerte demokratische Grundprinzipien a) der #Gewaltenteilung + b) effektiven gegenseitigen Kontrolle der Teilgewalten systematisch verletzt werden.
Kurzer Chat mit ChatGPT zum systematischen Verstoß gegen die demokratische insttutionellen und personelle #Gewaltenteilung in Deutschland:
14 Mitglieder der #Bundesregierung + 37 parlamentarische Staatssekretäre
(zusammen 51 - Stimmen bei 12 Stimmen kanzlermehrheit)
sind gleichzeitig a) stimmberechtigte Mitglieder des #Bundestages und b) teil der vollziehenden Gewalt.
#merz #bundeskanzler #demokratie
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/G/gew_teilung-245446
https://chatgpt.com/share/6932cb1c-5948-8005-9d12-d35373bb0aa5
Wenn heute zum dritten Mal die #Kanzlermehrheit wackelt, ist das zum dritten Mal die Schuld von #JensSpahn. Und der sitzt da immer noch!
#CDU #Rente #Rentenpaket #Richterwahl #Spahn #Merz #Kanzler #Regierung #Bundestag #JungeGruppe
Das ist offenbar für #merz auch ein Problem im #stadtbild. #walterlubcke
Die #merz #cdu steht offiziell nicht mehr auf der Seite der Menschen, der Demokraten und der Mitte der Gesellschaft in diesem Land, sondern auf der Seite von rechtsradikalen #afd Attentätern. #walterlubcke
RE: https://blueplanet.social/@Omas_gegen_rechts_Duisburg/115665743081896876
Nazis töten.
Und einen Bundeskanzler und einen regierenden Bürgermeister zu haben, die ein Mahnmal eines der Opfer der Neuzeit als pietätlos und geschmacklos zu entwürdigen, ist eine Pietätlosigkeit an sich und eine Schande für unser Land.
Gerade die CDU sollte sich ein "Nie wieder!" vor die Parteizentrale tackern lassen, damit sie sich erinnert, wofür Demokratie und Freiheit eigentlich stehen. Scheint in Vergessenheit zu geraten.
WSJ informó que los líderes europeos prácticamente dieron a #Zelensky una "charla aclaratoria". Según el medio, #Macron, #Merz y von der Leyen le recomendaron encarecidamente que no aceptara las condiciones de Rusia sin garantías firmes de seguridad por parte de Estados Unidos. La conversación tuvo lugar el 1 de diciembre. El presidente francés, según el periódico, dijo que Washington debe explicar claramente "de qué manera la parte estadounidense protegerá a Ucrania" antes de que #Kiev acept
Ich will Friedrich Merz gut finden. Er müsste gar nicht so viel tun. Meine Erwartungen sind am Markttief – und ja, vielleicht habe ich extra Aktiensprache gegoogelt, damit Friedrich Merz mich versteht.
Die ganze neue Folge "Bosetti will reden!" seht ihr jetzt auf YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=GLF6XoWQois
