#news ⚡ Miersch für „umgehende“ Veröffentlichung des gesamten Maskenberichts: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich dafür ausgesprochen, den bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht zu den Corona-Maskenkä... https://hubu.de/?p=283086 | #maskenberichts #miersch #veroe
#Miersch
#news ⚡ Miersch warnt vor Populismus in Bürgergeld-Debatte: Vor dem Hintergrund wiederholter Forderungen aus der CDU zu deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld warnt SPD-Fraktionschef Matthias M... https://hubu.de/?p=282473 | #buergergelddebatte #miersch #populismus #hubu
Austritt aus der #ZPD jetzt!🙏 Unterstützer vom Terrorstaat #Russland und Kriegsverbrecher #Putin❗️🤬🤮 @spdde @spdbt #MoskauConnection #ErhardEpplerKreis #stegner #Muetzenich #Miersch #Eichel #Borjans usw. www.download-kostenlos.org/2023/04/24/s...
#news ⚡ Miersch distanziert sich von SPD-„Manifest“ zu Außenpolitik: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich von der Forderung seines Amtsvorgängers Rolf Mützenich und weiterer prominenter SPD-Politi... https://hubu.de/?p=282179 | #aussenpolitik #miersch #spdmanifest #hubu
#Miersch: "Dürfen für Klimaschutz nicht sozialen Zusammenhalt zerstören"
Er verwechselt Ursache und Wirkung.
Die CO2-Bepreisung sollte mittels Klimageld einen fairen sozialen Ausgleich erhalten.
Erst das #Klimageld streichen und dann dem Klimaschutz Schuld geben.
www.presseportal.de/pm/58964/605...
Miersch drängt Regierung zu "o...
SPD und Union debattieren über mögliches AfD-Verbotsverfahren
In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät, lehnt es Bundesinnenminister Dobrindt weiter ab und warnt.
Miersch gegen "Prozentdiskussion" bei Verteidigungsausgaben
Die CDU zeigte sich zuletzt offen dafür, für Verteidigung und militärisch genutzte Infrastruktur bis zu fünf Prozent des BIP auszugeben. Der Fraktionschef der SPD, Miersch, hält hingegen nichts von einer öffentlichen Debatte um Prozente.
Dann geben Sie ihren Chef #Klingbeil mal den Rat, die #MoskauConnection und den #PetersburgerKreis aus der #ZPD zu entfernen, es ist unerträglich, wie einige Mitglieder der #SPD #PutinisawarCriminal #RussiaisaTerrorState verharmlosen und als Privatvergnügen darstellen❗🤬 #Stegner #Miersch
Die Fraktionschefs Spahn und Miersch müssen künftig die Mehrheiten der schwarz-roten Koalition sichern. Das wird keine leichte Aufgabe. Wie passen die beiden unterschiedlichen Typen zueinander? Von Corinna Emundts.#Spahn #Miersch #Schwarz-Rot #Bundestag
Wie Spahn und Miersch die Koalition zusammenhalten
Wie Spahn und Miersch die Koalition zusammenhalten
Wie Spahn und Miersch die Koalition zusammenhalten
Die Fraktionschefs Spahn und Miersch müssen künftig die Mehrheiten der schwarz-roten Koalition sichern. Das wird keine leichte Aufgabe. Wie passen die beiden unterschiedlichen Typen zueinander? Von Corinna Emundts.
#Regierungserklärung #Miersch: #Klimaschutz ist notwendige Voraussetzung für wirtschaftliche Stabilität. Er will die Demokratie verteidigen. Sagt aber nichts zum #AFD-Verbot-jetzt.
#Regierungserklärung #Miersch: Der Markt regelt nicht alles. Er meint es wird eine Mindestlohn von 15€ geben. Unterschiedliche Meinungen in der Regierung darg es geben, aber am Ende muss eine Entscheidung stehen. Dies bezieht er auf den Vorschlag der Bundesarbeitsministerin.
#Regierungserklärung #Miersch meint im Koalitionsvertrag Elemente zu finden, die den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken. Hm, habe ich noch nicht gefunden.
#Regierungserklärung #Miersch will alles tun hass und Hetze zu verhindern. Na dann los. #AFD-Verbot-jetzt
"Solange solche Leute nicht sehr tief fallen, bleibt Politik nicht nur ein notwendig hartes, sondern ein ekelhaftes Geschäft, in dem man sich schon die Hände schmutzig macht, wenn man nur die falschen schüttelt."
#Stegner #Miersch #SPD #MoskauConnection
https://taz.de/Alkoholkonsum-und-Moskau-Connections/!6084321/
#news ⚡ Miersch mahnt Israel zur Einhaltung des Völkerrechts: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht in den Plänen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zur dauerhaften Besetzung des... https://hubu.de/?p=277926 | #einhaltung #israel #miersch #voelkerrechts #hubu
#news ⚡ Miersch sieht AfD-Verbotsverfahren weiter als Möglichkeit: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält in der Debatte um die Zukunft der AfD an einem Verbotsverfahren als mögliche Option fest. "Nat... https://hubu.de/?p=277857 | #afdverbotsverfahren #miersch #moeglichkeit #hubu
Matthias Miersch führt künftig die Bundestagsfraktion der SPD. Der Parteilinke gilt als enger Vertrauter von Parteichef Klingbeil. In der schwarz-roten Koalition dürfte ihm nun eine Schlüsselrolle zukommen. Von Torben Ostermann.#SPD #Miersch
Neuer SPD-Fraktionschef Miersch: In der ersten Reihe angekommen
Neuer SPD-Fraktionschef Miersch: In der ersten Reihe angekommen
Neuer SPD-Fraktionschef Miersch: In der ersten Reihe angekommen
Matthias Miersch führt künftig die Bundestagsfraktion der SPD. Der Parteilinke gilt als enger Vertrauter von Parteichef Klingbeil. In der schwarz-roten Koalition dürfte ihm nun eine Schlüsselrolle zukommen. Von Torben Ostermann.
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