Die #NSDAP war auch die stärkste Partei und wurde trotzdem Verboten, Arschloch!

• Die Masse an #NSAfD - #Propaganda die #YouTube platformed und boosted sollte ersthaft hinterfragt werden.

Gerade weil jener Bullshit (https://www.youtube.com/watch?v=zfOA7HMaRN0) absolut nichts mit den eigentlichen YouTube - Video zu tun hat!

#Hasspropaganda #Propaganda #NSAfDverbot #NSAfDverbotSofort #NSAfDverbotJetzt #AfDverbot #AfDverbotSofort #AfDverbotJetzt #AfD #NetzDG #Faschismus #Rassismus #RageBait #ClickBait #DEpol

WTF? Das #NetzDG Meldeformular von #Spotify erlaubt es, alles mögliche bezüglich eines Künstlers zu melden -- aber NICHT die INHALTE der Songs? 🤡

Sehr guter Beleg wie #Rechtshilfeersuchen und #NetzDG funktionieren - nicht!

Dass #NSAbook entsprechenden #Identitätsdiebstahl auf deren Plattform duldet ist nix neues, sondern so gewollt!

• Ich würde ja [wenn ich Betroffen wäre] ganz dreist mal nen Termin bei der irischen Botschaft machen und fragen wen mensch bei #Gardaí [irische Polizei] anhaun muss damit die mal #StasiBook nen Besuch abstatten.

#Sarkasmus

Die Ampel verschärfte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und weitere Gesetze gegen Hass. Doch viele sahen das als Zensur. Die AfD behauptete, die Regierung will ihre Freiheit wegnehmen. SPD, Grüne und FDP stärkten so indirekt die AfD. #NetzDG #ZensurVorwurf #EinfacheSprache

@Kozalin @D64eV @TspBackgroundDi @sveawindwehr grubdsätzlich dürften alle #Vorschläge eher zur #Machtkonzentration und mehr #Cyberfaschismus führen.

• Das #NetzDG hat das ja bewiesen!

#Sarkasmus

@cferdinandi @mastodonmigration obviously, not because it's a hint at the amount of #Neonaizs, #Racists and #Christofacists that are allowed there.

• But I don't tell you what to believe, just that you ain't the first one trying to trow shit at me if this is what you're up to...

Not to mention #BrownSky (aka. #BlueSky) was founded by #JackDorsey as a means to try to skirt #NetzDG and not #moderate content. He left when it became clear that this is not how #laws work!

@dielinke_dortmund da hilft nur #NetzDG-Eilantrag gegen #NSAbook.

Bin mir sicher dass z.B. https://wbs.legal euch dabei helfen können.

#NotLegalAdvice

@Klaus_Mueller Wann wurden denn diese „Regeln“ demokratisch mit der Netzgemeinde vereinbart? Bisher habe ich nur linkes SPD Innenminister Diktat von Maas und Faeser wahrgenommen was dann in dem #NetzDG und #DSA geendet ist. Da ist vieles nicht akzeptabel! Da muss dringend nochmal reformiert werden. Eine freie Gesellschaft gibt es nur mit möglichst wenig Staat… #meinungsfreiheit

@GrueneBundestag #DS & #NetzDG sind ja schön und gut nur wenn weder @EUCommission noch @Bundesregierung bzw. @BMWK & @BMJ@social.bund.de das nicht durchsetzen ist es nix wert!

• Und mit "Durchsetten" meine ich nen 08/15-Gebührenbescheid sondern imZweifelsfalle (Vermögens-) Arreste, Verbote und Embargos gegen #Shitter, #NSAbook & Co.!

Gesetze sind wirkungslos, wenn Online-Plattformen deutsches und europäisches #Recht ignorieren – @Anwalt_Jun über #Twitter und das große Versagen: https://bit.ly/3vf87xH #SocialMedia #Antisemitismus #NetzDG (via @JuedischeOnline)

Twitter und das große Versagen

@Bundesregierung wo kann Mensch sich bzgl. #Desinformationen und #Propaganda - #Lügen zur #BTW25 beschweren?

• Weil @bundeswahlleiter@social.bund.de gibt's nicht hier und #Rechtsextemismus dieser Art dient nur dazu die #Bundestagswahl und damit die #FDGO allgemein zu sabotieren!

Vielleicht mag @EUCommission auf #Klarstellung & #Gegendarstellung klagen?

• Wäre jedenfalls schön wenn sich dazu wer beim @bmi oder #BKA dazu bequemt, denn das, was #YouTube hier per #Algorithmus verteilt ist bestenfalls nen #NetzDG - Verstoß.

Vom #Pressekodex will ich bei #Rechtsterroristen und deren Propaganda-Medien garnicht erst anfangen...

https://www.youtube.com/watch?v=faAjG3Pzc4o

#DEpol #Lügen #Rechtsextrem #Desinformation #AfD #NSAfD #AfDverbotJetzt #NSAfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfDverbotSofort ##AfDnee #NSAfDnee #Deutschland #Wahl #Wahlkampf #Wahl2025

📬 Telegram teilt mehr Nutzerdaten mit deutschen Behörden
#Datenschutz #Netzpolitik #netzdg #Nutzerdaten #privatsphäre #Strafverfolgungsbehörden #Telegram #Transparenzbericht2024 https://sc.tarnkappe.info/3dabcc

@PC_Fluesterer Mit #Bluesky geht man mit seiner persönlichen Gedanken in die selbe Falle, wie bei allen großen #SocialMedia Diensten: Dem #netzdg und irgendwelchen #CEO Vorgaben. Das bessere #bsky ist und bleibt eine dezentrale #mastodon #instanz … und #pixelfed … 🤷‍♂️

Im September 2023 nominierte die EU-Kommission die ersten sechs Gatekeeper: Alphabet, Amazon, Apple, ByteDance, Meta, Microsoft."

https://mmm.verdi.de/m-print/digitale-spielregeln-fuer-europa-97681/ #Mediengesetze #DSA #DMA #EMFA #NetzDG#Overblocking #Underblocking #BigTech

@captainfutura Genau diese #Desinformation|sschleudern.(#Shitter & #TikTok) existieren weil #Russlandnund #China sich gegen ausländische #Mediennabschotten aber der "Westen" naivlich nicht #Pressefreiheit als #Gegenseitigkeit definiert.

• Hinzu kommt der Unwillen beider Plattformen sich an #NetzDG & Co. zu halten.

@DigitalNaiv @markusreuter @netzpolitik_feed Natürlich ist #Moderation ein ständiges Problem.

• Wegen #NetzDG würd' ich sowas nur mit entsotechend hoher Bezahlung machen!

Das beschissenste am Rechtssystem in #Deutschland? Antragsdelikte. Da liegt ne klare Straftat vor aber kannst das nicht Anzeigen weil das nur die Person kann die davon direkt betroffen ist. So wird das echt nichts mit der Bekämpfung von #Hass & #Hetze im #Internet.Da bringt uns dann auch dieser ganze Rotz wie #NetzDG nichts.